Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 01.10.2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 24. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 15.10.2013, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhaberpaketes 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Einführung einer Einwohnerfragestunde nach § 48 Abs. 1 GO und Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates; Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2013 4. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2011 und Erteilung der Entlastung 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.09.2013, und zwar: 5.1 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser 5.2 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Anteil Winterdienst -; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2014 bis 2016 5.3 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau 5.4 Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise 5.5 Geplantes Mountainbike-Streckennetz im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Beschlussfassung zur Streckenführung 5.6 Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013 -2- 5.7 Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014 5.8 Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau 5.9 Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten 5.10 Änderung der "Richtlinien über die Verwendung der Mittel aus der vom Land NordrheinWestfalen zur Verfügung gestellten Sportpauschale" 5.11 Änderung der Zutritts- und Nutzungsbestimmungen der Kurt-Hoesch-Kampfbahn 5.12 Antrag des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Bonn, auf Eintragung eines Bodendenkmals in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmal DN 217, Deutsche Artilleriestellung hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste 6. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Mitteilungen 7.1 Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters für das Gymnasium Kreuzau 8. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 8.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 9. Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben, und zwar: 9.1 Europaweite öffentliche Ausschreibung der Gebäudereinigung einschließlich der Glasreinigung; hier: Auftragsvergabe 10. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister