Mitteilungsvorlage (Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung )

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8201/2011 Fachbereich I - Personal, Organisation und Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 18.10.2011 Betreff: Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Im August und September wurden durch die Organisationseinheiten die Ansätze für den Haushaltsplanentwurf 2012 kalkuliert. In Budgetberatungen wurden die einzelnen Mittelanmeldungen zwischen dem Stadtkämmerer, dem Geschäftsbereich 2 – Finanzen – und den jeweiligen Organisationseinheiten diskutiert. Die Kämmerei war bestrebt, die Zuleitung des Haushaltsentwurfs am 18. Oktober 2011 vorzunehmen. Der Termin der Zuleitung ist nunmehr für den 12. Dezember 2011 vorgesehen, da die Entwicklung wesentlicher Positionen der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ derzeit nicht absehbar ist. Dies hat folgende Gründe: ¾ die 1. Proberechnung zum kommunalen Finanzausgleich ist erst für Ende Oktober zu erwarten. ¾ die Eckdaten des Haushaltes des Rhein-Erft-Kreises liegen nicht vor (auch der Rhein-ErftKreis wartet auf die Daten der Proberechnung; der Kreishaushalt soll am 08.12.2011 in den Kreistag eingebracht werden) Für die Haushaltsberatungen ist nunmehr folgender Ablauf vorgesehen: 13.12.2011: Einbringung des Haushaltes in den Stadtrat 31.01.2012: Beratung des Haushaltes im HFA 14.02.2012: Verabschiedung des Haushaltes im Stadtrat Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 12.10.2011 ----------------------------------Eßer ----------------------------------Baum ----------------------------------Koerdt Fachbereichsleiter Stadtkämmerer Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-201/2011 Seite 2