Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
12 kB
Datum
18.02.2009
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 08.12.2008
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-155/2008
Vorlage
für den
Gemeinderat am 11.12.2008
Haupt- und Finanzausschuss am 29.01.2009
Gemeinderat am 12.02.2009
- öffentlich -
Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008
hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen"
Begründung:
Die CDU-Fraktion beantragt wie folgt:
…
Antrag auf Aufnahme in die TO der Ratssitzung am 11.12.2008
Aufnahme in das Netzwerk "Verkehrssichere Stadte und Gemeinde im Rheinland"
…
der beigefügten Broschüre des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg GmbH (VRS)
entnehmen Sie, dass das o.g. Netzwerk zahlreiche Aktivitäten entwickelt hat, die
konkrete Verkehrssicherheitsarbeit vor Ort beinhaltet.
Die Mitgliedschaft in diesem Netzwerk beinhaltet verschiedene Komponenten die in Verbindung
stehen die Wohn- und Lebensqualität der Bürger in unserer Gemeinde zu verbessern.
Beschlussempfehlung
Der Rat der Gemeinde Vettweiß möge die Mitgliedschaft in dem Netzwerk beschließen.
…
Mit Mail vom 8.12.2008 wurde beim Ministerium für Bauen und Verkehr nachgefragt,
an welche Bedingungen das Mitglied geknüpft ist und welche Pflichten damit
verbunden sind. Das Ergebnis der Anfrage wird in der Sitzung mitgeteilt.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt die Mitgliedschaft im Netzwerk
"Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen“
Auswirkungen auf den Haushalt: