Mitteilungsvorlage (Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8130/2011 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: 36 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 12.07.2011 Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die außerplanmäßige Ausgabe vom 22.06.2011 für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Dem als Anlage 1 beigefügten Antrag vom 22.06.2011 auf Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für die Bluetooth-Ausstattung einschließlich neuer PALM (PDA) mit Upgrade für die technische Administration des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln wurde vom Kämmerer der Stadt Bedburg zugestimmt. Diese Entscheidung wird nunmehr gemäß § 83 Abs. 1 GO NW dem Rat der Stadt Bedburg zur Kenntnisnahme vorgelegt. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 27.06.2011 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Gunnar Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-130/2011 Seite 2