Beschlussvorlage (Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8126/2011 1. Ergänzung Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Stadtentwicklungsausschuss 21.06.2011 Rat der Stadt Bedburg 12.07.2011 Betreff: Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt, zusätzliche Mittel in der erforderlichen Höhe bis zu 38.500,00 € für die Durchführung der Machbarkeitsstudie in 2012 bereitzustellen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: In der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg am 31.08.2010 wurde mitgeteilt, dass der NVR Nahverkehr Rheinland GmbH gemeinsam mit dem Rhein-Erft-Kreis, der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg sich bereit erklärt haben, den Auftrag für die Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr zwischen Horrem-Bergheim-Bedburg zu erteilen. Der Rat hat daraufhin beschlossen, entsprechende Mittel im Haushalt 2011 im Rahmen des Budgets zur Verfügung zu stellen. Die Kosten des Verfahrens werden anteilig auf die 4 Beteiligten aufgeteilt. Ursprünglich war vorgesehen, einen Betrag von 25.000,00 € im Haushalt einzubringen. Aufgrund von Konsolidierungsmaßnahmen bei den Haushaltsberatungen wurde dieser Ansatz für 2011 jedoch um 20 % auf 20.000,00 € gekürzt. Zur Beratung des Entwurfs der Machbarkeitsstudie hat am 16.03.2011 ein Abstimmungsgespräch mit den o.a. Beteiligten stattgefunden. Das Ausschreibungsverfahren wurde vom NVR durchgeführt. Die Durchführung der Machbarkeitsstudie wird sich über zwei Jahre hinziehen. Zwischenzeitlich hat ein Vergleich der Angebote stattgefunden. Die Kosten sind aus der Anlage 1 ersichtlich. Zusätzlich zu den hier aufgeführten Kosten, kommen noch die Kosten für die Planerstellung in Höhe von 7.800,00 € und die Mehrwertsteuer hinzu. Es werden somit maximal Gesamtkosten in Höhe von ca. 233.600,00 € entstehen. Der Anteil, der dann auf die Stadt Bedburg entfallen würde, würde bei ca. 58.500,00 € liegen. Der Stadtentwicklungsausschuss befürwortet die Erstellung der Machbarkeitsstudie und hat in seiner Sitzung am 21.06.2011 beschlossen, dem Rat der Stadt Bedburg zu empfehlen, die zusätzlich erforderlichen Mittel im Haushalt für 2012 bereitzustellen. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: F+inanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 28.06.2011 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Gunnar Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-126/2011 1. Ergänzung Seite 2