Vorlage (Sanierung von Wirtschaftwegen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 17.11.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-141/2008 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 27.11.2008 Gemeinderat am 11.12.2008 - öffentlich - Sanierung von Wirtschaftwegen Begründung: In der Eröffnungsbilanz sollen Rückstellungen für die Sanierung von Wirtschaftswegen für die Jahre 2009 – 2011 eingestellt werden. Das Wirtschaftswegenetz wurde dahin gehend überprüft. Als Fazit bleibt festzustellen, dass eine umfassende Sanierung des gesamten Wirtschaftswegenetzes nicht darstellbar und vor allem nicht finanzierbar ist. Somit konnten nur Schwerpunkte gesetzt werden und einige dringend notwendige Maßnahmen erfasst werden. Nachhaltig hat sich nochmals beim Befahren der Wege bestätigt, dass der Umfang der Schäden in der Hauptsache darin liegt, dass das Oberflächenwasser nicht abfließen kann. Grundvorraussetzung jedweder Sanierung muss deshalb die Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Wasserabflussses sein Der jährliche Sanierungsaufwand sollte maximal 50.000,00 € pro Jahr nicht überschreiten, um die Gesamtfinanzplanung der Gemeinde nicht nachhaltig zu beeinträchtigen Im Jahr 2009 sind Maßnahmen in einer Größenordnung von ca. 87.000,00 € vorgesehen, wobei hier jedoch ca. 45.000,00 € über eine Entnahme aus der Sonderrücklage aus der Flurbereinigung Soller finanziert werden sollten. Ab 2012 steht dann immer noch ein Sanierungsaufwand in einer Größenordnung von über 250.000 € bei den hieraufgelisteten Maßnahmen an, wobei wie oben schon erwähnt der Katalog an Maßnahmen bei weeitem nicht erschöpft ist. Die für das Sanierungsprogramm ausgewählten Wegeteilstücke sind aus dem als Anlage beigefügten Plan ersichtlich. und mit Ziffern gekennzeichnet. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß dem vorgestellten Sanierungskonzept für Wirtschaftswege zuzustimmen und entsprechend der von der Verwaltung erarbeiteten Prioritätenliste umzusetzen. Auswirkungen auf den Haushalt: 193.380 €