Vorlage (Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009 a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan b) Ergebnis- und Finanzplanung 2010 - 2012 c) Stellenplan)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 05.02.2009 Fachbereich: II Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-16/2009 Vorlage für den Gemeinderat am 18.02.2009 - öffentlich - Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009 a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan b) Ergebnis- und Finanzplanung 2010 - 2012 c) Stellenplan Begründung: Aufgrund der ‚Diskussion in den Ausschüssen und der Thematik „Investitionspakt II und die damit verbundene Rechtsunsicherheit“ (vgl. Vorlage V18/9 vom 16.02.2009) war es erforderlich, einige Ansätze zu berichtigen. Über die Auswirkungen wird in der Sitzung berichtet. Unter Berücksichtigung der Haushaltsberatungen 2009 in den Ausschüssen (Anlage 1) und der v. g. Ausführungen stellt sich das Ergebnis wie folgt dar: Ergebnisrechnung: Die Erträge verschlechtern sich von auf Die Aufwendungen verschlechtern sich von auf Es ergibt sich ein geplantes Jahresergebnis von Euro 14.083.437,13.784.167,14.124.579,14.245.802,- 461.635,- Finanzrechnung: Die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätikeit verbessern sich von auf 11.914.067,12.022.797,- Die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungtätigkeit verbessern sich von auf 13.075.987,12.795.010,- Die Einzahlungen aus Investionstätigkeit verbessern sich von auf 762.023,1.315.028,- Die Auszahlungen aus Investionstätigkeit verschlechtern sich von auf 1.233.800,2.512.500,- Unter Berücksichtigung der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) i. H. v. und der Neuaufnahme eines Kredites i. H. v. ergibt sich ein um verbessertes geplantes Finanzergebnis (Cash Flow) von - 109.000,1.197.472,389.707,- 891.213,- Die Ausgleichsrücklage wird wie folgt in Anspruch genommen: Ausgleichsrücklage Fehlbedarf lt. HH-Plan 2008 Ausgleichsrücklage Stand 31.12.2008 (voraussichtlich) Fehlbedarf 2009 Stand (Ausgleichsrücklage) 31.12.2009 Fehlbedarf 2010 Stand (Ausgleichsrücklage 31.12.2010 Fehlbedarf 2011 Stand (Ausgleichsrücklage) 31.12.2011 Fehlbedarf 2012 Stand (Ausgleichsrücklage) 31.12.2012 2.613.366 – 132.936 2.480.430 461.635 2.018.795 - 604.260 1.414.535 74.810 1.339.725 184.462 1.155.263 Beschlussvorschlag: Unter Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargelegten Änderungen und der v. g. Ausführungen beschließt der Rat der Gemeinde Vettweiß, die als Anlage 2 beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009 sowie die Finanzplanung 2010-2012. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2009-2012 wird unter Berücksichtigung der o.g. Änderungen beschlossen. Der Stellenplan 2009 wird beschlossen.