Vorlage (Investitionsprogramm 2009)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 17.11.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-143/2008 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 27.11.2008 - öffentlich - Investitionsprogramm 2009 Begründung: Beigefügt ist das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2012. Um die Entwicklung gegenüber dem Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2011 nachvollziehen zu können, sind die Zahlen, die der Rat in der Haushaltssatzung 2008 für die Jahre 2008 und 2009 beschlossen hat, in den ersten und letzten Spalten nochmals aufgelistet. Für das jetzt zu planende Jahr 2009 sind die Maßnahmen, die sich gegenüber der Planung des letzten Jahres zusätzlich ergeben, fett hinterlegt. Kursiv hinterlegt sind alle Maßnahmen, die aus dem Zeitraum 2009 bis 2011 in das Jahr 2012 verschoben worden sind. Auf die Hintergründe dieser Verschiebung wird später eingegangen. Zum Verständnis des Zahlenwerkes sei folgendes angemerkt: Das Jahr 2008 sah laut Planung ein Plus im investiven Bereich von 128.152 € vor. Laut derzeitiger Einschätzung wird das Jahr mit einem Minus von 106.848 € abschließen. Das bedeutet, das der investive Teil des Haushaltes die Gesamtfinanzplanung mit zusätzlich 235.000 € belastet. Für 2009 war ursprünglich ein Plus von 976.800 € geplant, es werden vermutlich jedoch nur 302.923 €, also unterm Strich wird die Finanzplanung in 2009 mit zusätzlichen 670.577 € belastet. Die Zahlen für 2010 sind positiver, die für 2011 wieder negativ, wie sie der letzten Seite des Zahlenwerkes entnehmen können. Unterm Strich wird die Finanzplanung für 2009 bis 2011 mit rund 850.477 € mehr belastet als wir noch 2008 angenommen haben. Wesentliche Ursachen liegen in den außerplanmäßig bereit gestellten Mitteln von 450.000 € für den Erwerb von Gewerbeflächen und dem evtl. gewünschten Erweiterungsbau am Rathaus von 400.000 € sowie Maßnahmen am Schulzentrum. Wegen dieses Mehrbedarfes und vor dem Hintergrund, dass in den Jahren 2009 bis 2011 noch eine Vielzahl von Rückstellungen, die sich in der Zwischenzeit auch höher darstellen als geplant, die Liquidität des Haushaltes belasten, wurde die vorweg beschrieben ursprünglich geplanten Investitionen ins Jahr 2012 verschoben. Die Gesamtfinanzplanung des Haushaltes 2009 ff wird Aufschluss darüber geben, inwieweit wir das angedachte und natürlich noch zu diskutierende Investitionsprogramm für 2009 ff überhaupt umsetzen können. Die jetzige Vorlage möge als 1. Information dienen, was sich im Bereich der Investitionen tut. Wesentlich für die weitere Liquidität ist wie schon beschrieben, der Aufwand für Rückstellungen, der sich in der Ergebnisrechnung nicht negativ niederschlägt, aber in der Finanzplanung kritisch zu betrachten bleibt zumal in fast allen Bereichen auch dort Erhöhungen gegenüber den Ansätzen im Haushalt 2008 erkennbar sind. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung nimmt das geplante Investitionsprogramm zur Kenntnis.