Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 10.06.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-67/2008 Vorlage für den Gemeinderat am 19.06.2008 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Müddersheim hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB und öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Satzungsbeschluss Wird der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt. 4. 4. Änderung des Bebauungsplanes Müddersheim "Mü-1" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB und öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Satzungsbeschluss Satzung wird bekanntgemacht. 5. Außerplanmäßige und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Die Mittel wurden veranschlagt. 6. Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Kündigung des bestehenden Vertrages Vertrag wurde am 28.04.2008 für den 31.12.2008 gekündigt. Bestätigung des Unternehmens am 14.05.2008. 7. Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß Keine Änderung 8. Einführung einer getrennten Abwassergebühr für Schmutz- und Regenwasser in der Gemeinde Vettweiß ab dem 01.01.2009 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 09.05.2008. 9. Attraktivitätssteigerung der Gemeinde Vettweiß als Wohn- und Lebensraum; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2008 Richtlinien werden zur nächsten Sitzungsrunde vorgelegt. 12. Sportlerehrung für die Jahre 2006 und 2007 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß Die Sportler werden entsprechend eingeladen. Die Veranstaltung fand am 27.05.2008 statt- 13. Folgenutzung der Containeranlage am Schulzentrum Vettweiß Die Schützenbruderschaft wurde entsprechend informiert. 14. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" (Einzelhandel) Vereinfachtes Verfahren wurde durchgeführt.