Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den Datum Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 28. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 06.10.2009, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Organisationsänderung im Rathaus 1.2 Fachaufsichtliche Prüfung und Beratung des Grundsicherungsamtes hier: Stellungnahme und Prüfbericht des Kreises Düren vom 20.12.2007 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 28. Sitzung des Hauptausschusses vom 16.09.2009, und zwar: 3.1 Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss 3.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau 3.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage 3.4 Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 3.5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 3.6 Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss -23.7 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage 3.8 Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009 3.9 Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste 3.10 Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009 3.11 Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010 3.12 Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 5.1 Ergebnis der europaweiten öffentlichen Ausschreibung der Gebäudereinigung einschließlich Glasreinigung 6. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 6.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 7. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister