Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 15.08.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-90/2008 Vorlage für den Gemeinderat am 28.08.2008 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 6. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in Jakobwüllesheim Antragsteller wurde informiert. 7. Straßensanierungsprogramm Programm wird umgesetzt. Maßnahmen 2008 sind ausgeschrieben. 8. Ausbau der Straßen Waldweg, Jägerpfad und Jagdrain in der Ortschaft Vettweiß Jägerpfad und Jagdrain werden zurückgestellt, Waldweg wird noch politisch diskutiert. 9. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 10. Weitere Stärkung von Jugend und Familie Die entsprechenden Förderungen werden dem Beschluss angepasst. 11. Attraktivitätssteigerung der Gemeinde Vettweiß als Wohn- und Lebensraum; hier: Förderrichtlinien Förderrichtlinien wurden bekannt gemacht. 13. Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses der Gemeinde Vettweiß Zusammensetzung bekannt gemacht. 14. Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung Vergabebekanntmachung am 24.06.2008 zur EU gesandt. Veröffentlichung am 04.07.2008. Submission erfolgt am 18.08.2008, falls Ergebnis bis zur Ratssitzung vorliegt, Entscheidung des Rates am 28.08.2008, ansonsten Dringlichkeitsentscheidung. 15. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" (Einzelhandel) Satzung wurde bekannt gemacht. 16. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produktsachkonto 030211001005 Konto 7852001 Errichtung Minispielfeld Mittel wurden bereitgestellt. 21. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "VE-10" gem. § 13 des Baugesetzbuches Verfahren wurde eingeleitet.