Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
10 kB
Datum
11.12.2008
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 11.11.2008
Fachbereich: II
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-133/2008
Vorlage
für den
Haupt- und Finanzausschuss am 27.11.2008
Gemeinderat am 11.12.2008
- öffentlich -
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
Begründung:
In diesem Jahr wurde die kommunale Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß neu
ausgeschrieben. Im Zuge der Ausarbeitung der Ausschreibungsunterlagen wurden vom
Gemeinderat (Vorlagen V-53/2008 und V-115/2008) mehrere Änderungen in der
Abfallentsorgung beschlossen (60-Liter Restmüllgefäß, Papiertonne, Sperrgutsammlung,
Grünschnittsammlung), die zum 01.01.2009 umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus
entspricht die derzeitige Abfallsatzung aus dem Jahr 2002 nicht mehr dem aktuellen Stand
(der Kreis Düren hat die Entsorgungspflicht auf den ZEW übertragen, die Positivliste hat sich
geändert). Aufgrund der Vielzahl der Änderungen wurde die Abfallsatzung neugefasst.
Die durch die Änderungen im Abfuhrsystem notwendigen satzungsrechtlichen Regelungen
betreffen im Wesentlichen die §§ 10, 11, 13, 15 und 16. Die Änderungen wurden in den oben
genannten Vorlagen ausführlich erläutert, deshalb wird an dieser Stelle darauf verzichtet.
Die beschlossene Abfallsatzung bedarf der Zustimmung des Landrates. Aus diesem
Grunde wurde der anliegende Satzungsentwurf dem Umweltamt des Kreises Düren zur
Überprüfung und Stellungnahme vorgelegt. Eventuell könnten danach noch Änderungen am
Satzungsentwurf notwendig sein, diese werden sich aber inhaltlich nicht gravierend
auswirken. Etwaige Änderungen durch den Kreis sollen bis zur Ratssitzung am 11.12.2008
vorliegen und werden mit einer ergänzenden Vorlage zur Ratssitzung nachgereicht. Mit
Sicherheit wird sich der als Anlage 1 zur Satzung beigefügte Positivkatalog noch ändern, hier
liegt bislang vom Kreis noch keine überarbeitete Form des Positivkatalogs des ZEW vor,
daher wurde im Satzungsentwurf der derzeitige Positivkatalog des ZEW verwandt.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Entwurf der anliegenden Neufassung der
Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß zur Kenntnis.
Bis zur Ratssitzung wird der endgültige Satzungsentwurf vorliegen, der dann vom
Gemeinderat beschlossen werden kann.