Vorlage (Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 19.11.2007 Fachbereich: I Az.: - FB I/70 - Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-83/2007 Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss am 29.11.2007 Gemeinderat am 13.12.2007 - öffentlich - Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Begründung: In das Straßenverzeichnis (Anlage A – Reinigung und Winterdienst der Fahrbahnen und Gehwege duch die Anlieger -) sind die a) Pfarrer-Klüttermann-Straße in der Ortschaft Kelz sowie b) ein Teilstück der Bergstraße, vom Kreuzungsbereich „Weilerweg“ bis „In der Schleide“ in der Ortschaft Disternich aufzunehmen. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß, dem Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vetweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) zuzustimmen. Auswirkungen auf den Haushalt: