Vorlage (Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Produktplan und vorläufiger nicht vollständiger Bilanzentwurf)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 11.06.2007 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-23/2007 Vorlage für den Gemeinderat am 14.06.2007 - öffentlich - Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Produktplan und vorläufiger nicht vollständiger Bilanzentwurf Begründung: Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach ausführlich dargelegt, erfährt der Haushaltsplan der Gemeinde Vettweiß durch die Einführung des NKF ab dem 01.01.2008 eine völlig neue Strukturierung. Grundlage hierfür ist gemäß § 4 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) der Produktplan, der anliegend als Entwurf beigefügt ist. Neben der vorgenannten Rechtsgrundlage sind folgende Rahmenbedingungen bei der Erstellung des Produktplanes zu beachten: a.) der Produktplan muss auch geeignet sein als Grundlage für in den nächsten Jahren zu vereinbarende Ziele und damit verbunden für die Messung der Zielerreichung notwendigen Kennzahlen (§ 12 GemHVO) b.) er muss geeignet sein als Grundlage für einen in der Zukunft einzurichtende angemessene Kosten- und Leistungsrechnung (§ 18 GemHVO) c.) er ist mindestens in der Gliederungstiefe des bisherigen kameralen Haushaltsplanes zu erhalten d.) Der Runderlass des Innenministeriums vom 24.02.2005 gibt die 17 Produktbereiche (Spalte 2 des Produktplanes) verbindlich vor. e.) Das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik gibt auf der Grundlage des Gesetzes über die Finanz- und Personalstatistik die Produktgruppen (4. Spalte des Produktplanes) vor. f.) In der Spalte 7 bzw. 10 werden die Produkte bzw. Teilprodukte innerhalb der Produktgruppen dargestellt. Sie orientieren sich an den Zuordnungsvorschriften zu den Produktgruppen bzw. bei Teilprodukten an die örtlichen Gegebenheiten. (Die Teilprodukte sind noch nicht abschließend, werden aber weiterhin gepflegt und ergänzt.) Der NKF-Produktplan der Gemeinde Vettweiß und ein nicht vollständiger Bilanzentwurf sind zur Kenntnis beigefügt. Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung