Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 03.02.2009 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-15/2009 Vorlage für den Gemeinderat am 18.02.2009 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Sanierung von Wirtschaftswegen Sanierungskonzept wird entsprechend beachtet. 4. Energiesparmaßnahmen an gemeindeeigenen Liegenschaften Energieeinsparkonzept wird entsprechend beachtet. 6. 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 8. 20. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 10. 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 12. Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Gemeinde Vettweiß Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 14. Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 15. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 19.12.2008. 16. Übermittagbetreuung an der GHS "Geld oder Stelle" SKF ist Träger der Maßnahme und sichert auch den Rücktransport. Die Maßnahme ist derzeit kostendeckend. 17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 17.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr . 120.541.001.001, Sachkonto 7211021 Mittel wurden bereitgestellt. 17.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 030.212.001.000 Sachkonto 72111000 Sanierung Hartplatz Schulzentrum Mittel wurden bereitgestellt. 17.3 Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, Bereitgestellte Mittel 36.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 17.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagezahlungen an die KDVZ Mittel wurden bereitgestellt. 17.5 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produkt: 100. 522. 001. 000 Sachkonto: 5318000 Bauprämie für junge Familien Mittel wurden bereitgestellt. 18. Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen 18.1 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2008; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Zuschüsse wurden ausgezahlt. 22. Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen" Entscheidung erfolgt in der nächsten Sitzungsrunde.