Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-163/2011)

Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Bedburg zum 31.12.2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 1. Allgemeine Erläuterungen Um ein zutreffendes Bild der wirtschaftlichen Situation der Stadt Bedburg vermitteln zu können, wurden die Komponenten und Faktoren untersucht, die im Wesentlichen die Lage der Stadt bestimmen. Auf der Grundlage des Zahlenmaterials aus der Bilanz sowie aus der Ergebnis- und der Finanzrechnung ergibt sich nachfolgende Sichtweise. 2. Vermögens- und Schuldenlage Die Bilanzsumme zum 31.12.2010 beläuft sich auf rd. 241,2 Mio. € und erhöht sich gegenüber der des Jahresabschlusses 2009 um rd. 15,5 Mio. €. Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen zeigt folgendes Bild: Bilanzposition Bilanz 31.12.2010 Veränderung zur Bilanz 31.12.2009 186.621,36 € -28.112,30 € 226.846.302,46 € +7.484.578,51 € 1.933.383,40 € -54.325,13 € 5.533,50 € 0€ 7.753.848,40 € +4.722.552,79 € 61.883,24 € -108.818,00 € 3.666.963,84 € +3.570.091,01 € 792.520,35 € -54.717,15 € Eigenkapital 90.343.397,90 € +5.852.565,83 € Sonderposten 66.678.989,04 € +2.738.870,77 € Rückstellungen 15.796.334,83 € -1.776.177,81 € Verbindlichkeiten 63.769.111,38 € +8.688.621,28 € 4.659.223,40 € +27.369,66 € AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen Vorräte Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzungsposten PASSIVA Passive Rechnungsabgrenzungsposten Auf der Aktivseite der Bilanz ist vor allem das Anlage- und Umlaufvermögen der Stadt dargestellt. Besondere Bedeutung für die Vermögenslage der Stadt Bedburg hat aufgrund des Bilanzwertes das Sachanlagevermögen, das sich insbesondere aus den unbebauten und bebauten Grundstücken sowie dem Infrastrukturvermögen zusammensetzt. Das Sachanlagevermögen erhöht sich im Jahr 2010 um rd. 7,5 Mio. €. Den Wertminderungen aufgrund der Abschreibungen stehen insbesondere Zugänge bei den Anlagen im Bau (Sport- und Wellnessbad) gegenüber. 1 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Auf Wertminderungen aus bilanziellen Abschreibungen entfallen rd. 4,6 Mio. €. Diese verteilen sich prozentual wie folgt: Abschreibungen auf Finanzanlagen Immaterielles 0,86% Vermögen 1,18% Aufwand für GWG Festwerte 0,84% 4,25% Aufteilung der Abschreibungen BGA 4,74% Fahrzeuge 4,94% Gebäude 31,19% Maschinen 0,19% Verkehrsflächen 30,37% Kanäle 21,44% Zur näheren Betrachtung des Anlagevermögens wird auf den Anlagenspiegel bzw. den Anhang verwiesen. Die Finanzanlagen werden in der Bilanz zum 31.12.2010 mit einem Betrag von 1.933 T€ ausgewiesen. Dieser Betrag ist um 54 T€ niedriger als im Vorjahr. Diese Reduktion resultiert aus den in 2010 geleisteten Tilgungen im Rahmen der Arbeitgeberdarlehen und der Wohnungsbaudarlehen. Das Umlaufvermögen wird bestimmt durch die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen sowie die liquiden Mittel. Der Bestand der Forderungen erhöhte sich im Laufe des Jahres 2010 um 4,7 Mio. € u.a. wegen höheren Steuerforderungen (1,3 Mio. € aufgrund von Gutschriften und Zahlungen) sowie höheren Forderungen aus Transferleistungen (1,3 Mio. €). Der Bestand an liquiden Mitteln steigt im Jahr 2010 um rd. 3,6 Mio. €. Die Kassenlage war nahezu ganzjährig defizitär, so dass ein Liquiditätskredit in Höhe von 7 Mio. € bis zum Jahr 2013 abgeschlossen wurde. Aufgrund einer hohen Gewerbesteuernachzahlung für die Jahre 2009 und 2010 am Jahresende entspannte sich die Kassenlage. Die Rechnungsabgrenzungsposten der Aktivseite sinken um rd. 55 T€. Der Bestand an aktiven Abrechnungsposten hat sich seit dem Jahresabschluss 2009 nicht geändert. 2 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des städtischen Vermögens aus. Das bilanzielle Eigenkapital beträgt zum 31.12.2010 insgesamt 90,34 Mio. €. Es setzt sich zusammen aus der allgemeinen Rücklage (84,49 Mio. €) und dem Jahresüberschuss (5,85 Mio. €). Die Ausgleichsrücklage kann zum 31.12.2010 um den Betrag des Jahresüberschusses des Haushaltsjahres 2010 teilweise wieder aufgefüllt werden. Die im Haushaltsplan 2010 geplante Reduzierung der Allgemeinen Rücklage (4,28 Mio. €) war damit nicht notwendig. Die Sonderposten stellen mit 66,7 Mio. € den zweitgrößten Bilanzwert der Passivseite dar. Entsprechend der Nutzungsdauern der mit Zuweisungen und Beiträgen finanzierten Wirtschaftsgüter ergeben sich ertragswirksame Auflösungen der Sonderposten in Höhe von rd. 2,375 Mio. €. Die Summe der Sonderposten steigt insbesondere durch die Aktivierung von Infrastrukturvermögen für das Baugebiet „Im Spless“ um insgesamt rd. 2,8 Mio. €. Die Rückstellungen reduzieren sich um rd. 1,8 Mio. €. Die Pensionsrückstellungen stellen mit rd. 13,9 Mio. € den größten Einzelposten dar. Die Instandhaltungsrückstellungen und die sonstigen Rückstellungen sinken deutlich aufgrund von Inanspruchnahmen bzw. Auflösungen. An dieser Stelle sei auf den Rückstellungsspiegel verwiesen. Die Verbindlichkeiten erhöhen sich um rd. 8,7 Mio. € auf insgesamt 63,8 Mio. € und verteilen wie folgt: 3 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Aufteilung der Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen; 2,6 Mio. € 4,1% sonstige Verbindlichkeiten; 2,7 Mio. € 4,2% Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen; 1,8 Mio. € 2,8% Investitionskredite; 18,0 Mio. € 28,3% Liquiditätskredite; 7 Mio. € 11,0% Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften; 31,6 Mio. € 49,6% Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten steigen gegenüber dem Vorjahr um rd. 27 T€. Wesentlichste Posten sind die Ruherechtsentschädigungen im Bereich des Bestattungswesens und die Entschädigung für die Nutzung von Wirtschaftswegen für die Windanlagen. PASSIVA Stand 31.12.2010 Passive RAP 1,93% Verbindlichkeiten 26,43% Eigenkapital 37,45% Rückstellungen 6,55% Sonderposten 27,64% 4 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Bilanzkennzahlen Die Eigenkapitalquote 1 misst den Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Die Eigenkapitalquote 2 setzt das Eigenkapital, ergänzt um die langfristigen Sonderposten, als „wirtschaftliches Eigenkapital“ ins Verhältnis zum Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Der Anlagendeckungsgrad 2 bezeichnet, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig durch das Eigenkapital und auch das langfristige Fremdkapital, finanziert sind. Optimal wäre eine Quote von über 100%. Die Infrastrukturquote verdeutlicht, in welchem Umfang kommunales Vermögen in der Infrastruktur gebunden ist. Die kurzfristige Verbindlichkeitenquote stellt dar, wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital belastet wird. Der dynamische Verschuldungsgrad veranschaulicht die Schuldentilgungsfähigkeit der Stadt und gibt an, in wie vielen Jahren unter gleichbleibenden Bedingungen eine Entschuldung (theoretisch) möglich wäre. Zeitreihenvergleich Bilanzkennzahlen 94,39% 92,19% 95,10% 92,21% 46,16% 45,09% 49,75% 49,08% 52,55% 51,20% 37,45% 41,14% 43,49% 43,01% 37,43% 30,00% 44,20% 40,00% 43,09% 50,00% 48,92% 65,06% 65,72% 73,50% 71,40% 60,00% 71,78% 74,04% 70,00% 73,39% 80,00% 88,21% 89,14% 90,00% 94,00% 100,00% 20,00% 10,00% 0,00% Eigenkapitalquote 1 EB Eigenkapitalquote 2 2005 2006 Anlagendeckungsgrad 2 2007 2008 2009 Infrastrukturquote 2010 Die Eigenkapitalquote sinkt seit der Einführung des NKF stetig. Bezogen auf den Stand des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz am 01.01.2005 sank das Eigenkapital der Stadt Bedburg bis zum 31.12.2010 um insgesamt 4,8 Mio. € (5,04%). Neben den positiven und negativen Rechnungsergebnissen wurden eigenkapitalsenkende Eröffnungsbilanzkorrekturen in den vergangenen Jahresabschlüssen vorgenommen. 5 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Der Anlagendeckungsgrad sinkt im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr wieder leicht, aufgrund des proportional stärker steigenden „langfristig“ gebundenen Fremdkapitals. Die Infrastrukturquote sinkt im Jahr 2010, da sich das übrige Anlagevermögen insbesondere durch die Inbetriebnahme des Sport- und Wellnessbades stärker entwickelt hat als das Infrastrukturvermögen. Trotzdem fanden im Bereich des Infrastrukturvermögens auch wesentliche Aktivierungen statt, so dass die Infrastrukturquote nur leicht gesunken ist. Hier sind beispielsweise die Aktivierung von Kanal- und Straßenvermögen im Baugebiet „Im Spless“, die Aktivierung der Kreisverkehre L 213/L 116 (bei Sany) und L 213/K 36 (bei Monte Mare), die Aktivierung des Parkplatzes Kasterer Acker mit dem erfolgten Kanalbau sowie die Übertragung von zwei Brücken und Straßenabschnitten der L 361 und L 213 im Rahmen der Herabstufung von Landesstraßen zu beachten. Kurzfristige Verbindlichkeitenquote 4,50% 4,19% 4,00% 3,68% 3,59% 3,50% 3,00% 2,50% 2,03% 2,00% 1,50% 1,66% 1,40% 1,17% 1,00% 0,50% 0,00% EB 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Im Vergleich zum Ergebnis 2009 sinkt die Quote der kurzfristigen Verbindlichkeiten trotz des Liquiditätskredites in Höhe von 7,0 Mio. € wieder leicht. Dies ist bedingt dadurch, dass der Liquiditätskredit bis in das Jahr 2013 fest abgeschlossen wurde und somit keine kurzfristige Verbindlichkeit (unter 1 Jahr) darstellt. 6 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Dynamischer Verschuldungsgrad 11,90 50,00 15,09 6,62 -50,00 -6,16 -8,20 -100,00 -150,00 -200,00 -250,00 -300,00 -350,00 -400,00 -450,00 -439,39 -500,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 „Mit Hilfe der Kennzahl „Dynamischer Verschuldungsgrad“ lässt sich die Schuldentilgungsfähigkeit der Gemeinde beurteilen. Sie hat dynamischen Charakter, weil sie mit dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit aus der Finanzrechnung eine zeitraumbezogene Größe enthält. Dieser Saldo zeigt bei jeder Gemeinde an, in welcher Größenordnung freie Finanzmittel aus ihrer laufenden Geschäftstätigkeit im abgelaufenen Haushaltsjahr zur Verfügung stehen und damit zur möglichen Schuldentilgung genutzt werden könnten. Der Dynamische Verschuldungsgrad gibt an, in wie vielen Jahren es unter theoretisch gleichen Bedingungen möglich wäre, die Effektivverschuldung aus den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln vollständig zu tilgen (Entschuldungsdauer). Die Kennzahl „Dynamischer Verschuldungsgrad“ wird aus der Division der Wertgröße „Effektive Verschuldung“ der Gemeinde durch die Wertgröße „Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit“ aus der Finanzrechnung (FR) der Gemeinde ermittelt.“1 Die Effektive Verschuldung errechnet sich aus der Gesamtsumme des bilanziellen Fremdkapitals abzüglich der bilanziellen Werte der Liquiden Mittel (Kontenklasse 18) und der kurzfristigen Forderungen (Forderungsspiegel). Der dynamische Verschuldungsgrad weist zum 31.12.2010 einen positiven Wert aus, da der Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung ebenfalls positiv ist (siehe dazu Seite 46 mit dem Berichtsabschnitt zur Finanzrechnung). Im Jahr 2010 war der Saldo aus Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung mit 4.510.397,78 Euro zu -158.062,83 Euro in 2009 wesentlich höher. Darüber hinaus erhöhten sich auch die Verbindlichkeiten. Dies war bedingt durch die Bilanzierung des Sport- und Wellnessbades (Berücksichtigung von kreditähnlichen Verbindlichkeiten in Höhe von weiteren 4,1 Mio. Euro) sowie die feste Aufnahme eines Liquiditätskredites in Höhe von 7,0 Mio. Euro. Aufgrund des positiven Saldos aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ist der dynamische Verschuldungsgrad wieder positiv. 1 Kommunales Haushaltsrecht NKF – Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen (NKF - Kennzahlen) RdErl. d. Innenministeriums v. 1.10.2008 34 – 48.04.05/01 - 2323/08 7 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 3. Ergebnisrechnung Der Gesamtergebnisplan wies einen Fehlbedarf von 4.284.036 € aus. Dieser minderte planerisch in voller Höhe die allgemeine Rücklage. Darüber hinaus wurden Ermächtigungsübertragungen aus 2009 für Aufwendungen in Höhe von insgesamt -1.795.234,14 € vorgenommen. Die Gesamtergebnisrechnung weist einen Überschuss in Höhe von 5.852.565,83 € aus. Die Ausgleichsrücklage wies zum 31.12.2009 einen Bestand in Höhe von 0 € aus. Der Jahresüberschuss wird die Ausgleichsrücklage zum 31.12.2010 nun teilweise wieder auffüllen. Der im Gegensatz zur Planung positive Jahresabschluss resultiert überwiegend aus einer Gewerbesteuernachzahlung, dem Auflösen nicht in Anspruch genommener Rückstellungen sowie der Aktivierung des Infrastrukturvermögens „Im Spless“. Ohne diese „Einmaleffekte“ hätte der Haushalt 2010 nicht mit einem positiven Jahresergebnis abgeschlossen. Die einzelnen positiven wie negativen Veränderungen werden in den entsprechenden Erläuterungen zu den Stabsstellen- und Fachbereichsbudgets näher betrachtet. Nachstehend wird die Entwicklung der einzelnen Zwischensalden und des Gesamtsaldos in einer Zeitreihe seit Einführung des NKF dargestellt: Entwicklung der Salden der Ergebnisrechnung 10.000.000,00 6.104.698,56 1.305.468,56 2.000.000,00 7.705.686,33 4.000.000,00 1.740.810,31 6.673.081,59 6.000.000,00 5.852.565,83 8.000.000,00 -4.973.920,80 -6.055.525,80 -1.853.120,50 -619.503,73 -435.341,75 -568.383,03 -639.002,04 -759.851,13 -3.455.952,21 -6.000.000,00 -2.696.101,08 -4.000.000,00 -4.354.417,07 -2.000.000,00 -5.416.523,76 0,00 -8.000.000,00 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Finanzergebnis Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Jahresergebnis Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Das höhere negative Finanzergebnis resultiert aus der Änderung der Verbuchung der Zinsen für die Kredite aus den PPP-Modellen „Schulzentrum“ und „Monte Mare“, in der Vergangenheit verschlechterten die entsprechenden Zinsaufwendungen das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit. Aufgrund der Jahresergebnisse seit der Einführung von NKF zum 01.01.2005 reduzierte sich das Eigenkapital lediglich um rd. 1,3 Mio. €. Das übrige Absinken des Eigenkapitals resultiert aus den zuvor beschriebenen Eröffnungsbilanzkorrekturen. 8 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Kennzahlenset NRW Im Rahmen der Anzeige- und Genehmigungspflichten nach der Gemeindeordnung haben die Aufsichtsbehörden die Aufgabe, anhand der vorgelegten Unterlagen das Handeln der Gemeinden auf Rechtmäßigkeit und Plausibilität zu prüfen. Diese Tätigkeit der Aufsichtsbehörden soll durch ausgewählte Kennzahlen, die per Runderlass des Innenministers festgelegt wurden, unterstützt werden. Steuerquote: Zuwendungsquote: Personalintensität: Sach- u. Dienstl.-intensität: Drittfinanzierungsquote: Transferaufwandsquote: Zinslastquote: Aufwandsdeckungsgrad: Fehlbetragsquote: Anteil Steuererträge an ordentlichen Erträgen Anteil Summe Zuwendungen an ordentlichen Erträgen Anteil Personalaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Aufwand für Sach- und Dienstleistungen an ordentlichen Aufwendungen Anteil Erträge aus Sonderposten an Abschreibungen Anteil Transferaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Zinsaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil ordentliche Erträge an ordentlichen Aufwendungen Anteil negatives Ergebnis an Summe Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage Plan-/Istvergleich der NKF-Kennzahlen 140,00% 120,00% 100,00% 80,00% 60,00% 40,00% 20,00% 0,00% -20,00% Steuerquote Zuwendungsquote Personalintensität Sach- und Dienstl.intensität Transferaufwandsquote Zinslastquote Planwert 2010 41,98% 29,08% 16,61% 14,32% 45,15% Ergebnis 2010 51,59% 20,39% 16,89% 14,56% 48,11% Planwert 2010 9 Aufwandsdeckungsgrad Drittfinanzierungsquote Fehlbetragsquote 2,64% 92,87% 43,68% -4,87% 4,42% 116,67% 51,77% 0,00% Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Steuerquote gibt an, inwieweit sich die Stadt aus eigenen Mitteln finanzieren kann und unabhängig von staatlichen Zuweisungen ist. Die Steuerquote der Stadt Bedburg ist Schwankungen unterlegen. Gegenüber dem Jahr 2009 konnte die Steuerquote aufgrund einer hohen Gewerbesteuernachzahlung wieder gesteigert werden. Die Zuwendungsquote verdeutlicht, wie abhängig die Stadt von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter ist. Wie der Zeitvergleich zeigt, ist die Zuwendungsquote ebenfalls Schwankungen unterlegen. Die Zuwendungsquote war im Zeitvergleich in 2009 am Höchsten. 2010 sank die Zuwendungsquote aufgrund der höheren Steuerquote und den höheren Sonstigen ordentlichen Erträgen. Sinnvoll ist es, die Zuwendungsquote immer im Zusammenhang mit der Steuerquote zu betrachten, da die zum Teil erheblichen Schwankungen der Zuwendungsquote durch die Steuerkraft verursacht werden. Bei den hoch defizitären Jahren 2005 und 2008 lag die Steuer- und Zuwendungsquote bei jeweils rd. 66%. Um ausgeglichene Haushaltsergebnisse erzielen zu können benötigt die Stadt Bedburg eine Quote von mindestens 70%. Die Personalintensität weist den Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen aus. Die Personalintensität stieg gegenüber dem Vorjahr deutlich. Die Personalaufwendungen für die „aktiven“ Bediensteten stiegen gegenüber dem Vorjahr deutlich (rd. 596 T€). Ursache war hier die Übernahme von sechs Auszubildenden, die externe Besetzung der Stelle des Stadtplaners sowie die Einstellung der Bediensteten für das neue Jugendamt und der Bauaufsicht zum Jahresende. Die Versorgungsaufwendungen hingegen sanken gegenüber dem Vorjahr um rd. 78 T€. Die gestiegenen Personalaufwendungen sind eine größere Ursache für den Anstieg der Gesamtaufwendungen. Die Sach- und Dienstleistungsintensität zeigt, in welchem Maße sich die Stadt für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Dieser Prozentwert ist in den letzten Jahren relativ konstant, in 2010 aber leicht gesunken. Hier ist anzumerken, dass hier die gestiegenen Gesamtaufwendungen die Quote „stabil“ halten. Die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen waren im Jahr 2010 um rd. 40 T€ niedriger als noch im Jahre 2009. 10 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Transferaufwandsquote veranschaulicht den Anteil der Transferaufwendungen an ordentlichen Aufwendungen. Im Zeitreihenvergleich weist die Quote des Jahres 2010 einen Anstieg um rd. 1.239 T€ gegenüber 2009 auf. Die Zinslastquote thematisiert, in welchem Umfang die Finanzaufwendungen zusätzlich zu den Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit den Haushalt belasten. Die Zinslastquote liegt im Jahr 2010 bei 4,42% und damit das erste Mal über 2%, weil erstmals die Zinsaufwendungen aus den PPP-Modellen (1.148 T€) nicht bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Sachkonto 5422000 Mieten und Pachten) verbucht wurden (Bei dieser Kennzahl bleiben die Finanzerträge außer Acht, korrekterweise müssten hier insbesondere die Erträge aus derivativen Geschäften angerechnet werden). Der Aufwandsdeckungsgrad gibt an, in welchem Umfang die ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden. Die Drittfinanzierungsquote gibt das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten an. Die Fehlbetragsquote gibt an, inwieweit das Eigenkapital durch den Fehlbetrag beansprucht wird. 11 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Ertragsanalyse Mit einem Betrag von 53,93 Mio. € liegen die ordentlichen Erträge um 11,0 Mio. € über den angesetzten Werten. Gegenüber dem Ergebnis 2009 steigen die ordentlichen Erträge ebenfalls um rd. 11,0 Mio. €. Ein Zeitreihenvergleich der vergangenen fünf Jahre zeigt folgende Entwicklung: Entwicklung der ordentlichen Erträge 60.000.000,00 50.000.000,00 10.000.000,00 53.934.090,52 42.931.610,65 38.458.350,94 20.000.000,00 32.013.938,63 30.000.000,00 43.657.851,08 49.022.669,14 40.000.000,00 0,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der einzelnen Kontengruppen der ordentlichen Erträge 12 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis 2006 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge Ergebnis 2005 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 30.000.000,00 25.000.000,00 20.000.000,00 15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 0,00 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Plan-/Istvergleich der ordentlichen Erträge Planwert 2010 Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 30.000.000,00 25.000.000,00 20.000.000,00 15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 0,00 Ergebnis 2010 Die grafische Darstellung zeigt die wesentlichen Mehrerträge bei Steuern und ähnlichen Abgaben gegenüber der Haushaltsplanung des Jahres 2010. Bei Zuwendungen und allgemeinen Umlagen wurde der Planansatz nicht erreicht, da in der Haushaltsplanung geplante Erträge aus dem Konjunkturpaket II (Straßenbeleuchtung) aufgrund zeitlicher Verzögerungen nicht realisiert wurden. Die entsprechenden Aufwendungen haben das Jahr 2010 aufgrund der bisher nicht realisierten Maßnahme Straßenbeleuchtung auch nicht belastet (Festwerte). Die nachstehend aufgeführten Ertragskennzahlen beziehen sich, im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums, auf die Gesamterträge und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Erträge. 13 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die bedeutenden Ertragsarten werden nachstehend näher erläutert. Die Steuern und ähnlichen Abgaben stiegen gegenüber den Planwerten um 54,43% (+ 9,8 Mio. €) an. Planwert 2010 960.752 1.016.227 0 0 165.000 165.408 150.000 231.344 584.000 587.461 7.977.688 7.970.000 4.534.000 14.117.761 205.000 194.365 16.000.000 14.000.000 12.000.000 10.000.000 8.000.000 6.000.000 4.000.000 2.000.000 0 3.450.000 3.536.670 Plan-/Ist-Vergleich Ergebnis 2010 Wie aus der Grafik ersichtlich, resultierte das positive Abschlussergebnis insbesondere aus der Gewerbesteuer (rd. +9,6 Mio. €). Zeitreihenvergleich der einzelnen Steuerarten 16.000.000 14.000.000 12.000.000 10.000.000 8.000.000 6.000.000 4.000.000 2.000.000 2005 14 2006 2007 2008 2009 2010 Leistungen Familienausgleich Sonstige steuerähnliche Erträge Hundesteuer Vergnügungssteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Gewerbesteuer Grundsteuer B Grundsteuer A 0 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Zuweisungen und allg. Umlagen werden durch die Schlüsselzuweisungen und die Auflösungen von Sonderposten aus Zuwendungen geprägt. Plan-/Ist-Vergleich 9.000.000 1.000.000 1.895.027 2.004.119 307.547 2.000.000 436.100 735.800 3.000.000 735.582 4.000.000 389.765 5.000.000 1.825.500 6.000.000 7.670.186 7.000.000 7.480.000 8.000.000 0 Schlüsselzuweisungen Schulpauschale Konjunkturpaket II Planwert 2010 Sonstige lfd. Zuweisungen Auflösung von Sonderposten Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der Zuwendungen 9.000.000 8.000.000 7.000.000 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Auflösung von Sonderposten Sonstige lfd. Zuweisungen Konjunkturpaket II Schulpauschale Schlüsselzuweisungen 0 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Wie schon des Öfteren angemerkt, schwanken die Schlüsselzuweisungen zeitversetzt zu den Steuereinnahmen, d.h. hier wirken sich zum Beispiel hohe Gewerbesteuerträge in einem Haushaltsjahr zeitversetzt negativ aus. Die Schulpauschale wird seit dem Jahr 2008 als Ertrag im Budget des Fachbereich IV gebucht, da hiermit das PPP-Modell „Schulzentrum“ finanziert wird. Im Jahr 2010 erhielt die Stadt Bedburg auch Erträge aus dem Konjunkturpaket II. Dies betraf u.a. die abgeschlossenen konsumtiven Maßnahmen (Aufwand) Lärmschutz Graf-Salm-Straße sowie Maßnahmen an der Grundschule Kirdorf und der Turnhalle der Grundschule Kaster. 15 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte blieben um rd. 58 T€ (- 0,80%) unter den Planwerten. Bei den Benutzungsgebühren gab es Mindererträge in den Gebührenhaushalten „Abfallbeseitigung“ und „Abwasserbeseitigung“. 16 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die privatrechtlichen Leistungsentgelte werden überwiegend von Miet- und Pachtleistungen geprägt. Das Rechnungsergebnis zeigt eine Verbesserung gegenüber den Planwerten um rd. 28 T€ (+ 4,09 %). Dies ist insbesondere durch die Pachterträge aus dem PPP-Modell „Monte Mare“ zu erklären. Die Kostenerstattungen liegen um rd. 1.063 T€ (+ 155,22 %) über den angesetzten Haushaltsansätzen. Der Großteil der Abweichung vom Haushaltsansatz war die unerwartete Erstattung des Rhein-Erft-Kreis in Höhe von 849.861 €, welche auf den Nachteilsausgleichszahlungen für die Jahre 2007 bis einschließlich 2009 gem. § 7 a Satz 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches SGB für das Land Nordrhein-Westfalen an den Rhein-Erft-Kreis beruht. Mit Bescheid vom 29.12.2010 beteiligte der Kreis die kreisangehörigen Kommunen anteilig. Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf So pr.-re. Leistungsentgelte Planwert 2010 684.946,00 21.454,71 42.540,00 5.824,77 5.050,00 688.836,09 640.370,00 2.000.000 1.800.000 1.600.000 1.400.000 1.200.000 1.000.000 800.000 600.000 400.000 200.000 0 1.748.093,78 Plan-/Ist-Vergleich der Privatrechtlichen Leistungsentgelte und der Kostenerstattungen Kostenerstattungen Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der Privatrechtlichen Leistungsentgelte und Kostenerstattungen 2.000.000,00 1.800.000,00 1.600.000,00 1.400.000,00 1.200.000,00 1.000.000,00 800.000,00 600.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00 Mieten und Pachten Erträge aus Verkau f So pr.-re. Leistungsentgelte Ergebnis 2005 17 Ergebnis 2006 Kostenerstattungen Ergebnis 2007 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die sonstigen ordentlichen Erträge steigen gegenüber den Haushaltsansätzen um 1,66 Mio. € (+ 43,29%). Plan-/Ist-Vergleich Sonstige ordentliche Erträge 0€ 10.778,00 0€ 0,00 1.012.167,34 258.549,20 0€ 720 € 1.249,33 43.410 € 99.391,46 11.507 € 112.659,87 200.000 € 105.000 € 102.830,00 400.000 € 300 € 12.090,50 600.000 € 90.000 € 87.638,14 800.000 € 91.610 € 180.603,37 1.000.000 € 52.700 € 97.553,01 1.200.000 € 907.000 € 214.582,55 1.400.000 € 900.000 € 1.427.298,68 1.600.000 € 0€ 1.800.000 € 1.633.000 € 1.878.230,23 2.000.000 € 0€ Planwert 2010 Ergebnis 2010 Wesentliche Mehrerträge gegenüber dem Haushaltsansatz wurden bei den Konzessionsabgaben (+ 527 T€), der Auflösung von Rückstellungen (+ 245 T€) und der Aktivierung des Infrastrukturvermögens für das Baugebiet „Im Spless“ (+ 1.012 T€) generiert. Bei den Konzessionsabgaben liegt die hohe Abweichung an der Abrechnungsmodalität im Jahr 2010. Es erfolgte eine Abrechnung mehr als üblich. Die Abrechnungen schlossen insgesamt auch besser ab (hier sei auf die negativen Ergebnisse aus 2006 und 2007 verwiesen, die sich im Jahr 2009 ertragsmindernd ausgewirkt hatten). Bisher liegen testierte Abrechnungen für Strom (2007), Gas (2005) und Wasser (2004) vor. Dagegen blieben die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden um 692 T€ unter dem Haushaltsansatz. Aus Gewerbesteuerveranlagungen konnten wiederum Erträge aus der Verzinsung generiert werden. Bei der Auflösung von Rückstellungen handelt es sich um
Instandhaltungsrückstellungen (Rathaus Kaster)
Instandhaltungsrückstellung Schulzentrum
Instandhaltungsrückstellung Multihalle
Instandhaltungsrückstellungen Alte Schule Kirdorf
(Verkauf der Alten Schule Kirdorf im Jahr 2010)
Sonstige Rückstellung (Im Spless)
Sonstige Rückstellung (KDVZ) 18 898.000 € rd. 100.369 € 39.000 € 60.000 € 620.000 € 87.500 € Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 19 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Erstattung gem. §107b Erträge Aufl. sonstige SoPo Erträge aus der Aktivierung "Im Spless" Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Zuschreibungen Erstattung Telefongebühren Schadensfälle Andere so. ord. Erträge Verzinsung Gewerbesteuer Stundungszinsen Beitreibungsgebühren Säumniszuschläge Bußgelder Ertr. Veräuß. Grundst./Gebäude Konzessionsabgaben Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Sonstigen ordentlichen Erträge 3.000.000 2.500.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 0 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Aufwandsanalyse Die Betrachtung der Aufwendungen zeigt in den „NKF-Jahren“ folgende Entwicklung: Jahresaufwand Jahresergebnis 2005 Jahresergebnis 2006 Jahresergebnis 2007 Jahresergebnis 2008 Jahresergebnis 2009 Jahresergebnis 2010 38.150.943,67 € 43.060.216,71 € 42.553.806,63 € 43.556.073,36 € 46.524.368,50 € 48.272.656,09 € Veränderung ggü. Vorjahr relative Abw. 4.909.273,04 -506.410,08 1.002.266,73 2.968.295,14 1.748.287,59 12,87% -1,18% 2,36% 6,81% 3,76% Die nachstehend aufgeführten Aufwandskennzahlen beziehen sich im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums auf die Gesamtaufwendungen und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Aufwendungen. Zeitreihenvergleich der Aufwandskennzahlen (Basis: Gesamte Aufwendungen) 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% 0,00% Personalaufwandsquote Sach- und Dienstleistungsaufwandsquote Abschreibungsaufwandsquote Transferaufwandsquote Quote sonst. ordentlichen Aufwendungen Zinslastquote Quote außerord. Aufwand Ergebnis 2005 19,66% 15,29% 9,19% 49,16% 4,81% 1,89% 0,00% Ergebnis 2006 17,42% 16,43% 8,49% 47,13% 8,88% 1,65% 0,00% Ergebnis 2007 17,20% 14,26% 9,32% 46,37% 11,35% 1,50% 0,00% Ergebnis 2008 17,73% 13,55% 9,22% 47,40% 10,39% 1,71% 0,00% Ergebnis 2009 17,10% 14,55% 8,91% 45,14% 12,37% 1,93% 0,00% Ergebnis 2010 17,56% 13,94% 9,50% 46,08% 8,69% 4,23% 0,00% Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der einzelnen Aufwandsarten 25.000.000 20.000.000 15.000.000 10.000.000 5.000.000 0 Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen und Dienstleistungen Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 20 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ergebnis 2010 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Plan-/Ist-Vergleich der Personal- und Versorgungsaufwendungen 5.000.000 4.000.000 5.257.011,05 5.239.176,00 6.000.000 669.056,71 745.000,00 1.000.000 2.549.391,25 2.000.000 2.436.624,00 3.000.000 0 Aufwendungen für aktive Beamte Aufwendungen für tarifl. Beschäftigte Planwert 2010 Aufwendungen für Versorgungsempfänger Ergebnis 2010 Gegenüber den Planansätzen steigen die tatsächlichen Personal- und Versorgungsaufwendungen um rd. 55 T€ (+ 0,65%). In den o.g. Beträgen sind neu gebildete Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub und für aufgelaufene Überstunden in Höhe von 327.400 € enthalten. Ebenfalls beinhalten die Aufwendungen für Beamte und tariflich Beschäftigte die entsprechende Inanspruchnahme der im Jahresabschluss 2009 gebildeten Rückstellungen in Höhe von 323.500 €. Die Zahlen verdeutlichen, dass die aufgelaufenen Überstunden und Urlaubstage im Laufe des Jahres 2010 fast abgebaut wurden. Zeitreihenvergleich der Personal- und Versorgungsaufwendungen 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 Aufwendungen für aktive Beamte Ergebnis 2005 Aufwendungen für tarifl. Beschäftigte Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 21 Ergebnis 2008 Aufwendungen für Versorgungsempfänger Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Nachstehend ist die prozentuale Aufteilung der Aufwendungen für aktive Beamte dargestellt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen lediglich den Bilanzwert erhöhen. Aufgrund der vorzunehmenden Abzinsung bei der Ermittlung der Rückstellungswerte wird der tatsächlich zu zahlende Betrag deutlich höher sein. Damit entstehen nach der Pensionierung der derzeit aktiven Beamten weitere Aufwendungen. Dies wäre nur durch eine tatsächlich vorzunehmende Geldanlage in Höhe der zurückzustellenden Mittel zu verhindern (Erwirtschaftung von Zinserträgen). Zuf. Pensionsrückstellungen 6,54% Zuf. Beihilferückstellungen 1,03% Beihilfen Beamte 7,46% Dienstbezüge Beamte 84,97% Die angesetzten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 6.616.500 € wurden tatsächlich um rd. 113 T€ überschritten. Hier ist zu berücksichtigen, dass eine Vielzahl von Haushaltsansätzen pauschal gekürzt waren. An nachfolgender Grafik lässt sich ablesen, bei welchen Aufwandsarten die Verschlechterung zu verzeichnen war. Plan-/Ist-Vergleich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.500.000,00 2.000.000,00 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 Planwert 2010 22 Ergebnis 2010 Sonstiges Sach- und Dienstleistungen für Schüler Sonstige Dienstleistungen Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Aufwand für Müllverbrennung/ Müllkompostierung Aufwand für Fahrzeuge Unterhaltung des bew. Vermögens Unterhaltung des unbew. Vermögens Energieaufwand 0,00 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.000.000 2.500.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Sonstiges Sach- und Dienstleistungen für Schüler Sonstige Dienstleistungen Ergebnis 2007 Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Aufwand für Fahrzeuge Ergebnis 2005 Aufwand für Müllverbrennung/ Müllkompostierung Unterhaltung des bew. Vermögens Ergebnis 2006 Unterhaltung des unbew. Vermögens Energieaufwand 0 Ergebnis 2010 Die Energieaufwendungen sanken im Jahresvergleich gegenüber dem Vorjahr um rd. 7%. Im Jahre 2006 wurden verstärkt Instandhaltungsrückstellungen gebildet, aus deren Bildung sich der weit überdurchschnittliche Wert der Unterhaltungsaufwendungen im Jahr 2006 ergab. Im Haushaltsjahr 2010 sind wiederum erhöhte Aufwendungen für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens festzustellen. Hier sind aber auch zusätzliche Aufwendungen im Rahmen des Konjunkturpaket II in Höhe von 450 T€ zu verzeichnen, denen wiederum entsprechende Erträge aus den Zuweisungen der Konjunkturpaketmittel gegenüber stehen. Der Ansatz für bilanzielle Abschreibungen wurde um rd. 1.112 T€ unterschritten. Dies liegt daran, dass die im Haushaltsplan veranschlagten Mittel für die Straßenbeleuchtung aus dem Konjunkturpaket II (Festwerte) im Jahr 2010 noch nicht in Anspruch genommen wurden. Die entsprechenden Mittel wurden in das Jahr 2011 übertragen. Hierzu wurde auch eine entsprechende Deckungsrücklage gebildet, der die gleichzeitige Mittelanforderung aus dem Konjunkturpaket II gegenübersteht. Der Zeitreihenvergleich der Gesamtsumme der Abschreibungen zeigt aber weiterhin eine deutliche Tendenz nach oben. Zeitreihenvergleich der bilanziellen Abschreibungen 5.000.000 € 4.587.671,33 4.500.000 € 3.964.623,37 4.000.000 € 3.507.807,63 4.015.360,98 4.144.833,69 3.655.098,25 3.500.000 € 3.000.000 € 2.500.000 € + 4,20% + 8,47% + 1,28% + 3,22% Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 + 10,68 % 2.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 500.000 € 0€ Ergebnis 2005 23 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Im Jahr 2010 mussten Abschreibungen auf Finanzanlagen im Umfang von rd. 40 T€ getätigt werden. Dahinter stecken Wertkorrekturen zu den an Bedienstete gewährten Arbeitgeberdarlehen. Zeitreihenvergleich der bilanziellen Abschreibungen 1.600.000 1.400.000 1.200.000 1.000.000 800.000 600.000 400.000 200.000 0 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 An den vorstehenden Grafiken zeigt sich der Anstieg durch die in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen (Schulzentrum, Monte Mare, Infrastrukturprojekte, Erwerb von Gebäuden, Fahrzeugen und Einrichtungsgegenständen). Die Nettoabschreibungen (Abschreibungen abzüglich Erträge aus der Auflösung der Sonderposten) betragen rd. 2,3 Mio. €. Im Jahresvergleich liegen die Nettoabschreibungen damit deutlich über den Werten der Vorjahre (2009: 2,2 Mio. €). Dies resultiert aus den steigenden Abschreibungen, die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten haben sich im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2009 nur marginal verändert. 24 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Transferaufwendungen stellen die betragsmäßig größte Belastung des städtischen Haushaltes dar. Die angesetzten Werte wurden um rd. 1.375 T€ überschritten. Plan-/Ist-Vergleich der Transferaufwendungen (ohne Kreisumlage) 5.000.000 4.500.000 4.000.000 3.500.000 3.000.000 2.500.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 0 lfd. Zuweisungen und Zuschüsse Gewerbesteuerumlage Fonds Deutsche Einheit Planwert 2010 Sonstiges Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der Transferaufwendungen (ohne Kreisumlage) 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 lfd. Zuweisungen und Zuschüsse Gewerbesteuerumlage Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Fonds Deutsche Einheit Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Solidarbeitrag Ergebnis 2009 Sonstiges Ergebnis 2010 Die Gewerbesteuerumlage sowie die Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit ist abhängig von den jährlich vom Gesetzgeber festzusetzenden Umlagesätzen sowie dem städtischen Gewerbesteueristaufkommen. Daher sind diese Beträge Schwankungen unterworfen. Im Jahr 2010 wurde der entsprechende Haushaltsansatz aufgrund der hohen Gewerbesteuernachzahlung am Jahresende um 1.273 T€ überschritten. Die lfd. Zuweisungen und Zuschüsse betreffen insbesondere die Beiträge an den Erftverband (Abwasserentsorgung, offene Gewässer), die Krankenhausumlage, Zuweisungen an die Träger der Kindertageseinrichtungen und der Jugendzentren. Weitere Empfänger sind hier der Sonderschulverband, die Jugendmusikschule, die VHS und die KDVZ Rhein-Erft-Rur. 25 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die Kreisumlage teilt sich in folgende Teilbereiche auf: Zeitreihenvergleich der an den Rhein-Erft-Kreis zu zahlenden Umlagen 276.919,00 158.687,00 252.767,00 292.142,00 310.160,00 326.737,00 4.821.571,18 4.486.088,00 4.275.282,00 4.168.232,00 2.000.000 4.319.631,00 4.519.712,00 4.000.000 10.489.820,00 6.000.000 10.340.186,00 7.807.957,01 8.000.000 8.957.684,00 8.651.096,52 10.000.000 10.430.387,82 12.000.000 0 Sockelkreisumlage Ergebnis 2005 Jugendamtsumlage Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Diff. Umlage ÖPNV Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 An vorstehender Grafik ist die stetig steigende Belastung des städtischen Haushaltes durch die und Jugendamtsumlage und die differenzierte Umlage für den ÖPNV ablesbar. Die Sockelkreisumlage lag im Jahresvergleich etwas unter dem Wert von 2009. Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen entstand eine positive Abweichung in Höhe von rd. 455 T€ (- 9,8%). Plan-/Ist-Vergleich der Sonstigen ordentlichen Aufwendungen 0,00 Wertveränderungen etc. Repräsentations-aufwendungen etc. Ergebnis 2010 Die deutliche positive Abweichung bei Mieten und Pachten/Leasing resultiert überwiegend aus der Änderung der Verbuchung des Zinsaufwandes für die PPP-Modelle „Schulzentrum“ und „Monte Mare“ (1.244 T€). Diese Aufwendungen sind nun im Finanzergebnis zu finden. Die Wertveränderungen – beispielsweise aufgrund von Steuerausfällen durch Insolvenzen – waren in der Haushaltsplanung 2010 nicht geplant und belasten die Kontengruppe Sonstige ordentliche Aufwendungen zusätzlich (1.000 T€). Im Haushalt 2011 sind aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre nun vorsorglich 800 T€ für die Wertveränderungen veranschlagt. 26 Übrige sonstige Aufwendungen der lfd. Verwaltung Planwert 2010 Geschäftsaufwendungen Inanspruchnahme Rechte/Dienste Mieten und Pachten/Leasing Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten Sonstiger Aufwand für Personal 0 100,00 1.078.131,25 78.342,25 46.140,74 85.940,00 328.339,00 333.174,01 220.194,02 500.000 184.918,00 1.000.000 399.239,00 1.500.000 419.674,25 2.000.000 475.870,00 2.500.000 3.097.660,00 3.000.000 357.682,23 1.739.861,88 3.500.000 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Sonstigen ordentlichen Aufwendungen 3.000.000 2.500.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Übrige sonstige Aufwendungen der lfd. Verwaltung Wertveränderungen etc. Repräsentations-aufwendungen etc. Geschäftsaufwendungen Inanspruchnahme Rechte/Dienste Mieten und Pachten/Leasing Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten Sonstiger Aufwand für Personal 0 Ergebnis 2010 Ermächtigungsübertragungen Die folgenden konsumtiven Ermächtigungsübertragungen bei Aufwandskonten für das Jahr 2010 wurden in 2011 gebildet: Beschreibung Mittel für restliche Umbauarbeiten sowie Renovierungsarbeiten aufgrund von Rissbildungen sowie Neubespannung der Ratstische (Rathaus Bedburg) Kostenträger 302.001 01.111.302 5211000 7211000 24.000,00 Einrichtung von 3 neuen Durchwahlnummern für die Realschule Bedburg Lieferung und Montage einer Eingangstür zum Schulhof für die Grundschule Bedburg Zaunanlage als Sicherheit - Schloss Bedburg Erneuerung Batterien Brandmeldeanlage (Rathaus Bedburg) 309.001 03.215.309 5211000 7211000 278,39 304.001 03.211.304 5211000 7211000 10.086,44 318.003 15.573.318 5211000 7211000 3.000,00 302.001 01.111.302 5211000 7211000 400,00 Instandsetzung Grundschule Kirchherten 307.001 03.211.307 5211000 7211000 1.086,53 Instandsetzung Grundschule Kirdorf Instandsetzung der Elektroinst. Beseitigung der TÜV-Mängel (Turnhalle Oeppenstraße) 305.001 03.211.305 5211000 7211000 1.800,00 304.002 03.211.304 5211000 7211000 2.395,00 Instandsetzung der Elektroinst. Beseitigung der TÜV Mängel GS Kaster 306.001 03.211.306 5211000 7211000 2.500,00 Instandsetzung der Elektroinst. Beseitigung der TÜV-Mängel GS Bedburg Lieferung und Montage Türfeststellung ohne E-Installation (Nebenstelle AdolfSilverberg-Straße) Lieferung und Montage von 2 Reihenwaschanlagen (Mehrzweckhalle Kirdorf) Einbindung Stahltreppe in den Blitzschutz Jugendzentrum Burgundische Straße 304.001 03.211.304 5211000 7211000 2.219,53 318.013 15.573.318 5211000 7211000 555,62 305.002 03.211.305 5211000 7211000 13.685,88 313.001 06.366.313 5211000 7211000 482,43 Reparaturarbeiten des Hallenbodens Turnhalle Oeppenstraße Instandsetzung Jalousie mit Notraffung (GS Kirdorf) 304.002 03.211.304 5211000 7211000 1.657,79 305.001 03.211.305 5211000 7211000 752,02 27 Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Kostenstelle Übertragung Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Entfernung von Wurzeln Grundschule Kirdorf 305.001 03.211.305 5211000 7211000 900,00 Jahres-Wartungsvertrag für Brandmeldeanlage Feuerwehr Bedburg Statische Berechnungen Alte Schule Kirchtroisdorf 303.006 02.126.303 5211000 7211000 1.071,00 312.002 06.365.312 5211000 7211000 1.190,00 Schallschutztechnisches Gutachten Alte Schule Kirchtroisdorf 312.002 06.365.312 5211000 7211000 1.500,00 Tragwerksplanung zur Sanierung des Umkleidegebäudes im Freibad 315.002 08.424.315 5211001 7211001 856,80 Tragwerksplanung zur Sanierung des Schwimmbeckens im Freibad 315.002 08.424.315 5211001 7211001 1.713,60 Gründungssanierung Teilbereich Umkleidegebäude Freibad Bedburg 315.002 08.424.315 5211001 7211001 10.912,78 Sanierung der Mehrzweckhalle Kirdorf im Rahmen des Konjunkturpakets II 305.002 03.211.305 5211002 7799000 20.000,00 Absackung in Fahrbahn Morkener Straße 12 110.001 12.541.110 5221000 7221000 800,00 Allgemeine Pflege der Friedhöfe 116.001 13.553.116 5221000 7221000 2.170,56 Baumpflege in städt. Anlagen 114.001 13.551.114 5221000 7221000 24.948,35 Baumpflege auf städt.Friedhöfen Geländer Behindertenrampe Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße 116.001 13.553.116 5221000 7221000 1.475,60 110.001 12.541.110 5221000 7221000 3.000,00 Reparatur Bordsteinabsenkungen 110.001 12.541.110 5221000 7221000 1.500,00 Reparatur Bordsteinabsenkungen 110.001 12.541.110 5221000 7221000 800,00 Kanalnetzspülung (insgesamt 30km) 109.001 11.538.109 5221000 7221000 17.463,42 Sinkkästenreinigung diverser Straßen 110.001 12.541.110 5221000 7221000 3.900,19 Postauslieferung Flyer Dichtheitsprüfung Instandsetzung Wirtschaftsweg Pütz Laubenstraße 109.001 11.538.109 5221000 7221000 2.118,20 110.003 12.541.110 5221000 7221000 1.500,00 Ausbesserung diverser Schwarzdecken 110.001 12.541.110 5221000 7221000 24.000,00 Regulierung Straßeneinläufe Erneuerung von Gehäusen diverser Flutlichter 110.001 12.541.110 5221000 7221000 4.500,00 105.005 08.424.105 5221000 7221000 2.500,00 Straßenbeleuchtung - Maßnahme mit Zuweisung durch den Bund 110.004 12.541.110 5221000 7221000 45.256,00 Breitbandversorgung (DSL) 106.001 09.511.106 5221002 7799000 175.000,00 Unterhaltung Feuerwehrfahrzeug - Diverse Teile zur Reparatur 206.002 02.126.206 5251000 7251000 494,73 Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a Absaugzubehör) 206.003 02.126.206 5255000 7255000 26,66 Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a. Elektrozubehör) 206.004 02.126.206 5255000 7255000 64,51 Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a. Handwerkzeug) 206.006 02.126.206 5255000 7255000 1.066,96 Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a. Handwerkzeug) 206.004 02.126.206 5255000 7255000 1.066,96 Reparatur Server 207.002 03.211.207 5255000 7255000 226,10 Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a. Kombikanister und Motorsäge) Pressluftatmer PSS 90 (Ersatzbeschaffung) und Tragbares Schaumgerät (Ersatzbeschaffung) 206.999 02.126.206 5279900 7279900 116,00 206.002 02.126.206 5279900 7279900 5.424,26 Erstellung Schulentwicklungsplan Gutachten Erstellung Gesamtabschluss "Konzern Bedburg" durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen Umplanung Bahnübergang Lindenstraße 216.001 03.243.216 5291000 7291000 6.902,00 402.999 01.111.402 5429000 7429000 3.000,00 106.001 09.511.106 5429000 7429000 85.000,00 28 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Erstellung Energieausweise für die 4 Grundschulen und die Turnhalle Oeppenstraße Hydraulische Kanalnetzberechnung Kaster 301.002 01.111.301 5429000 7429000 23.324,00 109.001 11.538.109 5429000 7429000 5.012,28 Feststellung Oberlächenabflüsse Pütz und Kirchtroisdorf Prüfung der Standfestigkeit von Laternen / Lichtmasten 109.001 11.538.109 5429000 7429000 12.415,34 110.004 12.541.110 5429000 7429000 7.331,59 Generelle Entwicklung und Planung im Abwasserbereich in Kirch-/Kleintroisdorf Werbekampagne im Rahmen Pilotprojekt eines Standortmagazins für die Stadt Bedburg 109.001 11.538.109 5429000 7429000 5.000,00 118.001 15.571.118 5499200 7499200 4.000,00 Stühle und Pinnwände (GS Kirdorf) 208.001 03.211.208 5711900 7831100 1.113,84 Diverses Zubehör für die Feuerwehr 206.002 02.126.206 5711900 7831100 257,29 Diverses Zubehör für die Feuerwehr Diverse Bekleidungsstücke für die Feuerwehr Diverses Zubehör für die Feuerwehr (Hohlstahlrohr) Diverse Bekleidung Feuerwehr und Schläuche 206.999 02.126.206 5711900 7831100 56,59 206.999 02.126.206 5711900 7831100 8.663,26 206.005 02.126.206 5711900 7831100 1.037,00 206.999 02.126.206 5711900 7831100 5.608,65 Herstellung und Lieferung Regalteile mit Hängeregister Vorzimmer BM Straßenbeleuchtung Konjunkturpaket II Diverse Möbel für die Grundschule Kirdorf Anschaffung eines Gerätewagen (GS Kaster) Beschaffung Diverses Zubehör für die Feuerwehr (u.a. Alubox, Airbagsicherungssystem, Mehrzweckleine, Feuerwehrleine) 302.002 01.111.302 5711900 7831100 862,75 110.004 12.541.110 5711900 7799000 1.186.842,93 208.001 03.211.208 0811203 7832000 459,34 209.002 03.211.209 0811203 7832000 136,71 206.999 02.126.206 0811203 7832000 1.965,68 Spinde Feuerwehr 206.002 02.126.206 0811203 7832000 7.546,98 Spinde Feuerwehr 206.005 02.126.206 0811203 7832000 3.825,85 Spinde Feuerwehr 206.006 02.126.206 0811203 7832000 2.409,75 1.795.234,14 Gesamt Die Gesamtsumme der konsumtiven Übertragungen werden als „Davon-Ausweis zur allgemeinen Rücklage“ in einer Deckungsrücklage ausgewiesen. Den Übertragungen ins Haushaltsjahr 2011 wurde vom Rat am 01.03.2011 zur Kenntnis genommen. 29 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Bewirtschaftung der Stabsstellen- und Fachbereichsbudgets Aufgrund der Umstrukturierung der Stadtverwaltung zum 01.01.2010 wird die Darstellung der Budgets angepasst. Um einen guten Überblick zu geben, werden die Budgets der Fachbereiche II und IV mit den Budgets der jeweiligen Geschäftsbereiche dargestellt. 1. Ergebnisrechnung Die folgenden Zeitreihenvergleiche stellen die jeweiligen Salden der Budgets dar. Die hohen Fehlbeträge der Jahre 2005 und 2006 im Budget des Fachbereichs II resultieren aus der Veranschlagung der Sozialhilfeaufwendungen (ab 2007 über die Sockelkreisumlage; allgemeine Finanzwirtschaft). 30 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Die relativ hohe Abweichung im Fachbereich III resultiert aus nicht realisierten Erträgen aus Grundstücksverkäufen. Die Positivabweichung beim Fachbereich IV ist verschiedenen Produkten zuzurechnen, u.a. schlossen der Betrieb und die Unterhaltung der städtischen Bäder (+73 T€), die Gebäudebewirtschaftung der Mischgenutzten Gebäude (+114 T€), die Gebäudebewirtschaftung der Schulen (+140 T€), die Gebäudebewirtschaftung der Verwaltungsgebäude (+110 T€) und die Abwasserbeseitigung (+591 T€) gegenüber der Planung wesentlich positiver ab. Zeitreihenvergleich Allgemeine Finanzwirtschaft 30.000.000 26.775.202,41 24.147.596,73 25.000.000 20.199.666,05 20.000.000 17.441.254,63 15.000.000 13.121.419,78 11.102.370,77 10.000.000 5.000.000 0 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 31 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Aus vorstehender Grafik ist ersichtlich, warum die Haushaltswirtschaft in den Jahren 2005, 2008 und 2009 defizitär war. Die entsprechenden Ergebnisse bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft waren in diesen Jahren eher schlecht und trugen im größeren Maße dann zu den Jahresfehlbeträgen in den entsprechenden Jahren bei. Im Gegensatz dazu warten die Jahre 2006 und 2010 mit sehr positiven Ergebnissen bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft auf. 1.1 Budget Ratsbüro Das Budget des Ratsbüros umfasst seit dem 01.01.2010 nur noch drei Produkte. Die Aufwendungen und Erträge des Produktes „Beschäftigtenvertretung“ finden sich seit dem Jahr 2010 unter den Zentralen Diensten wieder. Die Produkte „Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung“, „Stadt-und Standortmarketing“ sowie „Tourismus“ finden sich in Budgets anderer Organisationseinheiten wieder. Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Ratsbüros Politische Gremien Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Zentrale Dienste 0,00 -50.000,00 -100.000,00 -150.000,00 -200.000,00 -250.000,00 -300.000,00 -350.000,00 -400.000,00 Planwert 2010 Ergebnis 2010 Der Budgetabschluss war um rd. 38 T€ € (5,91 %) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Einzelpositionen. Größere Anteile beziehen sich auf das Produkt „Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung“. Dort konnten in den Bereichen Mitgliedsbeiträge (10 T€), Reisekosten (5 T€) und Inanspruchnahme Rechte und Dienste (9 T€) Einsparungen erzielt werden. 32 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Ratsbüros Politische Gremien Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Beschäftigtenvertretung Zentrale Dienste 0,00 -50.000,00 -100.000,00 -150.000,00 -200.000,00 -250.000,00 -300.000,00 -350.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 1.2 Budget Büro für Standortförderung Die Stabsstelle „Büro für Standortförderung“ wurde im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2010 neu eingerichtet. Die Themen „Kultur“, „Wirtschaftsförderung“, „Stadt- und Standortmarketing“ sowie „Tourismus“ sind hier gebündelt. Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Büros für Standortförderung Kulturveranstaltungen und Förderung von Vereinen Wirtschaftsförderung Stadt-/Standortmarketing 0,00 -20.000,00 -40.000,00 -60.000,00 -80.000,00 -100.000,00 -120.000,00 -140.000,00 Planwert 2010 33 Ergebnis 2010 Tourismus Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Büros für Standortförderung Kulturveranstaltungen und Förderung von Vereinen Wirtschaftsförderung Stadt-/Standortmarketing Tourismus 0,00 -20.000,00 -40.000,00 -60.000,00 -80.000,00 -100.000,00 -120.000,00 -140.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Der Budgetabschluss war um rd. 62 T€ € (21,55 %) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Einzelpositionen. Größere Anteile beziehen sich auf die Produkte „Wirtschaftsförderung“ und „Stadtund Standortmarketing“. Dort konnten in den Bereichen Aufwand für Werbung (14 T€), Repräsentationsaufwendungen (9 T€) und Inanspruchnahme Rechte und Dienste (31 T€) und Gästebewirtung (4 T€) Einsparungen erzielt werden. 1.3 Budget Büro des Verwaltungsvorstandes Die Stabsstelle „Büro des Verwaltungsvorstandes“ wurde im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2010 neu eingerichtet. Die Aufgaben der Verwaltungsführung (Bürgermeister, Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters und Stadtkämmerer) mit den Bediensteten der jeweiligen Vorzimmer sind hier gebündelt. Das Produkt „Büro des Verwaltungsvorstandes“ wurde dabei neu eingerichtet. Die Erträge und Aufwendungen unter diesem Produkt wurden vor dem Jahr 2010 bei anderen Produkten gebucht. Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Büros des Verwaltungsvorstandes Büro des Verwaltungsvorstandes 0,00 -50.000,00 -100.000,00 -150.000,00 -200.000,00 -250.000,00 -300.000,00 -350.000,00 Planwert 2010 34 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Der Budgetabschluss war um rd. 9 T€ € (2,93 %) schlechter als im Haushaltsplan vorgesehen. 1.4 Budget Zentrales Vertragsmanagement Die Einrichtung der Stabsstelle „Zentrales Vertragsmanagement“ war bereits im Jahr 2010 organisatorisch vorgesehen. Im Jahr 2010 waren hier keine Haushaltsansätze oder Jahresergebnisse vorgesehen. Die Einrichtung der Stabsstelle erfolgt im Laufe des Haushaltsjahres 2011. 1.5 Budget Rechnungsprüfungsamt Die Stabsstelle „Rechnungsprüfungsamt“ wurde bereits im Jahr 2007 eingerichtet. Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Rechnungsprüfungsamtes Rechnungsprüfungsamt 0,00 -20.000,00 -40.000,00 -60.000,00 -80.000,00 -100.000,00 -120.000,00 -140.000,00 -160.000,00 Planwert 2010 Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Rechnungsprüfungsamtes Rechnungsprüfungsamt 0,00 -20.000,00 -40.000,00 -60.000,00 -80.000,00 -100.000,00 -120.000,00 -140.000,00 -160.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 35 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Der Budgetabschluss war um rd. 56 T€ € (39,25 %) schlechter als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verschlechterung ist bedingt durch die Zuführung zur Rückstellung der Jahresabschlussprüfung und die Zuführung zur Rückstellung für die von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW angekündigte überörtliche Prüfung der Jahre 2005 bis 2010 (Prüfung im Jahr 2011) in Höhe von insgesamt 96 T€ (geplant waren hier knapp 43 T€). 1.6 Budget Fachbereich I – Personal, Organisation und Finanzen Das Budget des Fachbereich I umfasst seit dem 01.01.2010 die Produkte „Personal, Organisation und IT“, „Finanzen und Steuern“, „Beteiligungen“ und „Allgemeine Finanzwirtschaft“. Außerdem besteht der Fachbereich I aus zwei Geschäftsbereichen, dem Geschäftsbereich 1 (Personal und Organisation) und den Geschäftsbereich 2 (Finanzen). Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Fachbereich I (ohne Allgemeine Finanzwirtschaft) Personal und Organisation und IT Finanzen und Steuern 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 -3.000.000,00 Planwert 2010 36 Ergebnis 2010 Beteiligungen Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs I (ohne allg. Finanzwirtschaft) Personal und Organisation und IT Finanzen und Steuern Beteiligungen 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 -3.000.000,00 -3.500.000,00 -4.000.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergenis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Das Jahresabschlussergebnis des Budgetsaldos des Fachbereichs I verbesserte sich um rd. 121 T€ (4,20%). Die wesentliche Verbesserung resultiert aus dem Produkt „Beteiligungen“ (183 T€) durch unerwartet höhere Gewinnausschüttungen der Erftland (85 T€) und der teilweisen Auflösung der Rückstellung für die KDVZ (88 T€). Dagegen schlagen im Produkt „Personal, Organisation und IT“ eine deutliche Verschlechterung in Höhe von 60 T€ durch erhöhten Aufwand für die Beihilfe aktiver Beamter (26 T€) und durch erhöhte Zuführung zu den Pensionsrückstellungen für die aktiven Beamten (107 T€) zu Buche. Die Allgemeine Finanzwirtschaft wird wegen ihrer besonderen Bedeutung separat betrachtet. In der Teilrechnung wurden eben aus diesem Grund die Einzelkonten ausgewiesen. Plan-/Istvergleich Allgemeine Finanzwirtschaft 30.000.000 24.147.596,73 25.000.000 20.000.000 14.311.752,00 15.000.000 10.000.000 5.000.000 Planwert 2010 Ergebnis 2010 Die wesentlichen Abweichungen vom Planwert haben folgende Ursachen: Die Erträge aus der Veranlagung der Gewerbesteuer überstiegen die Haushaltsansätze um 9,6 Mio. €. 37 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich Allgemeine Finanzwirtschaft Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 30.000.000 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 26.775.202,41 24.147.596,73 25.000.000 20.199.666,05 20.000.000 17.441.254,63 13.121.419,78 15.000.000 11.102.370,77 10.000.000 5.728.523,54 5.000.000 0 6.104.698,51 1.305.468,56 -5.000.000 -3.455.952,21 -4.973.920,80 -6.044.195,03 -10.000.000 Saldo allg. Finanzwirtschaft Saldo Gesamtergebnisrechnung Der Zeitreihenvergleich zeigt die erheblichen Schwankungen sowie die Abhängigkeit des Gesamthaushaltes von der allgemeinen Finanzwirtschaft und verdeutlicht einmal mehr die planerischen Schwierigkeiten. 1.7 Budget Fachbereich II – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Der Fachbereich II besteht seit dem 01.01.2010 aus zwei Geschäftsbereichen, den Geschäftsbereichen 3 (Ordnung und Soziales) und Geschäftsbereich 4 (Kinder, Jugend und Bildung). Bis auf die Produkte „Kultur“ und „Bestattungswesen“ sind alle anderen Produkte beim Fachbereich II verblieben. 1.7.1 Budget Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales 100.000,00 50.000,00 0,00 -50.000,00 -100.000,00 -150.000,00 -200.000,00 -250.000,00 -300.000,00 Planwert 2010 38 Ergebnis 2010 Stiftungen Subjektbez. Förd. von Wohnraum Förderung von Verbänden und Vereinen Soziale Einrichtungen Leistungen für Asylbewerber Grundsicherung n.d. SGB II Grundversorgung und Hilfe in besonderen Lebenslagen (SGB XII) Brandschutz Überw. ruhender Verkehrs Standesamt Bürgerbüro Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Statistiken und Wahlen 150.000,00 Ordnung und Soziales - Leitung des GB 3 Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 3 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 3 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Der Budgetsaldo des Geschäftsbereichs 3 verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 36 T€ (5,07%). 1.7.2 Budget Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung -1.000.000,00 -2.000.000,00 -3.000.000,00 -4.000.000,00 -5.000.000,00 -6.000.000,00 Planwert 2010 39 Ergebnis 2010 Sonstige Jugendarbeit Jugendzentren Kindertageseinricht. freier Träger Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Sonstige Volksbildung Zentrale Schulverwaltung Sonderschulverband Gymnasium (Schulbetrieb) Realschule (Schulbetrieb) Hauptschule (Schulbetrieb) Grundschule Kirchherten (Schulbetrieb) Grundschule Kaster (Schulbetrieb) Grundschule Kirdorf (Schulbetrieb) Grundschule Bedburg (Schulbetrieb) 0,00 Kinder, Bildung und Jugend - Leitung des GB 4 Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 4 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Sonstige Jugendarbeit Jugendzentren Kindertageseinricht. freier Träger Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Sonstige Volksbildung Zentrale Schulverwaltung Sonderschulverband Gymnasium (Schulbetrieb) Realschule (Schulbetrieb) Hauptschule (Schulbetrieb) Grundschule Kirchherten (Schulbetrieb) Grundschule Kaster (Schulbetrieb) Grundschule Kirdorf (Schulbetrieb) Grundschule Bedburg (Schulbetrieb) 0,00 Kinder, Bildung und Jugend - Leitung des GB 4 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 4 -1.000.000,00 -2.000.000,00 -3.000.000,00 -4.000.000,00 -5.000.000,00 -6.000.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Der Budgetsaldo des Geschäftsbereichs 4 verschlechterte sich gegenüber der Planung um rd. 150 T€ (2,13%). 1.8 Budget Fachbereich III – Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Der Fachbereich III besteht in seiner heutigen Form seit dem 01.01.2010. Er setzt sich aus zwei Geschäftsbereichen, den Geschäftsbereichen 5 (Stadt- und Verkehrsplanung) und Geschäftsbereich 6 (Bauordnung und Gewerbe), zusammen. 1.400.000,00 1.200.000,00 1.000.000,00 800.000,00 600.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00 -200.000,00 -400.000,00 Planwert 2010 40 Ergebnis 2010 Umweltschutzmaßnahmen ÖPNV Verkehrssicherung und -planung Denkmalschutz und -pflege Bau- und Grundstücksordnung Räumliche Planung und Entwicklung Gewerbewesen und Märkte Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Bauordnung und Gewerbe - Leitung des GB 6 Stadtplanung - Leitung des GB 5 1.600.000,00 Liegenschaftsverwaltung Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Fachbereich III Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Umweltschutzmaßnahmen ÖPNV Verkehrssicherung und -planung Denkmalschutz und -pflege Bau- und Grundstücksordnung Räumliche Planung und Entwicklung Gewerbewesen und Märkte Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Bauordnung und Gewerbe - Leitung des GB 6 800.000,00 Stadtplanung - Leitung des GB 5 Liegenschaftsverwaltung Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Fachbereich III 600.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00 -200.000,00 -400.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Der Budgetabschluss war um rd. 571 T€ € schlechter als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verschlechterung ist bedingt durch die Nichtrealisierung von Erträgen im Verkauf von Grundstücken beim Produkt „Liegenschaften“ (623 T€ oder 87,21 % schlechter). Dagegen sind auch positivere Produktabschlüsse zu verzeichnen. So konnte das Produkt „Räumliche Planung und Entwicklung“ entgegen der Planung um 118 T€ (74,08 %) besser abschließen. Die Verbesserung konnte maßgeblich durch den geringeren Aufwand bei „Inanspruchnahme Rechte und Dienste“ (86 T€) erreicht werden. Informatorisch sei noch erwähnt, dass die konsumtive Maßnahme Breitbandversorgung (DSL) in Höhe von 175 T€ noch nicht realisiert wurde. Diese Maßnahme ist aufgrund der Finanzierung durch das Konjunkturpaket II für die Stadt Bedburg allerdings ergebnisneutral. 41 1.000.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Planwert 2010 Ergebnis 2007 42 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 -3.000.000,00 -3.500.000,00 Ergebnis 2010 Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 7 500.000,00 -500.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 -3.000.000,00 -3.500.000,00 Ergebnis 2008 Ergebnis 2010 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) und Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Ergebnis 2009 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) und Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Gebäude auf Sportanlagen Bewirtschaftung der Gebäude für Kinder und Jugendliche Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Bewirtschaftung der Schulgebäude (einschl. Turn- und Mehrzweckhallen Bewirtschaftung der Gebäude für den Brandschutz Bewirtschaftung der Gebäude für das Bestattungswesen -500.000,00 Bewirtschaftung der Gebäude für das Bestattungswesen -1.000.000,00 Bewirtschaftung Gebäude Bäder 0,00 Bewirtschaftung Gebäude Bäder 500.000,00 Gebäude auf Sportanlagen Bewirtschaftung der Gebäude für Kinder und Jugendliche Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Bewirtschaftung der Schulgebäude (einschl. Turn- und Mehrzweckhallen Bewirtschaftung der Gebäude für den Brandschutz Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Verwaltungs-/Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements 1.000.000,00 Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Verwaltungs-/Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 1.9 Budget Fachbereich IV – Hoch- und Tiefbau, Bauhof Der Fachbereich IV setzt sich aus zwei Geschäftsbereichen, den Geschäftsbereichen 7 (Hochbau) und Geschäftsbereich 8 (Tiefbau und Bauhof), zusammen. 1.9.1 Budget Geschäftsbereich 7 – Hochbau Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 7 Der Budgetsaldo verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 528 T€ (11,58 %). Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 In allen Bereichen verbesserten sich die Ergebnisse der Planung. Die höchsten Ergebnisverbesserungen sind in den nachfolgenden Produkten realisiert worden:     Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Bewirtschaftung der Schulgebäude Bewirtschaftung Gebäude Bäder Denkmalgeschützte Gebäude/Mischgenutzte Gebäude 110 T€ (20,08 %) 140 T€ (4,97 %) 72 T€ (9,50 %) 113 T€ (35,55 %) So wurde in den genannten Produkten insgesamt 146 T€ weniger für Unterhaltung, 22 T€ weniger für Energie, 37 T€ weniger für sonstige Bewirtschaftung (Gebäudeversicherung, städtische Abgaben, Fremdreinigung und sonstige Dienstleistungen) und 73 T€ weniger für Geschäftsaufwendungen (Mieten und Pachten und Inanspruchnahme Rechte und Dienste) aufgewendet. Darüber hinaus wirkten sich die nicht geplante Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen positiv auf die entsprechende Ergebnisse aus. So wurden folgende Instandhaltungsrückstellungen entgegen der Planung zusätzlich ertragswirksam aufgelöst:  Restbetrag aus Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum (PPP-Modell)  Heizungsanlage Multihalle Kaster 100 T€ 39 T€ Die sonstigen Veränderungen im Bereich Rückstellungen können dem Rückstellungsspiegel entnommen werden. 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 Planwert 2010 43 Ergebnis 2010 Bestattungswesen Friedhofsunterhaltung Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Straßenreinigung und Winterdienst Öffentliche Verkehrsflächen Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Unterhaltung der Sportplätze Kinderspielplätze Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 8 Bauhof 2.000.000,00 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens 1.9.2 Budget Geschäftsbereich 8 – Tiefbau und Bauhof Bestattungswesen Friedhofsunterhaltung Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Straßenreinigung und Winterdienst Öffentliche Verkehrsflächen Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Unterhaltung der Sportplätze Kindersp ielplätze Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Geschäftsbereich 8 Bauhof 2.000.000,00 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Im Budget des Geschäftsbereichs 8 war die Entwicklung positiv. Hier verbesserte sich der Saldo um rd. 304 T€ (17,89%). Folgende 7 Produkte waren maßgeblich für die Veränderung des Ergebnisses gegenüber der Planung:        Bauhof Unterhaltung der Sportplätze Abfallbeseitigung Abwasserbeseitigung Öffentliche Verkehrsflächen Straßenreinigung und Winterdienst Friedhofsunterhaltung -109 T€ +28 T€ -187 T€ +591 T€ +53 T€ -41T€ +19 T€ Beim Produkt „Bauhof“ sind viele Einzelpositionen im niedrigeren Bereich überschritten. Besonders stark war die Abweichung vom Haushaltsansatz bei den Aufwendungen für Treibstoffe (+20 T€) und die Unterhaltung von Fahrzeugen (+22 T€). Die positive Abweichung beim Produkt „Unterhaltung der Sportplätze“ verteilt sich auf viele Einzelpositionen. Die negative Abweichung beim Produkt „Abfallbeseitigung“ resultiert aus niedrigen Erträgen aus den Benutzungsgebühren (-51 T€) und Mehraufwendungen bei den sonstigen Dienstleistungen (+64 T€) und den Deponiegebühren (+114 T€). Beim Produkt „Abwasserbeseitigung“ ist für den positiven Saldo die Aktivierung von Infrastrukturvermögen „Im Spless“ in Höhe von 838 T€ verantwortlich. Die ertragswirksame Aktvierung des bilanziellen Vermögens war im Haushaltsplan nicht veranschlagt. 44 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Bei den öffentlichen Verkehrsflächen verteilt sich die positive Entwicklung auf viele Einzelpositionen. Einzelne Aufwands- und Ertragskonten wurden über- und unterschritten. Hier wirkt sich das Konjunkturpaket II sowie die Aktivierung des Infrastrukturvermögens „Im Spless“ aus. Im Bereich „Straßenreinigung und Winterdienst“ wirken sich bedingt durch die strengeren Wintermonate die Aufwendungen für Vorräte im Vergleich zur Planung negativer aus (-23 T€). Die positive Abweichung beim Produkt „Friedhofsunterhaltung“ verteilt sich auf viele Einzelpositionen. 2. Investitionsbudgets Die Investitionsbudgets entwickelten sich wie folgt: 2.1 Investive Einzahlungen Zeitreihenvergleich der investiven Einzahlungen der einzelnen Organisationseinheiten 1.600.000 1.400.000 1.200.000 1.000.000 800.000 600.000 400.000 200.000 0 Fachbereich I Fachbereich II Ergebnis 2005 Fachbereich III Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Fachbereich IV Ergebnis 2008 Ratsbüro Ergebnis 2009 Büro für Standortförderung Ergebnis 2010 Im Jahre 2005 wurde neben der allgemeinen Investitionspauschale auch die Schulpauschale als investive Einzahlung im Budget des Geschäftsbereich 2 (Fachbereich I) verbucht. Ab dem Haushaltsjahr 2006 wird die Schulpauschale im Budget des Geschäftsbereich 7 (Fachbereich IV) als laufende Zuweisung nachgewiesen. 2.2 Investive Auszahlungen Zeitreihenvergleich der investitiven Auszahlungen der einzelnen Organisationseinheiten 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 Fachbereich I Fachbereich II Ergebnis 2005 Fachbereich III Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Fachbereich IV Ergebnis 2008 Ratsbüro Ergebnis 2009 Die einzelnen Maßnahmen sind den Teilrechnungen zu entnehmen. 45 Büro für Standortförderung Ergebnis 2010 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Finanzrechnung Der Bestand an liquiden Mitteln entwickelte sich seit Einführung von NKF jeweils zum 31.12. wie folgt: Entwicklung der liquiden Mittel 8.000.000 6.000.000 4.000.000 2.000.000 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 -2.000.000 -4.000.000 -6.000.000 -8.000.000 Veränderung der liquiden Mittel Bestand an liquiden Mitteln zum 31.12. Die Haushaltsjahre 2006 und 2007 waren für die Stadt Bedburg durchaus positiv. In den Jahren 2008 (3,0 Mio. €) und Jahr 2009 wuchs der Bestand an Liquiditätskrediten bis auf 5,0 Mio. € (31.12.2009). Aufgrund der noch günstigen Zinskonditionen am Kapitalmarkt entschied man sich im Jahresverlauf 2010 für eine Sicherung der Zinsen im Bereich der Liquiditätskredite, so dass der Bestand an Liquiditätskrediten auf 7,0 Mio. € zum Bilanzstichtag stieg. Aufgrund der unerwarteten Gewerbesteuernachzahlung im Dezember 2010 war die Liquidität am Bilanzstichtag relativ gut. Zeitreihenvergleich der Salden der Finanzrechnung Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Saldo aus Saldo Sonstige Ein- und Finanzierungstätigkeit Auszahlungen 10.000.000 8.000.000 6.000.000 4.000.000 2.000.000 0 -2.000.000 -4.000.000 -6.000.000 -8.000.000 -10.000.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit beinhaltet sowohl die Aufnahme von Investitions- als auch von Liquiditätskrediten. 46 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Betrachtung der investiven Ermächtigungsübertragungen Maßnahme Beschreibung M11110010 M21730001 M11133680 Kostenstelle Erwerb von Grundstücken u.a. Grundstückskauf Gelände Bahnflächen Bau einer Mensa am Schulzentrum Außenkamera Mobotix für Schulhof Grundschule Bedburg (Zusätzliche Videoüberwachung) Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung 103.001 01.111.103 0241003 7821000 445.939,61 310.005 03.217.310 0321003 7851000 1.036.744,94 304.001 03.211.304 0321003 7851000 2.601,94 M11130090 Einbau einer Lüftungsanlage in der Aula des Silverberg-Gymnasiums (Maßnahme im Rahmen des Konjunkturpakets II) 310.001 03.217.310 0341003 7799000 80.000,00 M11133570 Errichtung einer Stützmauer (Bauhof Bedburg) 302.003 01.111.302 0391003 7851000 21.674,47 M11170010 Brandschutzmaßnahmen Rathaus Kaster 302.002 01.111.302 0391003 7851000 76.055,95 M57370010 Bau Begegnungsstätte in Kirchtroisdorf 318.018 15.573.318 0391003 7851000 10.000,00 M11133540 Brandschutztreppe Rathaus Kaster 302.002 01.111.302 0391003 7851000 18.640,16 M57558020 Umbau Bahnhof Bedburg Grunderwerb 106.001 09.511.106 0411003 7821000 60.000,00 M53810440 Kanalisierung BP4 "An der Wildhecke" 109.001 11.538.109 0441003 7852000 59.809,09 M53810160 Kanalisierung Weidgasse 109.001 11.538.109 0441003 7852000 39.340,30 M12218000 Anschaffung von Schaltschränken für Märkte 104.002 02.122.104 0451003 7852000 10.000,00 M57558010 Umbau Bahnhof Bedburg Baukosten 106.001 09.511.106 0451003 7852000 104.149,58 M54140260 Straßenausbau BP4 "An der Wildhecke" 110.001 12.541.110 0451003 7852000 44.036,73 M54110390 Straßenausbau Weidgasse 110.001 12.541.110 0451003 7852000 13.778,22 M12628420 Feuerwehrfahrzeug LF 20/16 Kirchherten (Maßnahme im Rahmen Konjunkturpaket II) 206.004 02.126.206 0711003 7799000 299.000,00 M11119070 Anschaffung LKW 3-Seiten-Kipper 102.002 01.111.102 0711003 7831000 64.141,00 M54519040 Anschaffung Aufsatzstreuer 112.002 12.545.112 0711003 7831000 17.850,00 M11119010 Anschaffung Transporter Doppelkabine 102.002 01.111.102 0711013 7831000 28.587,48 M11148390 IT-Ausstattung, u.a. Scanner Infoma-DMS, ITProgramme Jugendamt 403.999 01.111.401 0811003 7831000 25.000,00 M21728100 Beschaffung von Hilfsmitteln und Gegenständen für den Physikunterricht 213.002 03.217.213 0811003 7831000 494,04 M21128510 Beschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung u.a. Bücherregal, zwei weitere Regale, ein Raumteiler und Büchertröge 209.001 03.211.209 0811003 7831000 1.211,48 M21128500 Anschaffung eines Alu-Gerätewagen "Speedy" 2 inkl. 2 Einlegeböden 209.002 03.211.209 0811003 7831000 935,80 M21128710 Tafel inkl. Demontage alter Tafel 210.001 03.211.210 0811003 7831000 918,68 M12628200 Turbo Flare Set inkl. Akkus Rettungspacks RPS 3500 komplett 206.002 02.126.206 0811003 7831000 2.820,73 M12628300 Koffer Handwerkzeug komplett 206.003 02.126.206 0811003 7831000 533,48 M12628100 Rettungspacksystem RPS 3500 komplett 206.001 02.126.206 0811003 7831000 2.121,82 M12628400 Rettungspacksystem RPS 3500 komplett 206.004 02.126.206 0811003 7831000 2.121,82 M21728100 Beschaffung von Messgeräten inkl. Software, entsprechenden Schnittstellen und Sensoren für den Physikunterricht 213.002 03.217.213 0811003 7831000 1.082,42 310.005 03.217.310 0811003 7831000 160.000,00 302.002 01.111.302 0811003 7831000 665,21 303.001 02.126.303 0811003 7831000 1.930,58 M21738100 M11133025 Einrichtung der Mensa am Schulzentrum Besucherstuhlgruppe aufgrund Umstrukturierung/Aufgabenübernahme Jugendamt und untere Bauaufsicht M11133050 Nachrüstung von Lichtschranken und Ingenieurleistungen Feuerwehrgerätehaus Kaster M57558030 Umbau Bahnhof Bedburg Investitionszuschuss 106.001 09.511.106 1911103 7811000 101.330,97 M54110360 Kreisverkehr K 36 (Monte Mare) 110.001 12.541.110 1911103 7852000 5.752,82 M54110380 Kreisverkehr L116 (Sany) 110.001 12.541.110 1911103 7852000 Gesamt 14.847,82 2.754.117,14 47 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Gebührenhaushalte Aus den Abrechnungen der Gebührenhaushalte ergaben sich im Jahr 2010 folgende Ergebnisse: Abfallbeseitigung Schmutzwasser (Abwasserbeseitigung) Niederschlagswasser (Abwasserbeseitigung) Straßenreinigung Winterdienst Friedhof (Grabeinrichtungen) Friedhof (Nutzung Friedhofshallen) 78.270,78 € -78.532,32 € -139.151,80 € -748,52 € -156.784,20 € -147.023,92 € -100.733,03 € Für die Überdeckung im Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 ein entsprechender Sonderposten gebildet. Der Sonderposten wird gebührenmindernd berücksichtigt. Die Unterdeckungen in den restlichen Gebührenhaushalten werden gebührensteigernd in die Gebührenkalkulationen der Folgejahre einfließen. 48 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Chancen und Risiken Das Jahr 2010 schloss überraschend positiv ab. Während die Planung noch ein Defizit von 4,3 Mio. € vorsah, konnte bei Rechnungslegung ein Überschuss der Ergebnisrechnung von ca. 5,9 Mio. € ausgewiesen werden. Die hohe, nicht vorhersehbare Gewerbesteuerzahlung im Dezember 2010 ist, wie zuvor beschrieben, die Hauptursache der Haushaltsverbesserung. Weitere Gründe für die Verbesserung der Ergebnisrechnung sind nicht zahlungswirksame Rückstellungsauflösungen bzw. Erträge aus Grundstücksvermarktungen. Planerisch sollte die allgemeine Rücklage in Höhe von 4,3 Mio. € gemindert werden. Der Überschuss füllt nunmehr allerdings die Ausgleichsrücklage wieder zu großen Teilen auf. Dies versetzte die Stadt Bedburg bei der Haushaltsplanung 2011 in die Lage, die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zu vermeiden. Die Haushaltsplanung 2011 war wiederum sehr problematisch. Nur mit großer Mühe und teilweise einschneidenden Konsolidierungsmaßnahmen (Haushaltsverbesserungen) konnte die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes vermieden werden. Die planerischen Salden des Ergebnisplans stellen sich im Haushaltsplan 2011 wie folgt dar: 2011 2012 2013 2014 ./. 7.838 T€ ./. 9.848 T€ ./. 3.146 T€ ./. 3.207 T€ Nachfolgend sind die im Haushaltsplan 2011 verarbeiteten Maßnahmen aufgeführt: 1. Personalwirtschaftliche Maßnahmen a. 6 derzeit unbesetzte Stellen bleiben weiterhin unbesetzt b. Stellen von altersbedingt ausscheidenden Mitarbeitern werden nicht bzw. intern wiederbesetzt (im Planungszeitraum bis 2014 11 Stellen) c. Im Finanzplanungszeitraum erfolgt keine Ausbildung von Nachwuchskräften Das hierdurch erzielbare Einsparvolumen stellt sich wie folgt dar. 2011 2012 2013 2014 233.000 € 316.000 € 478.000 € 756.000 € Die Stellen bleiben zunächst im Stellenplan, werden aber im Haushaltsplan nicht berücksichtigt, d.h. es werden keine Finanzmittel veranschlagt. 2. Aufgabe/Stilllegung von mehreren städtischen Gebäuden a. Multihalle Kaster zum 31.12.2011 b. Alte Schule Lipp zum 31.12.2011 c. Alte Schule Kirchtroisdorf (Abriss in 2012) 49 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 3. Vermögensverwertung a. Planerisch ist ein Verkauf der Grundstücke des ehemaligen Hallenbades von rd. 1.900 qm im Haushaltsjahr 2011 und 1.000 qm im Jahr 2012 berücksichtigt. b. Planerisch ist ein Verkauf der Grundstücke in Kirchtroisdorf (An der Wildhecke) von rd. 3.900 qm im Haushaltsjahr 2011 und rd. 3.600 qm im Jahr 2012 berücksichtigt c. Planerisch ist ein Verkauf der Grundstücke in Kirchherten (Prümer Straße) von rd. 2.100 qm im Haushaltsjahr 2011 und rd. 2.500 qm im Jahr 2012 berücksichtigt. d. Es ist ein Verkauf der Grundstücke im Gommershovener Weg in Rath von rd. 1.700 qm im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen. e. Der Neubau der Begegnungsstätte und der Sportlerumkleide in Kirchtroisdorf ist für 2011 im Haushaltsentwurf vorgesehen. Die Veranschlagung der Abrisskosten der alten Schule Kirchtroisdorf wurde für 2012 vorgesehen. Die Vermarktung des frei werdenden Geländes ist planerisch für das Haushaltsjahr 2013 (rd. 2.000 qm) vorgesehen. f. Optionaler Verkauf einer Fläche an die Firma Sany im Jahr 2013 g. Die Erschließung und Vermarktung der Fläche des Sportplatzes Lipp ist im Haushaltentwurf 2011 für das Planjahr 2014 vorgesehen (Haushaltsplan 2010 = 2013). h. Geplanter Verkauf der Friedhofserweiterungsfläche an der Goethestraße im Haushaltsjahr 2014 4. Kürzungen von Ansätzen für Sach- und Dienstleistungsaufwand Es wurden sowohl pauschale wie auch individuelle Kürzungen von Planansätzen seitens des Kämmerers vorgenommen. Diese wurden moderater und spezifischer als im letzen Jahr vorgenommen, betreffen aber ebenso sämtliche Bereiche der Verwaltung: • • • • • • • • • • 10% der allgemeinen Unterhaltung von Gebäuden (rd. 32 T€) 5% der Aufwendungen für Energie (rd. 52 T€) 10% der Aufwendungen für Fahrzeuge (Unterhaltung und Treibstoff; rd. 16 T€)) 10% der Aufwendungen für die Unterhaltung von bewegl. Vermögen (rd. 10 T€) 15% der Aufwendungen für Fremdreinigung und Reinigungsmittel (rd. 24 T€) 20% der Aufwendungen für Dienstreisen (Reisekosten; rd. 8 T€)) 10% der Aufwendungen für Aus- und Fortbildung (rd. 10 T€) 20% der Aufwendungen für die Inanspruchnahme v. Rechten/Diensten (rd. 31 T€) 10% der „Geschäftsaufwendungen“ (Fachliteratur, Büromaterial, Porto etc.; rd. 34 T€) 15% der „Repräsentationsaufwendungen“ (rd. 15 T€) Demgegenüber steht eine Anhebung der Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen aufgrund der zahlreichen Winterschäden in Höhe von einmalig 100 T€ in 2011. Als zusätzliche Unterhaltungsmaßnahme wurde die Sanierung des Eselsmarktes in Blerichen mit 140.000 € (konsumtiv) und 60.000 € (investiv) veranschlagt (s. § 9 der Haushaltssatzung). 5. Anhebung der Realsteuerhebesätze ab 2012 a. Grundsteuer B von b. Gewerbesteuer von 435 v.H. 460 v.H. auf auf 475 v.H. 475 v.H. 6. „Zurückstellung“ der Anschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen bis zur Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplans 50 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 7. Nachfolgend aufgeführte Investitionen sind im vorliegenden Haushaltsplan planerisch berücksichtigt • • • • • Umbau des Bahnhofes (2011/2012) Erweiterung der Turnhalle Kaster (2011) Bau des Kunstrasenplatzes am Sportzentrum Bedburg-West (2013) Bau der Begegnungsstätte und der Sportlerumkleide in Kirchtroisdorf (2011) Voraussichtliche Kosten im Zuge der Schließung des Bahnübergangs Lindenstraße (2014) Die nicht durch Zuweisungen und Beiträge Dritter finanzierte Baumaßnahmen beeinflussen die kommenden Haushalte bzw. Generationen über die NettoAbschreibungen, die Unterhaltungs- und Finanzierungskosten. Die Ertragslage der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011 wird sich gegenüber der Planung nur unwesentlich verbessern oder verändern. Auch die Regionalisierung der Steuerschätzung vom Mai 2011 konnte keine entscheidenden Anhaltspunkte zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt Bedburg geben Seit dem 01.01.2011 werden die Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt wahrgenommen. Zwischenzeitlich wurde das „Gründerzentrum“ ertüchtigt, um als dritter Verwaltungsstandort (Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße) dienen zu können. Der Rat erteilte darüber hinaus der Verwaltung den Auftrag zu prüfen, ob das Gebäude Lindenstraße 4 neben dem Rathaus Kaster, unter Aufgabe des Rathauses Bedburg und der Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße als „zweiter“ Rathausstandort geeignet ist. Im Jahr 2010 waren weitere positive Ereignisse zu verzeichnen. So wurde im Mai 2010 das Sport- und Wellnessbad „Monte Mare“ erfolgreich in Betrieb genommen. Ebenso beschloss der Rat, aus den Mitteln des Konjunkturpaketes die Straßenbeleuchtung zu sanieren, was sich nachhaltig auf die Haushaltswirtschaft auswirken wird. Ferner hat die Firma Sany die Bautätigkeit auf dem Gelände des Industriegebietes „Mühlenerft“ aufgenommen. Zwischenzeitlich erfolgte die feierliche Eröffnung des Produktionsstandortes. Darüber hinaus konnten weitere Infrastrukturprojekte abgeschlossen werden, u.a. der Bau des Parkplatzes Kasterer Acker mit entsprechendem Kanalbau, zwei Kreisverkehre (K 36 und L 116/L 213) und der Lärmschutz an der L 279. Darüber hinaus wird die Entwicklung der Liquiditätskredite aufgrund der negativen Ergebnissalden der Jahre bis 2014 und der daraus resultierenden Zinsentwicklungen in den nächsten Jahren den Haushalt belasten. Momentan beträgt der Bestand an Liquiditätskrediten 7,0 Mio. €. 51 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Persönliche Angaben des Verwaltungsvorstandes und der Ratsmitglieder gemäß § 95 Abs. 2 GO a) Verwaltungsvorstand Gunnar Koerdt Bürgermeister der Stadt Bedburg Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Verbandsversammlung Volkshochschule (stellv. Vertreter) Vorstandsmitglied der Stiftung Dr. Paul und Louise Silverberg Verwaltungsrat KDVZ Mitglied des Regionalbeirates Erft der Kreissparkasse Köln Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH im RheinErft-Kreis Mitglied Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Mitglied des Kommunalbeirates der RWE Rhein-Rur-AG Mitglied des Aufsichtsrates Regionalbeirat Köln, GVV-Kommunalversicherung Mitglied des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH, Frechen Mitglied des Kommunalbeirates der Provinzial Rheinland Versicherungs AG Mitglied des Hauptausschusses des Städte- und Gemeindebund NRW Mitglied des Europaausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Mitglied des Krankenhausausschusses St.-Hubertus-Stift Mitglied des Aufsichtsrates des Krankenhausausschusses St.-Hubertus-Stift Stellv. Mitglied des Verwaltungsausschusses bei der Agentur für Arbeit Stellv. Verbandsvorsteher des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf Stellv. Mitglied im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Sibille Brabender-Lipej Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin) Herbert Baum Kämmerer der Stadt Bedburg Städte- und Gemeindebund NRW Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim b) Ratsmitglieder Helmut Breuer Rentner Ortsbürgermeister Lipp/Millendorf Zweckverband Volkshochschule Bergheim (stellv. Vertreter) Bernd Coumanns Wissenschaftlicher Mitarbeiter Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) 52 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Angelika Dreikhausen nicht berufstätig Ortsbürgermeisterin Kirdorf Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreterin) Peter-Josef Drexler Datenverarbeitungskoordinator Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Christian Eckl Geschäftsführender Gesellschafter, Schriftsteller Städte- und Gemeindebund NRW Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Michael Eilert Selbständiger Gewerbetreibender Herbert Förster Selbständiger Gewerbetreibender Ortsbürgermeister Rath Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Markus Giesen Fachwirt Einkauf/Logistik Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Heinrich Heer Rentner Städte- und Gemeindebund NRW Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Margarete Henseler-Imgrund Freiberufliche Sozialarbeiterin Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Nadine Heuser Juristische Ressortleiterin Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG Bergheim Zweckverband Volkshochschule Bergheim (stellv. Vertreter) Heinz-Gerd Horn Fernmeldetechniker Ortsbürgermeister Broich 53 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Dr. Georg Kippels Rechtsanwalt Ortsbürgermeister Bedburg Aufsichtsratsvorsitzender Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln Städte- und Gemeindebund NRW Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Dieter Koehl Rentner Ortsbürgermeister Kirch-/Grottenherten Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Leonhard Köhlen Landesbeamter (Lehrer) Ortsbürgermeister Kirch-/Kleintroisdorf Städte- und Gemeindebund NRW Michael Lambertz Kommunalbeamter Ortsbürgermeister Kaster Kapellengemeinschaft Morken e.V. Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Nina Lützenkirchen Auszubildende Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ (stellv. Vertreterin) Stefan Merx Diplom-Ingenieur Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Wolfgang Merx Zivildienstleistender (bis 31.03.2010) Jürgen Mitter Selbständiger Gewerbetreibender, Unternehmensberatung Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis (stellv. Vertreter) Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis (stellv. Vertreter) Willy Moll Rentner Zweckverband Volkshochschule Bergheim Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) 54 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Johann-Wilhelm Olpen Landesbeamter (Richter) Kapellengemeinschaft Morken e.V. Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Klaus Pawlowski Elektro- und Schaltmeister Zweckverbandsversammlung der Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Harald Reuter Beschäftigter (Lehrer) Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (stellv. Vertreter) Heinz-Gerd Schmitz Rektor im Schuldienst Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Hans Schnäpp Angestellter Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH Aufsichtsrat der KVB-AG (Arbeitnehmervertretung) Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ (stellv. Vertreter) Ilka Sikora-Wörster Nicht berufstätig Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim Manfred Speuser Verkaufsleiter, Prokurist Vorstand DKS AG (Vermögensverwaltung) Karl Heinz Spielmanns Ausbildungsmeister, Selbständiger Makler Albert Steffens Lagerarbeiter Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Heike Steinhäuser Kommunalbeamtin Städte- und Gemeindebund NRW Zweckverband Volkshochschule Bergheim Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreterin) Guido van den Berg Diplom-Sozialwissenschaftler, Beschäftigter des Landes NRW Regionalrat Köln 55 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 Martin Vogelsang Berufssoldat Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (stellv. Vertreter) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Emma Will Nicht berufstätig Aufsichtsrat Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin) Wolfram Zereßen Rentner Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Michael Zöphel Selbständiger Gewerbetreibender, Dozent Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (stellv. Vertreter) Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH Co KG Bergheim (stellv. Vertreter) Bedburg den 26. September 2011 Aufgestellt: Bestätigt: gez. Baum Stadtkämmerer gez. Koerdt Bürgermeister 56