Beschlussvorlage (Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8186/2011 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 18.10.2011 Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage in Bedburg Kölner Straße zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Dem als Anlage beigefügten Antrag vom 09.09.2011 auf Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße mit einem neuen Steuergerät und LED-Technik wurde vom Kämmerer der Stadt Bedburg zugestimmt. Diese Entscheidung wird nunmehr gemäß § 83 Abs. 1 GO NW dem Rat der Stadt Bedburg zur Kenntnisnahme vorgelegt. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja ⌧ Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 23.09.2011 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Gunnar Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-186/2011 Seite 2