Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
9,9 kB
Datum
19.06.2008
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 20.05.2008
Fachbereich: III
Az.: 66
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-58/2008
Vorlage
für den
Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung
am 03.06.2008
Gemeinderat am 19.06.2008
- öffentlich -
Straßensanierungsprogramm
Begründung:
In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und
Wirtschaftsförderung vom 08.04.2008 hat das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen das
Straßensanierungsprogramm für die innerörtlichen Straßen den Ausschussmitgliedern
vorgestellt und erläutert. Hintergrund des Sanierungskonzeptes ist die Tatsache, dass in der
Eröffnungsbilanz Rückstellungen für die Sanierungsmaßnahmen gebildet werden sollen. Für
die Jahre 2008 bis 2011 waren je 200.000,00 € an Rückstellungen in den Haushalt
eingebracht worden. Allein das Investitionsvolumen für die innerörtlichen Straßen beläuft
sich auf ca. 1,3 Millionen € inklusive Hydranten und Schächte, wobei diese Kosten nach
Auffassung der Verwaltung von den Versorgungsträgern erstattet werden müssen.
Das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen legt nunmehr auch das Sanierungskonzept für die
außerörtlichen Straßen vor. Hier beträgt das Gesamtinvestitionsvolumen 1.012.000,00 €.
Aufgrund dieses Gesamtinvestitionsvolumens von ca. 2,3 Millionen € ist zum einen eine
Prioritätenliste zu erstellen, welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen und zum
anderen zu überlegen, ob der Betrag von 200.000,00 € pro Jahr nicht aufgestockt werden
soll um die unbedingt notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Ferner soll eine weitere
Rückstellung für das Jahr 2012 gebildet werden soll, wobei hier jedoch die Zustimmung des
Wirtschaftsprüfers erforderlich ist.
Bei der Erstellung der Prioritätenliste wurden folgende Gesichtspunkte berücksichtigt:
Verkehrsaufkommen
Zubringerfunktion der Straße zu anderen Bereichen
Örtlicher Zusammenhang.
Der Vorschlag der Verwaltung ist aus der als Anlage beigefügten Auflistung ersichtlich.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem
Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß die von der Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste zum
Straßensanierungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 zu beschließen.