Vorlage (Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2009)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 06.10.2008 Fachbereich: II Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-113/2008 1. Ergänzung Vorlage für den Gemeinderat am 30.10.2008 - öffentlich - Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2009 Begründung: Neue Gebührensatzung des ZEW Nachdem die neue Gebührensatzung des ZEW vorliegt, wurden die die für 2009 gültigen Gebührensätze in die Kalkulation eingebaut. Nicht ansatzfähige Kosten – Windelsäcke Kosten für die Beschaffung und Entsorgung von Windelsäcken sind wie bereits in der ursprünglichen Vorlage beschrieben, aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu finanzieren. In Anlage 2 wurden die für das Jahr 2009 kalkulierten voraussichtlichen Kosten für die Entsorgung von Windelsäcken nachrichtlich dargestellt. Ausgehend von einem Gewicht von 15kg pro Windelsack und etwa 1.000 ausgegebenen Säcken, betragen die Gesamtkosten für Windelsäcke voraussichtlich 3.508,42 Euro. Hierzu sei noch erwähnt, dass die Ausgabe von kostenlosen Windelsäcken in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß vom 09.01.1997 beschlossen wurde. Der Beschluss sieht vor, einen Windelsack je Monat an Familien mit Kindern bis zu 2 Jahren und Schwerstpflegebedürftige kostenlos über die Ortsvorsteher abzugeben. Die Berechnung der Gesamtkosten für die Entsorgung der Windelsäcke richtet sich nach dem vorgenannten Beschluss. Altpapiersammlung Die Kosten für Fuhrleistung und Vergütung wurden korrigiert, da beide Beträge um den durch Gutachten errechneten Verpackungsanteil (DSD-Papierverpackungen im Altpapier) verringert werden. Die voraussichtliche Sammelmenge wurde auf 650 t geändert, was zwar nicht dem Durchschnitt der letzten Jahre, aber der Sammelmenge aus 2007 entspricht. Da in den letzten Jahren immer eine leichte Steigerung in der Gesamtmenge war, sind 650 t auch bei vorsichtiger Kalkulation realistisch. Anzahl der 60l Gefäße Die Anzahl der voraussichtlich aufzustellenden 60l Gefäße wurde von insgesamt 200 auf insgesamt 400 geändert. Gebührensätze Aus der als Anlage 3 beigefügten Berechnung der Abfallgebühren ergeben sich nun folgende Gebührensätze für 2009: 60l Restmüll ohne Biomüll 60l Restmüll mit 120l Biomüll 60l Restmüll mit 240l Biomüll 90l Restmüll ohne Biomüll 90l Restmüll mit 120l Biomüll 90l Restmüll mit 240l Biomüll 120l Restmüll ohne Biomüll 120l Restmüll mit 120l Biomüll 120l Restmüll mit 240l Biomüll 240l Restmüll ohne Biomüll 240l Restmüll mit 120l Biomüll 240l Restmüll mit 240l Biomüll 1100l Restmüll ohne Biomüll 1100l Restmüll mit 240l Biomüll zusätzliches Biomüllgefäß 240l 2009 2008 119,18 € 168,03 € 216,89 € 144,50 € 193,36 € 242,21 € 169,83 € 218,68 € 267,54 € 271,12 € 319,98 € 368,83 € 997,10 € 1.094,81 € 97,71 € 177,84 € 217,33 € 256,81 € 197,37 € 236,85 € 276,33 € 275,46 € 314,95 € 354,43 € 835,15 € 914,12 € 78,97 € Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Kalkulation. Auswirkungen auf den Haushalt: