Beschlussvorlage (Beratung und Beschließung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8216/2010 1. Ergänzung Fachbereich I - Personal, Organisation und Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Haupt- und Finanzausschuss 30.11.2010 Rat der Stadt Bedburg 14.12.2010 Betreff: Beratung und Beschließung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, die neu gefasste Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Durch die sich ändernden Gebührensätze aufgrund Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 ergibt sich ein Änderungsbedarf der Friedhofsgebührensatzung. Da auch hinsichtlich der Formulierungen zur Gebührenpflicht Anpassungsbedarf besteht, wird die Satzung neu gefasst. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, den beigefügten Entwurf der Satzung sowie den Gebührentarif zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 01.12.2010 ----------------------------------Bremer Sachbearbeiter ----------------------------------Eßer Fachbereichsleiter ----------------------------------Baum Stadtkämmerer ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-216/2010 1. Ergänzung Seite 2