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Vorlage (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021)

Daten

Kommune
Vettweiß
Größe
10,0 kB
Datum
11.12.2008
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Vorlage (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln 
Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 27.11.2008 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-149/2008 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 27.11.2008 Gemeinderat am 11.12.2008 - öffentlich - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021 Begründung: Der Rat der Gemeinde Vettweiß hat in seiner Sitzung am 19.06.2008 beschlossen, für die Jahre 2008-2012 Mittel für die Straßensanierung in Höhe von 250.000,00 € bereitzustellen. Für den Haushalt 2008 bedeutet dies im Konkreten die Sanierung der Gereonstraße und des Verbindungsweges Gladbach-Müddersheim (teilweise). Die Auftragserteilung für diese Maßnahme erfolgte über die SüdKom in Höhe von 240.632,76 €. Ferner sind Ingenieurgebühren in einer Größenordnung von ca. 17.000,00 € zu berücksichtigen. Nachdem im Rahmen der Maßnahme auch der Bahnübergang in Vettweiß erneuert und für Fußgänger deutlich verbessert wurde, sollte eine Fortführung der fußläufigen Verbindung ab der Straße Seelenpfad bis zum Anschlusspunkt „Fußweg entlang des Bauhofes“ erfolgen. Hierfür sind die vorhandenen Leitplanken zu entfernen und da diese nicht mehr den Sicherheitsbestimmungen entsprechen, durch neue zu ersetzen. Entlang der Gereonstraße wird dann ein Fußweg in Split hergestellt. Hierdurch entstehen Mehrkosten von ca. 7.000,00 €. Aufgrund dieses Sachverhaltes sind Mittel in Höhe von 15.000,00 € überplanmäßig bereitzustellen. Durch die Entscheidung den Waldweg in 2008 nicht auszubauen, werden im investiven Bereich Haushaltsmittel in dieser Größenordnung eingespart. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021 Haushaltsmittel in Höhe von 15.000,00 € überplanmäßig bereitzustellen. Auswirkungen auf den Haushalt: 15.000,00 € überplanmäßige Bereitstellung