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Beschlussvorlage GB (Entsperrung von Haushaltsmitteln)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
61 kB
Erstellt
31.10.07, 18:54
Aktualisiert
31.10.07, 18:54
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Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: V 90/2005 03.05.2005 Az.: 20/912-11/He Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 30.05.2005 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 01.06.2005 Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. 08.06.2005 Jugendhilfeausschuss 09.06.2005 Kreisausschuss 15.06.2005 Kreistag 22.06.2005 Entsperrung von Haushaltsmitteln Sachbearbeiter/in: Herr Hessenius Tel.: 420 Abt.: 20 Die Vorlage berührt den Etat. Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmenseite Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Haush.-St.: gez. Hessenius Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Deckungsvorschlag: Minderausgabe bei Hst. Mehreinnahme bei Hst. sonst: Kreiskämmerer um um Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreisausschuss beschließt, folgende Haushaltsansätze zu entsperren: Produktsachkonto ___________________________ ___________________________ ___________________________ Betrag ______________ ______________ ______________ € € Seite - 2 ___________________________ ___________________________ ______________ ______________ (wird während der Beratungen konkretisiert) Der Kreistag beschließt, folgende Kürzungen oder Streichungen vorzunehmen: ___________________________ (wird während der Beratungen konkretisiert) Begründung: Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 28.04.2005 anlässlich der Haushaltsplanberatungen beschlossen, innerhalb der nachfolgend aufgeführten Haushaltsansätze, die sich im wesentlichen aus Zuschüssen an Dritte zusammensetzen, eine Einsparung von 105.400 € zu erzielen. Produkt SK 122 11 126 01 126 01 281 01 281 01 281 01 281 01 281 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 331 01 344 01 362 01 362 01 362 01 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 Bezeichnung 531800 531800 531801 524900 524901 524903 531800 531801 531801 531802 531803 531804 531806 531807 531808 531809 531810 531811 531812 531813 531815 533903 533904 531800 531800 533402 533403 362 01 8 533404 362 01 8 531200 362 01 362 02 362 02 362 02 362 02 362 03 8 8 8 8 8 8 531801 531802 531803 533406 533407 531801 Zuschüsse (Tierschutzvereine) Zuschuss Kreisfeuerwehrverband Unterhaltungszuschuss (Schnelle Einsatzgruppe DRK) Ausstellung Kunst im Dialog Junge Kultur (Roots) Kulturpreis Zuschüsse an Vereine (Kultur) Zuschüsse an Verbände und Vereine (Heimatpflege) Zuschüsse (Wohlfahrtsverbände) Zuschuss (Schuldnerberatung) Zuschuss (Familienentlastungsdienst) Zuschuss (VdK) Zuschuss (Betreuung Aussiedler) Zuschuss (Betreuung Senioren) Zuschuss (Frauenberatungsstelle) Zuschuss (Mobile Soziale Dienste) Zuschuss (Beratungsstelle für Wohnungslose) Zuschuss (Familienpflege) Zuschuss (Ambulante psych. Pflege) Zuschuss (Wohnberatung) Zuschuss Verbraucherzentrale Zuschüsse Seniorenerholung Förderung von Ferienfreizeiten für erwachs. Behinderte Zuschuss (Bund der Vertriebenen) Zuschuss (Deutsches Jugendherbergswerk) Deutsche und internationale Jugendarbeit Fortbildung von haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Jugendarbeit Sonstige Jugendarbeit Betriebskostenzuweisungen Heime der offenen/teiloff. Tür Betriebskostenzuschüsse Heime der offenen/teiloff. Tür Zuschuss (Beratungsstelle für arbeitslose Jugendliche) Zuschuss (Schulsozialarbeit) Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Zuschüsse an Einrichtungen der Eltern- und Familienbil- vorheriger beschlossener Ansatz Ansatz 4.000 3.100 2.600 6.000 3.900 3.100 1.600 1.300 89.600 36.200 28.000 2.900 8.800 31.000 30.000 38.300 81.800 15.500 10.000 28.400 20.000 500 3.000 500 500 5.000 3.800 2.900 2.500 5.700 3.700 2.900 1.500 1.200 85.100 34.400 26.600 2.800 8.400 29.500 28.500 36.400 77.700 14.700 9.500 27.000 19.000 500 2.900 500 500 4.800 14.700 6.000 14.000 5.700 260.100 511.400 89.200 133.500 6.800 3.000 17.000 247.100 485.300 84.700 126.800 6.500 2.900 16.200 Seite - 3 - 362 03 362 03 363 10 414 01 414 03 414 03 414 03 414 03 421 01 554 02 554 02 571 04 571 04 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 533401 533409 531800 531803 531800 531801 531804 531805 531800 524910 531800 531702 531801 dung (freie Träger) Kinder- und Jugenderholung Förderung Familienerholung Zuschuss (Betreuung sozialpädagog. Pflegestellen) Zuschuss (AIDS-Prävention) Zuschuss (Suchtkrankenhilfe) Zuschuss (Schwangerschaftskonfliktberatung) Zuschuss (Sozialpsychiatrisches Zentrum) Zuschuss (Methadon-Substitution) Zuschuss Förderung des Sports Umweltpreis Verwaltungskostenzuschuss (Biologische Station) Zuschuss (Touristik-Agentur-Eifel) Zuschüsse (sonst. Förderg. von Wirtschaft und Verkehr) Summe 63.000 34.000 113.000 12.600 141.500 22.300 53.700 12.900 30.700 2.500 79.000 41.000 6.000 59.900 32.300 107.400 12.000 134.400 21.200 51.000 12.300 29.200 2.400 75.100 39.000 5.700 2.109.500 2.004.100 Die Ansätze wurden für gegenseitig deckungsfähig erklärt und mit einem Sperrvermerk (aufhebbar durch KA-Beschluss) versehen. Beschlossen wurde ferner: „Die in der Liste vorgenommenen linearen Ansatzkürzungen sind kein Präjudiz. Sie dienen lediglich der Umsetzung des angestrebten Sparergebnisses in haushalts- und damit kreisumlagenrelevanter Weise. Entscheidungen über die tatsächlichen Einsparungen werden erst nach vorheriger Vorberatung im jeweiligen Fachausschuss im Rahmen des nächsten Sitzungsturnus vor der Sommerpause durch KA und Kreistag getroffen.“ Es ist mithin über die vorzunehmenden Einsparungen sowie die Aufhebung von Sperrvermerken und Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeiten zu beraten und entscheiden. gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter: Abteilungsleiter: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)