Vorlage (Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen")

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 15.01.2009 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-155/2008 1. Ergänzung Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss am 29.01.2009 Gemeinderat am 12.02.2009 - öffentlich - Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen" Begründung: Die CDU-Fraktion beantragt wie folgt: … Antrag auf Aufnahme in die TO der Ratssitzung am 11.12.2008 Aufnahme in das Netzwerk "Verkehrssichere Städte und Gemeinden im Rheinland" … der beigefügten Broschüre des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg GmbH (VRS) entnehmen Sie, dass das o.g. Netzwerk zahlreiche Aktivitäten entwickelt hat, die konkrete Verkehrssicherheitsarbeit vor Ort beinhaltet. Die Mitgliedschaft in diesem Netzwerk beinhaltet verschiedene Komponenten die in Verbindung stehen die Wohn- und Lebensqualität der Bürger in unserer Gemeinde zu verbessern. Beschlussempfehlung Der Rat der Gemeinde Vettweiß möge die Mitgliedschaft in dem Netzwerk beschließen. … Mit Mail vom 8.12.2008 wurde beim Ministerium für Bauen und Verkehr nachgefragt, an welche Bedingungen die Mitgliedschaft geknüpft ist und welche Pflichten damit verbunden sind. Das Ergebnis der Anfrage wird in der Sitzung mitgeteilt. Der Rat hat die Enscheidung in seiner Sitzung am 11.12.2008 wegen Beratungsbedarf verschoben. Zwischenzeitlich haben alle Ratsmitglieder einen Informationsflyer erhalten. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß, die Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen“ zu beschließen. Auswirkungen auf den Haushalt: