Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
11 kB
Datum
08.11.2007
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 24.10.2007
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-68/2007
Vorlage
für den
Gemeinderat am 08.11.2007
- öffentlich -
Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Vettweiß
Begründung:
In der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 23.8.2007 hatte ich eine komprimierte
Zusammenfassung des Prüfberichtes angekündigt. Diese ist als Anlage beigefügt.
Bei den
„Ergebnissen im Überblick“
sind die markanten Aussagen des GPA grau hinterlegt.
Bei den
„Ergebnissen im Einzelnen“
sind die Anmerkungen der Verwaltung grau hinterlegt.
Im interkommunalen Vergleich wurden der Kommune von insgesamt 10 Handlungssignalen
2 rote Ampeln
3 gelbe Ampeln
5 grüne Ampeln vergeben.
Eine rote Ampel steht für das strukturelle Defizit der Gemeinde, die andere für Reinigungsund Hausmeisteraufgaben je Einwohner. Zu den roten Ampeln erwartet die
Kommunalaufsicht beim Kreis Düren eine Stellungnahme der Gemeinde.
Um das strukturelle Defizit zu verbessern, wird von der Gemeindeprüfungsanstalt
a) die Erhöhung der Steuer- und Gebührensätze
b) die Überprüfung der freiwilligen Zuschüsse
c) die Kürzung der Ratsmandate und Aufwandspauschalen für Ratsmitglieder
d) die Kürzung der Pflegestandards von Park- und Gartenanlagen
e) die Überprüfung der Reinigungsstandards/Hausmeisterdienste
vorgeschlagen, um nur die wesentlichsten Punkte zu benennen. Viele dieser Themen
werden in der Regel bei den jährlichen Haushaltsberatungen thematisiert. Darüber hinaus
wird die Verwaltung viele Hinweise, die im Rahmen der Umstellung auf NKF bereits
aufgegriffen wurden, weiter verfolgen.
Die finanziellen Auswirkungen der Empfehlungen bei den Steuern und Gebühren sind aus
den Anlagen ersichtlich. Ebenfalls die Einsparungen bei der Umstellung der
Aufwandsentschädigungen von einer höheren Pauschale auf die gesetzlich mögliche
niedrigere Pauschale mit zusätzlichem Sitzungsgeld.
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt den Prüfbericht des GPA zur Kenntnis und beschließt folgende Themen im
zuständigen Ausschuss zu thematisieren:
1. ________________ …
2. ________________ …
3. …
Auswirkungen auf den Haushalt:
sh. Anlagen