Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
10 kB
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 13.10.2009
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt: 10
Vorlagennummer: V-107/2009
Vorlage
für den
Gemeinderat am 29.10.2009
- öffentlich -
Wahl der Vertreter der Gemeinde Vettweiß in der Verbandsversammlung des
Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden
Begründung:
Anzuwenden sind §§ 50 Abs. 3,4 und 113 Abs. 2 GO NRW.
Gemäß § 5 Abs. 1 der Verbandssatzung des Wasserleitungszweckverbandes der
Neffeltalgemeinden entsenden die dem Verband angehörenden Mitgliedsgemeinden
für jedes angefangene Tausend ihrer an das Versorgungsnetz angeschlossenen
Einwohner einen Vertreter. Gemäß der aktuellen amtlichen Fortschreibung der
Einwohnerzahlen von IT.NRW vom 31.12.2008 beträgt die Einwohnerzahl der
Gemeinde 9.041. Somit sind zehn Vertreter der Gemeinde Vettweiß zu entsenden.
Sofern mehrere Vertreter zu benennen sind, muss gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO
NRW der Bürgermeister oder ein vom ihm vorgeschlagenen Beamter oder
Angestellter zu diesen Vertretern dazuzählen. Da im vorliegenden Fall zehn Vertreter
zu benennen sind und der Bürgermeister bereits eine Vertreterstelle besetzt, sind
noch neun Vertreter durch den Rat zu wählen.
Die Ratsmitglieder haben sich zur Besetzung der Sitze geeinigt und einen
einheitlichen Wahlvorschlag vorgelegt, der sich aus dem Beschlussvorschlag ergibt.
(Der Bürgermeister hat Stimmrecht.)
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt einstimmig, folgende Vertreter und
stellvertretende Vertreter in die Verbandsversammlung des
Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden zu entsenden:
von der CDU-Fraktion:
von der BI-Fraktion:
von der SPD-Fraktion:
von der GRÜNE-Fraktion:
Mitglied
Kranz, Josef
Erasmi Franz
Franzen, Volker
Gürth, Frank
Roeb, Willi
Wirtz, Karl
Jahn, Willi
Kemmerling, Jürgen
Ruskowski, Jürgen
Kühn, Birgit
Vertreter
Heimbach, Willi
Bille Franz
Hürtgen, Dirk
Schmidt, Helga
Zurhelle, Andreas
Esser, Alfons
Bethlehem, Margret
Haahs, Hermann-Josef
Kolbe, Norbert
Windelschmiddt, Birgit