Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-163/2011)

Anhang zur Schlussbilanz zum 31.12.2010 der Stadt Bedburg gemäß § 53 Abs. 1 i.V.m. § 44 GemHVO 1 I. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanz der Stadt Bedburg enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten. Zum Bilanzstichtag wurden die Bilanzansätze vorsichtig und überwiegend einzeln bewertet. Die bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt gewordenen Risiken, die am Bilanzstichtag bereits vorlagen, wurden mit berücksichtigt. a. Das Immaterielle Vermögen und die Sachanlagen wurden zu Anschaffungsund Herstellungskosten angesetzt. Die in der Schlussbilanz ausgewiesenen Beträge sind um die Abschreibungsbeträge des Jahres vermindert. b. Die Finanzanlagen sind zur Eröffnungsbilanz mit der Eigenkapitalspiegelwertmethode bewertet worden. „Ausleihungen“ in Form von Arbeitgeberdarlehen sind abgezinst eingestellt und wurden um die anteiligen Rückzahlungen gemindert. Von der Abzinsung der Wohnungsbaudarlehen wird gemäß der Empfehlung des Innenministeriums des Landes Nordrhein- Westfalen (Dritte Auflage der Handreichung für Kommunen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement in Nordrhein- Westfalen, S.654 Abschnitt 4.1.3.8.1) abgesehen, da die Gegenleistung des Darlehensempfängers die Unter- bzw. Nichtverzinslichkeit kompensiert. c. Alle Forderungen der Stadt wurden zum Nennwert angesetzt und einzel- und pauschalwertberichtigt. d. Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen und Investitionszuweisungen, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen. e. Erhaltene Einzahlungen, die zweckgebunden für Investitionen zu verwenden sind (Beiträge, Zuwendungen, Sport- und Brandschutzpauschale), wurden als Sonderposten angesetzt und wurden entsprechend der Nutzungsdauer der finanzierten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. f. Nach dem kaufmännischen Vorsichtigkeitsprinzip sind „Rückstellungen“ für sämtliche in § 36 GemHVO genannten Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten, die zum Bilanzstichtag vorlagen und bis zur Aufstellung der Schlussbilanz bekannt wurden, gebildet worden. g. Die „Verbindlichkeiten“ wurden mit ihrem jeweiligen Rückzahlungsbetrag angesetzt. h. Die „Passiven Rechnungsabgrenzungsposten“ sind erhaltene Zahlungen, die ertragsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen. 2 Erläuterungen zur Bilanz Aktiva Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Anlagespiegel. Die Nummerierung der Bilanzposten im Anhang entspricht der Nummerierung in der Bilanz. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Der Zugang resultiert aus der Anschaffung neuer Software. 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen Der Zugang resultiert im Wesentlichen aus der Aktivierung der neuen Rutsche im Freibad. Die Umbuchungen resultieren im Wesentlichen aus der Aktivierung des Lärmschutzwalls und der Grünfläche am Parkplatz monte mare sowie der Aktivierung diverser Spielgeräte. 1.2.1.2 Ackerland Der Zugang resultiert im Wesentlichen aus der Aktivierung der bisher nicht bilanzierten Fläche oberhalb der Carl-Leyhausen-Allee. 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke Der Zugang resultiert im Wesentlichen aus dem Erwerb von unbebauten Grundstücken. Der Abgang resultiert im Wesentlichen aus dem Verkauf von unbebauten Grundstücken. 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.2 Schulen Der Zugang resultiert aus den Maßnahmen Turnhalle Kirdorf und Grundschule Kaster im Rahmen des Konjunkturpaketes II (KoPa II). 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude Der Zugang bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden beruht im Wesentlichen auf der Aktivierung des Sport- und Wellnessbades . 3 Die Umbuchungen bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden resultieren aus der Aktivierung des Sport- und Wellnessbades. Der Abgang bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden resultiert aus dem Verkauf der Alten Schule Kirdorf. 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Der Zugang resultiert im Wesentlichen aus dem Kauf eines Grundstücks für den Bau der P&R-Anlage am Bahnhof und dem Kauf eines Grundstückes an der St.Rochus-Straße. 1.2.3.2 Brücken und Tunnel Der Zugang bei den Brücken resultiert aus der Übertragung von 2 Brücken durch den Landesbetrieb Straßenverkehr NRW aufgrund der Herabstufung von im Stadtgebiet befindlichen Abschnitten der Landesstraßen L-361 und L-213 zu Gemeindestraßen. 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Der Zugang bei den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen resultiert im Wesentlichen aus der Übertragung der im Zuge der Erschließung des Wohngebietes „Im Spleß“ erstellten Haltungen, Schächte und Hausanschlüsse sowie der Versickerungsanlage durch die WestGkA. Die Umbuchungen resultieren aus der Aktivierung der Haltungen, Schächte und der Druckleitung für das Sport- und Wellnessbad monte mare. 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Der Zugang bei den Straßennetz resultiert im Wesentlichen aus der Übertragung der im Zuge der Erschließung des Wohngebietes „Im Spleß“ erstellten Straßen durch die WestGkA sowie der Übertragung von Straßen durch den Landesbetrieb Straßenverkehr NRW aufgrund der Herabstufung von im Stadtgebiet befindlichen Abschnitten der Landesstraßen L-361 und L-213 zu Gemeindestraßen. Die Umbuchungen resultieren aus den fertiggestellten Anlagen im Bau. Folgende Anlagen wurden fertiggestellt: - Kreisverkehr K-36 (monte mare) - Kreisverkehr L-116 (Sany) - Parkplatz Sport- und Wellnessbad monte mare 1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden Die Umbuchung resultiert aus der Aktivierung der Lärmschutzwand an der L-279. 4 1.2.6 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge Der Zugang beruht im Wesentlichen auf folgenden Anschaffungen: - nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten Löschfahrzeug (13 T€) - Peugeot Pritschenwagen (24 T€) - Peugeot Kastenwagen (24 T€) - 3 PKW (30 T€) - Einachsanhänger (6 T€) - 2 Nachlaufstreugeräte (6 T€) - Schlägelmulcher (4 T€) - Sichelmähwerk (4 T€) - 2 Tischbohrmaschinen (3 T€) - Schneeschild (2 T€) -2 Motorsägen (1 T€) Der Abgang betrifft den Verkauf eines PKW. 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung Der Zugang betrifft insbesondere folgende Anschaffungen: - IT-Geräte für Schulen und Rathäuser (59 T€) - Mobiliar für Schulen und Rathäuser (52 T€) - Werkzeuge u. Werkstättengeräte (6 T€) - Feuerwehrtechnische Geräte (20T€) 1.2.8 Anlagen im Bau Anlagen im Bau 2010 Bestand am 1.1.2010: Parkplatz Kasterer Acker Garage Feuerwehrgerätehaus Rath Kanalbau Kasterer Acker Kanalisierung Weidgasse Ausbau Weidgasse Verbesserung Verkehrssituation in Millendorf Bau der Mensa Anbau TH Kaster Infoma BI-Analyse/Steuerung Infoma DMS Umbau Bahnhof Bedburg Lärmschutz an der L 279 Photovoltaikanlage Grundschule Kirdorf (KoPa II) Turnhalle Kirdorf (KoPa II) Grundschule Kaster (KoPa II) Kreisel K-36 (monte mare) Kreisel L-116 (Sany) Sport- und Wellnessbad Spielgeräte Bahnübergang Erkelenzer Straße 176.089,24 18.415,56 74.408,77 1.964,26 2.909,55 9.460,50 56.293,22 2.638,00 41.667,85 36.440,79 29.885,62 809,20 106.692,10 11.993,70 90.704,30 382.974,98 403.724,28 13.632.410,55 19.116,27 12.413,08 Anlagen im Bau (1.1.2010): 15.111.011,82 5 Veränderungen in 2010: Parkplatz Kasterer Acker Kanalbau Kasterer Acker Kanalisierung Weidgasse Kreisel K-36 (monte mare) Ausbau Weidgasse Spielgeräte Lärmschutz an der L 279 Bau der Mensa Garage Feuerwehrgerätehaus Rath Anbau Turnhalle Kaster Turnhalle Kirdorf (KoPa II) Grundschule Kaster (KoPa II) Infoma BI-Analyse/Steuerung Infoma DMS Umbau Bahnhof Bedburg Kanalsanierung Bebauungsplan 4 An der Wildhecke Straßenausbau Bebauungsplan 4 An der Wildhecke Fluchttreppe Rathaus Kaster Aktivierbare Kosten Tunnel Außenwand Bauhof Bedburg Aktivierbare Kosten eventueller Rathausumbau/-neubau Max-Beckmann-Straße (Spleß) Marie-Nauen-Straße (Spleß) 669.261,73 158.110,20 70.659,70 15.422,40 26.221,78 26.452,19 252.908,05 463.255,06 10.865,11 75.693,73 -1.168,21 -8.178,27 10.226,56 10.033,20 20.169,31 60.190,91 24.963,27 37.082,68 355,81 3.325,53 32.320,40 28.934,39 18.742,46 2.005.847,99 Veränderung (2010): Umbuchungen nach Fertigstellung: Parkplatz Kasterer Acker Kanalbau Kasterer Acker Spielgeräte Kreisel K-36 (monte mare) Kreisel L-116 (Sany) Lärmschutz an der L 279 Sport- und Wellnessbad 845.350,97 232.518,97 24.958,98 398.397,38 403.724,28 253.717,25 13.632.410,55 Fertig gestellte Anlagen 2010: 15.791.078,38 Anlagen im Bau (31.12.2010): 1.325.781,43 6 1.3 Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen Folgende Beteiligungen bestehen zum Abschlussstichtag unverändert: o An der Erftland Holding GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 17,8 %. o An der Erftland Wohnungsgesellschaft mbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,108 %. o An der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,316 %. o An der Radio Erft GmbH & Co. Kommanditgesellschaft besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,250 %. o Am Zweckverband Förderschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 52,631 %. o Am Zweckverband Jugendmusikschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 11.54 %. 1.3.2 Sondervermögen Zum Abschlussstichtag wird folgendes Sondervermögen in der Bilanz ausgewiesen: 1. Stiftung Silverberg 2. Stiftung Rheinbraun 187.852,96 € 122.243,45 € 310.096,41 € 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 Ausleihungen an Beteiligungen Die Bilanz enthält Ausleihungen an Beteiligungen in Höhe von 199.609,06 €. Dieser Wert wird nicht abgezinst (siehe Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Punkt b). 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen Ebenso bestehen sonstige Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen in Höhe von 115.749,93 €. Die Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen wurden abgezinst, da diese zinslos gewährt wurden. 2.2 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände wurden mit dem Nennwert angesetzt. Niedergeschlagene Forderungen sowie voraussichtlich nicht einbringbare Forderungen wurden zu 100% und 50% einzelwertberichtigt. Für insolvente 7 Schuldner wurde eine Wertberichtigung von 100% gebildet, entsprechend der Ausfallwahrscheinlichkeit. Für die restlichen Forderungen wurde eine Pauschalwertberichtigung in Höhe von 3% gebildet. Einzelwertberichtigungen Gebühren: 130.575,07 davon Insolvenzen: 30.318,81 Beiträge: 11.339,80 Steuern: 2.422.134,54 davon Insolvenzen: 649.351,74 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen: 383.786,86 davon Insolvenzen: 144.624,29 privatrechtl. Forderungen: 323.935,02 davon Insolvenzen: 296.813,70 Gesamtsumme: 3.271.771,29 davon Insolvenzen: 1.121.108,54 bislang bilanziert: 2.657.297,25 Veränderung gegenüber 2009: 614.474,04 Pauschalwertberichtigungen Gebühren: 8.755,00 Steuern: 57.728,00 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen: 33.621,00 Privatrechtliche Forderungen: 18.694,00 Gesamtsumme: 118.798,00 bislang bilanziert: 27.510,00 Veränderung gegenüber 2009: 91.288,00 Wertberichtigungen zum 31.12.2010 3.390.569,29 2.4 Liquide Mittel Die liquiden Mittel setzen sich insbesondere aus den Kassenbeständen und den Guthaben bei Kreditinstituten (Girokonten, Sparbücher) zusammen. Die liquiden Mittel weisen zum 31.12.10 einen Bestand von 3.666.963,84 € auf. 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen des Jahres 2009, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen, verbucht (z.B. Beamtenbesoldung Januar, bilanzierte Baukostenzuschüsse, investive Zuschüsse an die Feuerwehrzentralwerkstatt und der Investitionszuschuss für das Schloss Bedburg). 8 Passiva 1.Eigenkapital Das Eigenkapital zum 31.12.10 setzt sich wie folgt zusammen: - Allgemeine Rücklage zum 31.12.09 - davon Deckungsrücklage - Ausgleichsrücklage - Jahresüberschuss 84.490.832,07 € 1.795.234,14 € 0,00 € 5.852.565,83 € 90.343.397,90 € Das Eigenkapital beträgt somit zum 31.12.10 insgesamt 90.343.397,90 €. 2. Sonderposten 2.1 Zuwendungen Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen richtet sich nach der Nutzungsdauer der durch Zuweisungen finanzierten Anlagegüter. Zugänge zu den Sonderposten in 2010 resultieren aus der Allgemeinen Investitionspauschale, der Brandschutzpauschale, der Sportpauschale sowie aus investiven Zuschüssen von Dritten. 2.2 Beiträge Die Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen ist ebenfalls an der Nutzungsdauer der durch Beiträge finanzierten Anlagegüter gekoppelt. Folgende Beiträge für fertiggestellte Straßen wurden noch nicht erhoben: Beiträge nach § 8 KAG 2007 fertiggestellt - Karl-Gatzen-Straße 95 T€ 2008 fertiggestellt - Kasterer Straße - Hochstraße - Agathastraße 100 T€ 37 T€ 63 T€ 2009 fertiggestellt - Nepomukstraße - Auf dem Mertesberg 70 T€ 70 T€ 9 2.3 Gebührenausgleich Die Sonderposten i.H.v. 78.270,78 € für den Gebührenausgleich resultieren aus der Überdeckung in 2010 im Bereich Abfallentsorgung. Die Gebührenabrechnung für Friedhöfe für die Grabeinrichtungen schließt in 2010 mit einer Unterdeckung i.H.v. 247.756,95 €. Diese Unterdeckung verteilt sich wie folgt: - Grabnutzungen Grabmale Grabanfertigung Einebnung Inanspruchnahme der Hallen Umbettung 72.005,94 € 430,98 € 72.727,07 € 1.537,08 € 100.733,03 € 322,85 € Die Gebührenabrechnung für Schmutzwasser ergab in 2010 eine Unterdeckung i.H.v. 78.532,32 €. Die Gebührenabrechnung für Niederschlagswasser ergab in 2010 eine Unterdeckung i.H.v. 139.151,80 €. Die Gebührenabrechnung für Winterdienst schließt in 2010 mit einer Unterdeckung i.H.v. 156.784,20 €. Diese Unterdeckung verteilt sich wie folgt: - Anliegerstraßen Innerörtliche Straßen Hauptgeschäftsstraßen Überörtliche Straßen 77.217,91 € 47.104,47 € 7.856,45 € 23.856,86 € Die Gebührenabrechnung für Straßenreinigung schließt in 2010 mit einer Unterdeckung i.H.v. 748,52 €. 3. Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen Die Pensionsrückstellungen wurden auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Rheinischen Versorgungskassen Köln zum 31.12.2010 angesetzt. Grundlage des Gutachtens sind die Echtdaten zum Bewertungsstichtag. Der Rechnungszinssatz für die Teilwertberechnung beträgt 5 % (s. § 36 Abs. 1 GemHVO-NRW). 10 3.3 Instandhaltungsrückstellungen Bei den Rückstellungen für Kanalsanierungen in Grottenherten wurden 129.772,45 € in Anspruch genommen. Weiterhin wurden für Kanalsanierungen in Weiler Hohenholz 32.500,00 € in Anspruch genommen. Außerdem erfolgte eine Inanspruchnahme i.H.v. 12.291,53 € für die Kanalsanierung in Rath. Des weiteren wurden Zuführungen in Höhe von 213.500,00 € für Kanalsanierungen in Rath, Grottenherten, Weiler Hohenholz, Kirchherten und dem Industriepark Mühlenerft vorgenommen. Bei den Rückstellungen für Instandhaltung von Brücken wurden 5.639,32 € in Anspruch genommen. Bei der Instandhaltungsrückstellung für das Schulzentrum wurden 31.924,69 € in Anspruch genommen. Außerdem erfolgte eine Auflösung i.H.v. 100.368,98 € aufgrund Zeitablauf. Die Entwicklung der Instandhaltungsrückstellungen für Gebäude kann dem Rückstellungsspiegel entnommen werden. 3.4 Sonstige Rückstellungen Die Entwicklung der sonstigen Rückstellungen ist ebenfalls dem als Anlage beigefügten Rückstellungsspiegel zu entnehmen. 4. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag angesetzt. Einzelheiten ergeben sich aus dem als Anlage beigefügten Verbindlichkeitenspiegel. 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Die Passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind erhaltene Zahlungen aus Vorjahren sowie des Jahres 2010, die ertragsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen (im Wesentlichem vereinnahmte Friedhofsgebühren und Vertrag über Windkraftanlagen). Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Erläuterungen zur Ergebnisrechnung sind dem beigefügten Lagebericht zu entnehmen. 11 Sonstige Angaben Bei folgenden Vermögensgegenständen wurde vom Grundsatz der Einzelbewertung abgewichen und mit Festwerten gearbeitet: Tische, Stühle, Pulte, Schulbücher; Landkarten, Tageslichtprojektoren Mobiliar für Arbeitsplätze, Tageslichtprojektoren Arbeitskleidung, Schläuche, Funkmeldeempfänger Unbefestigte Wege Straßenmobiliar (Lampen, Poller, Schilder, Mauern, Zäune) Aufwuchs (Bäume, Rasen, Bodendecker, Hecken, Sträucher) Vorräte (Streusalz) Aufgestellt Bedburg, den 26.09.2011 Schulen Rathäuser Feuerwehr Grünanlagen Bestätigt Bedburg, den 26.09.2011 gez. Baum Stadtkämmerer gez. Koerdt Bürgermeister 12