Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
11 kB
Datum
17.09.2009
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 28.07.2009
Fachbereich: IV
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-74/2009
Vorlage
für den
Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales am
31.08.2009
Gemeinderat am 17.09.2009
- öffentlich -
Neue Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der offenen Jugendarbeit
im Kreis Düren
Begründung:
Die am 24.08.1999 zwischen dem Kreis Düren und der Gemeinde Vettweiß mit
Wirkung ab 01.01.2000 geschlossene Vereinbarung über Gegenstand und
Förderung der Offenen Jugendarbeit, ergänzt bzw. geändert durch
Änderungsvereinbarung vom 25.06.2003, wurde fristgerecht durch den Kreis Düren
zum 31.12.2009 gekündigt.
Nachdem nun der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 09.06.2009 der
nachgewiesenen.
Umsetzung der „Rahmenbedingungen für die Förderung der Einrichtungen Der
Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE) im Zuständigkeitsbereich des Kreises
Düren“ im Konzept der Gemeinde Vettweiß zugestimmt hat, liegt nun die neue
Vereinbarung zur Zustimmung und Unterzeichnung vor.
Der neue und in den nachstehenden genannten Punkten geänderte Vertragsentwurf,
der im Falle der Zustimmung ab 01.01.2010 für zunächst 5 Jahre Gültigkeit erlangen
soll, wurde der Gemeinde Vettweiß mit Schreiben vom 20.07.2009 zugesandt.
§ 2 der VO:
Dem Wegfall des BAT und der Einführung des TVöD wird Rechnung
getragen und die durch den Kreis Düren gewährte Pauschale für
Fortbildung wird von bislang € 510,00 auf Künftig € 550,00 erhöht.
§ 3 der VO:
Vom Träger zur Finanzierung der Sachkosten erzielte Einnahmen
werden bei der Betriebskostenabrechnung berücksichtigt.
§ 4 der VO:
Der Träger verpflichtet sich für Aktivitäten, die von geschulten
Ehrenamtlichen durchgeführt werden, die Räumlichkeiten der Offenen
Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen.
Der komplette Vertragsentwurf des Kreises Düren ist beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Zur weiteren Förderung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Vettweiß
empfiehlt der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der
Gemeinde Vettweiß dem Rat der Gemeinde Vettweiß, dem Vertragsvorschlag des
Kreises Düren zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, den Vertrag mit
Gültigkeit ab 01.01.2010 entsprechend abzuschließen.
Auswirkungen auf den Haushalt:
Da die Förderung der OJE durch den Kreis Düren weiterhin 100 % der
Personalkosten des beschäftigten Jugendbetreuers, einen Sachkostenzuschuss in
bisheriger Höhe und eine geringfügig erhöhte Fortbildungspauschale umfasst,
ergeben sich ab 2010 im Vergleich zum Haushalt 2009 keine gravierenden
Änderungen.