Vorlage (Straßensanierungsprogramm)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 20.05.2008 Fachbereich: III Az.: 66 Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-58/2008 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008 Gemeinderat am 19.06.2008 - öffentlich - Straßensanierungsprogramm Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vom 08.04.2008 hat das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen das Straßensanierungsprogramm für die innerörtlichen Straßen den Ausschussmitgliedern vorgestellt und erläutert. Hintergrund des Sanierungskonzeptes ist die Tatsache, dass in der Eröffnungsbilanz Rückstellungen für die Sanierungsmaßnahmen gebildet werden sollen. Für die Jahre 2008 bis 2011 waren je 200.000,00 € an Rückstellungen in den Haushalt eingebracht worden. Allein das Investitionsvolumen für die innerörtlichen Straßen beläuft sich auf ca. 1,3 Millionen € inklusive Hydranten und Schächte, wobei diese Kosten nach Auffassung der Verwaltung von den Versorgungsträgern erstattet werden müssen. Das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen legt nunmehr auch das Sanierungskonzept für die außerörtlichen Straßen vor. Hier beträgt das Gesamtinvestitionsvolumen 1.012.000,00 €. Aufgrund dieses Gesamtinvestitionsvolumens von ca. 2,3 Millionen € ist zum einen eine Prioritätenliste zu erstellen, welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen und zum anderen zu überlegen, ob der Betrag von 200.000,00 € pro Jahr nicht aufgestockt werden soll um die unbedingt notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Ferner soll eine weitere Rückstellung für das Jahr 2012 gebildet werden soll, wobei hier jedoch die Zustimmung des Wirtschaftsprüfers erforderlich ist. Bei der Erstellung der Prioritätenliste wurden folgende Gesichtspunkte berücksichtigt: Verkehrsaufkommen Zubringerfunktion der Straße zu anderen Bereichen Örtlicher Zusammenhang. Der Vorschlag der Verwaltung ist aus der als Anlage beigefügten Auflistung ersichtlich. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß die von der Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste zum Straßensanierungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 zu beschließen.