Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 16.08.2007 Fachbereich: I Az.:KONTRO18.VOR Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-44/2007 Vorlage für den Gemeinderat am 30.08.2007 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: I/3: Unterschutzstellung des Bildstockes Ecke Triftstraße/Antoniusstraße in der Ortschaft Ginnick Bildstock wurde unter Denkmalschutz gestellt. I/4: Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung Offenlage wurde eingeleitet. I/5: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien Mitgliedschaft „Solar Lokal“ wurde beantragt. Haushaltsmittel für 2008 werden beantragt. I/6: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Soller „Am Wolfsgraben“ Planungsbüro erstellt z.Zt. die notwendigen Unterlagen. I/7: 50%ige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den kommunalen Aufwendungen im Bereich des ALG II Die Mittel wurden bereitgestellt. I/8: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aufgrund a) der Neufestsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhaus-finanzierung des Landes NRW für das Jahr 2006 bzw. für das Jahr 2007, b) der Abrechnung der Betriebs- und Unterhaltungskosten der Sonderschule Boich für das HHJ 2006 bzw. der Vorauszahlung für das Jahr 2007 Die Mittel wurden bereitgestellt. I/9: Neufassung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich Die Satzung wird veröffentlicht. I/10: Heizungssanierung Turnhalle Vettweiß Institut Ifas wurde mit der Untersuchung beauftragt. I/14: Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2006 Die Jahresrechnung wird bekanntgemacht.