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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-52/2011)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
14 MB
Datum
10.05.2011
Erstellt
04.05.11, 18:01
Aktualisiert
04.05.11, 18:01

Inhalt der Datei

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 der Stadt Bedburg Bedburg BDO INHALTSVERZEICHNIS I. PRÜFUNGSAUFTRAG 1 II. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN 2 1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter 2 2. Sonstige Unregelmäßigkeiten 4 III. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG 5 1. Gegenstand der Prüfung 5 2. Art und Umfang der Prüfung 5 IV. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 8 1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 8 a) Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 8 b) Jahresabschluss 9 c) Lagebericht 9 2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 10 a) Wesentliche Bewertungsgrundlagen 10 b) Wesentliche Änderungen der Bewertungsgrundlagen 11 c) Feststellungen zur Gesamtaussage im Jahresabschluss 11 V. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS 12 bdo ANLAGEN Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung je Produktgruppe Anhang Lagebericht für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 Anlage I Seite 1 Seite 2 Seite 3 - 4 Seite 5 - 36 Seite 37 - 58 Anlage II Seite 1 - 44 Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Verhältnisse Rechtliche Verhältnisse Wirtschaftliche Verhältnisse Steuerliche Verhältnisse Anlage III Seite 1 - 2 Seite 3 - 4 Seite 5 Analysierende Darstellungen Kennzahlen mit 5-Jahresübersichten Ertragslage Vermögenslage Finanzlage Anlage IV Seite 1 Seite 2 Seite 3 - 5 Seite 6 - 7 Zusammensetzung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen zum 31. Dezember 2009 Anlage Produktorientierte Teilrechnungen Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie Sonderbedingungen V Anlage VI Seite 1 - 280 Anlage VII Seite 1 - 3 Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung von gerundeten Beträgen und Prozentangaben aufgrund kaufmännischer Rundung Differenzen auftreten können. bdo PRÜFUNGSAUFTRAG I. PRÜFUNGSAUFTRAG Von dem Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bedburg, Bedburg (im Folgenden auch „Stadt Bedburg“ oder „Stadt“ genannt) wurden wir am 16. März 2010 zum Abschlussprüfer für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 gewählt. Daraufhin wurden wir mit Schreiben vom 15. April 2010 beauftragt, den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung, die Inventur, das Inventar, die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände und den Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 nach § 101 Abs 1 GO NRW und nach § 317 HGB zu prüfen. Wir bestätigen gemäß § 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben. Wir haben diesen Prüfungsbericht nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf, (IDW PS 450) erstellt. Ebenso wurde der Entwurf des Prüfungsstandards zur Prüfung des Jahresabschlusses und Lagebericht einer Gebietskörperschaft (IDW EPS 730) beachtet. Für die Durchführung des Prüfungsauftrages und unsere Verantwortlichkeit sind - auch im Verhältnis zu Dritten - die Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2002 sowie unsere Sonderbedingungen für die Erhöhung der Haftung im Rahmen der Allgemeinen Auftragsbedingungen vom 1. Januar 2002 maßgebend, die diesem Bericht als Anlage VII beigefügt sind. Die Erhöhung der Haftung findet keine Anwendung, soweit für eine berufliche Leistung, insbesondere bei einer gesetzlich vorgeschriebenen Prüfung, eine niedrigere Haftungssumme gesetzlich bestimmt ist. Hier muss es bei der gesetzlichen Haftungsregelung bleiben. Seite 1 von 13 bdo GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN II. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN 1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter Aus dem von dem Stadtkämmerer aufgestellten und dem Bürgermeister der Stadt Bedburg bestätigten Jahresabschluss und Lagebericht heben wir folgende Angaben hervor, die unseres Erachtens für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Stadt von besonderer Bedeutung sind: Wirtschaftliche Lage und Geschäftsverlauf 1. Der Jahresfehlbetrag des Haushaltsjahres 2009 beträgt TEUR 3.456. Der Fehlbetrag liegt damit um TEUR 931 über dem Haushaltsplanansatz. Diese Entwicklung ist überwiegend auf die gegenüber dem Planansatz um TEUR 1.564 höher ausgefallenen sonstigen ordentlichen Aufwendungen zurück zu führen. Grund für diese Planabweichung sind notwendige Wertberichtigungen von Forderungen besonders aufgrund von Insolvenzen von Schuldnern in Höhe von TEUR 1.064. Diese Mehraufwendungen konnten nicht durch Mehrerträge kompensiert werden. Die Stadt erzielt bei den Steuereinnahmen ein um TEUR 1.915 besseres Ergebnis als der Planansatz, welches im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen begründet ist. Gleichzeitig bleiben die sonstigen Ordentlichen Erträge TEUR 1.564 unter dem Planansatz, da die geplanten Erträge aus Veräußerungen von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 2.193 nicht realisiert werden konnten. 2. Die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2009 beträgt TEUR 225.716. Das Anlagevermögen beträgt TEUR 221.564. Es hat einen Anteil an der Bilanzsumme von 98,2 %. Die wesentlichen Positionen des Anlagevermögens sind das Infrastrukturvermögen (TEUR 104.198), die bebauten Grundstücke (TEUR 52.482) und die unbebauten Grundstücke (TEUR 43.467). Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert im Wesentlichen durch den Zuwachs bei den Anlagen im Bau wegen des im Bau befindlichen Sport- und Wellnessbades (TEUR 13.442). 3. Das Eigenkapital zum 31. Dezember 2009 beträgt TEUR 84.491. Somit beträgt die Eigenkapitalquote 1 37,4 %. Die Ausgleichsrücklage (TEUR 2.066) wird durch den Jahresfehlbetrag 2009 (TEUR 3.456) vollständig aufgezehrt und das Defizit reduziert darüberhinaus die Allgemeine Rücklage um TEUR 1.390. Die Reduzierung der allgemeinen Rücklage fällt gegenüber dem Planansatz (Haushaltsplan) um 1,1 Mio. EUR geringer aus. 4. Die Verbindlichkeiten sind zum 31. Dezember 2009 um TEUR 16.492 auf TEUR 55.080 angestiegen. Ein Anstieg in Höhe von TEUR 13.050 entfällt auf Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. Ursächlich hierfür ist die Darlehensaufnahme für das im Bau befindliche Sport- und Wellnessbad. Des Weiteren haben die Darlehen für Investitionen um TEUR 2.146 sowie die Darlehen zur Liquiditätssicherung um TEUR 2.000 bdo Seite 2 von 13 GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN zugenommen. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen wurden dagegen um TEUR 1.132 zurückgeführt. Wir als Abschlussprüfer der Gesellschaft nehmen zu den einzelnen Angaben wie folgt Stellung: Zu 1. und 3. Wie im Vorjahr schließt die Stadt Bedburg das Haushaltsjahr mit einem Jahresfehlbetrag. Die Ausgleichsrücklage ist damit aufgezehrt. Zur Deckung des Jahresfehlbetrags musste die Allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden. Zu 2. und 4. Die Verlängerung der Bilanz resultiert im Wesentlichen aus dem unter den Anlagen im Bau ausgewiesenen Sport- und Wellnessbades sowie der damit zusammenhängenden Darlehensaufnahme. Zukünftige Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken 1. 2010 musste die Stadt Bedburg aufgrund von Niederschlagungen hohe Wertberichtigungen bei den Forderungen vornehmen, die das Ergebnis zusätzlich belastet haben. 2. Das in der Planung für das Haushaltsjahr 2010 dargestellte Defizit in Höhe von TEUR 4.284 wird aufgrund von Sondereffekten des Jahres sowie Nachveranlagung der Gewerbesteuer nicht eintreten, sondern es ist mit einem Jahresüberschuss zu rechnen, so dass zum 31. Dezember 2010 wieder eine Ausgleichsrücklage ausgewiesen werden kann. 3. Die Haushaltsplanungen des Jahres 2011 führen zu keiner Entspannung der Haushaltssituation. Auch die positive Entwicklung der Steuerschätzungen sowie das voraussichtlich bessere Jahresergebnis 2010 führen für die Folgejahre zu keiner nachhaltigen Entlastung. Die Stadt Bedburg rechnet nicht mit einem Haushaltsausgleich für 2011. Wir als Abschlussprüfer der Gesellschaft nehmen zu den einzelnen Angaben wie folgt Stellung: Zu 1 und 2. Die Darstellung entspricht denen in der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen. Zu 3. Durch die Änderung der Berechnung der Schlüsselzuweisungen im Dezember 2010 erhalten die ländlichen Kommunen geringere Anteile. Dies erschwert weiter den Haushaltsausgleich. Je nach Höhe des Fehlbetrags 2011 wird die Stadt Bedburg ggf. zukünftig zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts von der Kommunalaufsicht aufgefordert werden. Seite 3 von 13 bdo GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN Zusammenfassende Beurteilung Wir als Abschlussprüfer der Stadt Bedburg halten die Darstellung und Beurteilung der Lage sowie der künftigen Entwicklung der Stadt Bedburg mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken im Jahresabschluss und im Lagebericht durch die gesetzlichen Vertreter für zutreffend. 2. Sonstige Unregelmäßigkeiten Wir haben bei unserer Prüfung folgende Verstöße gegen sonstige gesetzliche Regelungen festgestellt: Die Feststellung des Vorjahresabschlusses sowie die Entlastung des Bürgermeisters durch den Rat der Stadt Bedburg erfolgte in der Ratssitzung am 20. April 2010. Die Jahresfrist nach § 96 Abs. 1 GO NRW wurde damit überschritten. bdo Seite 4 von 13 GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG III. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG 1. Gegenstand der Prüfung Gegenstand unserer Abschlussprüfung waren die Buchführung und der nach den gemeinderechtlichen Vorschriften von Nordrhein-Westfalen sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen der Stadt aufgestellte Jahresabschluss (bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang) und der Lagebericht der Stadt Bedburg. Die Prüfung des Jahresabschlusses hat sich darauf erstreckt, ob die gesetzlichen Vorschriften und die ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind. In die Prüfung wurden die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände einbezogen. Der Lagebericht wurde daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss in Einklang steht und ob seine sonstigen Angaben nicht falsche Vorstellungen von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg vermitteln. Die Verantwortung für die Rechnungslegung und die uns gemachten Angaben trägt der Bürgermeister der Stadt Bedburg. Unsere Aufgabe ist es, diese Unterlagen unter Einbeziehung der Buchführung und die gemachten Angaben im Rahmen unserer pflichtgemäßen Prüfung zu beurteilen. 2. Art und Umfang der Prüfung Die Prüfung erfolgte nach § 101 Abs. 1 GO NRW und § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf, festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Grundlage unseres risikoorientierten Prüfungsvorgehens, das auch internationalen Prüfungsstandards entspricht, ist die Erarbeitung einer Prüfungsstrategie. Die hierzu notwendige Risikoanalyse basiert auf der Einschätzung der Lage, der Geschäftsrisiken und des Umfeldes sowie des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems der Stadt Bedburg. Bei unserer Beurteilung des Risikos wesentlicher falscher Angaben im Jahresabschluss und Lagebericht haben wir sowohl Risiken auf Abschlussebene (generelle Risiken) als auch Risiken auf Aussageebene (spezifische Risiken) eingeschätzt und ein Risikoprofil ermittelt. Dies diente gleichzeitig der Einschätzung bedeutsamer Risiken, die einer besonderen Berücksichtigung bei der Prüfung bedürfen, sowie der Risiken, bei denen aussagebezogene Prüfungshandlungen allein Seite 5 von 13 bdo GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG zur Gewinnung hinreichender Sicherheit nicht ausreichen. Dabei wurden auch Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Bedburg berücksichtigt. Auf der Grundlage unserer Risikobeurteilung haben wir die relevanten Prüffelder und Kriterien (Prüfungsziele) sowie Prüfungsschwerpunkte festgelegt und Prüfprogramme entwickelt. In den Prüfprogrammen wurden Art und Umfang der jeweiligen Prüfungshandlungen festgelegt. Die Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen umfassten Kontrolltests, substanzielle analytische Prüfungshandlungen und sonstige substanzielle Prüfungshandlungen. Als Schwerpunkte unserer Prüfung haben wir festgelegt: — Prozess der Jahresabschlusserstellung — Aufbau, Einrichtung und Wirksamkeit der internen Kontrollen in den Transaktionsströmen Grundsteuer, Gewerbesteuer, Personal und Ein- und Auszahlungen — Datenmigration von der Rechnungslegungssoftware KIRP zur Rechnungslegungssoftware INFOMA — Prüfung der Schnittstellen zwischen den Vorverfahren LOGA (Personalabrechnung), WinOWiG (Ordnungswidrigkeiten) und der Rechnungslegungssoftware INFOMA — Sachanlagen — Sonderposten — Rückstellungen — Verbindlichkeiten — Steuererträge — Transferaufwendungen Die Erkenntnisse aus der Püfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems wurden für die Beurteilung der Risiken wesentlicher falscher Angaben im Jahresabschluss und Lagebericht sowie für die Auswahl von Art, Umfang und zeitlicher Einteilung der für die einzelnen Prüfungsziele durchzuführenden analytischen Prüfungshandlungen und der Einzelfallprüfungen herangezogen. Sowohl die Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems als auch die Durchführung sonstiger substanzieller Prüfungshandlungen erfolgte in Stichproben. Die Bestimmung der Stichproben erfolgte in Abhängigkeit unserer Erkenntnisse über das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem sowie Art und Umfang der jeweils zu beurteilenden Transaktionen. Die Prüfung der örtlich festgelegten Restnutzungsdauern orientierte sich an den fachtechnischen Einschätzungen der eingesetzten Sachverständigen sowie der nach § 35 GemHVO-NRW veröffentlichten NKF-Rahmentabelle der Gesamtnutzungsdauern für kommunale Vermögensgegenstände. Aufgrund der nicht wesentlichen Bedeutung der Vorräte für den Jahresabschluss der Stadt Bedburg haben wir keine Beobachtung der körperlichen Inventur durchgeführt. bdo Seite 6 von 13 GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG Im Rahmen der sonstigen substanziellen Prüfungshandlungen haben wir Saldenbestätigungen bzw. -mitteilungen und Auskünfte Dritter in Stichproben von Kunden, Lieferanten sowie von den für die Stadt tätigen Kreditinstituten und Rechtsanwälten eingeholt. Bei der Prüfung der versicherungsmathematischen Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen haben wir die Ergebnisse der versicherungsmathematischen Gutachten der Rheinischen Versorgungskasse, Köln, im Rahmen unserer Prüfung verwertet. Im Rahmen unserer Prüfung des Lageberichts haben wir geprüft, ob der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Stadt vermittelt. Weiterhin haben wir geprüft, ob die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt zutreffend dargestellt sind. Wir haben die Prüfung in den Monaten Mai 2010 bis Januar 2011 — mit Unterbrechungen — bis zum 19. Januar 2011 durchgeführt. Die gesetzlichen Vertreter der Stadt Bedburg erteilten alle von uns erbetenen Aufklärungen und Nachweise und bestätigten uns am 19. Januar 2011 deren Vollständigkeit sowie die Vollständigkeit von Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht in einer schriftlichen Erklärung. Seite 7 von 13 bdo FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG IV. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung a) Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen Die Buchführung entspricht nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und der sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Die Stadt Bedburg verwendete bis zum 31. Dezember 2008 die Finanzbuchhaltungssoftware KIRP. Zum 1. Januar 2009 fand ein Softwarewechsel statt. Die Stadt nutzt seit diesem Zeitpunkt die Finanzbuchhaltungssoftware „New System Kommunal“ der Firma „Infoma“. Eine Prüfung der Datenmigration führte zu keiner Feststellung. Im Rahmen der IT-Prüfung wurde das IT-Systemumfeld der Stadt Bedburg sowie die Schnittstellen zu Vorverfahren aufgenommen. 2009 bestanden folgende Schnittstellen von Vorverfahren zu der Rechnungslegungssoftware INFOMA: — für Verwarngelder WINOWIG — für Friedhofsverwaltung J-PAX — für Personalabrechnungen LOGA Mit Durchlauftest wurden die Schnittstellen von WINOWIG und LOGA zu Infoma geprüft. Die Prüfung des IT-Umfelds und der Schnittstellen ergab folgende Feststellungen: — Im rechnungslegungsrelevanten System INFOMA existieren vier User mit Superrechten. Die Vergabe von Superrechten sollte auf zwei User reduziert werden. — Schnittstellenverarbeitung–LOGA: Die Dateien liegen, nachdem diese vom Vorverfahren abgeholt worden sind, auf einem Netzlaufwerk, auf das viele Personen Zugriff haben. Der Zugriff auf die txt-Datei sollte auf max. zwei User reduziert werden. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass operationelle Risiken, die die Geschäftstätigkeit der Stadt Bedburg beeinflussen oder die Richtigkeit des Jahresabschlusses in Frage stellen, im Rahmen des untersuchten Prüfungsgebiets nicht erkennbar waren. Jedoch muss den aufgezeigten Schwächen kurzfristig mit geeigneten Maßnahmen begegnet werden, um die Ordnungsmäßigkeit dieses Prozesses in Zukunft nicht zu gefährden. Die Schnittstellenprüfung ergibt aufgrund der Feststellung einen Handlungsbedarf. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen sind in der Buchführung, im Jahresabschluss und im Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet. bdo Seite 8 von 13 FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG b) Jahresabschluss Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 ist diesem Bericht als Anlage I beigefügt. Er entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die für Gebietskörperschaften geltenden Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sind beachtet worden. Der Anhang enthält die vorgeschriebenen Angaben zu den einzelnen Posten von Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung und gibt mit Ausnahme der Angabe zu den Organbezügen die sonstigen Pflichtangaben richtig und vollständig wieder. c) Lagebericht Der von uns geprüfte Lagebericht für das Haushaltsjahr 2009 ist diesem Bericht als Anlage II beigefügt. Er entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen der Stadt Bedburg. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt Bedburg. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung sind zutreffend dargestellt und die nach § 95 GO NRW und § 48 GemHVO NRW gemachten Angaben sind vollständig und zutreffend. Seite 9 von 13 bdo FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses a) Wesentliche Bewertungsgrundlagen Die kommunalen Gebietskörperschaften und damit auch die Stadt Bedburg haben ihr vollständiges Vermögen zu erfassen und zu bewerten. Die Ermittlung der Wertansätze für die Eröffnungsbilanz wurde auf der Grundlage von vorsichtig geschätzten Zeitwerten vorgenommen, die für die folgenden Haushaltsjahre als Anschaffungs- und Herstellungskosten gelten. Diese Wertansätze werden in den Folgejahren planmäßig abgeschrieben. Die Wertansätze des seit dem 1. Januar 2005 angeschafften oder hergestellten Vermögens erfolgt zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, einschließlich im Berichtsjahr vorgenommener Änderungen, sind im Anhang (Anlage I) beschrieben. Im Einzelnen heben wir nachfolgend die unseres Erachtens wesentlichen Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden hervor: Sachanlagen Die Bewertung der Zugänge zu den Sachanlagen erfolgte zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Die Sachanlagen werden linear über ihre Nutzungsdauer in der Gemeinde abgeschrieben. Geringwertige Vermögensgegenstände, mit Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zwischen EUR 60 und EUR 410, wurden gemäß § 33 Abs. 4 GemHVO im laufenden Haushaltsjahr sofort abgeschrieben. Die Bewertung des Straßenbaus erfolgt seit 2009 als Bewertungseinheit. Die Vorgehensweise wurde für die Straßenbauten im Jahr 2009 ebenfalls vorgenommen. Die Stadt Bedburg hat, soweit vertretbar, die nach § 34 Abs. 1 GemHVO NRW mögliche Festwertbewertung vorgenommen. Die Gemeinde hat unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse die NKF-Rahmentabelle nach § 35 Abs. 3 GemHVO berücksichtigt. Beteiligungen Die Bewertung der Beteiligungen erfolgt mit der Eigenkapital-Spiegelbildmethode. Sonderposten Die Sonderposten werden parallel zu den Abschreibungen der bezuschussten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. Die Zuordnung der im laufenden Haushaltsjahr erhaltenen Zuschüsse erfolgte durch eine einzelfallbezogene Zuordnung. bdo Seite 10 von 13 FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG Pensionsrückstellungen Die Bewertung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen erfolgte nach § 36 Abs. 1 GemHVO mit einem Rechnungszinsfuß von 5 %. Sonstige Rückstellungen Die Einschätzungen zu den sonstigen Rückstellungen erfolgten durch die entsprechenden Fachbereiche. Hierbei wurde vom wahrscheinlichen Grad der Inanspruchnahme ausgegangen. Verbindlichkeiten Die Bewertung der Verbindlichkeiten erfolgt mit dem Rückzahlungsbetrag. b) Wesentliche Änderungen der Bewertungsgrundlagen Gegenüber dem Vorjahr haben die gesetzlichen Vertreter der Stadt Bedburg folgende wesentliche Änderungen der Bewertungsgrundlagen im Jahresabschluss vorgenommen: — c) Die Restnutzungsdauer der Multihalle Kaster wurde wegen der geplanten Stilllegung im Jahr 2011 auf drei Jahre reduziert. Der Restbuchwert wurde auf die neue Restnutzungsdauer verteilt. Feststellungen zur Gesamtaussage im Jahresabschluss Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Bedburg vermittelt. Im Übrigen verweisen wir auf die weitergehenden Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten des Jahresabschlusses im Anhang (Anlage I) und auf die Analysen im Lagebericht (Anlage II) sowie auf die analysierende Darstellung der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage in Anlage IV. Der Jahresabschluss wurde nicht gemäß § 95 Absatz 3 GO NRW innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres aufgestellt und dem Rat zur Feststellung vorgelegt. Die Frist zur Feststellung des Jahresabschlusses nach § 96 GO NRW wurde überschritten. Der Jahresabschluss 2008 wurde am 20. April 2010 festgestellt und der Bürgermeister entlastet. Seite 11 von 13 bdo WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS V. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht der Stadt Bedburg, Bedburg, für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 in der diesem Bericht als Anlage I (Jahresabschluss) und Anlage II (Lagebericht) beigefügten Fassung, den am 19. Januar 2011 in Bonn unterzeichneten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk wie folgt erteilt: „Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung, die Inventur, das Inventar, die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände und den Lagebericht der Stadt Bedburg, Bedburg, für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung dieser Unterlagen nach den gemeinderechtlichen Vorschriften von Nordrhein-Westfalen und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen liegen in der Verantwortung des Bürgermeisters der Stadt Bedburg. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung, der Inventur, des Inventars und der Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände sowie über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 101 Abs. 1 GO NRW und nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt Bedburg sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Inventar, Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Bürgermeisters der Stadt Bedburg sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar." bdo Seite 12 von 13 WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 der Stadt Bedburg, Bedburg, haben wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen erstattet. Bonn, 19. Januar 2011 BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Hanses Wirtschaftsprüfer Seite 13 von 13 ppa. Offergeld Wirtschaftsprüfer bdo ANLAGEN Stadt Bedburg, Bedburg Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 Bilanz AKTIVA EUR 31.12.2009 EUR EUR EUR Vorjahr EUR PASSIVA EUR 1. ANLAGEVERMÖGEN 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 214.733,66 37.275.539,08 1.119.864,50 393.412,40 4.678.393,32 1.325.600,72 37.420.341,85 1.028.419,23 12.707.809,14 69.393,35 36.590.257,20 883.118,66 400.148,00 43.467.209,30 5.328.192,01 52.482.170,94 1.346.451,17 38.141.911,56 1.068.442,99 12.626.313,63 22.654.761,89 2.610.486,27 33.626.901,55 1.2.5 1.2.6 1.2.7 1.2.8 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.3 Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen 1.3.2 Sondervermögen 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 an Beteiligungen 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen EUR EUR Vorjahr EUR EUR 45.305.679,30 53.183.119,35 66.248,90 1.809.591,06 2.156.985,77 15.111.011,82 46.790,76 1.347.000,07 2.101.042,64 946.955,34 19.214.514,70 219.361.723,95 1.307.928,00 307.449,85 372.330,68 3.1 3.2 3.3 3.4 256.856,76 154.067,59 85.880.343,08 0,00 2.066.441,20 -3.455.952,21 84.490.832,07 0,00 7.040.362,00 -4.973.920,80 87.946.784,28 für Zuwendungen für Beiträge für den Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten 63.940.118,27 49.426.995,36 15.257.306,77 107.801,83 0,00 64.792.103,96 48.899.259,12 14.943.163,20 97.695,95 0,00 Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Deponien und Altlasten Instandhaltungsrückstellungen Sonstige Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 und 5 GemHVO NRW 13.621.212,00 0,00 2.119.884,45 1.831.416,19 13.622.513,00 0,00 2.395.952,61 17.572.512,64 1.945.243,97 17.963.709,58 4. VERBINDLICHKEITEN 4.513.969,73 205.822.535,80 1.307.928,00 307.229,06 1.987.708,53 85.880.343,08 3. RÜCKSTELLUNGEN 104.923.730,85 72.180,92 224.046,74 148.283,94 2.1 2.2 2.3 2.4 45.309.660,94 70.677,15 1.1 Allgemeine Rücklagen davon Deckungsrücklage EUR 578.827,79 (Vorjahr: EUR 140.300,00) 1.2 Sonderrücklagen 1.3 Ausgleichsrücklage 1.4 Jahresfehlbetrag 2. SONDERPOSTEN 43.201.715,87 22.392.738,82 2.728.177,62 34.493.153,47 104.197.829,01 1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 31.12.2009 EUR 1. EIGENKAPITAL 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.2 Ackerland 1.2.1.3 Wald, Forsten EUR 410.924,35 221.564.166,14 2.026.081,41 4.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 4.1.1 vom öffentlichen Bereich 4.1.2 vom privaten Kreditmarkt 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 4.3 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.5 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 19.182.883,39 0,00 17.037.220,56 19.182.883,39 5.000.000,00 27.991.361,98 1.600.192,66 193.695,91 1.112.356,16 55.080.490,10 17.037.220,56 3.000.000,00 14.941.493,37 2.731.596,76 188.117,47 689.284,84 38.587.713,00 207.918.010,56 5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 4.631.853,74 4.490.604,39 225.715.806,82 213.780.915,21 2. UMLAUFVERMÖGEN 2.1 Vorräte 2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 2.2.1.1 Gebühren 2.2.1.2 Beiträge 2.2.1.3 Steuern 2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen 2.2.2.4 gegen Beteiligungen 2.2.2.5 gegen Sondervermögen 2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände davon aus Steuern EUR 31.413,59 (Vorjahr: EUR 55.627,77 ) 2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Liquide Mittel 3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG Anlage I Seite 1 5.533,50 537.333,96 24.132,46 1.335.751,02 272,75 1.057.789,32 74.915,42 0,00 0,00 1.100,68 0,00 5.533,50 2.955.279,51 845.037,79 28.528,90 1.735.413,22 189.824,71 1.013.928,51 3.812.733,13 76.016,10 73.248,85 0,00 0,00 0,00 0,00 73.248,85 3.031.295,61 3.885.981,98 170.701,24 86.378,57 0,00 96.872,83 0,00 1.120.096,94 3.304.403,18 5.097.990,99 847.237,50 764.913,66 225.715.806,82 213.780.915,21 Gesamtergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr 01 -20.109.892,95 -18.910.000 0 -20.824.607,64 0,00 1.914.607,64 -5.100.631,38 -11.457.496 0 -11.011.599,36 0,00 -445.897,02 -113.212,49 -800 0 -693,88 0,00 -106,12 -7.729.526,88 -7.569.700 0 -7.523.752,02 0,00 -45.947,98 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist -532.845,15 -438.450 0 -637.421,98 0,00 198.971,98 -961.774,41 -724.420 0 -566.925,74 0,00 -157.494,26 07 + Sonstige ordentliche Erträge -3.906.072,01 -3.849.470 0 -2.366.610,03 0,00 -1.482.859,97 08 + Aktivierte Eigenleistungen -4.395,67 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge -38.458.350,94 -42.950.336 0 -42.931.610,65 0,00 -18.725,73 11 - Personalaufwendungen 7.543.696,30 7.459.020 0 7.210.170,19 0,00 248.849,81 12 - Versorgungsaufwendungen 180.830,71 690.000 0 746.931,33 0,00 -56.931,33 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.900.638,41 6.795.910 51.800 6.769.523,02 20.867,59 26.386,98 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4.015.360,98 4.233.450 0 4.144.833,69 0,00 88.616,31 20.648.492,39 21.131.250 14.500 21.002.853,63 302,98 128.396,37 -1.490.119,87 4.523.749,22 4.263.280 74.000 5.753.399,87 27.149,40 42.812.768,01 44.572.910 140.300 45.627.711,73 48.319,97 -1.054.801,73 4.354.417,07 1.622.574 140.300 2.696.101,08 48.319,97 -1.073.527,46 -123.801,62 -392.800 0 -136.805,64 0,00 -255.994,36 743.305,35 1.435.500 0 896.656,77 0,00 538.843,23 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 619.503,73 1.042.700 0 759.851,13 0,00 282.848,87 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 4.973.920,80 2.665.274 140.300 3.455.952,21 48.319,97 -790.678,59 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 4.973.920,80 2.665.274 140.300 3.455.952,21 48.319,97 -790.678,59 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 -4.660.279 0 -4.701.804,97 0,00 41.525,97 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 4.660.279 0 4.701.804,97 0,00 -41.525,97 4.973.920,80 2.665.274 140.300 3.455.952,21 48.319,97 -790.678,59 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 2 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Gesamtfinanzrechnung Einzahlungs -und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2009 davon Erm.Übert. Ergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übertr. Vergleich Ansatz Ergebnis 01 Steuern und ähnliche Abgaben 19.225.403,28 18.910.000 0 20.527.175 0 -1.617.175 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.883.461,91 9.186.867 0 9.216.855 0 -29.988 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 07 + Sonstige Einzahlungen 142.858,62 800 0 876 0 -76 6.641.508,19 7.455.700 0 7.911.516 0 -455.816 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 405.013,49 414.400 0 393.951 0 20.449 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 967.517,48 724.420 0 583.918 0 140.502 1.256.088,97 1.221.420 0 1.134.421 0 86.999 105.886,79 392.800 0 136.795 0 256.005 0 -1.599.099 -19.367 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 09 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 31.627.738,73 38.306.407 0 39.905.506 10 - Personalauszahlungen -7.168.664,16 -7.153.920 0 -7.134.553 0 11 - Versorgungsauszahlungen -911.663,52 -860.000 0 -930.760 0 70.760 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.208.432,74 -7.109.010 -97.800 -6.344.865 -31.105 -764.145 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -729.763,01 -1.435.500 0 -896.657 0 -538.843 14 - Transferausszahlungen -21.165.812,34 -21.162.150 -14.500 -20.848.882 -303 -313.268 15 - Sonstige Auszahlungen -3.810.048,74 -4.037.400 -74.000 -3.907.852 -27.149 -129.548 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -39.994.384,51 -41.757.980 -186.300 -40.063.569 -58.557 -1.694.411 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.366.645,78 -3.451.573 -186.300 -158.063 -58.557 -3.293.510 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.731.282,33 2.605.759 0 1.066.189 0 1.539.570 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 216.680,80 5.621.050 0 167.356 0 5.453.694 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 0,00 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 126.329,40 113.000 0 6.723 0 106.277 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 28.865,77 0 0 0 0 0 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.103.158,3 8.339.809 0 1.240.268 0 7.099.541 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und -993.250,40 -2.340.000 0 -2.022.220 0 -317.780 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -902.904,30 -7.718.078 -528.000 -2.074.485 -245.069 -5.643.593 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem -758.319,39 -2.024.015 -740.585 -1.818.281 -582.555 -205.734 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -402.956,45 -1.101.926 -61.625 -10.896 -1.825 -1.091.030 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -22.000,00 0 0 0 0 0 -3.079.430,54 -13.184.019 -1.330.210 -5.925.883 -829.448 -7.258.136 -976.272,24 -4.844.210 -1.330.210 -4.685.615 -829.448 -158.595 -9.342.918,02 -8.295.783 -1.516.510 -4.843.678 -888.005 -3.452.105 7.000.000,00 3.495.150 0 11.944.854 0 -8.449.704 -2.245.025,68 -1.247.000 0 -8.148.822 0 6.901.822 Anlage Seite I 3 Gesamtfinanzrechnung Einzahlungs -und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 36 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 38 + Anfangsbestand an fremden Finanzmitteln 39 = Liquide Mittel (Zeilen 36 und 37 und 38) Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2009 davon Erm.Übert. Ergebnis 2009 2.248.150 0 3.796.033 0 -1.547.883 -4.587.943,70 -6.047.633 -1.516.510 -1.047.645 -888.005 -4.999.988 5.534.737,50 0 0 1.427.326 0 0 480.532,20 0 0 24.641 0 -24.641 1.427.326,00 -6.047.633 -1.516.510 404.322 -888.005 -5.643.310 Bestand an Finanzmitteln (Kontengruppe 12) zum 31.12.2009 307.023,67 307.450 Bestand an Finanzmitteln (Kontengruppe 18) zum 31.12.2009 1.120.302,33 96.872 I 4 Vergleich Ansatz Ergebnis 4.754.974,32 Nachrichtlich: Anlage Seite davon Anteil Erm.Übertr. Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 01 Innere Verwaltung Ertrags-und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 69.697 0 0 61.573,92 0,00 -61.573,92 89 0 0 0,00 0,00 0,00 1.258 2.000 0 4.695,35 0,00 -2.695,35 36.027 27.070 0 40.315,48 0,00 -13.245,48 15.405 0 0 8.085,84 0,00 -8.085,84 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.485.194 2.528.940 0 525.733,27 0,00 2.003.206,73 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.607.671 2.558.010 0 640.403,86 0,00 1.917.606,14 11 - Personalaufwendungen -5.337.225 -5.177.120 0 -4.897.842,25 0,00 -279.277,75 12 - Versorgungsaufwendungen -180.831 -690.000 0 -746.931,33 0,00 56.931,33 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -336.038 -510.470 0 -413.230,27 0,00 -97.239,73 14 - Bilanzielle Abschreibungen -209.209 -243.500 0 -248.159,85 0,00 4.659,85 15 - Transferaufwendungen -352.661 -240.000 0 -276.962,49 0,00 36.962,49 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.011.734 -913.830 -13.000 -2.446.004,09 -7.158,30 1.532.174,09 17 = Ordentliche Aufwendungen -7.427.699 -7.774.920 -13.000 -9.029.130,28 -7.158,30 1.254.210,28 -5.820.028 -5.216.910 -13.000 -8.388.726,42 -7.158,30 3.171.816,42 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 55.826 0 0 150,64 0,00 -150,64 -44.996 0 0 -6.447,45 0,00 6.447,45 10.830 0 0 -6.296,81 0,00 6.296,81 -5.809.199 -5.216.910 -13.000 -8.395.023,23 -7.158,30 3.178.113,23 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.809.199 -5.216.910 -13.000 -8.395.023,23 -7.158,30 3.178.113,23 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 2.511.660 0 3.208.057,87 0,00 -696.397,87 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -515.878 0 -1.084.416,11 0,00 568.538,11 -5.809.199 -3.221.128 -13.000 -6.271.381,47 -7.158,30 3.050.253,47 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 5 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 01 Innere Verwaltung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 30.000 0 811,81 0,00 29.188,19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 216.681 2.421.050 0 107.356,00 0,00 2.313.694,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 216.681 2.451.050 0 108.167,81 0,00 2.342.882,19 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -993.250 -2.250.000 0 -2.015.436,81 0,00 -234.563,19 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -62.500 0 -29.394,23 0,00 -33.105,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -322.053 -823.630 -303.950 -421.441,97 -245.906,73 -402.188,40 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.315.304 -3.136.130 -303.950 -2.466.273,01 -245.906,73 -669.857,36 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.098.623 -685.080 -303.950 -2.358.105,20 -245.906,73 1.673.024,83 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 1.019.155 18.000 0 17.733,55 0,00 266,45 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -1.046.502 -30.000 0 -11.500,00 0,00 -18.500,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -27.347 -12.000 0 6.233,55 0,00 -18.233,55 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 6 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 02 Sicherheit und Ordnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 149.315 68.499 0 110.833,74 0,00 -42.334,74 0 0 0 0,00 0,00 0,00 155.972 163.050 0 174.508,67 0,00 -11.458,67 86.142 81.900 0 92.300,73 0,00 -10.400,73 10.066 36.370 0 34.978,35 0,00 1.391,65 07 + Sonstige ordentliche Erträge 114.994 109.540 0 101.496,06 0,00 8.043,94 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 516.489 459.359 0 514.117,55 0,00 -54.758,55 11 - Personalaufwendungen -498.490 -545.800 0 -518.628,47 0,00 -27.171,53 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -303.966 -354.990 -15.800 -341.163,69 0,00 -13.826,31 14 - Bilanzielle Abschreibungen -229.887 -238.430 0 -219.296,16 0,00 -19.133,84 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -165.948 -195.270 0 -183.403,36 0,00 -11.866,64 -1.198.292 -1.334.490 -15.800 -1.262.491,68 0,00 -71.998,32 -681.803 -875.131 -15.800 -748.374,13 0,00 -126.756,87 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -681.803 -875.131 -15.800 -748.374,13 0,00 -126.756,87 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -681.803 -875.131 -15.800 -748.374,13 0,00 -126.756,87 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -68.379 0 -102.010,03 0,00 33.631,03 -681.803 -943.510 -15.800 -850.384,16 0,00 -93.125,84 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 7 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 02 Sicherheit und Ordnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 63.010 63.000 0 62.984,63 0,00 15,37 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 63.010 63.000 0 62.984,63 0,00 15,37 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -33.170 -24.500 -38.780,12 -13.210,19 5.610,19 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -160.790 -619.500 -301.500 -338.228,00 -299.948,47 -281.272,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -2.000 0 0,00 0,00 -2.000,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -160.790 -654.670 -326.000 -377.008,12 -313.158,66 -277.661,81 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -97.780 -591.670 -326.000 -314.023,49 -313.158,66 -277.646,44 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 8 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 03 Schulträgeraufgaben Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.121.639 1.550.238 0 1.363.198,66 0,00 187.039,72 0 0 0 0,00 0,00 0,00 747 850 0 1.486,00 0,00 -636,00 9.671 3.300 0 5.987,72 0,00 -2.687,72 61.145 66.450 0 67.625,91 0,00 -1.175,91 07 + Sonstige ordentliche Erträge 361.757 500 0 39.900,87 0,00 -39.400,87 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.554.958 1.621.338 0 1.478.199,16 0,00 143.139,22 11 - Personalaufwendungen -594.388 -561.300 0 -624.625,28 0,00 63.325,28 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.415.194 -1.997.490 0 -1.805.408,64 0,00 -192.081,36 14 - Bilanzielle Abschreibungen -791.176 -800.780 0 -842.560,87 0,00 41.780,87 15 - Transferaufwendungen -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.267.243 -2.301.640 0 -2.409.238,73 0,00 107.598,73 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.281.271 -5.911.210 0 -5.906.518,52 0,00 -4.691,48 -3.726.313 -4.289.872 0 -4.428.319,36 0,00 138.447,74 69 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 69 0 0 0,00 0,00 0,00 -3.726.244 -4.289.872 0 -4.428.319,36 0,00 138.447,74 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -3.726.244 -4.289.872 0 -4.428.319,36 0,00 138.447,74 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 1.461.619 0 1.493.747,10 0,00 -32.128,10 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.483.489 0 -1.535.048,24 0,00 51.559,24 -3.726.244 -4.311.742 0 -4.469.620,50 0,00 157.878,88 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 9 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 03 Schulträgeraufgaben Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 2.543 1.156.734 0 78.656,27 0,00 1.078.077,73 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.543 1.156.734 0 78.656,27 0,00 1.078.077,73 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -19.768 -3.189.884 -3.200 -308.017,05 -4.372,99 -2.881.866,65 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -99.974 -179.985 -39.635 -182.028,07 -2.117,64 2.043,07 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -119.742 -3.369.869 -42.835 -490.045,12 -6.490,63 -2.879.823,58 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -117.199 -2.213.135 -42.835 -411.388,85 -6.490,63 -1.801.745,85 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -371.450 -390.000 0 -388.673,65 0,00 -1.326,35 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -371.450 -390.000 0 -388.673,65 0,00 -1.326,35 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 10 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 04 Kultur und Wissenschaft Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 100 0 0,00 0,00 100,00 14.377 500 0 15.325,48 0,00 -14.825,48 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 8.953,60 0,00 -8.953,60 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 14.377 600 0 24.279,08 0,00 -23.679,08 11 - Personalaufwendungen -27.563 -28.000 0 -52.511,02 0,00 24.511,02 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.352 -26.600 0 -80.015,89 0,00 53.415,89 14 - Bilanzielle Abschreibungen -606 -1.110 0 -605,52 0,00 -504,48 15 - Transferaufwendungen -149.109 -157.300 0 -155.622,05 0,00 -1.677,95 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -120 -100 0 -6.139,83 0,00 6.039,83 17 = Ordentliche Aufwendungen -219.750 -213.110 0 -294.894,31 0,00 81.784,31 -205.373 -212.510 0 -270.615,23 0,00 58.105,23 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -205.373 -212.510 0 -270.615,23 0,00 58.105,23 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -205.373 -212.510 0 -270.615,23 0,00 58.105,23 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -2.690 0 -3.674,96 0,00 984,96 -205.373 -215.200 0 -274.290,19 0,00 59.090,19 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 11 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 04 Kultur und Wissenschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -500 0 0,00 0,00 -500,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -1.500 0 0,00 0,00 -1.500,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.500 0 0,00 0,00 -1.500,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 12 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 05 Soziale Leistungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 104.973 62.080 0 77.683,06 0,00 -15.603,06 903 800 0 693,88 0,00 106,12 58.711 32.000 0 69.961,36 0,00 -37.961,36 0 0 0 0,00 0,00 0,00 423.504 487.000 0 367.261,53 0,00 119.738,47 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.923 50 0 45.927,78 0,00 -45.877,78 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 593.014 581.930 0 561.527,61 0,00 20.402,39 11 - Personalaufwendungen -435.060 -499.600 0 -474.826,69 0,00 -24.773,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -45.659 -79.400 0 -42.653,70 0,00 -36.746,30 14 - Bilanzielle Abschreibungen -21.895 -13.530 0 -20.876,64 0,00 7.346,64 15 - Transferaufwendungen -110.261 -141.500 0 -96.313,05 0,00 -45.186,95 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -49.627 -40.000 0 -39.746,03 0,00 -253,97 17 = Ordentliche Aufwendungen -662.502 -774.030 0 -674.416,11 0,00 -99.613,89 -69.488 -192.100 0 -112.888,50 0,00 -79.211,50 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -69.488 -192.100 0 -112.888,50 0,00 -79.211,50 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -69.488 -192.100 0 -112.888,50 0,00 -79.211,50 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -85.610 0 -98.648,70 0,00 13.038,70 -69.488 -277.710 0 -211.537,20 0,00 -66.172,80 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 13 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 05 Soziale Leistungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 60.000,00 0,00 -60.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 60.000,00 0,00 -60.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.017 -6.500 0 -529,12 0,00 -5.970,88 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.017 -6.500 0 -529,12 0,00 -5.970,88 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.017 -6.500 0 59.470,88 0,00 -65.970,88 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 14 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 27.678 26.413 0 26.526,50 0,00 -113,50 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16.146 16.500 0 4.565,80 0,00 11.934,20 403.727 0 0 450,00 0,00 -450,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 15.197 20 0 11.826,10 0,00 -11.806,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 4.396 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 467.144 42.933 0 43.368,40 0,00 -435,40 11 - Personalaufwendungen -25.577 -38.900 0 -40.389,80 0,00 1.489,80 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -139.800 -120.350 -36.000 -304.189,88 -20.867,59 183.839,88 14 - Bilanzielle Abschreibungen -62.091 -64.830 0 -64.567,90 0,00 -262,10 15 - Transferaufwendungen -4.767.840 -5.281.900 -14.500 -4.987.608,37 -302,98 -294.291,63 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -461 -600 0 -1.637,94 0,00 1.037,94 17 = Ordentliche Aufwendungen -4.995.769 -5.506.580 -50.500 -5.398.393,89 -21.170,57 -108.186,11 -4.528.625 -5.463.647 -50.500 -5.355.025,49 -21.170,57 -108.621,51 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -4.528.625 -5.463.647 -50.500 -5.355.025,49 -21.170,57 -108.621,51 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -4.528.625 -5.463.647 -50.500 -5.355.025,49 -21.170,57 -108.621,51 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -129.596 0 -117.974,65 0,00 -11.621,35 -4.528.625 -5.593.243 -50.500 -5.473.000,14 -21.170,57 -120.242,86 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 15 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 452.995 0 0,00 0,00 452.994,50 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 452.995 0 0,00 0,00 452.994,50 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -25.000 0 0,00 0,00 -25.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -452.995 0 -9.241,28 -9.241,28 -443.753,22 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -32.051 -53.500 -9.200 -32.895,32 0,00 -20.604,68 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -32.051 -531.495 -9.200 -42.136,60 -9.241,28 -489.357,90 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -32.051 -78.500 -9.200 -42.136,60 -9.241,28 -36.363,40 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 16 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 08 Gesundheit und Sport Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 59.794 26.033 0 18.431,97 0,00 7.601,03 0 0 0 0,00 0,00 0,00 57.952 75.000 0 62.228,74 0,00 12.771,26 9.530 9.140 0 10.957,49 0,00 -1.817,49 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 237.807 30 0 140.182,42 0,00 -140.152,42 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 365.083 110.203 0 231.800,62 0,00 -121.597,62 11 - Personalaufwendungen -149.404 -159.200 0 -158.605,34 0,00 -594,66 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -256.851 -270.060 0 -238.645,97 0,00 -31.414,03 14 - Bilanzielle Abschreibungen -174.956 -226.670 0 -50.712,69 0,00 -175.957,31 15 - Transferaufwendungen -16.328 -24.600 0 -27.296,16 0,00 2.696,16 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -13.386 -13.270 0 -210.804,34 0,00 197.534,34 17 = Ordentliche Aufwendungen -610.925 -693.800 0 -686.064,50 0,00 -7.735,50 -245.842 -583.597 0 -454.263,88 0,00 -129.333,12 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -245.842 -583.597 0 -454.263,88 0,00 -129.333,12 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -245.842 -583.597 0 -454.263,88 0,00 -129.333,12 19 + Finanzerträge 23 24 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -54.069 0 -56.990,62 0,00 2.921,62 -245.842 -637.666 0 -511.254,50 0,00 -126.411,50 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 17 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 08 Gesundheit und Sport Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 67.154 67.000 0 67.088,00 0,00 -88,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 67.154 67.000 0 67.088,00 0,00 -88,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -65.000 0 -6.783,00 0,00 -58.217,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -112.585 -674.900 -54.900 -33.581,23 -33.254,44 -641.318,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -31.769 -34.700 -1.300 -756.795,90 0,00 722.095,90 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -8.175 -1.825 -1.825 -1.825,00 -1.825,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -152.529 -776.425 -58.025 -798.985,13 -35.079,44 22.560,13 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -85.375 -709.425 -58.025 -731.897,13 -35.079,44 22.472,13 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 18 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 09 Räumliche Planung und Entwicklung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 18.000,00 0,00 -18.000,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 6.987 5.000 0 5.807,05 0,00 -807,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 925,22 0,00 -925,22 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 6.987 5.000 0 24.732,27 0,00 -19.732,27 11 - Personalaufwendungen -54.877 -53.700 0 -57.400,54 0,00 3.700,54 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -392 -2.000 0 -46,96 0,00 -1.953,04 14 - Bilanzielle Abschreibungen -348 -350 0 -348,00 0,00 -2,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -155.399 -189.500 0 -112.588,54 0,00 -76.911,46 17 = Ordentliche Aufwendungen -211.017 -245.550 0 -170.384,04 0,00 -75.165,96 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 19 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 09 Räumliche Planung und Entwicklung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 20 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 10 Bauen und Wohnen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.085 1.085 0 584,79 0,00 500,21 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 2.536,19 0,00 -2.536,19 15.860 400 0 167,25 0,00 232,75 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 105 0 0 138,01 0,00 -138,01 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 17.050 1.485 0 3.426,24 0,00 -1.941,24 11 - Personalaufwendungen -142.450 -107.100 0 -114.187,30 0,00 7.087,30 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.763 -5.740 0 -7.843,01 0,00 2.103,01 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.390 -2.450 0 -1.389,65 0,00 -1.060,35 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -764 -1.450 0 -640,48 0,00 -809,52 -147.366 -116.740 0 -124.060,44 0,00 7.320,44 -130.317 -115.255 0 -120.634,20 0,00 5.379,20 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -130.317 -115.255 0 -120.634,20 0,00 5.379,20 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -130.317 -115.255 0 -120.634,20 0,00 5.379,20 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -12.646 0 -15.463,41 0,00 2.817,41 -130.317 -127.901 0 -136.097,61 0,00 8.196,61 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 21 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 10 Bauen und Wohnen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 10.000 0 0,00 0,00 10.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10.000 0 0,00 0,00 10.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.464 0 0 -3.593,80 0,00 3.593,80 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -20.000 0 0,00 0,00 -20.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -29.464 -20.000 0 -3.593,80 0,00 -16.406,20 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -29.464 -10.000 0 -3.593,80 0,00 -6.406,20 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 22 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 11 Ver- und Entsorgung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 336.755 345.900 0 337.976,32 0,00 7.923,68 112.220 0 0 0,00 0,00 0,00 6.690.232 6.486.600 0 6.452.054,16 0,00 34.545,84 24.505 0 0 -1.894,15 0,00 1.894,15 46.646 133.000 0 82.318,17 0,00 50.681,83 07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.517 0 0 210.187,96 0,00 -210.187,96 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 7.229.874 6.965.500 0 7.080.642,46 0,00 -115.142,46 11 - Personalaufwendungen -82.284 -82.500 0 -84.416,98 0,00 1.916,98 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.027.625 -1.861.350 0 -2.095.790,27 0,00 234.440,27 14 - Bilanzielle Abschreibungen -971.206 -972.000 0 -975.990,67 0,00 3.990,67 15 - Transferaufwendungen -3.105.995 -3.047.000 0 -3.047.470,40 0,00 470,40 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -88.998 -145.300 -61.000 -70.074,49 -19.991,10 -75.225,51 17 = Ordentliche Aufwendungen -6.276.108 -6.108.150 -61.000 -6.273.742,81 -19.991,10 165.592,81 953.766 857.350 -61.000 806.899,65 -19.991,10 50.450,35 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 953.766 857.350 -61.000 806.899,65 -19.991,10 50.450,35 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 953.766 857.350 -61.000 806.899,65 -19.991,10 50.450,35 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 687.000 0 0,00 0,00 687.000,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -151.587 0 -127.551,68 0,00 -24.035,32 953.766 1.392.763 -61.000 679.347,97 -19.991,10 713.415,03 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 23 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 11 Ver- und Entsorgung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 84.042 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 1.616 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 85.659 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -182.866 -677.500 -110.000 -80.820,98 0,00 -596.679,02 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.696 0 0 -177,01 0,00 177,01 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -184.561 -677.500 -110.000 -80.997,99 0,00 -596.502,01 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -98.903 -677.500 -110.000 -80.997,99 0,00 -596.502,01 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 24 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.156.077 628.667 0 628.008,43 0,00 658,57 0 0 0 0,00 0,00 0,00 415.899 389.000 0 397.493,14 0,00 -8.493,14 24.837 48.100 0 17,90 0,00 48.082,10 1.281 1.600 0 5.280,72 0,00 -3.680,72 07 + Sonstige ordentliche Erträge 37.332 2.600 0 281.788,34 0,00 -279.188,34 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.635.426 1.069.967 0 1.312.588,53 0,00 -242.621,53 11 - Personalaufwendungen -79.083 -66.700 0 -71.391,96 0,00 4.691,96 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -507.549 -850.880 0 -653.154,66 0,00 -197.725,34 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.359.274 -1.434.470 0 -1.412.634,77 0,00 -21.835,23 15 - Transferaufwendungen -252.767 -218.000 0 -158.687,00 0,00 -59.313,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -152.106 -34.370 0 -5.272,13 0,00 -29.097,87 17 = Ordentliche Aufwendungen -2.350.780 -2.604.420 0 -2.301.140,52 0,00 -303.279,48 -715.354 -1.534.453 0 -988.551,99 0,00 -545.901,01 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -715.354 -1.534.453 0 -988.551,99 0,00 -545.901,01 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -715.354 -1.534.453 0 -988.551,99 0,00 -545.901,01 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.017.501 0 -439.742,66 0,00 -577.758,34 -715.354 -2.551.954 0 -1.428.294,65 0,00 -1.123.659,35 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 25 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 690.000 50.000 0 103.400,00 0,00 -53.400,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 124.713 113.000 0 6.723,28 0,00 106.276,72 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 814.713 163.000 0 110.123,28 0,00 52.876,72 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -558.222 -1.842.099 -300.400 -1.424.092,28 -145.442,91 -418.006,98 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -32.672 -189.000 -70.000 -54.683,88 -23.433,72 -134.316,12 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -1.087.301 -50.000 0,00 0,00 -1.087.300,74 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -590.894 -3.118.400 -420.400 -1.478.776,16 -168.876,63 -1.639.623,84 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 223.819 -2.955.400 -420.400 -1.368.652,88 -168.876,63 -1.586.747,12 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 26 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 13 Natur- und Landschaftspflege Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 19.812 30.800 0 8.602,82 0,00 22.197,18 0 0 0 0,00 0,00 0,00 341.159 416.100 0 346.577,87 0,00 69.522,13 0 0 0 5.397,22 0,00 -5.397,22 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.829 300 0 10.913,73 0,00 -10.613,73 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 362.800 447.200 0 371.491,64 0,00 75.708,36 11 - Personalaufwendungen -61.374 -76.400 0 -62.624,16 0,00 -13.775,84 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -190.417 -232.770 0 -250.603,14 0,00 17.833,14 14 - Bilanzielle Abschreibungen -33.917 -54.920 0 -34.983,03 0,00 -19.936,97 15 - Transferaufwendungen -319.577 -322.000 0 -327.417,93 0,00 5.417,93 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -16.903 -23.050 0 -20.413,35 0,00 -2.636,65 17 = Ordentliche Aufwendungen -622.188 -709.140 0 -696.041,61 0,00 -13.098,39 -259.388 -261.940 0 -324.549,97 0,00 62.609,97 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -259.388 -261.940 0 -324.549,97 0,00 62.609,97 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -259.388 -261.940 0 -324.549,97 0,00 62.609,97 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.119.635 0 -1.094.368,57 0,00 -25.266,43 -259.388 -1.381.575 0 -1.418.918,54 0,00 37.343,54 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 27 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 13 Natur- und Landschaftspflege Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 24.000 0 0,00 0,00 24.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 24.000 0 0,00 0,00 24.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -3.492,77 0,00 3.492,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -8.865 -68.000 -15.000 -23.846,68 -11.147,97 -44.153,32 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8.865 -68.000 -15.000 -27.339,45 -11.147,97 -40.660,55 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -8.865 -44.000 -15.000 -27.339,45 -11.147,97 -16.660,55 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 28 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 14 Umweltschutz Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 417 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 417 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 417 0 0 0,00 0,00 0,00 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 417 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 417 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 417 0 0 0,00 0,00 0,00 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 29 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 14 Umweltschutz Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 30 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 15 Wirtschaft und Tourismus Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 43.911 36.781 0 128.977,11 0,00 -92.196,11 0 0 0 0,00 0,00 0,00 195 0 0 6.403,49 0,00 -6.403,49 295.751 251.540 0 464.281,06 0,00 -212.741,06 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 425.937 207.490 0 81.313,54 0,00 126.176,46 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 765.794 495.811 0 680.975,20 0,00 -185.164,20 11 - Personalaufwendungen -55.919 -62.700 0 -52.720,40 0,00 -9.979,60 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -632.032 -483.810 0 -536.776,94 0,00 52.966,94 14 - Bilanzielle Abschreibungen -159.406 -180.410 0 -267.838,71 0,00 87.428,71 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -10.124 -10.150 0 0,00 0,00 -10.150,00 -375.850 -404.900 0 -200.567,63 0,00 -204.332,37 -1.233.331 -1.141.970 0 -1.057.903,68 0,00 -84.066,32 -467.537 -646.159 0 -376.928,48 0,00 -269.230,52 12.724 0 0 16.719,74 0,00 -16.719,74 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12.724 0 0 16.719,74 0,00 -16.719,74 -454.813 -646.159 0 -360.208,74 0,00 -285.950,26 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -454.813 -646.159 0 -360.208,74 0,00 -285.950,26 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -19.199 0 -25.915,34 0,00 6.716,34 -454.813 -665.358 0 -386.124,08 0,00 -279.233,92 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 31 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 15 Wirtschaft und Tourismus Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 7.030 0 6.403,49 0,00 626,84 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 3.200.000 0 0,00 0,00 3.200.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 3.207.030 0 6.403,49 0,00 3.200.626,84 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -745.030 -35.000 -135.939,00 -39.546,81 -609.091,33 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -67.433 -28.700 0 -7.655,34 0,00 -21.044,66 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -394.781 -9.800 -9.800 -9.071,43 0,00 -728,57 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -462.214 -783.530 -44.800 -152.665,77 -39.546,81 -630.864,56 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -462.214 2.423.500 -44.800 -146.262,28 -39.546,81 2.569.762,28 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 9.711 16.150 0 0,00 0,00 16.150,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 9.711 16.150 0 0,00 0,00 16.150,00 Anlage Seite I 32 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 20.109.893 18.910.000 0 20.824.607,64 0,00 -1.914.607,64 2.009.894 8.681.000 0 8.231.202,04 0,00 449.797,96 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.201.479 1.000.000 0 908.248,35 0,00 91.751,65 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 23.321.267 28.591.000 0 29.964.058,03 0,00 -1.373.058,03 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 -4.869,23 0,00 4.869,23 15 - Transferaufwendungen -11.340.051 -11.426.000 0 -11.690.419,97 0,00 264.419,97 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -225.209 0 0 -46.868,93 0,00 46.868,93 17 = Ordentliche Aufwendungen -11.565.261 -11.426.000 0 -11.742.158,13 0,00 316.158,13 11.756.006 17.165.000 0 18.221.899,90 0,00 -1.056.899,90 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 44.674 380.000 0 109.564,05 0,00 270.435,95 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -698.309 -1.435.500 0 -890.209,32 0,00 -545.290,68 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -653.635 -1.055.500 0 -780.645,27 0,00 -274.854,73 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 11.102.371 16.109.500 0 17.441.254,63 0,00 -1.331.754,63 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11.102.371 16.109.500 0 17.441.254,63 0,00 -1.331.754,63 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11.102.371 16.109.500 0 17.441.254,63 0,00 -1.331.754,63 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 33 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 824.533 745.000 0 746.844,82 0,00 -1.844,82 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 824.533 745.000 0 746.844,82 0,00 -1.844,82 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -7.532,71 0,00 7.532,71 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -7.532,71 0,00 7.532,71 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 824.533 745.000 0 739.312,11 0,00 5.687,89 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 6.000.000 3.461.000 0 11.927.120,86 0,00 -8.466.120,86 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -873.576 -827.000 0 -7.748.648,01 0,00 6.921.648,01 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 5.126.424 2.634.000 0 4.178.472,85 0,00 -1.544.472,85 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite I 34 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnisrechnung 17 Stiftungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 10.509 12.800 0 10.371,21 0,00 2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10.509 12.800 0 10.371,21 0,00 2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 24 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 35 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzrechnung 17 Stiftungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 36 Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Stadt Bedburg gemäß § 37 Abs. 1 i.V.m. § 44 GemHVO I. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanz der Stadt Bedburg enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten. Zum Bilanzstichtag wurden die Bilanzansätze vorsichtig und überwiegend einzeln bewertet. Die bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt gewordenen Risiken, die am Bilanzstichtag bereits vorlagen, wurden mit berücksichtigt. a. Das Immaterielle Vermögen und die Sachanlagen wurden zu Anschaffungsund Herstellungskosten angesetzt. Die in der Schlussbilanz ausgewiesenen Beträge sind um die Abschreibungsbeträge des Jahres vermindert. b. Die Finanzanlagen sind zur Eröffnungsbilanz mit der Eigenkapitalspiegelwertmethode bewertet worden. „Ausleihungen“ in Form von Arbeitgeberdarlehen sind abgezinst eingestellt und wurden um die anteiligen Rückzahlungen gemindert. Von der Abzinsung der Wohnungsbaudarlehen wird gemäß der Empfehlung des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen (Dritte Auflage der Handreichung für Kommunen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement in Nordrhein-Westfalen, S. 654, Abschnitt 4.1.3.8.1) abgesehen, da die Gegenleistung des Darlehensempfängers die Unter- bzw. Nichtverzinslichkeit kompensiert. c. Alle Forderungen der Stadt wurden zum Nennwert angesetzt und einzel- und pauschalwertberichtigt. d. Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen und Investitionszuweisungen, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen. e. Erhaltene Einzahlungen, die zweckgebunden für Investitionen zu verwenden sind (Beiträge, Zuwendungen, Sport- und Brandschutzpauschale), wurden als Sonderposten angesetzt und wurden entsprechend der Nutzungsdauer der finanzierten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. f. Nach dem kaufmännischen Vorsichtigkeitsprinzip sind „Rückstellungen“ für sämtliche in § 36 GemHVO genannten Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten, die zum Bilanzstichtag vorlagen und bis zur Aufstellung der Schlussbilanz bekannt wurden, gebildet worden. g. Die „Verbindlichkeiten“ wurden mit ihrem jeweiligen Rückzahlungsbetrag angesetzt. h. Die „Passiven Rechnungsabgrenzungsposten“ sind erhaltene Zahlungen, die ertragsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen. Anlage Seite I 37 Erläuterungen zur Bilanz Aktiva Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Anlagespiegel. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Sowohl der Zugang als auch die Umbuchung resultieren aus der Anschaffung neuer Software (insbesondere der Finanzsoftware „newsystems kommunal“). 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Der Zugang resultiert im Wesentlichen aus der Aktivierung des Kunstrasenplatzes sowie dem Erwerb von mehreren unbebauten Grundstücken. Die Umgliederungen resultieren im Wesentlichen aus fehlerhaften bilanziellen Zuordnungen von Grundstücken. Folgende Umgliederungen erfolgten: 978.426,58 € von Sonstige unbebaute Grundstücke nach Grünflächen 150.967,30 € nach Ackerland 236.745,84 € nach Grund u. Boden Infrastrukturvermögen 197.966,89 € nach Grund u.Boden sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 412.586,17 € 33.170,00 € von Schulen nach Sonstige unbebaute Grundstücke 6.735,60 € von Wald u. Forsten nach Grund und Boden Infrastrukturvermögen Die Abgänge resultieren im Wesentlichen aus der durch die Aktivierung des Kunstrasenplatzes notwendigen Reduzierung der davon betroffenen Festwerte sowie aus dem Verkauf von unbebauten Grundstücken. Die einzelnen Komponenten des Kunstrasenplatzes wurden einzeln aktiviert und sind nicht Bestandteil der korrigierten Festwerte. 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.2 Schulen Der Zugang resultiert aus nachträglichen Anschaffungskosten bei den Grundschulen und dem Gymnasium sowie aus der Zuschreibung bei den Festwerten für Laternen auf dem Schulgelände. Anlage Seite I 38 1.2.2.3 Wohnbauten Der Abgang resultiert aus dem Verkauf des Objektes Heinsberger Straße 24. Der Zugang bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden beruht im Wesentlichen auf nachträglichen Anschaffungskosten des Gebäudes Lindenstraße 4. 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude Die Umgliederungen bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden resultieren aus fehlerhafter bilanzieller Zuordnung. Folgende Umgliederungen erfolgten: 412.586,17 € von Sonstige unbebaute Grundstücke nach Grund u. Boden Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude Dabei handelt es sich um das Grundstück für das Sport- und Wellnessbad. 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Der Zugang resultiert aus dem Kauf einen Grundstücks für den Bau des zukünftigen Alleenradweges. Die Umgliederungen resultieren aus einer fehlerhaften bilanziellen Zuordnung. 197.966,89 € von Sonstige unbebaute Grundstücke nach Grund u. Boden des Infrastrukturvermögens 6.735,60 € von Wald u. Forsten nach Grund u. Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Die Umbuchungen resultieren aus der Fertigstellung der Kanalbauarbeiten in der Meftlergasse sowie mehrerer Hausanschlüsse (unterjährig hergestellt und aktiviert). 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Die Zugänge im Bereich „Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen resultieren überwiegend aus der Anpassung der Festwerte für Straßenbeleuchtung. Die Umbuchungen resultieren aus den fertiggestellten Anlagen im Bau. Anlage Seite I 39 Folgende Anlagen wurden fertiggestellt: - Agathastraße - Auf dem Mertesberg - Meftlergasse - Nepomukstraße - Lärmschutzwand an der K 36. 1.2.6 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge Der Zugang beruht im Wesentlichen auf folgenden Anschaffungen: - Löschfahrzeug (237 T€) - Holder (66 T€) - Nachlaufstreugerät (42 T€) - Aufsatzstreuer (23 T€) - Gabelstapler (35 T€) - VW-Transporter (28 T€) Bei den Umbuchungen handelt es sich um in Betrieb genommene Fahrzeuge (s. auch Anlagen im Bau): - Feuerwehrfahrzeug (62 T€) - Lkw mit Ladekran (162 T€) Der Abgang betrifft den Verkauf von zwei VW-Transportern. 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung Der Zugang betrifft insbesondere folgende Anschaffungen: - IT-Geräte für Schulen und Rathäuser (64 T€) - Mobiliar für Schulen und Rathäuser (28 T€) - Ausstattung der Mensa im Schulzentrum ( 32 T€) - Werkzeuge u. Werkstättengeräte (20 T€) - Funkgeräte Feuerwehr (7 T€) - Atemschutzausstattung Feuerwehr (8 T€) 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Anlagen im Bau 2009 Bestand am 1.1.2009: Finanzsoftware newsystem kommunal Spielgeräte EUR 126.137,34 5.174,90 Sport- und Wellnessbad 190.105,37 Kanalbau Meftlergasse 82.000,00 Straßenbau Auf dem Mertesberg/Nepomukstraße Lärmschutz Kasterer Acker 240.447,92 1.145,97 Parkplatz Kasterer Acker 11.018,21 Bahnübergang Erkelenzer Straße 12.330,55 Erneuerung Agathastraße Ausbau Meftlergasse 241.086,50 21.862,21 Anlage Seite I 40 Restaurierung Denkmäler Feuerwehrfahrzeug ELW 1 268,31 LKW mit Ladekran 235,19 Anlagen im Bau (1.1.2009): Zugänge in 2009: EUR 63.015,27 Infoma BI-Analyse/Steuerung 41.667,85 Infoma DMS 36.440,79 Spielgeräte 30.939,89 Bau der Mensa 56.293,22 Photovoltaikanlage Grundschule Kirdorf (KoPa II) 2.638,00 106.692,10 Turnhalle Kirdorf (KoPa II) 11.993,70 Grundschule Kaster (KoPa II) 90.704,30 Bau der Garage FWGH Rath 18.415,56 Bau des Sport- und Wellnessbades 13.442.305,18 Kanalbau Kasterer Acker 74.408,77 Kanalisierung Weidgasse 1.964,26 Kanalbau Meftlergasse Ausbau Meftlergasse Erneuerung Agathastraße 16.434,60 142.467,49 7.247,34 Bau des Parkplatzes Kasterer Acker 165.071,03 Bau der Lärmschutzwand Kasterer Acker 327.090,76 Ausbau Weidgasse 2.909,55 Verbesserung der Verkehrssituation Millendorf 9.460,50 Umbau Bahnhof Bedburg Straßenbau Auf dem Mertesberg/Nepomukstraße Bahnübergang Erkelenzer Straße Lärmschutzwand an der L 279 29.885,62 581,12 82,53 809,20 Bau des Kreisels K-36 (Sport- und Wellnessbad) 382.974,98 Bau des Kreisels L-116 (Industriegebiet Mühlenerft) 403.724,28 Anschaffung Feuerwehrfahrzeug ELW 1 Anschaffung LKW mit Ladekran Zugang (2009): Abgänge in 2009: Spielgeräte (außerplanmäßige Abschreibung aufgrund fehlerhafter Buchung) Denkmäler (außerplanmäßige Abschreibung aufgrund fehlerhafter Buchung) Abgang (2009): I 41 946.955,34 Finanzsoftware new system kommunal Anbau Turnhalle Kaster Anlage Seite 15.142,87 62.144,71 161.634,56 15.689.997,16 EUR 3.894,50 974,29 4.869,23 Umbuchungen nach Fertigstellung: zu 1. Finanzsoftware newsystem kommunal 189.152,61 zu 1.2.1.1 Anschaffung Spielgeräte 13.104,02 zu 1.2.3.3 Kanalbau Meftlergasse 98.434,60 zu 1.2.3.4 Bau der Lärmschutzwand Kasterer Acker 328.236,73 zu 1.2.3.4 Straßenbau Meftlergasse 164.329,70 zu 1.2.3.4 Straßenbau Agathastraße 248.333,84 zu 1.2.3.4 Straßenbau Auf dem Mertesberg/Nepomukstr. 241.029,04 zu 1.2.5 Restaurierung Denkmäler zu 1.2.6 Anschaffung LKW mit Ladekran zu 1.2.6 Anschaffung Feuerwehrfahrzeug ELW 1 14.168,14 161.869,75 62.413,02 Fertig gestellte Anlagen 2009: 1.521.071,45 Die Anlagen im Bau weisen zum 31.12.2009 einen Bestand von 15.111.011,82 € auf. 1.3 Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen Folgende Beteiligungen bestehen zum Abschlussstichtag unverändert: o An der Erftland Holding GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 17,8 %. o An der Erftland Wohnungsgesellschaft mbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,108 %. o An der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,316 %. o An der Radio Erft GmbH & Co. Kommanditgesellschaft besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,250 %. o Am Zweckverband Förderschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 52,631 %. o Am Zweckverband Jugendmusikschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 11.54 %. 1.3.2 Sondervermögen Zum Abschlussstichtag wird folgendes Sondervermögen in der Bilanz ausgewiesen: 1. Stiftung Silverberg 2. Stiftung Rheinbraun 186.179,49 € 121.270,36 € 307.449,85 € Anlage Seite I 42 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 Ausleihungen an Beteiligungen Die Bilanz enthält Ausleihungen an Beteiligungen in Höhe von 224.046,74 €. Dieser Wert wird nicht abgezinst (siehe Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Punkt b). 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen Ebenso bestehen sonstige Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen in Höhe von 148.283,94 €. Die Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen wurden abgezinst, da diese zinslos gewährt wurden. 2.2 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände wurden mit dem Nennwert angesetzt. Niedergeschlagene Forderungen sowie voraussichtlich nicht einbringbare Forderungen wurden zu 100% und 50% einzelwertberichtigt. Für insolvente Schuldner wurde eine Wertberichtigung von 100% gebildet, entsprechend der Ausfallwahrscheinlichkeit. Für die restlichen Forderungen wurde eine Pauschalwertberichtigung in Höhe von 3% gebildet. Einzelwertberichtigungen Gebühren: Steuern: 1.950.189,11 256.189,40 privatrechtl. Forderungen: 292.075,88 davon Insolvenzen: 1.064.281,16 Gesamtsumme: 2.598.759,64 Veränderung gegenüber 2008: Pauschalwertberichtigungen Gebühren: Steuern: 997.139,48 1.601.620,16 EUR 5.841,00 12.876,00 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen: 5.550,00 Privatrechtliche Forderungen: 3.243,00 Gesamtsumme: 27.510,00 bislang bilanziert: 83.600,00 Veränderung gegenüber 2008: I 43 100.305,25 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen: bislang bilanziert: Anlage Seite EUR -56.090,00 2.4 Liquide Mittel Die liquiden Mittel setzen sich insbesondere aus den Kassenbeständen und den Guthaben bei Kreditinstituten (Girokonten, Sparbücher) zusammen. Die liquiden Mittel weisen zum 31.12.09 einen Bestand 96.872,83 € auf. Die Reduzierung gegenüber 2008 liegt in der defizitären Haushaltslage begründet. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass zum 31.12.09 ein Kassenkredit in Höhe von 5.000.000,00 € besteht. 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen des Jahres 2009, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen, verbucht (z.B. Beamtenbesoldung Januar, bilanzierte Baukostenzuschüsse, investive Zuschüsse an die Feuerwehrzentralwerkstatt und der Investitionszuschuss für das Schloss Bedburg). Passiva 1. Eigenkapital Das Eigenkapital zum 31.12.09 setzt sich wie folgt zusammen: - Allgemeine Rücklage zum 31.12.08 - davon Deckungsrücklage - Ausgleichsrücklage - Jahresfehlbetrag 85.880.343,08 € 578.827,79 € 2.066.441,20 € -3.455.952,21 € 84.490.832,07 € Das Eigenkapital beträgt somit zum 31.12.09 insgesamt 84.490.832,07 €. 2. Sonderposten 2.1 Zuwendungen Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen richtet sich nach der Nutzungsdauer der durch Zuwendungen finanzierten Anlagegüter. Zugänge zu den Sonderposten in 2009 resultieren aus der Allgemeinen Investitionspauschale, der Brandschutzpauschale, der Sportpauschale sowie aus investiven Zuschüssen von Dritten. Anlage Seite I 44 2.2 Beiträge Die Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen ist ebenfalls an die Nutzungsdauer der durch Beiträge finanzierten Anlagegüter gekoppelt. Folgende Beiträge für fertiggestellte Straßen wurden noch nicht erhoben: Beiträge nach § 8 KAG 2007 fertiggestellt - Karl-Gatzen-Straße 95 T€ 2008 fertiggestellt - Kasterer Straße - Hochstraße - Agathastraße 100 T€ 37 T€ 63 T€ 2009 fertiggestellt - Nepomukstraße - Auf dem Mertesberg - Agathastraße 70 T€ 70 T€ 63 T€ Erschließungsbeiträge 2009 fertiggestellt - Meftlergasse 72 T€ 2.3 Gebührenausgleich Die Sonderposten für den Gebührenausgleich resultieren aus Überschüssen des Vorjahres und verteilen sich auf die folgenden Bereiche: Gebührenausgleich Abfall: Gebührenausgleich Straßenreinigung: Gebührenausgleich Winterdienst: 96.468,16 € 1.156,01 € 71,78 € 97.695,95 € Die Gebührenabrechnung für Friedhöfe für die Grabeinrichtungen schließt in 2009 mit einer Unterdeckung i.H.v. 5.524 €, was 1,19% des Gesamtaufwandes entspricht. Für die Friedhofseinrichtung (Nutzung Friedhofshallen) ergab sich eine Unterdeckung i.H.v. 15.843,95 €. Die entspricht einer Unterdeckung von 23,9%. Die Gebührenabrechnung für Schmutzwasser ergab in 2009 einen Überschuss i.H.v. 11.594,33 €. Dies entspricht einer Überdeckung von 0,36%. Die Gebührenabrechnung für Niederschlagswasser ergab in 2009 einen Fehlbetrag i.H.v. 131.388,43 €. Dies entspricht einer Unterdeckung von 5,67%. Die Gebührenabrechnung für Winterdienst schließt in 2009 mit einem Fehlbetrag i.H.v. 46.466,98 €. Anlage Seite I 45 Die Gebührenabrechnung für Straßenreinigung schließt in 2009 mit einem Fehlbetrag i.H.v. 8.066,83 €. Die Gebührenabrechnung für Abfall schließt in 2009 mit einem Fehlbetrag i.H.v. 72.428,20 €. 3. Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen Die Pensionsrückstellungen wurden auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Rheinischen Versorgungskassen Köln zum 31.12.2009 angesetzt. Grundlage des Gutachtens sind die Echtdaten zum Bewertungsstichtag. Als triometrische Rechnungsgrundlagen wurden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwendet. Der Rechnungszinssatz für die Teilwertberechnung beträgt 5% (s. § 36 Abs. 1 GemHVO-NRW). 3.3 Instandhaltungsrückstellungen Bei den Rückstellungen für Kanalsanierungen in Kirch-/ Kleintroisdorf wurden 120.639,55 € in Anspruch genommen. Es erfolgten Zuführungen in Höhe von 269.110,00 € für Kanalsanierungen in Rath, Grottenherten, Weiler Hohenholz sowie Kirchherten. Von den Rückstellungen für Kanalsanierungen sowie der Abwasserbeseitigung wurden 206.207,74 € aufgelöst. Den Rückstellungen für Instandhaltung von Brücken wurden 60.000,00 € zugeführt. Bei der Instandhaltungsrückstellung für das Schulzentrum wurden 7.706,33 € in Anspruch genommen. Die Entwicklung der Instandhaltungsrückstellungen für Gebäude kann dem Rückstellungsspiegel entnommen werden. 3.4 Sonstige Rückstellungen Die Entwicklung der sonstigen Rückstellungen ist ebenfalls dem als Anlage beigefügten Rückstellungsspiegel zu entnehmen. 4. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag angesetzt. Einzelheiten ergeben sich aus dem als Anlage beigefügten Verbindlichkeitenspiegel. 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Die Passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind erhaltene Zahlungen aus Vorjahren sowie des Jahres 2009, die ertragsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen (im Wesentlichen vereinnahmte Friedhofsgebühren und Vertrag über Windkraftanlagen). Anlage Seite I 46 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Erläuterungen zur Ergebnisrechnung sind dem beigefügten Lagebericht zu entnehmen. Sonstige Angaben Bei folgenden Vermögensgegenständen wurde vom Grundsatz der Einzelbewertung abgewichen und mit Festwerten gearbeitet: Tische, Stühle, Pulte, Schulbücher; Landkarten, Tageslichtprojektoren Schulen Mobiliar für Arbeitsplätze, Tageslichtprojektoren Rathäuser Arbeitskleidung, Schläuche, Funkmeldeempfänger Feuerwehr Unbefestigte Wege Grünanlagen Straßenmobiliar (Lampen, Poller, Schilder, Mauern, Zäune) Aufwuchs (Bäume, Rasen, Bodendecker, Hecken, Sträucher) Vorräte (Streusalz) Bei der Multihalle Kaster wurde die Restnutzungsdauer aufgrund der geplanten Stilllegung auf 3 Jahre reduziert, sodass die Multihalle bis Ende 2011 komplett abgeschrieben wird. Aufgestellt Bedburg, den 19. Januar 2011 Baum Stadtkämmerer Anlage Seite I 47 Bestätigt Bedburg, den 19. Januar 2011 Koerdt Bürgermeister Verpflichtungen aus Leasing und anderen Verträgen (§ 44 Abs. 2 (8) GemHVO): Zum Bilanzstichtag bestehen folgende Leasing- und leasingähnliche Verträge: Vertragsart: Bereich: Wartungsverträge Mietverträge Wartungsverträge Pachtvertrag Pachtvertrag Pachtvertrag Pumpstationen Pumpstationen Ampelanlagen Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften 3.040 € 3.132 € 3.640 € 205 € 103 € 52 € Trägerschaftsverträge Trägerschaftsverträge Trägerschaftsverträge Supportvertrag Leasingverträge Dienstleistungsvertrag Supportvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Kindergärten Jugendzentren Schulen Schulen Schulen Feuerwehr Ordnung Ordnung Soziales Mietvertrag Mietvertrag Mietvertrag Mietvertrag Verwaltervertrag Mietvertrag Wartungsverträge Leasingverträge KFZ PPP-Vertrag Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Fahrzeuge Schulzentrum Mietverträge Mietverträge Wartungsvertrag Wartungsvertrag Dienstleistungsverträge Kopierer IT-Ausstattung Telefonanlage Microfiche-Gerät Abfallwirtschaft Dienstleistungsvertrag Stadtmarketing Anlage Seite I 48 Jährl. Aufwand: Laufzeit: Fachbereich: 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 3 Jahre 1 Jahr 1 Jahr FB I FB I FB I FB I FB I FB I 251.754 € 255.400 € 426.999 € 4.479 € 21.508 € 58.817 € 381 € 2.250 € 1.949 € Verschiedene Verschiedene Verschiedene 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II 23.400 € 4.080 € 32.694 € 2.588 € 10.424 € 286.540 € 32.466 € 5.330 € 2.157.859 € 4 Jahre 7 Jahre 1 Jahr 1 Jahr Keine Keine Verschiedene Verschiedene 22 Jahre FB III FB III FB III FB III FB III FB III FB III FB III FB III 13.508 € 45.980 € 3.546 € 243 € 693.170 € 2 Jahre 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr Verschiedene FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV 1 Jahr RB 9.874 € Haftungsverhältnisse (§ 44 Abs. 1 GemHVO): lfd. Nr. 1 Bürgschaft für Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Datum der Bürgschaft Ursprungsbetrag Restbürgschaft 31.12.2009 24.08.1993 104.814,84 € 74.948,09 € 2 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 23.10.1996 40.903,35 € 28.920,06 € 3 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 11.05.1995 122.710,05 € 92.134,05 € 4 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 115.961,00 € 85.034,09 € 5 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 08.12.1993 108.905,17 € 77.349,03 € 6 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 204.516,75 € 150.015,38 € 7 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.10.1997 107.371,30 € 90.120,68 € 8 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 06.07.1998 120.664,88 € 98.533,31 € 9 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 17.07.2002 80.000,00 € 62.486,57 € 10 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.06.2002 119.000,00 € 93.304,09 € 11 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.06.2002 36.000,00 € 32.905,92 € 12 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 148.000,00 € 110.624,87 € 13 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 178.500,00 € 131.256,64 € 14 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 122.000,00 € 91.190,79 € 15 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 13.05.2003 138.000,00 € 102.122,98 € 16 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 50.000,00 € 46.403,22 € 17 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 157.000,00 € 125.252,48 € 18 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 25.000,00 € 23.453,88 € 19 20 21 Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH 06.01.2004 06.01.2004 06.01.2004 805.984,00 € 805.984,00 € 805.984,00 € 750.721,85 € 0,00 € 696.398,18 € Gesamte Bürgschaften Anlage Seite I 49 2.963.176,16 € Verbindlichkeitenspiegel 2009 Gesamtbetrag des Haushaltsjahres EUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen - vom öffentlichen Bereich -- vom Land - vom privaten Kreditmarkt -- von Banken und Kreditinstituten -- von übrigen Kreditgebern bis davon mit einer Restlaufzeit 1 bis 5 mehr als 1 Jahr EUR Jahre EUR 5 Jahre EUR Gesamtbetrag des Vorjahres EUR 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.182.883,39 0,00 1.151.535,97 0,00 3.746.389,03 0,00 14.284.958,39 0,00 17.037.220,56 0,00 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 5.000.000,00 5.000.000,00 0,00 0,00 3.000.000,00 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 27.991.361,98 406.683,54 2.806.055,58 24.778.622,86 14.941.493,37 1.600.192,66 1.600.192,66 0,00 0,00 2.731.596,76 193.695,91 193.695,91 0,00 0,00 188.117,47 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten 1.112.356,16 1.112.356,16 0,00 0,00 689.284,84 55.080.490,10 9.464.464,24 6.552.444,61 39.063.581,25 38.587.713,00 Nachrichtlich anzugeben: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Anlage I Seite 50 74.948,09 28.920,06 92.134,05 85.034,09 77.349,03 150.015,38 90.120,68 98.533,31 62.486,57 93.304,09 32.905,92 110.624,87 131.256,64 91.190,79 102.122,98 46.403,22 125.252,48 23.453,88 750.721,85 0,00 696.398,18 77.820,45 30.440,62 95.003,05 88.713,33 80.193,09 156.500,05 91.743,55 102.450,16 66.577,57 99.326,77 33.356,51 117.721,11 139.857,03 97.040,39 108.691,98 47.362,42 132.568,31 23.913,10 761.006,86 739.691,36 710.014,98 2.963.176,16 3.799.992,69 Forderungsspiegel 2009 Gesamtbetrag des Haushaltsjahres EUR davon mit einer Restlaufzeit bis 1 bis 5 mehr als Gesamtbetrag 1 Jahr EUR Jahre EUR 5 Jahre EUR des Vorjahres EUR Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 1. 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 Gebühren Beiträge Steuern Forderungen aus Transferleistungen Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich gegenüber dem öffentlichen Bereich gegen verbundene Unternehmen gegen Beteiligungen gegen Sondervermögen 2. 3. Sonstige Vermögensgegenstände Summe aller Forderungen Anlage I Seite 51 537.333,96 24.132,46 1.335.751,02 272,75 1.057.789,32 537.333,96 24.132,46 1.335.751,02 272,75 1.057.789,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 845.037,79 28.528,90 1.735.413,22 189.824,71 1.013.928,51 74.915,42 0,00 0,00 1.100,68 0,00 74.916,42 0,00 0,00 1.101,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 73.248,85 0,00 0,00 0,00 0,00 170.701,24 170.701,24 0,00 0,00 86.378,57 3.201.996,85 3.201.998,85 0,00 0,00 3.972.360,55 Anlagenspiegel gemäß § 45 GemHVO Anschaffungs- und Herstellungskosten Stand 1.1.2009 EUR 1. Zugang EUR Umbuchung EUR Abschreibungen Stand 31.12.2009 EUR Abgang EUR Stand 1.1.2009 EUR Zugang EUR Restbuchwerte Stand 31.12.2009 EUR Abgang EUR Stand 31.12.2009 EUR Stand Vorjahr EUR Immaterielle Vermögensgegenstände - Immaterielle Vermögensgegenstände Summe Immaterielle Vermögensgegenstände 124.018,29 124.018,29 7.339,99 7.339,99 189.152,61 189.152,61 0,00 0,00 320.510,89 320.510,89 54.624,94 54.624,94 51.152,29 51.152,29 0,00 0,00 105.777,23 105.777,23 214.733,66 214.733,66 69.393,35 69.393,35 37.237.477,93 801.064,13 150.967,30 202.816,00 37.986.693,36 647.220,73 63.933,55 0,00 711.154,28 37.275.539,08 36.590.257,20 1.2.1.2 Ackerland 883.118,66 0,00 236.745,84 0,00 1.119.864,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.119.864,50 883.118,66 1.2.1.3 Wald, Forsten 400.148,00 0,00 -6.735,60 0,00 393.412,40 0,00 0,00 0,00 0,00 393.412,40 400.148,00 5.328.192,01 374.777,09 -945.256,58 79.319,20 4.678.393,32 0,00 0,00 0,00 0,00 4.678.393,32 5.328.192,01 43.848.936,60 1.175.841,22 -564.279,04 282.135,20 44.178.363,58 647.220,73 63.933,55 0,00 711.154,28 43.467.209,30 43.201.715,87 1.429.853,00 0,00 0,00 0,00 1.429.853,00 83.401,83 20.850,45 0,00 104.252,28 1.325.600,72 1.346.451,17 40.663.916,68 18.415,81 -33.170,00 0,00 40.649.162,49 2.522.005,12 706.815,52 0,00 3.228.820,64 37.420.341,85 38.141.911,56 1.158.134,00 0,00 0,00 17.601,00 1.140.533,00 89.691,01 22.422,76 0,00 112.113,77 1.028.419,23 1.068.442,99 13.800.957,68 86.988,24 412.586,17 0,00 14.300.532,09 1.174.644,05 418.078,90 0,00 1.592.722,95 12.707.809,14 12.626.313,63 57.052.861,36 105.404,05 379.416,17 17.601,00 57.520.080,58 3.869.742,01 1.168.167,63 0,00 5.037.909,64 52.482.170,94 53.183.119,35 22.408.337,66 64.215,68 197.966,89 159,50 22.670.360,73 15.598,84 0,00 0,00 15.598,84 22.654.761,89 22.392.738,82 3.137.030,91 0,00 0,00 0,00 3.137.030,91 408.853,29 117.691,35 0,00 526.544,64 2.610.486,27 2.728.177,62 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 38.291.882,86 6.756,95 98.434,60 0,00 38.397.074,41 3.798.729,39 971.443,47 0,00 4.770.172,86 33.626.901,55 34.493.153,47 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 50.049.585,23 278.822,86 981.929,31 0,00 51.310.337,40 4.739.924,29 1.264.733,81 0,00 6.004.658,10 45.305.679,30 45.309.660,94 113.886.836,66 78.196,00 349.795,49 0,00 1.278.330,80 0,00 159,50 0,00 115.514.803,45 78.196,00 8.963.105,81 6.015,08 2.353.868,63 1.503,77 0,00 0,00 11.316.974,44 7.518,85 104.197.829,01 70.677,15 104.923.730,85 72.180,92 47.019,69 5.290,00 14.168,14 0,00 66.477,83 228,93 0,00 0,00 228,93 66.248,90 46.790,76 1.2. Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 2.029.101,30 448.401,88 224.282,77 11.529,16 2.690.256,79 682.101,23 210.090,66 11.526,16 880.665,73 1.809.591,06 1.347.000,07 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.580.765,92 188.559,74 0,00 0,00 2.769.325,66 479.723,28 132.616,61 0,00 612.339,89 2.156.985,77 2.101.042,64 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 946.955,34 15.689.997,16 -1.521.071,45 4.869,23 15.111.011,82 0,00 0,00 0,00 0,00 15.111.011,82 946.955,34 5.682.038,25 16.332.248,78 -1.282.620,54 16.398,39 20.715.268,10 1.168.068,52 344.211,04 11.526,16 1.500.753,40 19.214.514,70 4.513.969,73 220.470.672,87 17.963.289,54 -189.152,61 316.294,09 237.928.515,71 14.648.137,07 3.930.180,85 11.526,16 18.566.791,76 219.361.723,95 205.822.535,80 1.307.928,00 307.229,06 0,00 220,79 1.307.928,00 307.449,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.307.928,00 307.449,85 1.307.928,00 307.229,06 256.856,76 154.067,59 2.341,72 11.500,00 0,00 0,00 35.151,74 17.283,65 224.046,74 148.283,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 224.046,74 148.283,94 256.856,76 154.067,59 2.026.081,41 14.062,51 0,00 52.435,39 1.987.708,53 0,00 0,00 0,00 0,00 1.987.708,53 2.026.081,41 222.620.772,57 17.984.692,04 0,00 368.729,48 240.236.735,13 14.702.762,01 3.981.333,14 11.526,16 18.672.568,99 221.564.166,14 207.918.010,56 Summe Sachanlagen 1.3. Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen 1.3.2 Sondervermögen 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 an Beteiligungen 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen Summe Finanzanlagen Summe gesamtes Anlagevermögen Nachrichtlich: Aufwand für Festwerte als Abschreibungsersatz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 81.235,96 0,00 0,00 0,00 0,00 GWG 0,00 76.423,20 0,00 0,00 0,00 0,00 77.395,36 0,00 0,00 0,00 0,00 158.631,32 Anlage I Seite 52 Stadt Bedburg Rückstellungsspiegel zum 31.12.2009 Rückstellung Stand 01.01.09 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2009 Pensionsrückstellung Versorgungsempfänger 6.302.616,00 -121.486,00 0,00 0,00 Beihilferückstellung Versorgungsempfänger 1.840.141,00 -35.144,00 0,00 0,00 1.804.997,00 Pensionsrückstellung Aktive Beamte 4.248.948,00 0,00 0,00 133.952,00 4.382.900,00 1.230.808,00 0,00 0,00 21.377,00 1.252.185,00 13.622.513,00 -156.630,00 0,00 155.329,00 13.621.212,00 Beihilferückstellung Aktive Beamte Summe Pensionsrückstellung Rückstellung Abwasserbeseitigung Kanalsanierung Kirch-/Kleintroisdorf Kanalsanierung Pütz Kanalsanierung Rath Kanalsanierung Grottenherten Kanalsanierung Weiler Hohenholz Kanalsanierung Kirchherten Brücken Nothbomsche Brücke Schulzentrum (PPP-Modell) Lüftungsanlage Rathaus Kaster Brandschutz Rathaus Kaster Rathaus Kaster Dachsanieriung Rathaus Kaster Fenster Rathaus Kaster Sonnenschutz Rathaus Kaster Fassade Rathaus Kaster Böden Rathaus Kaster Türen Rathaus Kaster Einbauschränke Rathaus Kaster Anstrich Betonsanierung Kriechkeller Grundsch. Kaster GS-Kaster Sanierung Flachdach GS-Kirchherten Fenster Jalousien Jugendzentrum Liegemulde Freibad Überlaufrinne Freibad Heizkessel Freibad Pumpen Freibad Heizungsanlage Multihalle Kaster Trockenlegung Keller Feuerwehrschule Rath Brandschutz Alte Schule Kirdorf Sanierung Anbau Alte Schule Kirdorf Fassadensanierung Alte Schule Pütz Bürgerhalle Königshoven - Hallenbeleuchtung FGH Kaster Renovierung Schloss Summe Instandhaltungsrückstellungen Anlage I Seite 53 Stand 01.01.09 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung 6.181.130,00 Stand 31.12.2009 100.047,29 0,00 -100.047,29 0,00 166.800,00 -120.639,55 -46.160,45 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 -60.000,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 36.000,00 46.000,00 80.000,00 0,00 0,00 63.610,00 143.610,00 10.000,00 0,00 0,00 22.500,00 32.500,00 0,00 0,00 0,00 147.000,00 147.000,00 210.000,00 170.000,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 140.000,00 -7.706,33 0,00 0,00 132.293,67 45.000,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 170.000,00 295.000,00 0,00 0,00 0,00 295.000,00 75.000,00 0,00 0,00 0,00 75.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 90.000,00 73.000,00 0,00 0,00 0,00 73.000,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 75.000,00 0,00 0,00 0,00 75.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 80.000,00 -60.114,01 0,00 105.000,00 124.885,99 245.705,32 -106.886,63 0,00 0,00 138.818,69 10.400,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 8.000,00 -7.037,24 -962,76 0,00 0,00 33.500,00 0,00 -33.500,00 0,00 0,00 67.000,00 0,00 -67.000,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 -22.500,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 -8.000,00 0,00 0,00 39.000,00 0,00 0,00 0,00 39.000,00 11.000,00 -2.123,90 0,00 0,00 8.876,10 50.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 12.000,00 0,00 0,00 0,00 12.000,00 53.000,00 0,00 -53.000,00 0,00 0,00 14.500,00 -10.237,31 -4.262,69 0,00 0,00 31.500,00 0,00 0,00 0,00 31.500,00 2.395.952,61 -314.744,97 -395.433,19 434.110,00 2.119.884,45 Rückstellung Stand 01.01.09 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2009 Nicht genommener Urlaub 164.300,00 -164.300,00 0,00 168.500,00 168.500,00 Nicht abgebaute Überstunden 223.200,00 -223.200,00 0,00 155.000,00 155.000,00 Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellungen KDVZ Rückstellungen zurückzuzahlende Zuweisungen Rückstellung Jahresabschluss 58.454,60 0,00 -37.300,00 1.000,00 22.154,60 212.500,00 0,00 0,00 0,00 212.500,00 22.516,32 0,00 0,00 0,00 22.516,32 117.000,00 -83.263,65 0,00 42.263,65 76.000,00 Rückstellung Leibrente 10.996,00 -5.107,08 0,00 12.685,94 18.574,86 Rückstellung übernommener Zinsdienst Krankenhaus 88.678,13 -5.499,79 0,00 0,00 83.178,34 Rückstellung Aufbewahrung Unterlagen 120.000,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 Rückstellung Rückkauf Grundstücke "Im Spleß" / Honorar 590.000,00 0,00 0,00 30.000,00 620.000,00 Rückstellung Altersteilzeit 283.577,98 -123.570,56 0,00 48.537,50 208.544,92 Rückstellung Stiftung Silverberg 12.703,16 -654,95 0,00 0,00 12.048,21 Rückstellung Stiftung Rheinbraun 8.317,78 -518,84 0,00 0,00 7.798,94 Umlage VHS Rückstellung LOB Summe Sonstige Rückstellungen Summe Rückstellungen 33.000,00 0,00 0,00 0,00 33.000,00 0,00 0,00 0,00 71.600,00 71.600,00 1.945.243,97 -606.114,87 -37.300,00 529.587,09 1.831.416,19 Stand 01.01.09 17.963.709,58 Inanspruchnahme -1.077.489,84 Auflösung -432.733,19 Zuführung Stand 31.12.2009 1.119.026,09 17.572.512,64 Anlage I Seite 54 Sonderpostenspiegel Arten der Sonderposten Gesamtbetrag am 31.12. des Vorjahres EUR Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten Land Investitionspauschale Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten Gesamte Sonderposten Erhaltene Anzahlungen nachrichtlich GWG Anlage I Seite 55 Veränderungen im Haushaltsjahr Auflösung Zuführung Umbuchung EUR EUR EUR Gesamtbetrag am 31.12. des Haushaltsjahres EUR 44.148.544,21 1.383.574,24 208.273,33 266.429,00 43.239.672,30 5.278.451,15 365.709,15 746.844,82 0,00 5.659.586,82 15.257.306,77 363.047,05 0,00 48.903,48 14.943.163,20 107.801,83 10.105,88 0,00 0,00 97.695,95 0,00 6.403,49 6.403,49 0,00 0,00 64.792.103,96 2.128.839,81 961.521,64 315.332,48 63.940.118,27 459.701,71 0,00 0,00 77.395,36 0,00 77.395,36 -315.332,48 0,00 144.369,23 0,00 Auflistung der Gesamtnutzungsdauern für kommunale Vermögensgegenstände der Stadt Bedburg Nr. 1 2 Anlage Seite Vermögensgegenstand Nutzung in Jahren Gebäude und bauliche Anlagen Alte Schulen Feuerwehrgerätehäuser (massiv) Filter (Kanal) Freibäder (bauliche Anlagen) Garagen Hallen (massiv) Hallenbäder Hausanschlüsse, Haltungen, Schächte (Kanal) Industriegebäude, Werkstätten (mit und ohne Sozialtrakt) Inliner (Kanäle) Jugendheime, Kindergärten Lager (massiv) Leichenhallen, Trauerhallen Muldenrigole (Kanal) Pumpenhäuser Schulgebäude Silobauten (Kunststoff oder Stahl) Sportanlagen (nur Sozialgebäude u.a. Funktionsgebäude) Straßendurchlässe Transformatoren- und Schalthäuser, Trafostationshäuser Turnhallen Verwaltungsgebäude Wohnhäuser (auch Mehrfamilienhäuser) 50 80 10 16 40 40 32 67 60 25 80 40 80 25 50 80 25 60 100 50 60 50 80 Straßen, Wege, Plätze (Grundstückseinrichtungen) Anliegerstraße, Asphalt, Unterbau Anliegerstraße, Asphalt, Verschleißschicht Anliegerstraße, Pflaster, Unterbau Anliegerstraße, Pflaster, Verschleißschicht Betonmauer, Ziegelmauer Brücken (Holzkonstruktion) Brücken (Mauerwerk, Beton- oder Stahlkonstruktion, Verbundsystem) Gewässerausbau naturnah, offene Gräben Hauptverkehrsstraße, Asphalt, Unterbau Hauptverkehrsstraße, Asphalt, Verschleißschicht Hauptverkehrsstraße, Pflaster, Unterbau Hauptverkehrsstraße, Pflaster, Verschleißschicht Löschwasserteiche Parkflächen, Anliegerstraße Parkflächen, Hauptverkehrsstraße Parkflächen, Sammelstraße Parkflächen, Wohnstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Hauptverkehrsstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Wohnstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Hauptverkehrsstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Wohnstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Hauptverkehrsstraße 55 55 55 55 20 20 80 50 45 45 45 45 40 60 50 55 70 60 30 45 70 65 36 50 80 70 40 I 56 Nr. Vermögensgegenstand Rad- und Gehwege, Pflaster, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Wohnstraße Sammelstraße, Asphalt, Unterbau Sammelstraße, Asphalt, Verschleißschicht Sammelstraße, Pflaster, Unterbau Sammelstraße, Pflaster, Verschleißschicht Sportplätze (Rasen- und Hartplätze) Straßen Straßen- und Stadtmobiliar Wege, Plätze Wohnstraße, Asphalt, Unterbau Wohnstraße, Asphalt, Verschleißschicht Wohnstraße, Pflaster, Unterbau Wohnstraße, Pflaster, Verschleißschicht Zäune (Metall) 3 4 Nutzung in Jahren 55 85 50 50 50 50 25 30 30 60 60 60 60 20 Technische Anlagen (Betriebsanlagen) Abfallbehälter Alarmgeber, Alarmanlagen Atemschutzgerät Beleuchtungsanlagen Beschallungsanlagen Betonkleinmischer, Bohrhämmer, Bohrmaschinen Blitzlichtkegel Bühnenzubehör Druckbehälter Druckereimaschinen Druckluftanlagen, Kompressoren Feuerwehrleitern (mechanisch) Feuerwehrschutzanzug (Gas-Säure-Kontaminations-Schutzanzug) Freischneider Grababstützung Grabmatten, Erdhügelmatten Häcksler (Fahrzeugaufsatz) Handrasenmäher Hebebühnen, Arbeitsbühnen Heiß- und Kaltluftanlagen, Abzugsvorrichtungen, Ventilatoren, Klimaanlagen Hundezwinger Japanerkarre Kabelnetze (auch Rohre, Schächte) Kanalspiegel Laufroste Leichentransportwagen Mähgeräte, Laubbläser/Laubsauger 12 10 12 30 7 6 5 25 10 13 14 20 4 8 10 3 6 4 9 15 20 10 25 15 10 15 9 Maschinen und Geräte Mess- und Prüfgeräte Notstromaggregate, Stromgeneratoren, -umformer, Gleichrichter Pumpensteuerung Pumpkompressor Rohrseilgehänge Sargversenk- und Hebeanlagen (transportabel) Schubkarre Spielgeräte Spielgeräte Sportgeräte Straßenschilder Straßenwalze Stromverteileranlagen / Schaltschränke Transportwagen mit Münzeinwurf 10 20 15 10 10 12 2 10 10 15 25 20 20 4 Anlage Seite I 57 Nr. 5 6 Anlage Seite Vermögensgegenstand Nutzung in Jahren Winterdienstgeräte 10 Büro- und Geschäftsausstattung Arbeitsplätze Chemie Beamer Bindemaschinen Bodenmatten Brennofen Computer, Monitor, Drucker Digitalkamera Fernseher Flügel Fussballtore Gefahrstoffschrank Gerstäckerpresse Höhensicherung Küchenzeilen Leinwand Messgeräte Messkoffer Physik Mikroskope Modelle Musikinstrumente Notenständer Orthofotos, Versiegelungskartierung, Geländemodelle Overheadprojektoren Sauerstoffgeneratore Sauerstoffretter Schränke Schultafel Server Software Stellwandsysteme Stühle Tische Universalwärmeschränke Verstärker Videoprojektor Vorhänge Waschmaschinen Werkbank Zeichenschrank 18 8 6 15 20 5 7 10 20 10 20 15 10 20 25 10 15 13 15 15 30 10 8 8 5 20 25 7 5 15 20 20 20 5 8 10 10 20 20 Fahrzeuge Anhänger Bagger Feuerwehrfahrzeuge, Feuerlöschfahrzeuge, Kraftfahrdrehleiter Kleintransporter, Mannschaftstransportfahrzeuge Lastkraftwagen, Sattelschlepper, Wechselaufbauten u. ä. Personenkraftwagen Traktoren 15 8 20 15 8 8 9 I 58 Lagebericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Stadt Bedburg Lagebericht 1. Allgemeine Erläuterungen Um ein zutreffendes Bild der wirtschaftlichen Situation der Stadt Bedburg vermitteln zu können, wurden die Komponenten und Faktoren untersucht, die im Wesentlichen die Lage der Stadt bestimmen. Auf der Grundlage des Zahlenmaterials aus der Bilanz sowie aus der Ergebnis- und der Finanzrechnung ergibt sich nachfolgende Sichtweise. 2. Vermögens- und Schuldenlage Die Bilanzsumme zum 31.12.2009 beläuft sich auf rd. 225,7 Mio. € und erhöht sich gegenüber der des Jahresabschlusses 2008 um rd. 11,9 Mio. €. Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen zeigt folgendes Bild: Bilanzposition Bilanz 31.12.2009 Veränderung zur Bilanz 31.12.2008 AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände 214.733,66 € +145.340,31 € 219.361.723,95 € +13.539.188,15 € 1.987.708,53 € -38.372,88 € 5.533,50 € 0€ 3.031.295,61 € -854.686,37 € 170.701,24 € +84.322,67 € 96.872,83 € -1.023.224,11 € 847.237,50 € +82.323,84 € Eigenkapital 84.490.832,07 € -3.455.952,21 € Sonderposten 63.940.118,27 € -851.985,69 € Rückstellungen 17.572.512,64 € -391.196,94 € Verbindlichkeiten 55.080.490,10 € +16.492.777,10 € 4.631.853,74 € +141.249,35 € Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen Vorräte Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzungsposten PASSIVA Passive Rechnungsabgrenzungsposten Auf der Aktivseite der Bilanz ist vor allem das Anlage- und Umlaufvermögen der Stadt dargestellt. Besondere Bedeutung für die Vermögenslage der Stadt Bedburg hat aufgrund des Bilanzwertes das Sachanlagevermögen, das sich insbesondere aus den unbebauten und bebauten Grundstücken sowie dem Infrastrukturvermögen zusammensetzt. Das Sachanlagevermögen erhöht sich im Jahr 2009 um rd. 13,6 Mio. €. Den Wertminderungen aufgrund der Abschreibungen stehen insbesondere Zugänge bei den Anlagen im Bau (Sport- und Wellnessbad) gegenüber. Anlage Seite II 1 Auf Wertminderungen aus bilanziellen Abschreibungen entfallen rd. 4,1 Mio. €. Diese verteilen sich prozentual wie folgt: Aufteilung der Abschreibungen BGA 4,86% GWG 1,87% Aufwand für Festwerte 1,96% Immaterielles Vermögen 1,23% Fahrzeuge 4,83% Maschinen 0,24% Gebäude 28,22% Verkehrsflächen 30,51% Brücken 2,84% Kanäle 23,44% Zur näheren Betrachtung des Anlagevermögens wird auf den Anlagenspiegel bzw. den Anhang verwiesen. Die Finanzanlagen werden in der Bilanz zum 31.12.2009 mit einem Betrag von 1.988 T€ ausgewiesen. Dieser Betrag ist um 38 T€ niedriger als im Vorjahr. Diese Reduktion resultiert aus der in 2009 geleisteten Tilgungen im Rahmen der Arbeitgeberdarlehen und der Wohnungsbaudarlehen. Das Umlaufvermögen wird bestimmt durch die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen sowie die liquiden Mittel. Der Bestand der Forderungen verringerte sich im Laufe des Jahres 2009 um 0,9 Mio. €. Der Bestand an liquiden Mitteln sinkt im Jahr 2009 um rd. 1,0 Mio. €. Die Kassenlage war nahezu ganzjährig defizitär, so dass zeitweise Liquiditätskredite in Höhe von über 10 Mio. € in Anspruch genommen werden mussten. Die Rechnungsabgrenzungsposten der Aktivseite steigen um rd. 82 T€. Hauptursachen sind hier der Zuschuss in Höhe von 18 T€ für einen LKW der Feuerwehrzentralwerkstatt, 24 T€ für eine Versicherungsprämie für ein Derivat (CAP) und ein gebildeter Abgrenzungsposten für die Auszahlungen an die Sozialhilfeempfänger in Höhe von 36 T€ (analog zu der Abgrenzung der Beamtengehälter). Anlage Seite II 2 AKTIVA 31.12.2009 Aktive RechnungsabgrenzungsForderungen posten 1,419% 0,375% Vorräte 0,002% Liquide Mittel 0,043% Immaterielle Vermögensgegenstände 0,095% Finanzanlagevermögen 0,881% Sachanlagevermögen 97,185% Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des städtischen Vermögens aus. Das bilanzielle Eigenkapital beträgt zum 31.12.2009 insgesamt 84,49 Mio. €. Es setzt sich zusammen aus der allgemeinen Rücklage (85,88 Mio. €), der Ausgleichsrücklage (2,07 Mio. €) und dem Jahresfehlbetrag (- 3,46 Mio. €). Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2009 wird die Ausgleichsrücklage in voller Höhe in Anspruch genommen. Der Restbetrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 1,39 Mio. € wird der Allgemeinen Rücklage entnommen. Die Reduzierung der Allgemeinen Rücklage fällt somit um 1,1 Mio. € geringer aus als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Sonderposten stellen mit 63,94 Mio. € den zweitgrößten Bilanzwert der Passivseite dar. Entsprechend der Nutzungsdauern der mit Zuweisungen und Beiträgen finanzierten Wirtschaftsgüter ergeben sich ertragswirksame Auflösungen der Sonderposten in Höhe von rd. 2,124 Mio. €. Die Summe der Sonderposten sinkt um rd. 0,9 Mio. €. Die Rückstellungen reduzieren sich um rd. 0,4 Mio. €. Die Pensionsrückstellungen stellen mit rd. 13,6 Mio. € den größten Einzelposten dar. Die Instandhaltungsrückstellungen und die sonstigen Rückstellungen sinken deutlich aufgrund von Inanspruchnahmen bzw. Auflösungen. Es wird auf den Anhang bzw. den Rückstellungsspiegel verwiesen. Die Verbindlichkeiten erhöhen sich um rd. 16,5 Mio. € auf insgesamt 55,1 Mio. € und verteilen wie folgt: Anlage Seite II 3 Aufteilung der Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen; 0,2 Mio. € 0,36% sonstige Verbindlichkeiten; 1,1 Mio. € 2,00% Investitionskredite; 19,2 Mio. € 34,85% Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen; 1,6 Mio. € 2,90% Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften; 28 Mio. € 50,82% Liquiditätskredite; 5 Mio. € 9,07% Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten steigen gegenüber dem Vorjahr um rd. 141 T€. Wesentlichste Posten sind die Ruherechtsentschädigungen im Bereich des Bestattungswesens und die Entschädigung für die Nutzung von Wirtschaftswegen für die Windanlagen. PASSIVA Stand 31.12.2009 Verbindlichkeiten 24,40% Passive Rechnungsabgr.posten 2,05% Eigenkapital 37,43% Rückstellungen 7,79% Sonderposten 28,33% Anlage Seite II 4 Bilanzkennzahlen Die Eigenkapitalquote 1 misst den Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Die Eigenkapitalquote 2 setzt das Eigenkapital, ergänzt um die langfristigen Sonderposten, als „wirtschaftliches Eigenkapital“ ins Verhältnis zum Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Der Anlagendeckungsgrad 2 bezeichnet, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig durch das Eigenkapital und auch das langfristige Fremdkapital, finanziert sind. Optimal wäre eine Quote von über 100%. Die Infrastrukturquote verdeutlicht, in welchem Umfang kommunales Vermögen in der Infrastruktur gebunden ist. Die kurzfristige Verbindlichkeitenquote stellt dar, wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital belastet wird. Der dynamische Verschuldungsgrad veranschaulicht die Schuldentilgungsfähigkeit der Stadt und gibt an, in wie vielen Jahren unter gleichbleibenden Bedingungen eine Entschuldung (theoretisch) möglich wäre. Zeitreihenvergleich Bilanzkennzahlen 46,16% 49,75% 49,08% 48,92% 92,21% 95,10% 90,73% 52,55% 73,50% 65,72% 51,20% 43,01% 37,43% 20,00% 41,14% 30,00% 43,49% 44,20% 40,00% 43,09% 50,00% 71,40% 60,00% 71,78% 74,04% 70,00% 73,39% 80,00% 94,00% 89,14% 90,00% 88,21% 100,00% 10,00% 0,00% Eigenkapitalquote 1 Eigenkapitalquote 2 Eröffnungsbilanz 2005 Anlagendeckungsgrad 2 2006 2007 2008 Infrastrukturquote 2009 Die Eigenkapitalquoten sinken seit der Einführung des NKF stetig. Seit Einführung von NKF sank das Eigenkapital insgesamt um 10,6 Mio. € (11,19%). Neben den positiven und negativen Rechnungsergebnissen wurden eigenkapitalsenkende Eröffnungsbilanzkorrekturen in den vergangenen Jahresabschlüssen vorgenommen. Der Anlagendeckungsgrad sinkt im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr wieder leicht, aufgrund des proportional stärker steigenden „langfristig“ gebundenen Fremdkapitals. Anlage Seite II 5 Die Infrastrukturquote sinkt, da sich das übrige Anlagevermögen insbesondere durch den Bau des Sport- und Wellnessbades stärker entwickelt als das Infrastrukturvermögen. Kurzfristige Verbindlichkeitenquote 4,50% 4,19% 4,00% 3,68% 3,50% 3,00% 2,50% 2,03% 2,00% 1,50% 1,66% 1,40% 1,17% 1,00% 0,50% 0,00% Eröffnungsbilanz 2005 2006 2007 2008 2009 Der Anstieg der kurzfristigen Verbindlichkeitenquote ist bedingt durch den zum Bilanzstichtag in Anspruch genommenen Liquiditätskredit. Dynamischer Verschuldungsgrad 2005 50,00 2006 2007 11,90 2008 2009 6,62 -50,00 -8,20 -6,16 -100,00 -150,00 -200,00 -250,00 -300,00 -350,00 -400,00 -450,00 -439,39 -500,00 Der dynamische Verschuldungsgrad weist einen negativen Wert aus, da der Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit ebenfalls negativ ist. Im Jahr 2009 war der Saldo aus Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung mit „nur“ -158.062,83 Euro zu -8.366.645,78 Euro in 2008 wesentlich geringer. Darüber hinaus erhöhten sich auch die Verbindlichkeiten. Dies war bedingt durch die Bilanzierung des Sport- und Wellnessbades (Berücksichtigung von kreditähnlichen Verbindlichkeiten in Höhe von 13,4 Mio. Euro). Daraus resultierend ist der dynamische Verschuldungsgrad so eingebrochen. Anlage Seite II 6 3. Ergebnisrechnung Der Gesamtergebnisplan wies einen Fehlbedarf von 2.524.974 € aus. Dieser minderte planerisch in voller Höhe die allgemeine Rücklage, da zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung der positivere Jahresabschluss 2008 noch nicht absehbar war. Darüber hinaus wurden Ermächtigungsübertragungen aus 2008 für Aufwendungen in Höhe von insgesamt 140.300 € vorgenommen. Die Gesamtergebnisrechnung weist einen Fehlbetrag in Höhe von 3.455.952,21 € aus. Die Ausgleichsrücklage wies zum 31.12.2008 einen Bestand in Höhe von 2.066.441,20 € aus. Trotz steigendem Negativsaldo der Ergebnisrechnung reduzierte sich die Minderung der allgemeinen Rücklage auf nunmehr 1.389.511,01 €. Die Minderung der allgemeinen Rücklage resultiert insbesondere aus planerisch nicht vorhersehbaren Einzelwertberichtigungen der Steuerforderungen aufgrund von Insolvenzen. Ohne diese Berichtigungen wäre der Haushalt 2009 fiktiv auszugleichen gewesen. Nachstehend wird die Entwicklung der einzelnen Zwischensalden und des Gesamtsaldos in einer Zeitreihe seit Einführung des NKF dargestellt: Entwicklung der Salden der Ergebnisrechnung Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzergebnis Jahresergebnis 2005 Anlage Seite II 7 2006 2007 2008 2009 -4.973.920,80 1.305.468,56 6.104.698,56 -6.055.525,80 -759.851,13 -8.000.000 € -3.455.952,21 -6.000.000 € -619.503,73 -4.000.000 € -435.341,75 -2.000.000 € -568.383,03 -5.416.523,76 0€ -639.002,04 2.000.000 € -2.696.101,08 4.000.000 € -4.354.417,07 6.000.000 € 1.740.810,31 6.673.081,59 8.000.000 € Kennzahlenset NRW Im Rahmen der Anzeige- und Genehmigungspflichten nach der Gemeindeordnung haben die Aufsichtsbehörden die Aufgabe, anhand der vorgelegten Unterlagen das Handeln der Gemeinden auf Rechtmäßigkeit und Plausibilität zu prüfen. Diese Tätigkeit der Aufsichtsbehörden soll durch ausgewählte Kennzahlen, die per Runderlass des Innenministers festgelegt wurden, unterstützt werden. Steuerquote: Zuwendungsquote: Personalintensität: Sach- u. Dienstl.intensität: Drittfinanzierungsquote: Transferaufwandsquote: Zinslastquote: Aufwandsdeckungsgrad: Fehlbetragsquote: Anteil Steuererträge an ordentlichen Erträgen Anteil Summe Zuwendungen an ordentlichen Erträgen Anteil Personalaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Aufw. Sach- und Dienstleistungen an ord. Aufwand Anteil Erträge aus Sonderposten an Abschreibungen Anteil Transferaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Zinsaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil ordentliche Erträge an ordentlichen Aufwendungen Anteil negatives Ergebnis an Summe Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage Plan-/Istvergleich der Kennzahlen 120,00% 100,00% 80,00% 60,00% 40,00% 20,00% 0,00% -20,00% Sach und TransferaufAufw andsDrittfinanFehlbetragsZinslastquote Dienstl.intensiw andsquote deckungsgrad zierungsquote quote tät Steuerquote Zuw endungsquote Personalintensität Planw ert 2009 44,35% 26,14% 16,91% 14,58% 47,86% 3,25% 96,64% 55,70% -2,89% Ergebnis 2009 48,51% 25,65% 15,80% 14,84% 46,03% 1,97% 94,09% 51,24% -3,96% Planwert 2009 Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Ertragskennzahlen 150,00% 100,00% 50,00% 0,00% -50,00% Steuerquote Zuw endungsquote Personalintensität Sach und Dienstl.intensität Transferaufw andsquote Zinslastquote 2005 43,38% 23,00% 18,42% 15,58% 50,10% 1,92% 85,53% 86,95% -6,37% 2006 51,63% 20,04% 16,64% 16,71% 47,92% 1,68% 115,76% 75,61% 0,00% 2007 49,13% 24,69% 15,66% 14,47% 47,09% 1,52% 104,15% 69,71% 0,00% 2008 52,29% 13,26% 17,62% 13,78% 48,23% 1,74% 89,83% 68,84% -5,36% 2009 48,51% 25,65% 15,80% 14,84% 46,03% 1,97% 94,09% 51,24% -3,96% 2005 2006 2007 2008 Aufw andsDrittfinandeckungsgrad zierungsquote Fehlbetragsquote 2009 Anlage Seite II 8 Die Steuerquote gibt an, inwieweit sich die Stadt aus eigenen Mitteln finanzieren kann und unabhängig von staatlichen Zuweisungen ist. Die Steuerquote der Stadt Bedburg ist Schwankungen unterlegen. Insbesondere gegenüber den drei Vorjahren war in 2009 ein Rückgang der Quote zu verzeichnen. Die Zuwendungsquote verdeutlicht, wie abhängig die Stadt von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter ist. Wie der Zeitvergleich zeigt, ist die Zuwendungsquote ebenfalls Schwankungen unterlegen. Die Zuwendungsquote war im Zeitvergleich in 2009 am Höchsten. Sinnvoll ist es, die Zuwendungsquote immer im Zusammenhang mit der Steuerquote zu betrachten, da die zum Teil erheblichen Schwankungen der Zuwendungsquote durch die Steuerkraft verursacht werden. Die Personalintensität weist den Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen aus. Die Personalintensität sank gegenüber dem Vorjahr deutlich. Die Personalaufwendungen für die „aktiven“ Bediensteten sanken gegenüber dem Vorjahr deutlich (rd. 334 T€). Die Versorgungsaufwendungen hingegen stiegen gegenüber dem Vorjahr um rd. 566 T€. Das Absinken der Personalintensität liegt daher überwiegend an den gestiegenen gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die Sach- und Dienstleistungsintensität zeigt, in welchem Maße sich die Stadt für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Dieser Prozentwert ist in den letzten Jahren relativ konstant. Auch hier ist anzumerken, dass hier die gestiegenen Gesamtaufwendungen die Quote „stabil“ halten. Die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen waren im Jahr 2009 um rd. 869 T€ höher als noch im Jahre 2008. Die Transferaufwandsquote veranschaulicht den Anteil der Transferaufwendungen an ordentlichen Aufwendungen. Im Zeitreihenvergleich weist die Quote des Jahres 2009 zwar den niedrigsten Wert aus, in Euro ist aber ein Anstieg um rd. 354 T€ zu verzeichnen. Die Zinslastquote thematisiert, in welchem Umfang die Finanzaufwendungen zusätzlich zu den Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit den Haushalt belasten. Die Zinslastquote liegt immer noch unter 2%. Bei den Zinsaufwendungen ist ein Anstieg um rd. 153 T€ entstanden. Bei dieser Kennzahl bleiben die Finanzerträge außer Acht. Korrekterweise müssten hier insbesondere die Erträge aus derivativen Geschäften angerechnet werden. Allerdings ist zu bemerken, dass die „Zinsen“ für die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (z.B. PPP-Projekt Schulzentrum) über die sonstigen ordentlichen Aufwendungen geleistet werden. Der Aufwandsdeckungsgrad gibt an, in welchem Umfang die ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden. Die Drittfinanzierungsquote gibt das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten an. Die Fehlbetragsquote gibt an, inwieweit das Eigenkapital durch den Fehlbetrag beansprucht wird. Anlage Seite II 9 Ertragsanalyse Mit einem Betrag von 42,93 Mio. € liegen die ordentlichen Erträge um 0,3 Mio. € über den angesetzten Werten. Gegenüber dem Ergebnis 2008 steigen die ordentlichen Erträge um rd. 4,5 Mio. €. Ein Zeitreihenvergleich der vergangenen fünf Jahre zeigt folgende Entwicklung: Entwicklung der ordentlichen Erträge 60.000.000 € 20.000.000 € 42.931.610,65 38.458.350,94 30.000.000 € 32.013.938,63 40.000.000 € 43.657.851,08 49.022.669,14 50.000.000 € 10.000.000 € 0€ 2005 2006 2007 2008 2009 Zeitreihenvergleich der einzelnen Kontengruppen der ordentlichen Erträge 30.000.000,00 25.000.000,00 20.000.000,00 15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 2005 2006 2007 2008 Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 2009 Anlage Seite II 10 Plan-/Istvergleich der ordentlichen Erträge 25.000.000,00 20.000.000,00 15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 Planwert 2009 Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 Ergebnis 2009 Die grafische Darstellung zeigt, dass die Mehrerträge bei Steuern und ähnlichen Abgaben durch die nicht realisierten sonstigen ordentlichen Erträge (hier: Erlöse aus Grundstücksverkäufen) nahezu aufgezehrt wurden. Die nachstehend aufgeführten Ertragskennzahlen beziehen sich, im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums, auf die Gesamterträge und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Erträge. Zeitreihenvergleich der Ertragskennzahlen 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% 0,00% Steuerquote Zuw endungsQuote Sonst. quote Transfererträge Quote Öffentl.rechtl. Leistungsentg. Quote PrivatQuote Kostener- Quote Sonst. rechtl. stattungen ord. Erträge Leistungsentg. Quote Finanzerträge Quote Außerord. Erträge 2005 43,27% 22,95% 0,19% 22,89% 1,59% 2,40% 6,46% 0,25% 0,00% 2006 51,48% 19,98% 0,01% 14,61% 0,86% 1,18% 11,59% 0,29% 0,00% 2007 48,90% 24,58% 0,37% 15,58% 1,28% 1,00% 7,82% 0,46% 0,00% 2008 52,12% 13,22% 0,29% 20,03% 1,38% 2,49% 10,14% 0,32% 0,00% 2009 48,35% 25,57% 0,00% 17,45% 1,48% 1,32% 5,51% 0,32% 0,00% 2005 Anlage Seite II 11 2006 2007 2008 2009 Die bedeutenden Ertragsarten werden nachstehend näher erläutert. Die Steuern und ähnlichen Abgaben stiegen gegenüber den Planwerten um 10,12% (+ 1,9 Mio. €) an. 903.464 € 859.000 € 0€ 0€ 163.889 € 160.000 € 159.659 € 140.000 € 577.508 € 583.000 € 9.180.000 € 8.442.562 € 4.400.000 € 6.983.882 € 208.898 € G ru nd st eu er A G ru nd st eu G er em B G ei ew nd er ea be nt st ei eu lE er i n G k om em m ei en nd st ea eu nt er ei lU m sa tz st eu Ve er rg nü gu ng ss te ue So r ns Hu tig nd e st es eu te er ue äh r Le nl ic ist h un e Er ge tr ä n Fa ge m ilie na us gl ei ch 205.000 € 3.383.000 € 10.000.000 € 9.000.000 € 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ 3.384.747 € Plan-/Ist-Vergleich Planwert 2009 Ergebnis 2009 Wie aus der Grafik ersichtlich, resultierte das positive Abschlussergebnis insbesondere aus der Gewerbesteuer. (rd. 2,6 Mio. €). Gemindert wurde dieses gute Ergebnis durch die Mindererträge beim Anteil an der Einkommensteuer aufgrund der Wirtschaftskrise. Zeitreihenvergleich der einzelnen Steuerarten 14.000.000 € 12.000.000 € 10.000.000 € 8.000.000 € 6.000.000 € 4.000.000 € 2.000.000 € 2005 2006 2007 2008 Leistungen Familienausgleich Sonstige steuerähnliche Erträge Hundesteuer Vergnügungssteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Gewerbesteuer Grundsteuer B Grundsteuer A 0€ 2009 Anlage Seite II 12 Die Zuweisungen und allg. Umlagen werden durch die Schlüsselzuweisungen und die Auflösungen von Sonderposten aus Zuwendungen geprägt. Plan-/Ist-Vergleich 8.101.000 € 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € 8.105.158 € 9.000.000 € 2.000.000 € 1.750.551 € 3.000.000 € 1.104.197 € 1.085.867 € 4.000.000 € 1.958.129 € 5.000.000 € 1.000.000 € 0€ Schlüsselzuweisungen Sonstige lfd. Zuweisungen Planwert 2009 Auflösung von Sonderposten Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Zuwendungen 9.000.000 € 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ Schlüsselzuweisungen Sonstige lfd. Zuweisungen 2005 2006 2007 2008 Auflösung von Sonderposten 2009 Wie schon des Öfteren angemerkt, schwanken die Schlüsselzuweisungen zeitversetzt zu den Steuereinnahmen. Anlage Seite II 13 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ 2005 2006 2007 2008 Ertr. aus Aufl. Sonderposten Geb.ausgl Abgänge auf Sonderposten aus Beiträgen Planwert 2009 Ertr. aus Aufl. Sonderposten Beiträge Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte Ertr. aus Aufl. Sonderposten Geb.ausgl Abgänge auf Sonderposten aus Beiträgen Ertr. aus Aufl. Sonderposten Beiträge Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte Anlage Seite 10.106 € 23.000 € -€ 0€ 363.047 € 376.900 € 62.229 € 75.000 € 5.798 € 8.000 € 0€ Sondernutzungsgebühren 1.000.000 € 183.098 € 6.893.071 € 6.924.750 € 3.000.000 € Sondernutzungsgebühren 2.000.000 € 162.050 € 4.000.000 € Benutzungsgebühren Verwaltungsgebühren 5.000.000 € Benutzungsgebühren Verwaltungsgebühren Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte blieben um rd. 52 T€ (- 0,69%) unter den Planwerten. Plan-/Ist-Vergleich 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte 2009 II 14 Die privatrechtlichen Leistungsentgelte werden überwiegend von Miet- und Pachtleistungen (PPP-Modell Schulzentrum) geprägt. Das Rechnungsergebnis zeigt eine Verbesserung gegenüber den Planwerten um rd. 200 T€ (+45,38 %). Dies ist insbesondere durch höhere Mieterträge (einschließlich Nebenkosten) im Schloss und im Objekt Lindenstraße 4 bedingt. Die Mietforderungen im Objekt Lindenstraße 4 mussten allerdings wertberichtigt werden. Bei den Kostenerstattungen blieben die Ergebnisse um rd. 157 T€ (-21,74 %) unter den angesetzten Beträgen. Der Großteil entfällt auf geringere Erstattungen der Personalkosten der an die ARGE abgeordneten Bediensteten der Stadt Bedburg. Plan-/Ist-Vergleich der Privatrechtlichen Leistungsentgelte und der Kostenerstattungen 300.000 € 3.650 € 200.000 € 13.517 € 379.550 € 400.000 € 100.000 € 0€ Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf 32.373 € 500.000 € 55.250 € 591.532 € 600.000 € 724.420 € 700.000 € So pr.-re. Leistungsentgelte Planwert 2009 566.926 € 800.000 € Kostenerstattungen Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Privatrechtlichen Leistungsentgelte und Kostenerstattungen 1.200.000 € 1.000.000 € 800.000 € 600.000 € 400.000 € 200.000 € 0€ Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf 2005 Anlage Seite II 15 2006 So pr.-re. Leistungsentgelte 2007 2008 2009 Kostenerstattungen Die sonstigen ordentlichen Erträge sinken gegenüber den Haushaltsansätzen um 1,48 Mio. € (- 38,52%). Plan-/Ist-Vergleich Sonstige ordentliche Erträge 2.500.000 € Planwert 2009 221.747 € 10 7 .§ ge m üc R Er vo n ng b 0€ 348.337 € ge n ks te l lu n ng en ei bu hr Zu sc Au flö su ge au s Te l Er trä 0€ 500 € 1.231 € en hr eb ü ns f ef on g ha de Er s ta tt u ng de r An Er tr. 49.960 € 72.092 € äl le äg e rt r so e G un g in s Ve rz 13.550 € 70.577 € 100.000 € 137.755 € .o er rd .E be st in ew du n St un Sc se eu e r n 4.000 € 7.294 € 90.000 € 71.630 € gs z eb ü sg Be it r ei b ni Sä um un g sz us ch lä hr e ge er ßg el d Bu Ko nz es si on Ve sa rä bg uß ab .G en ru nd st ./G eb äu de 0€ n 710 € 75.121 € 62.700 € 57.550 € 86.162 € 500.000 € 900.000 € 790.785 € 1.000.000 € st at tu ng 1.500.000 € 435.000 € 432.733 € 2.193.050 € 2.000.000 € Ergebnis 2009 Der verhältnismäßig geringe Betrag der Konzessionsabgaben resultiert aus negativen Abrechnungsjahren für Strom in den Jahren 2006 und 2007. Aus Gewerbesteuerveranlagungen konnten Erträge aus der Verzinsung generiert werden. Bei der Auflösung von Rückstellungen handelt es sich um  Instandhaltungsrückstellungen (insb. Freibad und Abwasserb.) 395.433,19 €  Sonstige Rückstellungen (Gerichtsverfahren) 37.300,00 € Zeitreihenvergleich der Sonstigen ordentlichen Erträge 3.000.000 € 2.500.000 € 2.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € Erstattung gem. §107b Auflösung von Rückstellungen 2008 Erträge aus Zuschreibungen 2007 Erstattung Telefongebühren Andere so. ord. Erträge 2006 Schadensfälle Verzinsung Gewerbesteuer 2005 Stundungszinsen Beitreibungsgebühren Säumniszuschläge Bußgelder Ertr. Veräuß. Grundst./Gebäude Konzessionsabgaben 500.000 € 0€ 2009 Anlage Seite II 16 Aufwandsanalyse Die Betrachtung der Aufwendungen zeigt in den „NKF-Jahren“ folgende Entwicklung: Jahresergebnis 2005 Jahresergebnis 2006 Jahresergebnis 2007 Jahresergebnis 2008 Jahresergebnis 2009 38.150.943,67 € 43.060.216,71 € 42.553.806,63 € 43.556.073,36 € 46.524.368,50 € Die nachstehend aufgeführten Aufwandskennzahlen beziehen sich im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums auf die Gesamtaufwendungen und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Aufwendungen. Zeitreihenvergleich der Aufwandskennzahlen 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% 0,00% Personalaufw andsquote Sach- und Dienstleistungsaufw andsquote Abschreibungsaufw andsquote Transferaufw andsquote Quote sonst. ordentlichen Aufw endungen Zinslastquote Quote außerord. Aufw and 2005 19,66% 15,29% 9,19% 49,15% 4,81% 1,89% 0,00% 2006 17,42% 16,43% 8,49% 47,13% 8,88% 1,65% 0,00% 2007 17,20% 14,26% 9,32% 46,38% 11,35% 1,50% 0,00% 2008 17,73% 13,55% 9,22% 47,41% 10,39% 1,71% 0,00% 2009 17,10% 14,55% 8,91% 45,14% 12,37% 1,93% 0,00% 2005 2006 2007 2008 2009 Zeitreihenvergleich der einzelnen Aufwandsarten 25.000.000 € 20.000.000 € 15.000.000 € 10.000.000 € 2005 Anlage Seite II 17 2006 2007 2008 Sonstige ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Bilanzielle Abschreibungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Personalaufwendungen 0€ 2009 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.000.000 € Plan-/Ist-Vergleich der Personal- und Versorgungsaufwendungen 5.140.620 € 5.160.522 € 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 746.931 € 690.000 € 1.000.000 € 2.049.648 € 2.000.000 € 2.318.400 € 3.000.000 € 0€ Aufwendungen für aktive Beamte Aufwendungen für tarifl. Beschäftigte Planwert 2009 Aufwendungen für Versorgungsempfänger Ergebnis 2009 Gegenüber den Planansätzen sinken die tatsächlichen Personal- und Versorgungsaufwendungen um rd. 192 T€ (- 2,36%). In den o.g. Beträgen sind neu gebildete Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub und für aufgelaufene Überstunden in Höhe von 323.500 € enthalten. Ebenfalls beinhalten die Aufwendungen für Beamte und tarifliche Beschäftigte die entsprechende Inanspruchnahme der im Jahresabschluss 2008 gebildeten Rückstellungen in Höhe von 387.500 €. Die Zahlen verdeutlichen, dass die aufgelaufenen Überstunden und Urlaubstage im Laufe des Jahres 2009 abgebaut wurden. Zeitreihenvergleich der Personal- und Versorgungsaufwendungen 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ Aufwendungen für aktive Beamte Aufwendungen für tarifl. Beschäftigte 2005 2006 2007 2008 Aufwendungen für Versorgungsempfänger 2009 Anlage Seite II 18 Nachstehend ist die prozentuale Aufteilung der Aufwendungen für aktive Beamte dargestellt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen lediglich den Bilanzwert erhöhen. Aufgrund der vorzunehmenden Abzinsung bei der Ermittlung der Rückstellungswerte wird der tatsächlich zu zahlende Betrag deutlich höher sein. Damit entstehen nach der Pensionierung der derzeit aktiven Beamten weitere Aufwendungen. Dies wäre nur durch eine tatsächlich vorzunehmende Geldanlage in Höhe der zurückzustellenden Mittel zu verhindern (Erwirtschaftung von Zinserträgen). Die hierfür erforderliche Liquidität ist zur Zeit und in absehbarer Zukunft voraussichtlich nicht vorhanden. Zuf. Beihilferückstellungen Zuf. Pensions1,03% rückstellungen 6,54% Beihilfen Beamte 7,46% Dienstbezüge Beamte 84,97% Anlage Seite II 19 Die angesetzten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 6.431.610 € wurden tatsächlich um rd. 338 T€ überschritten. An nachfolgender Grafik lässt sich ablesen, bei welchen Aufwandsarten die Verschlechterung zu verzeichnen war. Plan-/Ist-Vergleich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sach- und Dienstleistungen für Schüler Sonstiges Sonstiges Sonstige Dienstleistungen Sach- und Dienstleistungen für Schüler Planwert 2009 Sonstige Bewirtschaftungsaufwen dungen Aufwand für Müllverbrennung/ Müllkompostierung Aufwand für Fahrzeuge Unterhaltung des bew. Vermögens Unterhaltung des unbew. Vermögens Energieaufwand 1.600.000,00 1.400.000,00 1.200.000,00 1.000.000,00 800.000,00 600.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00 Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.000.000 € 2.500.000 € 2.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 500.000 € 2005 2006 2007 2008 Sonstige Dienstleistungen Sonstige Bewirtschaftungsaufwen dungen Aufwand für Müllverbrennung/ Müllkompostierung Aufwand für Fahrzeuge Unterhaltung des bew. Vermögens Unterhaltung des unbew. Vermögens Energieaufwand 0€ 2009 Die Energieaufwendungen stiegen im Jahresvergleich gegenüber dem Vorjahr um rd. 17%. Im Jahre 2006 wurden verstärkt Instandhaltungsrückstellungen gebildet, aus denen sich der weit überdurchschnittliche Wert der Unterhaltungsaufwendungen ergibt. Auch im Haushaltsjahr 2009 wurden Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von rd. 434 T€ gebildet. Anlage Seite II 20 Der Ansatz für bilanzielle Abschreibungen wurde um rd. 89 T€ unterschritten. Der Zeitreihenvergleich der Gesamtsumme der Abschreibungen zeigt aber eine deutliche Tendenz nach oben. Zeitreihenvergleich der bilanziellen Abschreibungen 4.200.000 € 4.000.000 € 3.800.000 € 3.600.000 € 3.400.000 € 3.200.000 € 3.000.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 Zeitreihenvergleich der bilanziellen Abschreibungen 1.600.000 € 1.400.000 € 1.200.000 € 1.000.000 € 800.000 € 600.000 € 400.000 € 200.000 € 2005 er te Au fw an d fü rF es tw G W G BG A Fa hr ze ug e as ch in en M e Ve rk eh rs f lä ch en Ka nä l G eb äu de Im m at er ie lle s Ve rm ög en 0€ 2006 2007 2008 2009 An den vorstehenden Grafiken zeigt sich der Anstieg durch die in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen (Schulzentrum, Erwerb von Gebäuden, Fahrzeugen und Einrichtungsgegenständen). Die Nettoabschreibungen (Abschreibungen abzüglich Erträge aus der Auflösung der Sonderposten) betragen rd. 2 Mio. €. Im Jahresvergleich liegen sie damit deutlich über den Werten der Vorjahre. Dies resultiert neben den steigenden Abschreibungen auch aus den sinkenden Erträgen aus der Auflösung der Sonderposten. U.a. ist hier die vollständige Auflösung der in den Jahren 2005 und 2006 gezahlten allgemeinen Investitionspauschalen aufgrund der damals „rechtlich zulässigen“ Praxis als Grund zu nennen. In den Jahren 2007 und 2008 waren die Erträge der Auflösungen von Sonderposten aufgrund von Eröffnungsbilanz- und sonstigen Korrekturen höher als die in 2009. Anlage Seite II 21 Die Transferaufwendungen stellen die betragsmäßig größte Belastung des städtischen Haushaltes dar. Die angesetzten Werte wurden um rd. 114 T€ unterschritten. Plan-/Ist-Vergleich der Transferaufwendungen (ohne Kreisumlage) 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ lfd. Zuweisungen und Zuschüsse Gewerbesteuerumlage Fonds Deutsche Einheit Planwert 2009 Sonstiges Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Transferaufwendungen (ohne Kreisumlage) 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ lfd. Zuweisungen und Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2005 Fonds Deutsche Einheit 2006 2007 2008 Solidarbeitrag Sonstiges 2009 Die Gewerbesteuerumlage sowie die Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit ist abhängig von den jährlich vom Gesetzgeber festzusetzenden Umlagesätzen sowie dem städtischen Gewerbesteueristaufkommen. Daher sind diese Beträge Schwankungen unterworfen. Die lfd. Zuweisungen und Zuschüsse betreffen insbesondere die Beiträge an den Erftverband (Abwasserentsorgung, offene Gewässer), die Krankenhausumlage, Zuweisungen an die Träger der Kindertageseinrichtungen und der Jugendzentren. Weitere Empfänger sind hier der Sonderschulverband, die Jugendmusikschule, die VHS und die KDVZ Rhein-Erft-Rur. Anlage Seite II 22 Die Kreisumlage teilt sich in folgende Teilbereiche auf: Zeitreihenvergleich der an den Rhein-Erft-Kreis zu zahlenden Umlagen 0€ Sockelkreisumlage Jugendamtsumlage 2005 2006 2007 158.687 252.767 292.142 € 310.160 € 326.737 € 4.486.088 4.275.282 2.000.000 € 4.168.232 € 4.519.712 € 4.000.000 € 4.319.631 € 6.000.000 € 10.489.820 7.805.957 € 8.000.000 € 8.957.684 € 8.651.097 € 10.000.000 € 10.340.186 12.000.000 € Diff. Umlage ÖPNV 2008 2009 An vorstehender Grafik ist die stetig steigende Belastung des städtischen Haushaltes durch die Sockelkreis- und Jugendamtsumlage ablesbar. Die differenzierte Umlage für den ÖPNV lag im Jahresvergleich deutlich unter den übrigen Ergebnissen. Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen entstand eine negative Abweichung in Höhe von rd. 1,490 Mio. € (- 35%). Plan-/Ist-Vergleich der Sonstigen ordentlichen Aufwendungen 3.000.000 € Planwert 2009 Übrige sonstige 0€ Aufwendungen der lfd. 14.537 € Verwaltung 1.911.564 € 225.980 € Wertveränderungen etc. 64.403 € 91.900 € Repräsentationsaufwendungen etc. 396.270 € 360.529 € Geschäftsaufwendungen 292.113 € 451.150 € Inanspruchnahme Rechte/Dienste 2.457.948 € Mieten und Pachten/Leasing Sonstiger Aufwand für Personal 0€ 219.486 € 500.000 € 220.250 € 1.000.000 € Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten 1.500.000 € 432.820 € 405.090 € 2.000.000 € 2.398.640 € 2.500.000 € Ergebnis 2009 Die doch deutlich ausgefallene Negativabweichung resultiert überwiegend aus Wertveränderungen des Umlaufvermögens (insbesondere Niederschlagung und Einzel- und Pauschalwertberichtigung von Forderungen). Anlage Seite II 23 Zeitreihenvergleich der Sonstigen ordentlichen Aufwendungen 3.000.000 € 2.500.000 € 2.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 2005 2006 2007 2008 Übrige sonstige Aufwendungen der lfd. Verwaltung Wertveränderungen etc. Repräsentationsaufwendungen etc. Geschäftsaufwendungen Inanspruchnahme Rechte/Dienste Mieten und Pachten/Leasing Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten 0€ Sonstiger Aufwand für Personal 500.000 € 2009 Ermächtigungsübertragungen Die folgenden konsumtiven Ermächtigungsübertragungen bei den Aufwandskonten wurden von 2009 in 2010 gebildet: Beschreibung Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung 416.001 16.612.416 5517000 7517000 60.000,00 211.001 03.212.211 5279900 7279900 25.250,00 212.001 03.215.212 5279900 7279900 2.920,00 213.001 03.217.213 5279900 7279900 1.815,00 224.001 06.366.224 5318000 7318000 40.000,00 Unterhaltungsaufwand Alte Schule Kirchtroisdorf 312.002 06.365.312 5211000 7211000 25.000,00 Erneuerung 8 Fenster AS Pütz 318.009 15.573.318 5211000 7211000 5.144,13 Erneuerung Eingangstür GS Bedburg 304.001 03.211.304 5211000 7211000 4.592,21 Befestigung Dachabdichtung TH Oeppenstraße 304.002 03.211.304 5211000 7211000 2.584,38 Reparatur Fallleitung GS Kirdorf 305.001 03.211.305 5211000 7211000 2.500,00 Löchriges Dach Nebeneingang GS Bedburg 304.001 03.211.304 5211000 7211000 2.047,19 Rohrbruch Kriechkeller GS Kaster 306.001 03.211.306 5211000 7211000 1.000,00 FWGH Rath Betonplatte entfernen 303.005 02.126.303 5211000 7211000 770,53 Defekte Regler Sportplatz Herder Straße 314.001 08.424.314 5211000 7211000 650,00 Einmessung OGS Kirdorf 305.001 03.211.305 5211000 7211000 600,00 Erneuerung Beleuchtung RH Kaster 302.002 01.111.302 5211000 7211000 600,00 Austausch Fenster GS Kirchherten 307.001 03.211.307 5211000 7211000 579,41 Fahrradabstellplätze Realschule 309.001 03.215.309 5211000 7211000 3.817,52 Sonnenschutzfolie GS Bedburg 304.001 03.211.304 5211000 7211000 400,00 TK-Anlage RS Bedburg 309.001 03.215.309 5211000 7211000 721,39 Politur Marmorböden Schloss Bedburg 318.003 15.573.318 5241300 7241300 1.795,95 Zinsen für Investitionen aus Mittelübertragung Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Abrechnung Caritas 2009 findet im Folgejahr statt Anlage Seite II 24 Hausalarm Melder GS Kirdorf 305.001 03.211.305 5211000 7211000 1.332,47 Schacht und Bauwerksaufnahmen Pütz u. Kirchtroisdorf 109.001 11.538.109 5429000 7429000 3.168,79 Erstellung Abwasserbeseitigungskonzept 109.001 11.538.109 5429000 7429000 10.472,00 Genereller Entwässerungsplan für Bedburg und Lipp Rest 109.001 11.538.109 5429000 7429000 5.785,00 Genereller Entwässerungsplan Kirch/Kleintroisdorf 109.001 11.538.109 5429000 7429000 11.870,00 Drosselkalibrierung durch Erftverband und fällige Ausschreibung Kanalreinigung 109.001 11.538.109 5429000 7429000 20.000,00 Flemingstraße Fahrbahnreparatur 110.001 12.541.110 5221000 7221000 1.000,00 Rosenweg Fahrbahnreparatur 110.001 12.541.110 5221000 7221000 800,00 Sinkkastenreinigung 110.001 12.541.110 5221000 7221000 7.729,05 Umbau Kolpingstraße 110.001 12.541.110 5221000 7221000 16.780,74 Erneuerung Verschleißschicht Marienstraße 110.001 12.541.110 5221000 7221000 45.174,28 Regulierung von Wirtschaftswegen in Grottenherten 110.003 12.541.110 5221000 7221000 2.900,00 Austausch Lampenköpfe 110.004 12.541.110 5221000 7221000 264.962,92 Winterdienst - Streusalz 112.002 12.545.112 5281000 7281000 2.000,00 Diverse Werbematerialien 501.011 01.111.502 5431900 7431900 2.064,83 Die Gesamtsumme der konsumtiven Übertragungen werden als „Davon-Ausweis zur allgemeinen Rücklage“ in einer Deckungsrücklage ausgewiesen. Den Übertragungen ins Haushaltsjahr 2010 wurde vom Rat am 02.03.2010 zugestimmt. Bewirtschaftung der Fachbereichsbudgets 1. Ergebnisrechnung Die folgenden Zeitreihenvergleiche stellen die jeweiligen Salden der Budgets dar. Zeitvergleich der einzelnen Ergebnisbudgets (ohne allg. Finanzwirtschaft) Ratsbüro Rechnungsprüfungsamt FB I - Planen, Bauen Wirtschaftsförderung FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales FB III - Facility-Management FB IV - Finanzen, Personal, Organisation 0€ -1.000.000 € -2.000.000 € -3.000.000 € -4.000.000 € -5.000.000 € -6.000.000 € -7.000.000 € -8.000.000 € -9.000.000 € -10.000.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 Die hohen Fehlbeträge der Jahre 2005 und 2006 im Budget des Fachbereichs II resultieren aus der Veranschlagung der Sozialhilfeaufwendungen (ab 2007 über die Sockelkreisumlage; allgemeine Finanzwirtschaft). Anlage Seite II 25 397.905,88 € 86.231,74 € -1.756.901,90 € 0,00 € -1.138.764,76 € 500.000,00 € 27.848,61 € 1.000.000,00 € 120.947,21 € Darstellung der Budgetabweichungen 2009 (ohne allg. Finanzwirtschaft) -500.000,00 € -1.000.000,00 € -1.500.000,00 € FB IV - Finanzen, Personal, Organisation FB III - FacilityManagement FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales FB I - Planen, Bauen Wirtschaftsförderung Ratsbüro Rechnungsprüfungsamt -2.000.000,00 € Die relativ hohe Abweichung im Fachbereich I resultiert aus nicht realisierten Erträgen aus Grundstücksverkäufen. Die Negativabweichung beim Fachbereich IV ist den zentral verbuchten Wertberichtigungen zahlreicher Forderungen geschuldet. Zeitreihenvergbleich Allgemeine Finanzwirtschaft 10.000.000 € 5.000.000 € 13.121.419,78 € 15.000.000 € 0€ 2005 2006 2007 2008 17.441.254,63 € 20.000.000 € 11.102.370,77 € 25.000.000 € 20.199.666,05 € 26.775.202,41 € 30.000.000 € 2009 Aus vorstehender Grafik lässt sich ersehen, warum die Haushaltswirtschaft in den Jahren 2005, 2008 und 2009 defizitär war. Die entsprechenden Ergebnisse bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft waren in diesen Jahren eher schlecht und trugen im größeren Maße dann zu den Jahresfehlbeträgen in den entsprechenden Jahren bei. Anlage Seite II 26 1.1 Budget Ratsbüro Stadt/Standortmarketing Tourismus Stadt-/Standortmarketing Tourismus Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Zentrale Dienste Beschäftigtenvertretung Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Politische Gremien Plan-/Istvergleich der Salden der Produkte des Ratsbüros 0,00 € -50.000,00 € -100.000,00 € -150.000,00 € -200.000,00 € -250.000,00 € -300.000,00 € -350.000,00 € Planwert 2009 Ergebnis 2009 Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Zentrale Dienste Beschäftigtenvertretung Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Politische Gremien Zeitreihenvergleich der Salden der Produkte des Ratsbüros 0,00 € -50.000,00 € -100.000,00 € -150.000,00 € -200.000,00 € -250.000,00 € -300.000,00 € Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Der Budgetabschluss war um rd. 121 T€ € (11,31 %) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Einzelpositionen. Ein größerer Anteil entfällt auf die Nichtbesetzung der Beigeordnetenstelle. Anlage Seite II 27 1.2 Budget Fachbereich I – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Umweltschutzmaßnahmen Wirtschaftsförderung Umweltschutzmaßnahmen Wirtschaftsförderung Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Friedhofsunterhaltung ÖPNV ÖPNV Friedhofsunterhaltung Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung und Winterdienst Verkehrssicherung und planung Öffentliche Verkehrsflächen Abwasserbeseitigung Denkmalschutz und pflege Bau- und Grundstücksordnung Räumliche Planung und Entwicklung Unterhaltung der Sportplätze Kinderspielplätze Gewerbewesen und Märkte Liegenschaftsverwaltung Bauhof Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Plan-/Istvergleich der Produktsalden des Fachbereichs I 3.000.000 € 2.500.000 € 2.000.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € 500.000 € 0€ -500.000 € -1.000.000 € -1.500.000 € -2.000.000 € -2.500.000 € Planwert 2009 Ergebnis 2009 Verkehrssicherung und planung Öffentliche Verkehrsflächen Abwasserbeseitigung Denkmalschutz und pflege Bau- und Grundstücksordnung Räumliche Planung und Entwicklung Unterhaltung der Sportplätze Kinderspielplätze Gewerbewesen und Märkte Liegenschaftsverwaltung Bauhof Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Zeitreihenvergleich der Produkte des Fachbereichs I 1.000.000 € 800.000 € 600.000 € 400.000 € 200.000 € 0€ -200.000 € -400.000 € -600.000 € -800.000 € -1.000.000 € -1.200.000 € -1.400.000 € -1.600.000 € -1.800.000 € -2.000.000 € -2.200.000 € Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Im Budget des Fachbereichs I war die Entwicklung negativ. Hier verschlechterte sich der Saldo um rd. 1.757 T€ (- 93,03%). Folgende 4 Positionen waren maßgeblich für die Veränderung des Ergebnisses gegenüber der Planung:     Öffentliche Verkehrsflächen ÖPNV Räumliche Planung und Entwicklung Liegenschaftsverwaltung + 493 T€ + 63 T€ + 95 T€ - 2.432 T€ Anlage Seite II 28 Bei den öffentlichen Verkehrsflächen verteilt sich die positive Entwicklung auf Einsparung bei der Straßenunterhaltung sowie auf die Anpassung der Festwerte für die Straßenbeleuchtung (siehe Anhang). Im Bereich ÖPNV musste an den Rhein-Erft-Kreis deutlich weniger Umlage als geplant für die REVG angewiesen werden. Bei der Räumlichen Planung und Entwicklung kam es zu Einsparungen bei der Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dritter. Die Negativentwicklung bei der Liegenschaftsverwaltung resultiert aus geringeren Erlösen aus Grundstücksveräußerungen. 1.3 Budget Fachbereich II – Schule, Kultur, Ordnung, Soziales St at is An ge l tik en un d W ah eg le n en he ite Bü n rg de er rö bü ffe ro nt lic St he an n de O sa rd m nu t ng Üb er w .r uh en de Br an rV ds er ch ke ut hr z s G ru nd sc hu le Be G ru db nd ur sc g hu (S ch le ul Ki G be rd ru or nd tr i f eb sc (S ) hu ch le ul be Ka G ru t s r ie te nd b) r( sc Sc hu hu le l b K Ha et irc rie up hh b) ts er ch te ul n e ( S (S Re ch ch ul al ul be sc be tri hu tri eb le eb ) (S ) G c hu ym lb na e tri siu eb m ) (S So ch nd ul be er sc tri eb hu ) lve Ze r b nt an ra d le Sc hu So lve ns rw tig al tu e ng Vo lk sb Ku ild ltu un rv g er an st al tu ng en un d Fö rd er un g vo n Ve re in en Plan-/Istvergleich der Produktsalden des Fachbereichs II 0€ -50.000 € -100.000 € -150.000 € -200.000 € -250.000 € -300.000 € -350.000 € -400.000 € -450.000 € Planwert 2009 Ergebnis 2009 1.000.000,00 € 0,00 € -1.000.000,00 € -2.000.000,00 € -3.000.000,00 € -4.000.000,00 € -5.000.000,00 € Planwert 2009 Anlage Seite II 29 Ergebnis 2009 Stiftungen Subjektbez. Förd. von Wohnraum Sonstige Jugendarbeit Kindertageseinricht. freier Träger Leistungen für Asylbewerber Grundversorgung und Hilfe in besonderen Lebenslagen (SGB XII) Plan-/Istvergleich der Produktsalden des Fachbereichs II Kulturveranstaltungen und Förderung von Vereinen Sonstige Volksbildung Zentrale Schulverwaltung Sonderschulverband Gymnasium (Schulbetrieb) Realschule (Schulbetrieb) Hauptschule (Schulbetrieb) Grundschule Kirchherten (Schulbetrieb) Grundschule Kaster (Schulbetrieb) Grundschule Kirdorf (Schulbetrieb) Grundschule Bedburg (Schulbetrieb) Brandschutz Überw. ruhender Verkehrs Standesamt Bürgerbüro Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Statistiken und Wahlen Zeitreihenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs II 500.000 € 300.000 € 100.000 € -100.000 € -300.000 € -500.000 € -700.000 € Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Stiftungen Bestattungswesen Subjektbez. Förd. von Wohnraum Ergebnis 2006 Ergebnis 2009 Förderung von Verbänden und Vereinen Jugendzentren Ergebnis 2005 Ergebnis 2008 Sonstige Jugendarbeit Kindertageseinricht. freier Träger Soziale Einrichtungen Leistungen für Asylbewerber Grundsicherung n.d. SGB II Grundversorgung und Hilfe in besonderen Lebenslagen (SGB XII) Zeitreihenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs II 500.000 € 300.000 € 100.000 € -100.000 € -300.000 € -500.000 € -700.000 € -900.000 € -1.100.000 € -1.300.000 € -1.500.000 € -1.700.000 € -1.900.000 € -2.100.000 € -2.300.000 € -2.500.000 € -2.700.000 € -2.900.000 € -3.100.000 € -3.300.000 € -3.500.000 € -3.700.000 € -3.900.000 € -4.100.000 € -4.300.000 € -4.500.000 € -4.700.000 € -4.900.000 € Ergebnis 2007 Der Budgetsaldo des Fachbereichs II verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 86 T€ (- 1,21%). Anlage Seite II 30 Anlage Seite II 31 Ergebnis 2005 Planwert 2009 Ergebnis 2006 -1.500.000 € -2.000.000 € -2.500.000 € -3.000.000 € -3.500.000 € Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs III Ergebnis 2007 Bewirtschaftung der Gebäude für Kinder und Jugendliche Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Bewirtschaftung der Schulgebäude (einschl. Turn- und Mehrzweckhallen Bewirtschaftung der Gebäude für den Brandschutz Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Verwaltungs/Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements Ergebnis 2008 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) und Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Bewirtschaftung der Gebäude für das Bestattungswesen Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) und Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Bewirtschaftung der Gebäude für das Bestattungswesen Bewirtschaftung Gebäude Bäder -1.000.000 € Bewirtschaftung Gebäude Bäder 0€ Gebäude auf Sportanlagen -500.000 € Gebäude auf Sportanlagen Bewirtschaftung der Gebäude für Kinder und Jugendliche Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Bewirtschaftung der Schulgebäude (einschl. Turn- und Mehrzweckhallen Bewirtschaftung der Gebäude für den Brandschutz Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Verwaltungs/Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements 1.4 Budget Fachbereich III – Facility-Management Plan-/Istkostenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs III 0€ -1.000.000 € -500.000 € -1.500.000 € -2.000.000 € -2.500.000 € -3.000.000 € -3.500.000 € Ergebnis 2009 Der Budgetsaldo verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 398 T€ (6,88%). Mit Ausnahme der Bereiche Schulgebäude und Gebäude für Kinder- und Jugendeinrichtungen wurden nahezu in allen Bereichen die angesetzten Werte unterschritten. Durch die Auflösung von Rückstellungen (wegen Zeitablauf) schloss das Produkt „Bäder“ um 141 T€ besser ab. Ebenso konnte bei den mischgenutzten Gebäuden ein um rd. 200 T€ besserer Abschluss verzeichnet werden. 1.5 Budget Fachbereich IV – Finanzen, Personal, Organisation Plan-/Istvergleich der Produktsalden des Fachbereichs IV (ohne allg. Finanzwirtschaft) Personal, Organisation, Finanzen Abfallbeseitigung Beteiligungen 500.000 € 0€ -500.000 € -1.000.000 € -1.500.000 € -2.000.000 € -2.500.000 € -3.000.000 € -3.500.000 € -4.000.000 € Planwert 2009 Ergebnis 2009 Zeitreihenvergleich der Produktsalden des Fachbereichs IV (ohne allg. Finanzwirtschaft) Personal, Organisation, Finanzen Abfallbeseitigung Beteiligungen 1.000.000 € 500.000 € 0€ -500.000 € -1.000.000 € -1.500.000 € -2.000.000 € -2.500.000 € -3.000.000 € -3.500.000 € -4.000.000 € Ergebnis 2005 Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Das Jahresabschlussergebnis des Budgetsaldos des Fachbereichs IV verschlechterte sich um rd. 1.139 T€ (44,39%). Die relativ hohe Verschlechterung des Ergebnisses gegenüber der Haushaltsplanung des Fachbereiches IV ergibt sich aus den bereits mehrfach erwähnten notwendigen aber nicht erwarteten Wertberichtigungen im Bereich der Forderungen in Höhe von rd. 1.600 T€. Die Allgemeine Finanzwirtschaft wird wegen ihrer besonderen Bedeutung separat betrachtet. In der Teilrechnung wurden eben aus diesem Grund die Einzelkonten ausgewiesen. Anlage Seite II 32 Plan-/Istkostenvergleich Allgemeine Finanzwirtschaft 18.000.000,00 € 17.441.254,63 € 17.500.000,00 € 17.000.000,00 € 16.500.000,00 € 16.109.500,00 € 16.000.000,00 € 15.500.000,00 € 15.000.000,00 € Ergebnis 2009 Planwert 2009 Die wesentlichen Abweichungen vom Planwert haben folgende Ursachen: Die Erträge aus der Veranlagung der Gewerbesteuer überstiegen die Haushaltsansätze um 2,5 Mio. €. Dagegen wurde der Ansatz der Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 700 T€ unterschritten. Die zu zahlenden Zinsen blieben um rd. 300 T€ unter den angesetzten Werten. U.a. ist dies dem aufgrund der Wirtschaftskrise sehr niedrigen Zinsniveau geschuldet. Zeitreihenvergleich Allgemeine Finanzwirtschaft 2005 30.000.000 € 2006 2007 2008 2009 26.775.202,41 € 25.000.000 € 20.199.666,05 € 20.000.000 € 17.441.254,63 € 13.121.419,78 € 15.000.000 € 11.102.370,77 € 10.000.000 € 5.000.000 € 0€ 6.104.698,51 € 1.305.468,56 € -5.000.000 € -4.973.920,80 € -6.044.195,03 € -3.455.952,21 € -10.000.000 € Saldo allg. Finanzwirtschaft Saldo Gesamtergebnisrechnung Der Zeitreihenvergleich zeigt die erheblichen Schwankungen sowie die Abhängigkeit des Gesamthaushaltes von der allgemeinen Finanzwirtschaft und verdeutlicht einmal mehr die planerischen Schwierigkeiten. Anlage Seite II 33 2. Investitionsbudgets Die Investitionsbudgets entwickelten sich wie folgt: 2.1 Investive Einzahlungen Zeitreihenvergleich der investiven Einzahlungen der einzelnen Organisationseinheiten 1.600.000 € 1.400.000 € 1.200.000 € 1.000.000 € 800.000 € 600.000 € 400.000 € 200.000 € 0€ Fachbereich I Fachbereich II Ergebnis 2005 Fachbereich III Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Fachbereich IV Ergebnis 2008 Ratsbüro Ergebnis 2009 Im Jahre 2005 wurde neben der allgemeinen Investitionspauschale auch die Schulpauschale als investive Einzahlung im Budget des Fachbereichs IV verbucht. Ab dem Haushaltsjahr 2006 wird die Schulpauschale im Budget des Fachbereichs III als laufende Zuweisung nachgewiesen. 2.2 Investive Auszahlungen Zeitreihenvergleich der investitiven Auszahlungen der einzelnen Organisationseinheiten 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ Fachbereich I Fachbereich II Ergebnis 2005 Fachbereich III Ergebnis 2006 Ergebnis 2007 Fachbereich IV Ergebnis 2008 Ratsbüro Ergebnis 2009 Die einzelnen Maßnahmen sind den Teilrechnungen zu entnehmen. Anlage Seite II 34 Finanzrechnung Der Bestand an liquiden Mitteln entwickelte sich seit Einführung von NKF jeweils zum 31.12. wie folgt: Entwicklung der liquiden Mittel 8.000.000 € 6.000.000 € 4.000.000 € 2.000.000 € 0€ 2004 2005 2006 2007 2008 2009 -2.000.000 € -4.000.000 € -6.000.000 € Veränderung der liquiden Mittel Bestand an liquiden Mitteln zum 31.12. Hieran lässt sich ablesen, dass sich die Jahre 2006 und 2007 durchaus positiv entwickelten und wesentlich dazu beitragen, dass trotz des hohen Defizits im Haushaltsjahr 2009 der Bestand an Liquiditätskrediten (Stand 31.12.2009: 5 Mio. €) relativ überschaubar blieb. Zeitreihenvergleich der Salden der Finanzrechnung Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Saldo Sonstige Einund Auszahlungen 10.000.000 € 8.000.000 € 6.000.000 € 4.000.000 € 2.000.000 € 0€ -2.000.000 € -4.000.000 € -6.000.000 € -8.000.000 € -10.000.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit beinhaltet sowohl die Aufnahme von Investitions- als auch von Liquiditätskrediten. Anlage Seite II 35 Betrachtung der investiven Ermächtigungsübertragungen Beschreibung M11148390 Nachträgliche AHK Infoma "DMS" und "Analys & Steuerung" 403.999 01.111.401 0811003 7831000 60.000,00 M12628110 LF 10/6 LZ Bedburg, nachträgliche AHK 206.001 02.126.206 0711003 7831000 10.600,00 211.002 03.212.211 0811003 7831000 6.450,00 212.002 03.215.212 0811003 7831000 3.040,00 213.002 03.217.213 0811003 7831000 9.600,00 M21228100 M21521002 M21728100 Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" IZBB Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto Übertragung (Ausz.) Maßnahme M54110445 Modernisierung Bahnhof Bedburg 106.001 09.511.106 0491003 7852000 10.114,38 M21730001 Mensa 310.005 03.217.310 0321003 7851000 200.000,00 M11130001 Anschaffung Pritschenwagen 301.002 01.111.301 0711003 7831000 24.430,00 M11130140 Brandschutzpläne OGS Bedburg 306.003 03.211.306 0391003 7851000 3.213,00 M11133370 Kanalsanierung und Pflasterung der Parkfläche 303.006 02.126.303 0391003 7851000 7.500,00 M11130080 Garage FGH Rath 303.005 02.126.303 0391003 7851000 6.254,37 M11133330 Schutzschrank für Klavier 318.003 15.573.318 0811003 7831000 821,10 305.001 03.211.305 0341003 7799000 11.341,90 305.002 03.211.305 0341003 7799000 136.042,38 306.001 03.211.306 0341003 7799000 457.605,29 M11133390 M11133400 M11133420 Grundschule Kirdorf, Photovoltaik-Anlage im Rahmen Kopa II Mehrzweckhalle Kirdorf, Diverse Maßnahmen im Rahmen Kopa II Grundschule Kaster, Diverse Maßnahmen im Rahmen Kopa II M42410010 Zaunanlage Sportplatz Am Tiergarten 105.999 08.424.105 5711900 7831100 10.000,00 M42410020 Zaunanlagen Sportplätze 105.999 08.424.105 5711900 7831100 29.000,00 M53810140 Kanalbau Kasterer Acker 109.001 11.538.109 0441003 7852000 175.591,23 M54110350 Lärmschutzmaßnahmen Kasterer Acker 110.001 12.541.110 0451003 7852000 287.100,04 M54110360 Kreisverkehr K36 (Monte Mare) 110.001 12.541.110 0451003 7852000 36.000,00 M54110370 Parkplatz Kasterer Acker 110.001 12.541.110 0451003 7852000 493.928,97 M54110380 Kreisverkehr L116 (Sany) 110.001 12.541.110 0451003 7852000 27.500,00 Gesamt 2.006.132,66 Gebührenhaushalte Aus den Abrechnungen der Gebührenhaushalte ergaben sich im Jahr 2009 folgende Ergebnisse: Abfallbeseitigung Abwasser Straßenreinigung Winterdienst Friedhof (Grabeinrichtungen) Friedhof (Nutzung Friedhofshallen) -72.428,20 € -119.794,10 € -8.066,83 € -46.466,98 € -5.524,00 € -15.843,95 € Die Ergebnisse fließen gebührenmindernd bzw. gebührensteigernd in die Gebührenkalkulationen der kommenden Jahre ein. Anlage Seite II 36 Chancen und Risiken Im Jahre 2009 mussten Forderungen in siebenstelliger Höhe aufgrund des Niederstwertprinzips wertberichtigt werden. Ohne diese Wertberichtigungen wäre die Ergebnisrechnung fiktiv auszugleichen gewesen. Die Ausgleichsrücklage wurde in Höhe von 2,07 Mio. € zur Reduzierung des Fehlbetrages des Haushaltsjahres 2009 eingesetzt. Die Haushaltsplanung sah vor, dass ein Betrag in Höhe von 2,5 Mio. € die allgemeine Rücklage mindern wird. Die Minderung der allgemeinen Rücklage beträgt nach Jahresabschluss lediglich 1,39 Mio. €. Als zentraler Grundsatz wurde in § 75 Abs. 1 S. 1 GO die Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und die damit zusammenhängende wirtschaftliche, sparsame und effiziente Haushaltsführung festgelegt. Hieraus lässt sich das Gebot der Generationengerechtigkeit ableiten. Danach ist die Haushaltswirtschaft so zu führen, dass künftige Generationen nicht unzumutbar belastet werden. Zur Erreichung einer intergenerativen Gerechtigkeit ist es unbedingt erforderlich, schnellstens den strukturellen Haushaltsausgleich dauerhaft zu erreichen und auch die notwendige Liquidität sicherzustellen. Die Haushaltsplanung 2010 war aufgrund der sich abzeichnenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise sehr problematisch. Nur mit großer Mühe und teilweise einschneidenden Konsolidierungsmaßnahmen konnte die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes vermieden werden. Die planerischen Salden des Ergebnisplans stellen sich im Haushaltsplan 2010 wie folgt dar: 2010 2011 2012 2013 ./. 4.284 T€ ./. 7.198 T€ ./. 3.560 T€ ./. 3.972 T€ Die Ertragslage der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010 wird sich voraussichtlich gegenüber der Planung wesentlich verbessern. Die voraussichtlichen Verbesserungen beziehen sich insbesondere auf Mitteilungen und Ankündigungen zu nachstehenden Bereichen:    Nachveranlagungen bei der Gewerbesteuer, Erträge aufgrund des Nachtrages zum GFG 2010 vom Rhein-Erft-Kreis in Aussicht gestellte Weitergabe der Beteiligung des Landes an den Mietkostenanteilen von Hartz-IV-Empfängern Das Jahresergebnis 2010 wird voraussichtlich positiv sein und die teilweise Auffüllung der Ausgleichsrücklage ermöglichen. Zum 01.01.2010 wurde die Verwaltung u.a. aufgrund des Beschlusses, zum 01.01.2011 die Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt wahrzunehmen, umstrukturiert. Zwischenzeitlich wurde das „Gründerzentrum“ ertüchtigt, um als dritter Verwaltungsstandort dienen zu können. Der Rat erteilte darüber hinaus der Verwaltung den Auftrag, zu prüfen, ob das Gebäude Lindenstraße 4 neben dem Rathaus Kaster, unter Aufgabe des Rathauses Bedburg und des Gründerzentrums als „zweiter“ Rathausstandort geeignet ist. Anlage Seite II 37 In den Jahren 2009 und 2010 waren auch durchaus positive Ereignisse zu verzeichnen. So wurde im Frühjahr 2010 das Sport- und Wellnessbad „Monte Mare“ erfolgreich in Betrieb genommen. Ebenso beschloss der Rat, aus den Mitteln des Konjunkturpaketes die Straßenbeleuchtung zu sanieren, was sich nachhaltig auf die Haushaltswirtschaft auswirken wird. Ebenso hat die Firma Sany die Bautätigkeit auf dem Gelände des Industriegebietes „Mühlenerft“ aufgenommen. Darüber hinaus konnten diverse Infrastrukturprojekte abgeschlossen werden, hier sei nur einmal die Umwandlung des Tennenplatzes Burgundische Straße in einen Kunstrasenplatz zu nennen. Die verwaltungsseitig ermittelten Planwerte für die Haushaltsplanung 2011 lassen keine Entspannung der Haushaltslage erwarten. Auch die positiven Signale aus der November-Steuerschätzung sowie das voraussichtlich gute Ergebnis 2010 ändern an dieser Einschätzung wenig. Damit ist die Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushaltes nach derzeitiger Datenlage und Struktur des Haushaltes nicht möglich. Hier sind allerdings noch die Ergebnisse der 1. Proberechnung zum Finanzausgleich sowie die Eckdaten des Rhein-Erft-Kreises abzuwarten. Nachstehend sind beispielhaft einige Punkte aufgeführt, die den Saldo der Ergebnis- und der Finanzplanung der Jahre 2011 bis 2014 beeinflussen werden: • • • • • • • • • • • Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II Betrieb des Sport- und Wellnessbades „Monte Mare“ Betrieb des Freibades Ansiedlung der Firma Sany im Industriegebiet „Mühlenerft“ Bau der Mensa am Schulzentrum Sanierung der Turnhalle der Grundschule Kaster und Umbau zur Veranstaltungsstätte Umbau des Bahnhofes Übernahme der Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt (Bauaufsicht, Jugendamt) zum 01.01.2011 Lösung der „Rathausfrage“ Anschaffung weiterer Feuerwehrfahrzeuge Bau eines Kunstrasenplatzes in Bedburg Darüber hinaus wird die Entwicklung der Liquiditätskredite aufgrund der negativen Ergebnissalden der Jahre bis 2014 und der daraus resultierenden Zinsentwicklungen in den nächsten Jahren den Haushalt belasten. Momentan beträgt der Bestand an Liquiditätskrediten rd. 7,0 Mio. €. Durch die Gewerbesteuerzahlung im Dezember 2010 wird hier eine kurzfristige Entlastung eintreten. Anlage Seite II 38 Persönliche Angaben des Verwaltungsvorstandes und der Ratsmitglieder gemäß § 95 Abs. 2 GO a) Verwaltungsvorstand Gunnar Koerdt Bürgermeister der Stadt Bedburg Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Verbandsversammlung Volkshochschule (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Vorstandsmitglied der Stiftung Dr. Paul und Louise Silverberg Mitglied der Trägerversammlung ARGE Rhein-Erft Verwaltungsrat KDVZ Mitglied des Regionalbeirates Erft der Kreissparkasse Köln Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH Mitglied Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Mitglied des Kommunalbeirates der RWE Rhein-Rur-AG Mitglied des Aufsichtsrates Regionalbeirat Köln, GVV-Kommunalversicherung Mitglied des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH Mitglied des Kommunalbeirates der Provinzial Rheinland Versicherungs AG Mitglied des Hauptausschusses des Städte- und Gemeindebund NRW Mitglied des Europaausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Mitglied des Krankenhausausschusses St.-Hubertus-Stift Stellv. Mitglied des Verwaltungsausschusses bei der Agentur für Arbeit Sibille Brabender-Lipej Verwaltungsvorstand mit beratender Stimme (bis zum 31.12.2009) Verwaltungsvorstand und allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin der Stadt Bedburg) Herbert Baum Kämmerer der Stadt Bedburg Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes b) Ratsmitglieder Hans-Peter Abts (bis Oktober 2009) Technischer Sachbearbeiter Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Helmut Breuer Rentner Bernd Coumanns Wissenschaftlicher Mitarbeiter Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Anlage Seite II 39 Angelika Dreikhausen (seit Oktober 2009) nicht beruftstätig Leiterin Sachausschuss „Junge Familie“ (Pfarrgemeinderat St.-Willibrordus Kirdorf) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Helmut de Jong (bis Oktober 2009) Personalsachbearbeiter Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Peter-Josef Drexler Datenverarbeitungskoordinator Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Christian Eckl (seit Oktober 2009) Selbständiger Gewerbetreibender, Schriftsteller Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Michael Eilert Selbständiger Gewerbetreibender Horst Druch (bis Oktober 2009) Technischer Leiter Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Herbert Förster Selbständiger Gewerbetreibender Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Josef Gerards (bis Oktober 2009) Pensionär Markus Giesen (seit Okotber 2009) Fachwirt Einkauf/Logistik Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Roman Grau (bis Oktober 2009) Generalbevollmächtigter im Einzelhandel Heer, Heinrich (Ratsmitglied seit 2007) Rentner Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Matthias Heinen (bis Oktober 2009) Rentner Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (bis Oktober 2009) Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Anlage Seite II 40 Margarete Henseler-Imgrund (seit Oktober 2009) Freiberufliche Sozialarbeiterin Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Nadine Heuser Journalistin, Studentin Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Gesellschafterversammlung Radio Erft GmbH & Co KG (seit Oktober 2009) Martin Hösen (Ratsmitglied von 2006 bis Oktober 2009) Student Heinz-Gerd Horn Fernmeldetechniker Dr. Georg Kippels Rechtsanwalt Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Stellv. Vorsitzender des Immobilien- und Handwerkerverbandes Rhein-Erft Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH des Rhein-ErftKreises (seit Oktober 2009) Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH (seit Oktober 2009) Dieter Koehl Rentner Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Leonhard Köhlen Landesbeamter (Lehrer) Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Michael Lambertz (seit Oktober 2009) Kommunalbeamter Kapellengemeinschaft Morken e.V. (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Nina Lützenkirchen (seit Oktober 2009) Auszubildende Günter Martin (bis Oktober 2009) Selbständiger Handelsvertreter Stefan Merx (seit Oktober 2009) Diplom-Ingenieur Beisitzer Bürgerverein „Einigkeit“ Kirchherten Anlage Seite II 41 Wolfgang Merx (seit Oktober 2009) Zivildienstleistender (bis 31.03.2010) Jürgen Mitter Selbständiger Gewerbetreibender Gesellschafterversammlung Radio Erft GmbH & Co KG (bis Oktober 2009) Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Stellv. Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Stellv. Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH Willy Moll Rentner Zweckverband Volkshochschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Achim Niepel (bis Oktober 2009) Leitender Angestellter Johann-Wilhelm Olpen (seit Oktober 2009) Landesbeamter (Richter) Kapellengemeinschaft Morken e.V. (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Klaus Pawlowski (seit Oktober 2009) Elektro- und Schaltmeister Santa Pedalina (bis Oktober 2009) Hausfrau Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreterin der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Harald Reuter (seit Oktober 2009) Beschäftigter (Lehrer) Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (stellv. Vertreter) Heribert Robertz (bis Oktober 2009) Landwirt Matthias Rosemann (bis Oktober 2009) Fachtechniker Martin Sauer (bis Oktober 2009) Bankkaufmann Zweckverband Volkshochschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Heinz-Gerd Schmitz Rektor im Schuldienst Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Anlage Seite II 42 Hans Schnäpp Angestellter, Bausparberater Aufsichtsrat der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Aufsichtsrat der KVB-AG (Arbeitnehmervertretung) Ilka Sikora-Wörster (seit Oktober 2009) Nicht berufstätig Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Manfred Speuser (seit Oktober 2009) Verkaufsleiter, Prokurist Vorstand DKS AG (Vermögensverwaltung) Karl Heinz Spielmanns Ausbildungsmeister, Selbständiger Makler Udo Splettstöhser (bis Oktober 2009) Selbständiger Projektentwickler Albert Steffens (seit Oktober 2009) Lagerarbeiter Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Heike Steinhäuser Kommunalbeamtin Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Zweckverband Volkshochschule Bergheim (Vertreterin der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln (Vertreterin der Stadt Bedburg) Guido van den Berg Diplom-Sozialwissenschaftler, Beschäftigter des Landes NRW Regionalrat Köln Martin Vogelsang Berufssoldat Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (bis Oktober 2009) Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Hubert Wassenberg (bis Oktober 2009) Rentner (Vorruhestand), Journalist Kapellengemeinschaft Morken e.V. (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Anlage Seite II 43 Emma Will (Ratsmitglied seit 2007) Nicht berufstätig Aufsichtsrat Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (Vertreter der Stadt Bedburg bis Oktober 2009) Verbandsversammlung Förderschule Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg seit Oktober 2009) Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin der Stadt Bedburg) Wolfram Zereßen Rentner Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Michael Zöphel Selbständiger Gewerbetreibender, Dozent Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (seit Oktober 2009) Aufsichtsrat der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (stellv. Vertreter der Stadt Bedburg) Gesellschafterversammlung Radio Erft GmbH & Co KG (stellv. Vertreter) Bedburg den 19. Januar 2011 Aufgestellt: Bestätigt: Baum Stadtkämmerer Koerdt Bürgermeister Anlage Seite II 44 Stadt Bedburg, Bedburg Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Verhältnisse Rechtliche Verhältnisse Die Stadt Bedburg ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Die Stadt Bedburg ist nach § 2 GO NW ausschließliche und eigenverantwortliche Trägerin der öffentlichen Verwaltung. Die Stadt Bedburg regelt ihre Angelegenheiten durch Satzung (§ 7 GO NW). Die nach § 7 Abs. 3 GO NW erforderliche Hauptsatzung gilt in der Fassung vom 12. Juli 1995 mit letzter Änderung durch den Ratsbeschluss vom 9. November 2004. Die Stadt Bedburg hat ca. 25.000 Einwohner und ist eine kreisangehörige Gemeinde. Zuständig für die Stadt Bedburg ist der Rhein-Erft-Kreis in Bergheim. Die Organe der Stadt sind der Rat der Stadt Bedburg und der Bürgermeister. Bürgermeister der Stadt Bedburg ist Herr Gunnar Koerdt. Er ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Er leitet und verteilt die Geschäfte der Gemeinde in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Zudem ist er der gesetzliche Vertreter der Gemeinde in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Kämmerer ist Herr Herbert Baum. Anlage Seite III 1 BDO Die Ausschussstruktur und die Zuständigkeiten gestalten sich im Haushaltsjahr 2009 in der Stadt Bedburg wie folgt: Fachbereich Fachbereich II Fachbereich I Fachbereich IV III Schule, Ratsbüro Planen, Finanzen, Rechnungs- Facility- Personal, prüfungsamt Ausschuss für Ausschuss für Rechnungs- Hochbau und Personal, Prüfungs- Bewirtschaftung Organisation ausschuss Kultur, Wahlausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Ausschuss für (Pflichtausschuss) Struktur und Schule, Jugend, Wahlprüfungs- Die Verwaltung in der Stadt Bedburg ist wie folgt aufgebaut: Bürgermeister RechnungsRatsbüro prüfungsamt Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Fachbereich IV Planen, Bauen, Schule, Kultur, Facility- Finanzen, Personal, Gemäß § 1 Abs. 1 NKFG NRW sind Gemeinden ab spätestens 1. Januar 2009 verpflichtet, von der kameralen Buchführung auf die doppelte Buchführung umzustellen. Gemäß § 1 Abs. 2 NKFG NRW können Gemeinden ihre Buchführung auch vorzeitig umstellen. Die Stadt Bedburg hat eine vorzeitige Umstellung zum 1. Januar 2005 beschlossen und durchgeführt. BDO Anlage Seite III 2 Wirtschaftliche Verhältnisse Die Stadt Bedburg hat die von ihr erlassenen Satzungen (Ortsrecht) auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Satzungen wurden auf folgenden Fachgebieten erlassen: — Allgemeine Verwaltung — Bauwesen — Finanzen — Öffentliche Einrichtungen — Recht, Sicherheit und Ordnung — Schulwesen und Kulturpflege — Sozial- und Gesundheitswesen Zudem hat die Stadt Bedburg zahlreiche Verträge abgeschlossen. Hierüber liegt jedoch keine zentrale Übersicht vor. Folgende wesentliche Verträge sind nachstehend erläutert: 1. Vertrag über „Neubau, Teilsanierung und Betrieb des Schulzentrums Goethestraße/ Eichendorffstraße in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 17. März 2005 Die Stadt Bedburg hat mit der SKE GmbH, Mannheim, einen Mietvertrag am 23. März 2005 unterzeichnet. Wesentlicher Vertragsgegenstand ist die Teilsanierung des vorhandenen Gebäudebestandes und Neuerrichtung eines Schulgebäudes. Die SKE GmbH hatte sich verpflichtet, den vorhandenen Instandhaltungsstau bis zum 21. Juli 2006 zu beheben. Hierfür wurden in der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2005 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen in Höhe von EUR 6.700.000 gebildet, die zwischenzeitlich fast vollständig in Anspruch genommen oder aufgelöst wurde. Die Herstellung des neuen Gebäudeteiles wurde ebenfalls bis zum 21. Juli 2006 zugesichert. Im Weiteren hat sich die SKE GmbH verpflichtet, die sanierten und neu errichteten Gebäudeteile bis zum 20. Juli 2031 in einem vertraglich fixierten Zustand zu halten. Hierzu wurden weitere Verträge (Pachtvertrag, Sollzustand Betrieb, Service-Bewertung, Mietvertrag etc.) abgeschlossen. 2. Erschließungsvertrag für die Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 32/Kaster „Im Spleß“ auf der Grundlage des Rahmenvertrags vom 9. Oktober 2002 Die Stadt Bedburg hat mit der West GKA mbH, Düsseldorf, einen Erschließungsvertrag am 25. Oktober/7. November 2002 unterzeichnet. Wesentlicher Vertragsgegenstand ist die Erschließung und Vermarktung des oben bezeichneten Erschließungsgebietes. Die Stadt Bedburg hat die Flächen an die West GKA veräußert. Die West GKA führt die Erschließung im eigenen Namen und für eigene Rechnung. Der Vertrag enthält Regelungen zur Anlage Seite III 3 BDO zeitlichen Abwicklung und zur Kostentragungspflicht. Soweit Grundstücke durch die West GKA nicht vermarktet werden können, hat sich die Stadt Bedburg zur Übernahme der Flächen verpflichtet. Der West GKA ist der Kaufpreis unter Einbeziehung aller anfallenden Nebenkosten zu erstatten. Andererseits fließen eventuelle Mehrerlöse aus den Grundstücksverkäufen der Stadt Bedburg zu. Die noch nicht veräußerten Grundstücke werden in der Bilanz der Stadt Bedburg ausgewiesen. Gleiches gilt für die eventuell eintretende Rückkaufsverpflichtung. 3. Bauvertrag für den Bau des „monte mare“ Freizeitbades in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 11. Juni 2008 Die Stadt Bedburg hat mit der monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbH, Rengsdorf, einen Bauvertrag am 8. August 2008 unterzeichnet. Der Vertragsgegenstand ist die vertragsmäßige Planung, Herstellung und Finanzierung des Bäderkonzeptes. Die Stadt Bedburg hat Grundstücke des „Kasterer Ackers“ angekauft und der monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbh zur Bebauung bereit gestellt. Der Vertrag enthält Regelungen über die Planung, Herstellung und Finanzierung des Bäderkonzeptes sowie der baulichen Anlagen des Bäderkonzeptes durch die monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbH. Dieser Bauvertrag ist die Grundlage für die Durchführung des von der Stadt Bedburg konzipierten und kostenmäßig getragenen, aber privat finanzierten Bäderkonzeptes und steht im Zusammenhang mit dem weiteren, unter gleichem Datum abgeschlossenen PPP-Projekt Betriebsvertrag (s. Punkt 4.). 4. Betriebsvertrag für den Betrieb des „monte mare“ Freizeitbades in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 11. Juni 2008 Die Stadt Bedburg hat mit der monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG, Rengsdorf, einen Betriebsvertrag am 8. August 2008 unterzeichnet. Der Vertragsgegenstand ist der umfassende und funktionierende Betrieb des Bäderkonzeptes. Der Betriebsvertrag regelt die Verpachtung des Vertragsgrundstücks durch die Stadt Bedburg an die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG, den Betrieb des Bäderkonzeptes durch die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG einschließlich der laufenden Gebäude- und Anlagenwartung und Unterhaltung (kaufmännisches und technisches Bäder- und Gebäudemanagement), die Vergütungen der Stadt und der monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG sowie gemeinsame Regelungen. Der Vertrag bildet die Grundlage für die Durchführung des vom Auftraggeber konzipierten und kostenmäßig getragenen, aber privat finanzierten Bäderkonzeptes und steht in Zusammenhang mit dem unter Punkt 3 genannten PPP-Projekt Bauvertrag. BDO Anlage Seite III 4 Steuerliche Verhältnisse Die Stadt ist als Träger hoheitlicher Aufgaben grundsätzlich nicht steuerpflichtig. Nur soweit ein Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 KStG vorliegt, unterliegt dieser der Steuerpflicht. Die Stadt Bedburg unterhält folgende Betriebe gewerblicher Art: — BgA Sportanlagen (Bäder) — BgA Duales System Die Stadt Bedburg wird beim Finanzamt Bergheim unter der Steuer-Nummer 203/5783/0243 geführt. In Absprache mit dem Finanzamt wurden bisher nur Umsatzsteuererklärungen abgegeben. Die Veranlagung der Umsatzsteuer ist bis einschließlich 2007 erfolgt. Mit Prüfungsanordnung vom 2. März 2009 fand eine Betriebsprüfung der o.g. Betriebe gewerblicher Art statt. Diese umfasste die Kalenderjahre 2003 bis 2007 für die folgenden Steuerarten: Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer und Kapitalertragsteuer. Der Prüfbericht vom 7. April 2009 ergab nur Änderungen hinsichtlich der Umsatzsteuer. Wegen der laufenden Betriebsprüfung wurden für 2008 und 2009 in Abstimmung mit dem Finanzamt noch keine Umsatzsteuererklärungen abgegeben. Anlage Seite III 5 BDO Stadt Bedburg, Bedburg Analysierende Darstellungen Kennzahlen mit 5-Jahresübersichten Es lassen sich ausgewählte Eckdaten und Kennzahlen wie folgt darstellen: Geschäftsjahr 2009 2008 2007 2006 2005 Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben TEUR TEUR 42.932 20.825 38.458 20.109 43.658 21.448 49.011 25.312 32.014 13.888 Steuerertragsquote1 % TEUR TEUR 48,5 45.628 21.003 52,3 42.813 20.648 49,1 41.917 19.738 51,6 42.349 20.295 43,4 37.431 18.751 48,9 53,7 45,2 41,4 58,6 Ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Transferaufwandsquote 2 % Transferaufwandsquote ³ Personalaufwendungen Personalaufwandsquote Bilanzielle Abschreibungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzergebnis Jahresergebnis Bilanzstichtag % TEUR % TEUR TEUR TEUR TEUR Bilanzsumme Anlagevermögen Anlagenintensität Umlaufvermögen Eigenkapital Eigenkapitalquote Sonderposten Eigenkapitalquote unter Berücksichtigung der Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzungsposten Verschuldungsgrad (einschl. passiver Rechnungsabgrenzungsposten) Anlagendeckungsgrad I Geschäftsjahr TEUR TEUR % TEUR TEUR % TEUR 225.716 221.564 98,2 3.304 84.491 37,4 63.940 213.781 207.918 97,3 5.098 87.947 41,1 64.792 214.687 207.597 96,7 6.747 92.329 43,0 65.627 218.869 209.001 95,5 9.568 95.185 43,5 62.322 206.751 203.601 98,5 3.040 89.080 43,1 62.899 % TEUR TEUR TEUR 65,7 17.573 55.080 4.632 71,4 17.964 38.588 4.491 73,6 19.801 32.545 4.385 72,0 24.573 33.299 3.490 73,5 30.089 21.656 3.028 34,3 38,1 2009 28,6 42,3 2008 26,4 44,5 2007 28,0 45,5 2006 26,5 43,8 2005 -158 -4.686 3.796 97 -8.367 -976 4.755 1.120 3.841 -3.245 -1.225 5.228 7.363 884 -1.022 6.282 -5.964 391 -931 983 Mittelzufluss/-abfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Finanzmittelfonds am Ende der Periode* % % TEUR TEUR TEUR TEUR 46,0 48,2 47,1 47,9 50,1 7.210 7.544 6.562 7.048 7.502 15,8 17,6 15,7 16,6 20,0 4.145 4.015 3.965 3.651 3.508 -2.696 -4.355 1.741 6.662 -5.417 -760 -619 -435 -557 -639 -3.456 -4.974 1.306 6.105 -6.056 31.12.2009 31.12.2008 31.12.2007 31.12.2006 31.12.2005 * ohne Sondervermögen ______ 1 ) 2 ) 3 ) Die Steuerertragsquote gibt den Anteil der direkten Gemeindesteuern (im Wesentlichen Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B) an den ordentlichen Erträgen an. Die Transferaufwandsquote 1 gibt den Anteil der von der Gemeinde im Wesentlichen nicht beeinflussbaren Transferaufwendungen in Bezug zu den ordentlichen Erträgen an. Die Transferaufwandsquote 2 gibt den Anteil der Transferaufwendungen in Bezug zu den ordentlichen Aufwendungen an. Anlage Seite IV 1 BDO Ertragslage Aus den Zahlen der Gesamtergebnisrechnung (Anlage I, Seite 2) haben wir folgende wirtschaftliche Erfolgsrechnung entwickelt: 2009 TEUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen % 2008 TEUR % Veränderung in TEUR % 20.825 11.012 1 7.524 637 567 2.366 0 48,5 25,7 0,0 17,5 1,5 1,3 5,5 0,0 20.109 5.101 113 7.730 533 962 3.906 4 52,3 13,2 0,3 20,1 1,4 2,5 10,2 0,0 716 5.911 -112 -206 104 -395 -1.540 -4 +3,6 +115,9 -99,1 -2,7 +19,5 -41,1 -39,4 -100,0 Ordentliche Erträge 42.932 100,0 38.458 100,0 4.474 +11,6 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.210 747 16,8 1,7 7.544 181 19,6 0,5 -334 566 -4,4 +312,7 6.770 4.145 21.003 5.753 15,8 9,7 48,9 13,4 5.901 4.015 20.648 4.524 15,3 10,4 53,7 11,8 869 130 355 1.229 +14,7 +3,2 +1,7 +27,2 Ordentliche Aufwendungen 45.628 106,3 42.813 111,3 2.815 +6,6 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -2.696 -6,3 -4.355 -11,3 -1.659 38,1 -760 -1,8 -619 -1,6 141 -22,8 -3.456 -8,1 -4.974 -12,9 -1.518 30,5 Finanzergebnis Ordentliches Ergenbis = Jahresergebnis Die Steuern und ähnliche Abgaben resultieren aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (TEUR 8.443), der Grundsteuer B (TEUR 3.385), der Gewerbesteuer (TEUR 6.984) und Übrigen (TEUR 2.013). Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen betreffen im Wesentlichen die Schlüsselzuwendungen vom Land in Höhe von TEUR 8.105 sowie Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von TEUR 1.751. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte betreffen überwiegend Benutzungsgebühren aus den Gebührenhaushalten in Höhe von TEUR 6.547. Den größten Anteil an den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind Deponiegebühren in Höhe von TEUR 1.362. Die Transferaufwendungen betreffen im Wesentlichen die Kreisumlage in Höhe von TEUR 15.135 und die Zuweisungen für Zweckverbände in Höhe von TEUR 4.023. BDO Anlage Seite IV 2 Vermögenslage Nachfolgend erläutern wir den Vermögens- und Kapitalaufbau der Stadt Bedburg am 31. Dezember 2009 anhand der nach Liquiditätsgesichtspunkten zusammengefassten Bilanzzahlen. Innerhalb von 12 Monaten nach dem Bilanzstichtag fällige Teilbeträge der Forderungen und Verbindlichkeiten werden dabei als kurzfristig behandelt, alle anderen - soweit nicht besonders vermerkt - als mittel- und langfristig. 31.12.2009 31.12.2008 Veränderung in VERMÖGEN TEUR % TEUR % Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen 214 219.362 1.988 0,1 97,2 0,9 69 205.823 2.026 0,0 96,3 1,0 145 13.539 -38 210,1 6,6 -1,9 221.564 98,2 207.918 97,3 13.646 6,6 6 0,0 6 0,0 0 0,0 2.955 76 171 0 97 847 1,3 0,0 0,1 0,0 0,0 0,4 3.813 73 86 0 1.120 765 1,8 0,0 0,0 0,0 0,5 0,4 -858 3 85 0 -1.023 82 -22,5 4,1 98,8 0,0 -91,3 10,7 4.152 1,8 5.863 2,7 -1.711 -29,2 225.716 100,0 213.781 100,0 11.935 5,6 Mittel- und langfristig gebundenes Vermögen Vorräte Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung Kurzfristig gebundenes Vermögen Vermögen insgesamt TEUR % Das mittel- und langfristig gebundene Vermögen ist mit 98,2 % durch das Anlagevermögen geprägt (Vorjahr: 97,3 %). Dieses beinhaltet im Wesentlichen unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von TEUR 43.467 (Vorjahr: TEUR 43.202), bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von TEUR 52.482 (Vorjahr: TEUR 53.183) sowie Infrastrukturvermögen in Höhe von TEUR 104.198 (Vorjahr: 104.924). Die Veränderung der Sachanlagen resultiert aus den Zugängen des laufenden Haushaltsjahres in Höhe von TEUR 17.963 (davon im Wesentlichen das im Bau befindliche Sport- und Wellnessbad mit TEUR 13.442 bei den Anlagen im Bau), den Abgängen (TEUR -305), den Umbuchungen aus den Anlagen im Bau (TEUR -189) und den Abschreibungen (TEUR -3.924). Die Finanzanlagen beinhalten im Wesentlichen die Beteiligungen, Anteile an Zweckverbänden sowie Sondervermögen (Stiftungen der Stadt Bedburg). Das kurzfristig gebundene Vermögen beinhaltet hauptsächlich neben den öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen die Liquiden Mittel. Die Forderungen setzen sich im Wesentlichen aus, Steuerforderungen in Höhe von TEUR 1.336 (Vorjahr: TEUR 1.735), Sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 1.058 (Vorjahr: TEUR 1.014), Gebührenforderungen in Höhe von TEUR 537 (Vorjahr: TEUR 845) sowie Übrige Anlage Seite IV 3 BDO Forderungen in Höhe von TEUR 100 (Vorjahr: TEUR 292). Der Ansatz der Forderungen berücksichtigt Einzelwertberichtigungen in Höhe von TEUR 2.599 (Vorjahr: 997) und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 28 (Vorjahr: TEUR 84). Die liquiden Mittel sanken im Berichtsjahr auf TEUR 97 (Vorjahr: TEUR 1.120). KAPITAL Allgemeine Rücklage Sonderrücklagen Ausgleichsrücklage Jahresergebnis 31.12.2009 TEUR % 31.12.2008 TEUR % Veränderung in TEUR % 85.881 0 2.066 -3.456 38,0 0,0 0,9 -1,5 85.881 0 7.040 -4.974 40,1 0,0 3,3 -2,3 0 0 -4.974 1.518 0,0 0,0 -70,7 30,5 84.491 37,4 87.947 41,1 -3.456 -3,9 63.940 28,3 64.792 30,3 -852 -1,3 148.431 65,7 152.739 71,4 -4.308 -2,8 Langfristige Rückstellungen Mittel- und langfristige Verbindlichkeiten aus Krediten Übrige mittel- und langfristige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung 15.137 18.031 27.585 4.393 6,7 8,0 12,2 2,0 16.527 16.164 14.553 4.251 7,7 7,6 6,8 2,0 -1.390 1.867 13.032 142 -8,4 11,6 89,5 3,3 Mittel- und langfristiges Fremdkapital 65.146 28,9 51.495 24,1 13.651 26,5 Sonstige kurzfristige Rückstellungen Kurzfristige Verbindlichkeiten aus Krediten Übrige kurzfristige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung 2.436 6.151 3.313 239 1,1 2,7 1,5 0,1 1.437 3.873 3.997 240 0,7 1,8 1,9 0,1 999 2.278 -684 -1 69,5 58,8 -17,1 -0,4 Kurzfristiges Fremdkapital 12.139 5,4 9.547 4,5 2.592 27,1 225.716 100,0 213.781 100,0 11.935 5,6 Bilanzielles Eigenkapital Sonderposten Wirtschaftliches Eigenkapital Kapital insgesamt Das wirtschaftliche Eigenkapital beträgt insgesamt TEUR 148.431 (Vorjahr: TEUR 152.739), das entspricht 65,7 % (Vorjahr: 71,4 %) der Bilanzsumme. Es besteht im Wesentlichen aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von TEUR 85.881 (Vorjahr: TEUR 85.881) und den Sonderposten in Höhe von TEUR 63.940 (Vorjahr: TEUR 64.792). Das Jahresergebnis in Höhe von TEUR -3.456 liegt um TEUR 921 über dem Haushaltsplanansatz in Höhe von TEUR -2.665. Der höhere Jahresfehlbetrag resultiert im Wesentlichen aus den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, die oberhalb des Plansatzes lagen. Das mittel- und langfristige Fremdkapital in Höhe von TEUR 65.146 (Vorjahr: TEUR 51.495) beinhaltet im Wesentlichen langfristige Rückstellungen in Höhe von TEUR 15.137 (Vorjahr: TEUR 16.527) - davon für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von TEUR 13.621 (Vorjahr: TEUR 13.623), einen Teilbetrag der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen in Höhe von TEUR 524 (Vorjahr: TEUR 1.463), Rückstellungen Rückkauf Grundstücke “Im Spleß“/Honorar TEUR 620 (Vorjahr: TEUR 590) - und Verbindlichkeiten aus Krediten und anderen Verbindlichkeiten sowie Passive Rechnungsabgrenzungsposten (im Wesentlichen Friedhofsgebühren). BDO Anlage Seite IV 4 Das kurzfristige Fremdkapital beinhaltet im Wesentlichen kurzfristige Rückstellungen – davon für Instandhaltung in Höhe von TEUR 1.596 (Vorjahr: TEUR 933), kurzfristige Verbindlichkeiten aus Krediten TEUR 6.151 (Vorjahr: TEUR 3.873) - davon für Kredite zur Liquiditätssicherung in Höhe von TEUR 5.000 (Vorjahr: TEUR 3.000) - und übrige Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 3.313 (Vorjahr: TEUR 3.997) - davon im Wesentlichen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von TEUR 1.600 (Vorjahr: TEUR 2.732). Die passive Rechnungsabgrenzung beinhaltet hautsächlich Friedhofsgebühren, die jährlich ertragswirksam aufgelöst werden. Anlage Seite IV 5 BDO Finanzlage Deckungsverhältnisse 31.12.2009 TEUR % Anlagevermögen Deckung durch: Eigenkapital Sonderposten Mittel- und langfristiges Fremdkapital Kurzfristiges Fremdkapital 221.564 31.12.2008 TEUR % 207.918 84.491 63.940 65.146 7.987 38,1 28,9 29,4 3,6 87.947 64.792 51.495 3.684 42,3 31,1 24,8 1,8 221.564 100,0 207.918 100,0 Umlaufvermögen (inkl. Rechungsabgrenzungsposten) 4.152 Deckung durch: Kurzfristiges Fremdkapital Mittel- und langfristiges Fremdkapital 4.152 0 100,0 0,0 5.863 0 100,0 0,0 4.152 100,0 5.863 100,0 5.863 Die vorstehende Tabelle gibt die Deckung des Anlagevermögens durch das Eigenkapital und das mittel- und langfristige und kurzfristige Fremdkapital sowie der Umlaufwerte durch das kurzfristige Fremdkapital wieder. Die Deckung des Anlagevermögens ist ein grober Maßstab für die Stabilität der Stadt Bedburg. Durch die Abbildung des Verhältnisses von langfristig gebundenem Vermögen zu mittel- oder langfristig zur Verfügung stehendem Kapital wird die Fristenkongruenz der Finanzierung des Anlagevermögens beurteilt. Bei der Stadt Bedburg beträgt die Deckung des Anlagevermögens durch das mittel- und langfristig gebundene Kapital 96,4 %. BDO Anlage Seite IV 6 Liquiditätsstatus (Zahlungsbereitschaft) (U = Unterdeckung / Üb = Überdeckung) 31.12.2009 TEUR Kurzfristige Verbindlichkeiten laut Verbindlichkeitenspiegel Flüssige Mittel 31.12.2008 TEUR 9.464 97 7.871 1.120 Unmittelbare Liquidität Kurzfristige Forderungen U 9.367 3.202 U 6.751 3.972 Einzugsbedingte Liquidität Vorräte U 6.165 6 U 2.779 6 U 6.159 U 2.773 Deckung der kurzfristigen Verbindlichkeiten durch das gesamte Umlaufvermögen Die kurzfristigen Verbindlichkeiten übersteigen die flüssigen Mittel um TEUR 9.367. Diese Darstellung zeigt, dass nicht ausreichend Liquidität vorhanden ist, um die im folgenden Haushaltsjahr fälligen Verbindlichkeiten zu begleichen. Anlage Seite IV 7 BDO Stadt Bedburg, Bedburg Zusammensetzung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen zum 31. Dezember 2009 Kreditgeber Darlehens-Nr. Stand 1.1.2009 EUR Tilgung EUR Stand 31.12.2009 EUR Zugang EUR Ursprüngliche Darlehenshöhe EUR Tilgungssatz EUR/% Zinssatz % Datum der Schuldurkunde EUR 59.463,25 p.a. 2 % p.a. 9,77 % p.a. zzgl. e.Zinsen 1,72 % zzgl. e.Zinsen 4,35 % p.a. Festbetrag EUR 53.400 p.a. e.Zinsen 3,03 % p.a. zzgl. e.Zinsen 4,00 % p.a. zzgl. e.Zinsen 1,00 % zzgl. e.Zinsen 13,91 % zzgl. e.Zinsen Festbetrag EUR 119.126,72 p.a.zzgl. e.Zinsen Festbetrag EUR 120.000 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 59.464,60 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 120.000 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 120.000 p.a. 5,00 0,12 4,58 4,09 0,75 varriabel 4,75 3,19 3,55 3,19 varriabel varriabel varriabel varriabel varriabel 5.8.1994 15.10.1965 7.9.2001 21.12.2004 29.12.1989 14.11.2007 15.11.1993 19.6.1995 17.5.2004 28.12.2005 4.11.2008 17.12.2009 28.12.2009 14.7.2009 15.6.2008 Zinsanpassung Laufzeit 1. vom öffentlichen Bereich Gesamt: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 946.391,03 4.095,52 149.203,63 4.166.081,56 130.931,63 480.597,16 808.551,85 366.340,26 2.830.263,89 819.653,03 3.395.111,00 0,00 0,00 0,00 2.940.000,00 946.391,03 4.095,52 110.093,51 92.463,41 21.862,84 53.400,00 69.266,42 94.381,51 2.830.263,89 224.961,44 119.126,72 0,00 0,00 60.000,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 891.969,12 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 39.110,12 4.073.618,15 109.068,79 427.197,16 739.285,43 271.958,75 0,00 594.691,59 3.275.984,28 3.000.000,00 891.969,12 2.940.000,00 2.820.000,00 1.783.897,37 22.752,49 1.533.875,64 4.500.000,00 502.599,92 1.533.875,64 1.533.875,64 1.459.613,00 3.500.000,00 1.453.197,91 3.713.212,20 3.000.000,00 891.969,12 3.000.000,00 3.000.000,00 17.037.220,56 4.746.306,29 6.891.969,12 19.182.883,39 31.428.868,93 2. vom privaten Kreditmarkt Kontonummer 3104007772 3820080012 6003042108 6007011546 6004007278 6013000648 6013001760 6013003661 6013011365 6007187412 6013010997 6017093020 6017099448 6007992678 6444405767 Gesamt: Anlage V 30.12.2009 30.12.2015 30.6.2010 30.12.2034 30.8.2013 30.9.2018 30.6.2011 30.5.2009 30.6.2012 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktorientierte Teilrechnungen Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 01.111.101 Zentrale Verwaltung des Infrastrukurvermögens Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Wilfried Naujock Kurzbeschreibung Zentrale Erfassung der nicht direkt zuzuordnenden Arbeitsleistungen des Verwaltungspersonals des Fachbereichs I. Eine direkte Zuordnung zu den Produkten des Fachbereichs I ist anzustreben. Aufgabe der Bediensteten der „Zentralen Verwaltung“ ist es, die notwendigen Unterhaltungen, Sanierungen und Neubauten des Infrastrukturvermögens zu planen, zu koordinieren und zu betreuen. Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Weiterhin ist über Stundenaufzeichnungen der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstellen 101.001 – Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Allgemeine Erläuterung „Fortgeschriebener Ansatz“ enthält übertragene Ermächtigungen und Veränderungen aufgrund von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Auszahlungen und Nachtragshaushalten Anlage Seite VI 1 Teilergebnishaushalt 01.111.101 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -264.430 -254.000 0 -213.360,60 0,00 -40.639,40 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.463 -1.500 0 -2.716,30 0,00 1.216,30 17 = Ordentliche Aufwendungen -265.894 -255.500 0 -216.076,90 0,00 -39.423,10 -265.894 -255.500 0 -216.076,90 0,00 -39.423,10 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -265.894 -255.500 0 -216.076,90 0,00 -39.423,10 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -265.894 -255.500 0 -216.076,90 0,00 -39.423,10 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -104.219 0 -75.099,53 0,00 -29.119,47 -265.894 -359.719 0 -291.176,43 0,00 -68.542,57 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 2 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 01.111.101 Leitung Geschäftsbereich 8 - Tiefbau Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 3 Produktbeschreibung 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Stefan Lukas Kurzbeschreibung Der Bauhof wird von sämtlichen Fachbereichen und dem Ratsbüro in Anspruch genommen. Es besteht eine Auftragsverwaltung. Hierüber wird die Verrechnung der Aufwendungen über Stundensätze intern verarbeitet. Auftragsgrundlage Jahres- bzw. Einzelaufträge der Fachbereiche/des Ratsbüros oder eines Produktes Zielgruppe Organisationseinheiten, Einwohner Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Über Stundenaufzeichnungen ist der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstellen 102.001 – Bauhofkolonnen 102.002 – Fuhrpark 102.003 – Werkstatt 102.999 – Bauhof allgemein Erläuterungen Die Netto-Aufwendungen des Bauhofes wurden aufgrund des Maßstabes der Stundenaufzeichnungen des Jahres 2007 planerisch auf die jeweiligen Produkte (s. Aufstellung) verrechnnet. Anlage Seite VI 4 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 36.331 0 0 49.841,01 0,00 -49.841,01 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 586 100 0 0,00 0,00 100,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.506 1.600 0 2.842,87 0,00 -1.242,87 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 40.423 1.700 0 52.683,88 0,00 -50.983,88 11 - Personalaufwendungen -1.661.314 -1.707.900 0 -1.758.373,27 0,00 50.473,27 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -123.713 -121.900 0 -114.951,56 0,00 -6.948,44 14 - Bilanzielle Abschreibungen -49.263 -56.760 0 -93.083,68 0,00 36.323,68 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -23.222 -26.800 0 -28.272,62 0,00 1.472,62 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.857.511 -1.913.360 0 -1.994.681,13 0,00 81.321,13 -1.817.088 -1.911.660 0 -1.941.997,25 0,00 30.337,25 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.817.088 -1.911.660 0 -1.941.997,25 0,00 30.337,25 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.817.088 -1.911.660 0 -1.941.997,25 0,00 30.337,25 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 1.911.660 0 2.375.112,85 0,00 -463.452,85 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 -433.115,60 0,00 433.115,60 -1.817.088 0 0 0 0,00 0 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 5 Teilfinanzhaushalt 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 160 1.050 0 3.075,58 0,00 -2.025,58 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 160 1.050 0 3.075,58 0,00 -2.025,58 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -127.494 -471.650 -164.950 -286.152,06 -203.248,19 -185.497,94 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -127.494 -471.650 -164.950 -286.152,06 -203.248,19 -185.497,94 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -127.334 -470.600 -164.950 -283.076,48 -203.248,19 -187.523,52 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 6 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11118000 Erwerb v. bew. Vermögen Bauhof M11119010 Omnibuss (Bauhof) 7.566 20.950 950 7.044 0 13.906 54.082 29.000 0 0 0 29.000 M11119020 Ansch. von Kippkarren 0 6.200 0 0 0 6.200 M11119030 Kleintraktoren (Bauhof) 29.636 0 0 0 0 0 0 15.500 0 0 0 15.500 0 164.000 164.000 161.635 161.635 2.365 4.126 0 0 0 0 0 M11119040 Kleintransporter M11119050 LKW mit Ladekran M11119060 Ansch. Frontsichelmäher M11119070 Klein-LKW 0 9.000 0 0 0 9.000 M11119090 Ansch. Rasenkehrmaschine 0 19.000 0 0 0 19.000 M11119110 Mäh- und Kehrcontainer 25.989 0 0 0 0 0 M11119120 Gabelstapler 0 45.000 0 0 0 45.000 M11119130 Traktor mit Frontlader 0 70.000 0 7.100 0 62.900 M11119140 Geräteträger Holder 0 71.000 0 66.220 0 4.780 Z11114000 Veräußerung von bew. Verm. 0 15.000 0 0 0 15.000 121.399 464.650 164.950 241.999 5.935 -1.050 0 0 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 7 222.651 0 0 Produktbeschreibung 01.111.103 Liegeschaftsverwaltung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Gabriele Glebe Kurzbeschreibung Verwaltung der städtischen Liegenschaften. Ankauf und Verkauf von Grundstücken. Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Es ist ein Verkaufskataster hinsichtlich der zu vermarktenden Gebäude und Flächen bis zum 30.06.2008 zu erstellen. Über den Stand der Verkaufsbemühungen ist sowohl dem Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung als auch dem Ausschuss für die Bewirtschaftung städtischer Gebäude zu berichten. Die Vermarktung städtischer Gebäude und Flächen sollte bei schwieriger Vermarktungslage über externe Makler erfolgen. Grundsätzlich sind Grundstücke im Internet anzubieten. Fortführung der Ansiedlungspolitik durch Flächenbeschaffung bezogen auf alle Stadtteile. Bei der Vermarktung Verpachtung sollen die Ortsvorsteher und Fraktionssprecher aufgrund ihrer ortspezifischen Kenntnisse mitwirken. Dem zuständigen Ausschuss ist ein Baulückenkataster vorzulegen. Dem Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung werden Mitte 2009 im Rahmen der Vorstellung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung Vorschläge zur Bereitstellung von verbilligtem Bauland unterbreitet. Kleinstflächen sind grundsätzlich nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten an interessierte Bürger abzugeben. Bei der Verkaufspreisermittlung ist die Ersparnis aus der entfallenden Pflege zu berücksichtigen. Maßnahmen zur Schaffung weiterer Gewerbefläche. Kostenstellen 103.001 – Liegenschaftsverwaltung Anlage Seite VI 8 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.103 Liegeschaftsverwaltung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 696 2.000 0 4.061,85 0,00 -2.061,85 23.716 22.500 0 30.776,13 0,00 -8.276,13 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 791.931 2.425.100 0 40.189,30 0,00 2.384.910,70 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 816.343 2.449.600 0 75.027,28 0,00 2.374.572,72 11 - Personalaufwendungen -40.984 -41.500 0 -42.829,64 0,00 1.329,64 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.983 -51.750 0 -45.865,25 0,00 -5.884,75 14 - Bilanzielle Abschreibungen -237 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -86.194 -15.550 0 -77.759,37 0,00 62.209,37 17 = Ordentliche Aufwendungen -157.397 -108.800 0 -166.454,26 0,00 57.654,26 658.946 2.340.800 0 -91.426,98 0,00 2.432.226,98 148 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 148 0 0 0,00 0,00 0,00 659.093 2.340.800 0 -91.426,98 0,00 2.432.226,98 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 659.093 2.340.800 0 -91.426,98 0,00 2.432.226,98 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -14.290 0 -18.725,49 0,00 4.435,49 659.093 2.326.510 0 -110.152,47 0,00 2.436.662,47 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 9 Teilfinanzhaushalt 01.111.103 Liegeschaftsverwaltung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 30.000 0 0,00 0,00 30.000,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 216.521 2.420.000 0 103.779,42 0,00 2.316.220,58 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 216.521 2.450.000 0 103.779,42 0,00 2.346.220,58 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -515.272 -2.250.000 0 -2.015.436,81 0,00 -234.563,19 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -30.000 0 -29.394,23 0,00 -605,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -515.272 -2.280.000 0 -2.044.831,04 0,00 -235.168,96 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -298.751 170.000 0 -1.941.051,62 0,00 2.111.051,62 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 10 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 01.111.103 Liegeschaftsverwaltung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11110010 Erwerb von Grundstücken M11110020 Kabelschutzrohr für DSL-Netz Z11110010 Veräußerung von Grundstücken Z11110020 Konjunkturpaket II Summe Anlage Seite VI 11 515.272 2.250.000 0 2.010.669 0 239.331 0 30.000 0 0 0 30.000 -216.521 -370.000 0 -105.852 0 -264.148 0 -30.000 0 0 0 -30.000 298.751 1.880.000 0 1.904.817 0 -24.817 Produktbeschreibung 01.111.301 Verwaltung Facility-Management Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Zentrale Erfassung der Arbeitsleistungen des Personals des Fachbereichs III für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude sowie städtischer Einrichtungen. Betreuung, Unterhaltung und Beschaffung von Fahrzeugen für die Verwaltungsbediensteten, Versicherungsangelegenheiten, Beschaffung von Fachliteratur und Büromaterial, Papier etc. Zielgruppe Bedienstete, Rats- und Ausschussmitglieder Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Die Verwaltung und Vermarktung der städtischen Immobilien ist zwischen den zuständigen Fachbereichen besser zu koordinieren. Der zuständige Fachausschuss gibt in der nächsten Sitzung die Kriterien zur Intensivierung des Berichtswesens vor. Der Sportstättenentwicklungsplan ist unter Einbeziehung des Kreissportbundes aufzustellen. Über die hieraus resultierenden Auswirkungen auf die Stadt Bedburg bzw. die Vereine berät der Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen. Kostenstellen 301.001 – Verwaltung Facility Management 301.002 – Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Anlage Seite VI 12 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.301 Verwaltung Facility-Managemagement und allg. Verwaltungsangelegenheiten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2.146 0 0 1.228,62 0,00 -1.228,62 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 1.006,00 0,00 -1.006,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.541 10 0 2.591,76 0,00 -2.581,76 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 4.687 10 0 4.826,38 0,00 -4.816,38 11 - Personalaufwendungen -674.143 -841.600 0 -855.889,28 0,00 14.289,28 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -23.960 -62.400 0 -27.739,35 0,00 -34.660,65 14 - Bilanzielle Abschreibungen -27.255 -6.820 0 -4.784,57 0,00 -2.035,43 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -89.016 -132.100 -13.000 -109.127,13 -7.158,30 -22.972,87 -814.374 -1.042.920 -13.000 -997.540,33 -7.158,30 -45.379,67 -809.686 -1.042.910 -13.000 -992.713,95 -7.158,30 -50.196,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -809.686 -1.042.910 -13.000 -992.713,95 -7.158,30 -50.196,05 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -809.686 -1.042.910 -13.000 -992.713,95 -7.158,30 -50.196,05 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -96.893 0 -84.929,05 0,00 -11.963,95 -809.686 -1.139.803 -13.000 -1.077.643,00 -7.158,30 -62.160,00 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 13 Teilfinanzhaushalt 01.111.301 Verwaltung Facility-Managemagement und allg. Verwaltungsangelegenheiten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 501,00 0,00 -501,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 501,00 0,00 -501,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.797 -28.380 0 -3.288,94 0,00 -25.091,43 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.797 -28.380 0 -3.288,94 0,00 -25.091,43 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.797 -28.380 0 -2.787,94 0,00 -25.592,43 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 14 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 01.111.301 Leitung Geschäftsbereich 7 - Hochbau Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130001 Anschaffung Pritschenwagen 880 26.380 0 Summe 800 26.380 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 917 1.000 Anlage Seite VI 15 0 0 26.380 0 0 0 26.380 0 975 0 25 Produktbeschreibung 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Unterhaltung und Bewirtschaftung der Rathäuser und des Gebäudes des Bauhofes. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 302.001 – Rathaus Bedburg 302.002 – Rathaus Kaster 302.004 – Bewirtschaftung Gebäude Bauhof 302.999 – Verwaltungs- und Betriebsgebäude allgemein Anlage Seite VI 16 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 4.589 0 0 15,57 0,00 -15,57 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 5.740 4.370 0 4.414,24 0,00 -44,24 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.379 230 0 11.719,53 0,00 -11.489,53 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 18.708 4.600 0 16.149,34 0,00 -11.549,34 11 - Personalaufwendungen -26.409 -41.700 0 -26.493,98 0,00 -15.206,02 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -136.005 -224.250 0 -179.051,58 0,00 -45.198,42 14 - Bilanzielle Abschreibungen -101.413 -105.750 0 -101.910,65 0,00 -3.839,35 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -59.215 -112.650 0 -53.312,58 0,00 -59.337,42 -323.042 -484.350 0 -360.768,79 0,00 -123.581,21 -304.333 -479.750 0 -344.619,45 0,00 -135.130,55 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -304.333 -479.750 0 -344.619,45 0,00 -135.130,55 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -304.333 -479.750 0 -344.619,45 0,00 -135.130,55 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -304.333 -479.750 0 -344.619,45 0,00 -135.130,55 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 17 Teilfinanzhaushalt 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 811,81 0,00 -811,81 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 811,81 0,00 -811,81 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -477.978 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -32.500 0 0,00 0,00 -32.500,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -14.627 -35.100 0 -11.841,28 0,00 -23.258,72 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -492.605 -67.600 0 -11.841,28 0,00 -55.758,72 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -492.605 -67.600 0 -11.029,47 0,00 -56.570,53 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 18 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133100 Erwerb Lindenstraße 4 477.978 0 0 0 0 Summe 477.978 0 0 0 0 0 14.627 55.000 0 4.708 0 50.293 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 19 0 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Herbert Baum Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung familiengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfasst die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier auch die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung ist die Beihilfestelle der Rheinischen Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des Fachbereich IV bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befasst sich mit der Verwaltungsorganisation. Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzbuchhaltung umfasst u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen. Anlagenbuchhaltung und „Debitoren-/Kreditorenbuchhaltung“ vom Finanzmanagement verwaltet. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hundeund Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Bearbeitung von Rechtsstreitigkeiten, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. IT-Management Die Stadt Bedburg ist an die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur angeschlossen. Die Datenhaltung erfolgt zu großen Teilen dort. Durch das IT-Management erfolgt nahezu der gesamte Support der Verwaltungsrechner, der Server sowie der Telefonanlage. Darüber hinaus werden prinzipiell die Anschaffungen neuer Hardund Software vom IT-Management vorgenommen. Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) Zentrale Veranschlagung der lt. TVöD bzw. lt. Dienstanweisung durchzuführenden „leistungsorientierten Bezahlung“ Auftragsgrundlage Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz, Dienstanweisungen Zielgruppe Städtische Bedienstete, Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende, Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, Städtische Organisationseinheiten, Öffentlichrechtliche städtische Körperschaften Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Anlage Seite VI 20 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Politische Ziele Personalkonzept Überprüfung der Auswirkungen aus der Übernahme von Bauaufsicht und Jugendamt vom RheinErft-Kreis – Erstellung einer langfristigen Personalplanung. Zentrale Vergabestelle Die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle bzw. deren externe Besetzung wird zunächst zurückgestellt. Ausbildung Die Stadt Bedburg kommt ihrer sozialpolitischen Verpflichtung nach und bildet zukünftig junge Menschen in den verschiedenen Verwaltungsberufen über Bedarf aus (maximal 6 Auszubildende gleichzeitig). Eine Übernahmegarantie nach erfolgreichem Abschluss ist damit nicht verbunden. Arbeitgeberdarlehen Ziel ist es, bezahlbare Grundstücke für junge Familien bereitzustellen, damit sie sich verstärkt in Bedburg niederlassen. Dies sollte auch und vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gelten. Sie sind deshalb beim Erwerb oder Bau von Wohnungseigentum mit Arbeitgeberdarlehen zu unterstützen. Die Verwaltung legt dem zuständigen Fachausschuss die zuletzt gültige Richtlinie über Arbeitgeberdarlehen zur Beratung vor und prüft nach, ob es alternative oder darüber hinaus gehende Möglichkeiten einer entsprechenden Förderung gibt. Rechnungsprüfungsamt Überprüfung der Organisationsstruktur im RPA in Abstimmung mit den weiteren personellen Veränderungen, die aus der Übernahme der Kompetenzen des Rhein-Erft-Kreises resultieren. Kostenstellen Erläuterungen 401.001 – Personsalwesen 401.002 – Aus- und Fortbildung 401.003 – Organisation 401.901 – Spezielle Aufwendungen für Beamte 401.902 – Spezielle Aufwendungen für tariflich Beschäftigte 401.903 – Aufwendungen Altersteilzeit 401.904 – Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) 402.001 – Geschäftsbuchführung 402.002 – Kasse/Zahlungsabwicklung 402.003 – Vollstreckungswesen 402.004 – Steuerverwaltung 403.001 – IT-Ausstattung für FB I 403.002 – IT-Ausstattung für FB II 403.003 – IT-Ausstattung für FB III 403.004 – IT-Ausstattung für FB IV 403.005 – IT-Ausstattung für Ratsbüro 403.006 – IT-Ausstattung für RPA 403.999 – IT-Management allgemein Innere Leistungsverrechnung Die Zuführung zur Beihilfe und Pensionsrückstellung sowie die lfd. Beihilfeaufwendungen für die aktiven Beamten wurden per innerer Leistungsverrechnung nach der Summe der veranschlagten Beamtenbezüge auf die einzelnen Produkte verteilt. Auf die Verrechnung der Versorgungsbezüge wurde zunächst verzichtet. Anlage Seite VI 21 Teilergebnishaushalt 01.111.401 Personal- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 23.731 0 0 2.988,72 0,00 -2.988,72 89 0 0 0,00 0,00 0,00 562 0 0 620,00 0,00 -620,00 4.269 100 0 250,00 0,00 -150,00 15.405 0 0 7.079,84 0,00 -7.079,84 07 + Sonstige ordentliche Erträge 678.837 102.000 0 467.054,36 0,00 -365.054,36 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 722.893 102.100 0 477.992,92 0,00 -375.892,92 11 - Personalaufwendungen -2.002.326 -1.550.020 0 -1.321.171,73 0,00 -228.848,27 12 - Versorgungsaufwendungen -180.831 -690.000 0 -746.931,33 0,00 56.931,33 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.704 -50.170 0 -31.343,72 0,00 -18.826,28 14 - Bilanzielle Abschreibungen -28.579 -74.170 0 -46.367,00 0,00 -27.803,00 15 - Transferaufwendungen -352.661 -240.000 0 -276.962,49 0,00 36.962,49 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -440.202 -222.030 0 -1.841.680,29 0,00 1.619.650,29 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.012.302 -2.826.390 0 -4.264.456,56 0,00 1.438.066,56 -2.289.409 -2.724.290 0 -3.786.463,64 0,00 1.062.173,64 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 55.679 0 0 150,64 0,00 -150,64 -44.996 0 0 -6.447,45 0,00 6.447,45 10.682 0 0 -6.296,81 0,00 6.296,81 -2.278.727 -2.724.290 0 -3.792.760,45 0,00 1.068.470,45 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.278.727 -2.724.290 0 -3.792.760,45 0,00 1.068.470,45 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 600.000 0 832.945,02 0,00 -232.945,02 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -211.277 0 -366.101,82 0,00 154.824,82 -2.278.727 -2.335.567 0 -3.325.917,25 0,00 990.350,25 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 22 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 01.111.401 Personal- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -178.134 -288.500 -139.000 -120.159,69 -42.658,54 -168.340,31 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -178.134 -288.500 -139.000 -120.159,69 -42.658,54 -168.340,31 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -178.134 -288.500 -139.000 -120.159,69 -42.658,54 -168.340,31 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 1.019.155 18.000 0 17.733,55 0,00 266,45 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -1.046.502 -30.000 0 -11.500,00 0,00 -18.500,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -27.347 -12.000 0 6.233,55 0,00 -18.233,55 Anlage Seite VI 23 Investitionen 01.111.401 Personal- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11140010 Gewährung von Arbeitgeberdarlehen Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze -22.000 30.000 0 11.500 0 18.500 -22.000 30.000 0 11.500 0 18.500 -178.134 310.900 139.000 119.064 42.659 191.836 Anlage Seite VI 24 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 01.111.501 Politische Gremien Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Sibille Brabender-Lipej Kurzbeschreibung Sitzungsdienst für Rat und Hauptausschuss, Veranlassung der Auszahlung von Sitzungsgeldern an die politischen Vertreter. Zur Straffung der Rats- und Ausschussarbeit wurde die Anzahl der Ausschüsse bereits im Jahre 2004 reduziert. Mit Ausname der Pflichtausschüsse ist jeweils ein Ausschuss für die Belange der Fachbereiche zuständig. Die Mitgliederzahl der jeweiligen Ausschüsse wurde auf das notwendige Maß begrenzt. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung Zielgruppe Politische Gremien Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Kostenstellen 501.001 – Rat und Ausschüsse 501.002 – Fraktionen 501.003 – Ausländerbeirat Politische Ziele Die Gründung eines Seniorenbeirates sowie die Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes soll im Rahmen der Erarbeitung eines strategischen Gesamtkonzeptes zur demografischen Entwicklung in den Fachausschüssen beraten werden. Anlage Seite VI 25 Teilergebnishaushalt 01.111.501 Politische Gremien Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 266,70 0,00 -266,70 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 266,70 0,00 -266,70 11 - Personalaufwendungen -38.761 -39.500 0 -40.764,45 0,00 1.264,45 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -188.039 -202.008 0 -189.585,71 0,00 -12.422,66 17 = Ordentliche Aufwendungen -226.800 -241.508 0 -230.350,16 0,00 -11.158,21 -226.800 -241.508 0 -230.083,46 0,00 -11.424,91 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -226.800 -241.508 0 -230.083,46 0,00 -11.424,91 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -226.800 -241.508 0 -230.083,46 0,00 -11.424,91 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -6.130 0 -8.284,37 0,00 2.154,37 -226.800 -247.638 0 -238.367,83 0,00 -9.270,54 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 26 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 01.111.501 Politische Gremien Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 27 Produktbeschreibung 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Sibille Brabender-Lipej Kurzbeschreibung Unterstützung der Verwaltungsführung, Sitzungen des Verwaltungsvorstandes, Sitzungen der Fachbereichsleiter. Das Ratsbüro unterstützt die Verwaltungsführung und die politischen Gremien. Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Erläuterungen Die Einstellung eines Beigeordneten wird zunächst zurück gestellt. Bewirtsch.-Regeln Die veranschlagten Aufwendungen der Verfügungsmittel des Bürgermeisters in Höhe von 5.000 € (Sachkonto 5491000) sind nicht im Deckungskreis des Ratsbüros enthalten. Der Einfachheit halber sind sie aber dem Budget des Ratsbüros zugeordnet. Eine gemäß § 15 GemHVO unzulässige Überschreitung der angesetzten Mittel ist daher ausgeschlossen. Die angesetzten Aufwendungen für „Inanspruchnahme von Rechten und Diensten“ (Sachkonto 5429000) aus dem Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 11.000 € wurden für das Haushaltsjahr 2009 neu veranschlagt. Kostenstellen 502.001 – Verwaltungsführung 502.002 – Repräsentationen 502.003 – Steuerungsunterstützung 502.004 – Vorzimmer Bürgermeister Anlage Seite VI 28 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -214.689 -276.500 0 -226.667,16 0,00 -49.832,84 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.542 0 0 -13.733,41 0,00 13.733,41 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -29.891 -55.692 0 -40.334,69 0,00 -15.356,94 17 = Ordentliche Aufwendungen -259.122 -332.192 0 -280.735,26 0,00 -51.456,37 -259.122 -332.192 0 -280.735,26 0,00 -51.456,37 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -259.122 -332.192 0 -280.735,26 0,00 -51.456,37 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -259.122 -332.192 0 -280.735,26 0,00 -51.456,37 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -59.510 0 -69.097,31 0,00 9.587,31 -259.122 -391.702 0 -349.832,57 0,00 -41.869,06 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 29 Teilfinanzhaushalt 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 30 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Doris Steinbach Gleichstellungsbeauftragte Mitwirkung bei allen Vorhaben und Maßnahmen der Stadt, die die Belange von Frauen berühren oder Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frau und Mann und die Anerkennung ihrer gleichberechtigten Stellung in der Gesellschaft haben. In der Zuständigkeit der Gleichstellungsbeauftragten liegen alle frauenrelevanten Angelegenheiten. Personalrat Mitwirkung nach dem LPVG und in sonstigen Personalratsangelegenheiten Schwerbehindertenvertretung, Datenschutz Angelegenheiten des Datenschutzes für die gesamte Verwaltung. Zentrale Überwachung der Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften nach innen und außen. Auftragsgrundlage Datenschutzgesetz, Landespersonalvertretungsgesetz, Schwerbehindertengesetz, Landesgleichstellungsgesetz Zielgruppe Bedienstete Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Kostenstellen 503.001 – Gleichstellungsbeauftragte 503.002 – Personalrat 503.003 – Datenschutzbeauftragter Anlage Seite VI 31 Teilergebnishaushalt 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -25.117 -25.700 0 -25.112,32 0,00 -587,68 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -80 -5.100 0 -15,00 0,00 -5.085,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -25.197 -30.800 0 -25.127,32 0,00 -5.672,68 -25.197 -30.800 0 -25.127,32 0,00 -5.672,68 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -25.197 -30.800 0 -25.127,32 0,00 -5.672,68 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -25.197 -30.800 0 -25.127,32 0,00 -5.672,68 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -25.197 -30.800 0 -25.127,32 0,00 -5.672,68 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 32 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 33 Produktbeschreibung 01.111.504 Zentrale Dienste Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Sibille Brabender-Lipej Kurzbeschreibung In den „Zentralen Verwaltungsdiensten“ sind die Leistungen der Zentralen Informationsstelle (ZIS) des Rathauses Kaster, die Hausdruckerei, der Fahrdienst sowie die Hausverwaltung zusammengefasst. In der ZIS werden auch Teilaufgaben für andere Organisationseinheiten wahrgenommen. Beispielhaft seien hier genannt: - die Ausgabe von Grünabfallsäcken und Abfallsäcken für DSD-Abfall - Verkauf von Freibadkarten - Verkauf von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen Kostenstellen 504.001 – Zentrale Informationsstelle 504.002 – Hausmeisterdienste 504.003 – Druckerei 504.004 – Fahrdienst Anlage Seite VI 34 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.504 Zentrale Dienste Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 2,75 0,00 -2,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 2,75 0,00 -2,75 11 - Personalaufwendungen -222.475 -219.500 0 -224.475,54 0,00 4.975,54 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -30.199 -72.000 0 -42.108,30 0,00 -29.891,70 17 = Ordentliche Aufwendungen -252.674 -291.500 0 -266.583,84 0,00 -24.916,16 -252.674 -291.500 0 -266.581,09 0,00 -24.918,91 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -252.674 -291.500 0 -266.581,09 0,00 -24.918,91 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -252.674 -291.500 0 -266.581,09 0,00 -24.918,91 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -252.674 -291.500 0 -266.581,09 0,00 -24.918,91 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 35 Teilfinanzhaushalt 01.111.504 Zentrale Dienste Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 36 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 01.111.505 Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Sibille Brabender-Lipej Kurzbeschreibung Tätigkeiten des Ratsbüros als „Pressestelle“, Unterstützung des Bürgermeisters in Repräsentationsangelegenheiten sowie der Internetpräsentation. Betreuung von Städtepartnerschaften sowie Europaangelegenheiten. Sammeln und Bewahren aller wichtigen städtischen Informationen aufgrund gesetzlicher Grundlagen oder im Hinblick auf ein geschichtliches Interesse. Nachhaltige Entwicklung, d.h. Lebensstil, Wirtschaft, soziales Zusammenleben und Umweltverhalten in der Stadt Bedburg soll so gesteuert werden, dass den nachfolgenden Generationen die gleichen Lebenschancen bleiben, wie den heutigen. Auftragsgrundlage Archivgesetz NRW, Ratsbeschlüsse, Weisungen des Bürgermeisters Zielgruppe Einwohner/innen, Mitarbeiter/innen, Medien Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat, Arbeitskreis Lokale Agenda Politische Ziele Kontinuierliche und breitschichtige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zwecks Herstellung der geforderten Transparenz der Verwaltung; angemessene und umfangreiche Unterrichtung der Bürger der Lokale-Agenda-Prozess soll nach wie vor initiiert werden. Die nachhaltige Entwicklung für die zukünftigen Generationen ist verstärkt zu fördern. Die Verpflichtung in § 1 Abs. 1 Satz 1 GO, wonach die Gemeinden zugleich in Verantwortung für die zukünftigen Generationen handeln, ist umzusetzen. Zusätzlich sind Stadtteilforen zur Behandlung lokaler Fragestellungen fortzuführen. Aufnahme von 5.000 € für die Fortführung der Städtepartnerschaft Vetschau. Die Bedburger Vereine sind beim Aufbau der Kontakte zur Partnerstadt Vetschau auch mit Haushaltsmitteln zu unterstützen. Kostenstellen Anlage Seite VI 37 505.001 – Öffentlichkeitsarbeit 505.002 – Städtepartnerschaften 505.003 – Europaangelegenheiten 505.004 – Archiv 505.005 – Lokale Agenda Teilergebnishaushalt 01.111.505 Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2.900 0 0 7.500,00 0,00 -7.500,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 13,50 0,00 -13,50 1.716 0 0 4.875,11 0,00 -4.875,11 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 1.066,00 0,00 -1.066,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 4.616 0 0 13.454,61 0,00 -13.454,61 11 - Personalaufwendungen -129.845 -116.900 0 -119.931,54 0,00 3.031,54 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -132 0 0 -545,40 0,00 545,40 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.464 0 0 -2.013,95 0,00 2.013,95 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.283 -17.800 0 -18.813,45 0,00 1.013,45 -137.724 -134.700 0 -141.304,34 0,00 6.604,34 -133.108 -134.700 0 -127.849,73 0,00 -6.850,27 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -133.108 -134.700 0 -127.849,73 0,00 -6.850,27 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -133.108 -134.700 0 -127.849,73 0,00 -6.850,27 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -10.289 0 -10.362,31 0,00 73,31 -133.108 -144.989 0 -138.212,04 0,00 -6.776,96 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 38 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 01.111.505 Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 39 Produktbeschreibung 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Verantwortliche Person(en): Helmut Thißen Kurzbeschreibung Das örtliche Rechnungsprüfungsamt hat per Gesetz folgende Aufgaben: - Prüfung des Jahresabschlusses - Prüfung des Gesamtabschlusses (Konzernbilanz) - laufende Prüfung der Vorgänge in der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung des Jahresabschlusses - die dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung und der Sondervermögen - Prüfung der Programme (DV-Buchführung) zur Durchführung der Finanzbuchhaltung - die Prüfung der Finanzvorfälle gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung - die Prüfung von Vergaben Darüber hinaus soll die örtliche Rechnungsprüfung die Verwaltungsvorgänge auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit hin überprüfen. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Steuergesetze Zielgruppe Städtische Organisationseinheiten, politische Gremien, Gemeindeprüfungsanstalt Politisches Gremium Rechnungsprüfungsausschuss, Rat Kostenstellen 601.001 – Rechnungsprüfungsamt Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Vergaberichtlinien, Anlage Seite VI 40 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -36.733 -62.300 0 -42.772,74 0,00 -19.527,26 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -58.931 -50.600 0 -42.278,65 0,00 -8.321,35 17 = Ordentliche Aufwendungen -95.664 -112.900 0 -85.051,39 0,00 -27.848,61 -95.664 -112.900 0 -85.051,39 0,00 -27.848,61 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -95.664 -112.900 0 -85.051,39 0,00 -27.848,61 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -95.664 -112.900 0 -85.051,39 0,00 -27.848,61 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -13.270 0 -18.700,63 0,00 5.430,63 -95.664 -126.170 0 -103.752,02 0,00 -22.417,98 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 41 Teilfinanzhaushalt 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 42 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.121.201 Statistiken und Wahlen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Anna Maria Courth Kurzbeschreibung Erhebung von Fremdstatistiken (Agrarstatistik, Viehzählungen, landwirtschaftliche Zählungen, Bodenerhebungen) Agrarstatistische Erhebungen sind z.B.: Baumobstanbauerhebung Erhebung von Viehbeständen Gemüseanbauerhebung Zierpflanzenerhebung Baumschulenerhebung Erhebung über die Bestände an Rindern und Schweinen Sonstige unregelmäßig/einmalig anfallende Erhebungen Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen sowie bei Bedarf von Bürgerentscheidungen Auftragsgrundlage Ratsbeschluss, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Europawahlgesetz, Europawahlordnung, Gemeindeordnung, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung, Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung, Kommunale Satzungen Zielgruppe jeweiliger Wahlleiter, alle Wahlberechtigten, beteiligte Behörden Politische Ziele Beratung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden im zuständigen Ausschuss Kostenstellen 201.001 – Statistiken 201.002 – Wahlen Anlage Seite VI 43 Teilergebnishaushalt 02.121.201 Statistiken und Wahlen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 157 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 30.150 0 29.709,90 0,00 440,10 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 -73,50 0,00 73,50 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 157 30.150 0 29.636,40 0,00 513,60 11 - Personalaufwendungen -18.902 -24.400 0 -20.121,20 0,00 -4.278,80 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 -200,49 0,00 200,49 14 - Bilanzielle Abschreibungen -13.296 -13.200 0 -13.139,00 0,00 -61,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.128 -26.600 0 -31.545,02 0,00 4.945,02 17 = Ordentliche Aufwendungen -33.325 -64.200 0 -65.005,71 0,00 805,71 -33.169 -34.050 0 -35.369,31 0,00 1.319,31 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -33.169 -34.050 0 -35.369,31 0,00 1.319,31 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -33.169 -34.050 0 -35.369,31 0,00 1.319,31 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -6.750 0 -8.797,16 0,00 2.047,16 -33.169 -40.800 0 -44.166,47 0,00 3.366,47 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 44 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.121.201 Statistiken und Wahlen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -157 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -157 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -157 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 45 Investitionen 02.121.201 Statistiken und Wahlen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 157 Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. 0 Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 0 Anlage Seite VI 46 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Margarete Brückner Kurzbeschreibung Jeder Betrieb wird im städtischen Gewerberegister erfasst; für Betriebe besteht eine Meldepflicht. Erteilung von Erlaubnissen für die Bereiche Gaststätten, Spielhallen, Reisegewerbe und Anordnungen von Untersagungen. Genehmigung und Durchführung von Wochen- und Jahrmärkten. Auftragsgrundlage GewO, GastG, LSchlG, Spezialgesetze, Verordnungen und Satzungen Zielgruppe Gewerbetreibende, Schausteller, Bevölkerung Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Kostenstellen 104.001 – Gewerbewesen 104.002 – Märkte Anlage Seite VI 47 Teilergebnishaushalt 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16.838 14.500 0 20.236,42 0,00 -5.736,42 0 100 0 0,00 0,00 100,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.838 500 0 2.375,55 0,00 -1.875,55 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 18.676 15.100 0 22.611,97 0,00 -7.511,97 11 - Personalaufwendungen -24.941 -25.000 0 -26.814,31 0,00 1.814,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.185 -1.950 0 -1.897,29 0,00 -52,71 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 -500 0 -470,14 0,00 -29,86 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -76 -100 0 0,00 0,00 -100,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -28.202 -27.550 0 -29.181,74 0,00 1.631,74 -9.526 -12.450 0 -6.569,77 0,00 -5.880,23 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -9.526 -12.450 0 -6.569,77 0,00 -5.880,23 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.526 -12.450 0 -6.569,77 0,00 -5.880,23 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -8.610 0 -11.723,45 0,00 3.113,45 -9.526 -21.060 0 -18.293,22 0,00 -2.766,78 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 48 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -18.805,63 0,00 18.805,63 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.537 -13.000 -8.000 0,00 0,00 -13.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.537 -13.000 -8.000 -18.805,63 0,00 5.805,63 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.537 -13.000 -8.000 -18.805,63 0,00 5.805,63 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 49 Investitionen 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 1.537 Fortg. Anscatz 2009 13.000 davon übertr. Erm. 8.000 Jahresergebnis 2009 18.806 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 -5.806 Anlage Seite VI 50 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Reinhard Stroben Kurzbeschreibung Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Städtische Leistungen als allgemeine Ordnungsbehörde: - Abwicklung von Wildschäden - Berufs- und Schulverbote - Bestattung von Personen ohne Angehörige - Durchführung von Maßnahmen zur allgemeinen Abwehr (z. B. gefährliche Hunde) - Einleitung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Einleitung von Maßnahmen zur Durchsetzung der behördlichen Verordnungen der Stadt Bedburg - Fundtiere- Fundtiere - Immissionsschutz, Lärmmessungen - Gestattungen (z.B. Plakatierung) - Kampfmittelbeseitigung - Jugendschutzangelegenheiten - Ordnungsbehördliche Ermittlungen - Schädlings- (Ratten-)bekämpfung - Schulzuführungen - Preisauszeichnung - Schwarzarbeit - Sondernutzungserlaubnisse (Container, Gerüst, Plakatierung) - Spielhallen - Überprüfung Getränkeschanklagen - Unterbringung in Landeskliniken - Verstöße Meldegesetz - Verwaltungsverfahren abgemeldeter Fahrzeuge - Wehrpflicht Gaststättenwesen - Gaststättenerlaubnisse - Gaststättenüberwachung - Sondernutzungserlaubnisse Gerichtswesen - Schiedsmänner Auftragsgrundlage OBG, OWiG, Spezialgesetze Zielgruppe Einwohner, Gewerbetreibende Politische Ziele Der stattfindende „runde Tisch“ (Polizei, Jugendamt, Sozialarbeiterin) wird zur Prävention von Jugendgewalt beibehalten. Hier wird zukünftig die Politik stärker eingebunden. Kostenstellen 202.001 – Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung 202.002 – Gaststättenwesen 202.003 – Gerichtswesen Anlage Seite VI 51 Teilergebnishaushalt 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 82 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 25.926 20.500 0 30.502,80 0,00 -10.002,80 7.644 7.000 0 7.699,27 0,00 -699,27 530 0 0 2.434,00 0,00 -2.434,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.224 2.010 0 7.188,75 0,00 -5.178,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 48.406 29.510 0 47.824,82 0,00 -18.314,82 11 - Personalaufwendungen -112.958 -122.600 0 -128.856,79 0,00 6.256,79 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -19.291 -20.100 0 -27.473,27 0,00 7.373,27 14 - Bilanzielle Abschreibungen -82 0 0 -479,00 0,00 479,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.083 -4.800 0 -4.337,06 0,00 -462,94 17 = Ordentliche Aufwendungen -136.414 -147.500 0 -161.146,12 0,00 13.646,12 -88.008 -117.990 0 -113.321,30 0,00 -4.668,70 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -88.008 -117.990 0 -113.321,30 0,00 -4.668,70 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -88.008 -117.990 0 -113.321,30 0,00 -4.668,70 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -25.410 0 -75.059,09 0,00 49.649,09 -88.008 -143.400 0 -188.380,39 0,00 44.980,39 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 52 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -549 0 0 -479,00 0,00 479,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -549 0 0 -479,00 0,00 479,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -549 0 0 -479,00 0,00 479,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 53 Investitionen 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 549 Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. 0 Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 0 Anlage Seite VI 54 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.122.203 Bürgerbüro Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Elke Tillenburg Kurzbeschreibung Tätigkeiten der Auskunftsstelle und des Einwohnermeldeamtes, Ausstellung von Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister, Fundbüro Auftragsgrundlage MeldeG, BGB Zielgruppe Bürger/innen, Einwohner/innen, Rathausbesucher Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales Kostenstellen 203.001 – Bürgerbüro allgemein 203.002 – Ausweise/Sonst. Dokumente 203.003 – Fundsachen Anlage Seite VI 55 Teilergebnishaushalt 02.122.203 Bürgerbüro Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 87.789 104.050 0 88.189,95 0,00 15.860,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 157 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 381 100 0 61,62 0,00 38,38 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 88.327 104.150 0 88.251,57 0,00 15.898,43 11 - Personalaufwendungen -106.935 -141.300 0 -116.299,19 0,00 -25.000,81 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 -125,00 0,00 125,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 -400 0 0,00 0,00 -400,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -61.843 -57.000 0 -56.773,66 0,00 -226,34 17 = Ordentliche Aufwendungen -168.778 -198.700 0 -173.197,85 0,00 -25.502,15 -80.451 -94.550 0 -84.946,28 0,00 -9.603,72 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -80.451 -94.550 0 -84.946,28 0,00 -9.603,72 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -80.451 -94.550 0 -84.946,28 0,00 -9.603,72 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.620 0 -2.143,50 0,00 523,50 -80.451 -96.170 0 -87.089,78 0,00 -9.080,22 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 56 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.122.203 Bürgerbüro Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 57 Produktbeschreibung 02.122.204 Standesamt Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Karoline Scheffler Kurzbeschreibung Eheschließungen, Beurkundung von Geburten und Sterbefällen Zielgruppe Einwohner, Ehepaare, Hinterbliebene Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 204.001 – Standesamt Anlage Seite VI 58 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 02.122.204 Standesamt Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24.706 23.000 0 35.375,00 0,00 -12.375,00 10.690 10.000 0 19.895,00 0,00 -9.895,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 35.396 33.000 0 55.270,00 0,00 -22.270,00 11 - Personalaufwendungen -60.687 -66.100 0 -60.603,55 0,00 -5.496,45 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.229 -4.000 0 -3.026,31 0,00 -973,69 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 -400 0 0,00 0,00 -400,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.934 -3.000 0 -2.664,94 0,00 -335,06 17 = Ordentliche Aufwendungen -64.850 -73.500 0 -66.294,80 0,00 -7.205,20 -29.454 -40.500 0 -11.024,80 0,00 -29.475,20 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -29.454 -40.500 0 -11.024,80 0,00 -29.475,20 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -29.454 -40.500 0 -11.024,80 0,00 -29.475,20 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -29.454 -40.500 0 -11.024,80 0,00 -29.475,20 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 59 Teilfinanzhaushalt 02.122.204 Standesamt Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -400 0 0,00 0,00 -400,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 60 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Reinhard Stroben Kurzbeschreibung Überwachung des ruhenden Verkehrs, der Verkehrssicher-heit ordnungsgemäßes Parken, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Zielgruppe Verkehrsteilnehmer Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 205.001 – Überwachung des ruhenden Verkehrs Anlage Seite VI 61 der Straßen durch Teilergebnishaushalt 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.235 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 40.198 60.000 0 47.874,25 0,00 12.125,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 41.433 60.000 0 47.874,25 0,00 12.125,75 11 - Personalaufwendungen -85.316 -76.200 0 -75.119,28 0,00 -1.080,72 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -859 -400 0 -380,92 0,00 -19,08 14 - Bilanzielle Abschreibungen -200 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.731 -4.500 0 -3.935,92 0,00 -564,08 17 = Ordentliche Aufwendungen -90.107 -81.100 0 -79.436,12 0,00 -1.663,88 -48.673 -21.100 0 -31.561,87 0,00 10.461,87 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -48.673 -21.100 0 -31.561,87 0,00 10.461,87 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -48.673 -21.100 0 -31.561,87 0,00 10.461,87 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.620 0 -2.143,49 0,00 523,49 -48.673 -22.720 0 -33.705,36 0,00 10.985,36 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 62 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -200 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -200 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -200 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 63 Investitionen 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 200 Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. 0 Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 0 Anlage Seite VI 64 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Wolfgang Luchtmann Kurzbeschreibung Der Brandschutz wird in Bedburg durch die Freiwillige Feuerwehr (Löschzüge Bedburg, Kaster/Königshoven, Lipp/Millendorf, Kirch-/Grottenherten, Kirch-/Kleintroisdorf/Pütz und Rath) sichergestellt: Der aktive Brandschutz umfaßt die Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung sowie Erstmaßnahmen bei Unfällen zur Abwehr von Personen-, Sach- und Umweltschäden. Im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes werden Brandschauen, brandschutzerziehende Maßnahmen und Brandschutzberatung durchgeführt. Auftragsgrundlage Feuerschutzhilfegesetz, Unfallverhütungsvorschriften, Feuerwehrdienstvorschirften, Ordnungsbehördengesetz, Alarm- und Ausrückeordnung, Erlasse des Rhein-Erft-Kreises, Gewerbeordnung, Bauordnung, städtische Satzungen Zielgruppe Bevölkerung, Eigentümer/Nutzer von Räumlichkeiten, die zum Aufenthalt von Personen errichtet oder betrieben werden Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 206.001 – Löschzug Bedburg 206.002 – Löschzug Kaster/Königshoven 206.003 – Löschzug Lipp/Millendorf 206.004 – Löschzug Kirch-/Grottenherten 206.005 – Löschzug Kirch-/Kleintroisdorf 206.006 – Löschzug Rath 206.007 – Brandschauen 206.008 – Schläuche 206.009 – Schutzkleidung 206.010 – Bekämpfung Vogelgrippe 206.999 – Brandschutz allgemein Bewirtsch.-Regeln Die Mittel der Feuerschutzpauschale werden grundsätzlich zur Finanzierung der investiven Anschaffungen verwendet. Anlage Seite VI 65 Teilergebnishaushalt 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 120.535 53.450 0 84.371,03 0,00 -30.921,03 0 0 0 0,00 0,00 0,00 713 1.000 0 204,50 0,00 795,50 2.579 0 0 0,00 0,00 0,00 9.379 6.220 0 2.834,45 0,00 3.385,55 07 + Sonstige ordentliche Erträge 52.246 46.860 0 34.251,70 0,00 12.608,30 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 185.452 107.530 0 121.661,68 0,00 -14.131,68 11 - Personalaufwendungen -79.134 -80.700 0 -80.943,75 0,00 243,75 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -142.458 -181.010 0 -185.246,20 0,00 4.236,20 14 - Bilanzielle Abschreibungen -140.216 -145.450 0 -143.585,00 0,00 -1.865,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -88.930 -94.490 0 -61.506,84 0,00 -32.983,16 17 = Ordentliche Aufwendungen -450.739 -501.650 0 -471.281,79 0,00 -30.368,21 -265.287 -394.120 0 -349.620,11 0,00 -44.499,89 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -265.287 -394.120 0 -349.620,11 0,00 -44.499,89 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -265.287 -394.120 0 -349.620,11 0,00 -44.499,89 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -24.369 0 -2.143,34 0,00 -22.225,66 -265.287 -418.489 0 -351.763,45 0,00 -66.725,55 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 66 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 63.010 63.000 0 62.984,63 0,00 15,37 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 63.010 63.000 0 62.984,63 0,00 15,37 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -150.675 -598.500 -293.500 -335.078,72 -299.948,47 -263.421,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -2.000 0 0,00 0,00 -2.000,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -150.675 -600.500 -293.500 -335.078,72 -299.948,47 -265.421,28 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -87.665 -537.500 -293.500 -272.094,09 -299.948,47 -265.405,91 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 67 Investitionen 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M12628110 Feuerwehrfahrzeug LF 10/6 0 230.000 230.000 237.430 237.804 -7.430 M12628220 Ausbau HLF 16/20 (BM2420) 0 2.376 0 2.287 0 89 M12628310 Feuerwehrfahrzeug MTF 29.716 0 0 0 0 0 M12628410 Feuerwehrfahrzeug ELW/1 0 63.500 63.500 62.145 62.145 1.355 M12628420 Feuerwehrfahrzeug LF 20/16 0 250.000 0 0 0 250.000 29.626 0 0 0 0 0 M12628430 Mannschaftstransportwagen Z12620001 Feuerschutzpauschale -63.010 -63.000 0 -62.985 0 -15 Summe 18.230 482.876 293.500 238.877 299.949 243.999 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 69.435 27.624 0 13.831 0 13.793 Anlage Seite VI 68 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Unterhaltung und Bewirtschaftung der Feuerwehrgerätehäuser. Zielgruppe Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 303.001 – Feuerwehrgerätehaus Kaster 303.002 – Feuerwehrgerätehaus Millendorf 303.003 – Feuerwehrgerätehaus Kirchherten 303.004 – Feuerwehrgerätehaus Kirchtroisdorf 303.005 – Feuerwehrgerätehaus Rath 303.006 – Feuerwehrgerätehaus Bedburg (neu) 303.007 – Feuerwehrschule Rath 303.008 – Sirenen 303.009 – Wohnungen Feuerwehrgerätehaus Kaster Erläuterungen Mieterträge durch die Vermietung der Wohnungen Feuerwehrgerätehaus Kaster und die Kreisfeuerwehrschule Rath. Für den Brandschutz ist federführend der Fachbereich II zuständig. Anlage Seite VI 69 Teilergebnishaushalt 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 27.306 15.049 0 26.462,71 0,00 -11.413,71 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 65.230 64.800 0 64.706,46 0,00 93,54 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.107 70 0 9.817,69 0,00 -9.747,69 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 98.643 79.919 0 100.986,86 0,00 -21.067,86 11 - Personalaufwendungen -9.616 -9.500 0 -9.870,40 0,00 370,40 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -135.944 -147.530 -15.800 -122.814,21 0,00 -24.715,79 14 - Bilanzielle Abschreibungen -76.094 -78.480 0 -61.623,02 0,00 -16.856,98 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.224 -4.780 0 -22.639,92 0,00 17.859,92 17 = Ordentliche Aufwendungen -225.878 -240.290 -15.800 -216.947,55 0,00 -23.342,45 -127.235 -160.371 -15.800 -115.960,69 0,00 -44.410,31 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -127.235 -160.371 -15.800 -115.960,69 0,00 -44.410,31 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -127.235 -160.371 -15.800 -115.960,69 0,00 -44.410,31 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -127.235 -160.371 -15.800 -115.960,69 0,00 -44.410,31 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 70 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -33.170 -24.500 -19.974,49 -13.210,19 -13.195,44 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -7.673 -7.200 0 -2.670,28 0,00 -4.529,72 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -7.673 -40.370 -24.500 -22.644,77 -13.210,19 -17.725,16 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -7.673 -40.370 -24.500 -22.644,77 -13.210,19 -17.725,16 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 71 Investitionen 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130080 Bau einer Fertiggarage FGH Rath Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 0 24.670 17.000 18.416 13.210 6.254 0 24.670 17.000 18.416 13.210 6.254 7.673 37.500 22.000 15.809 10.237 21.691 Anlage Seite VI 72 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Wilhelm-Busch-Grundschule in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Grundschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 207.001 – Grundschule Bedburg allgemein 207.002 – Grundschule Bedburg (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Bedburg bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Anlage Seite VI 73 Teilergebnishaushalt 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 23.795 24.000 0 33.366,75 0,00 -9.366,75 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14.089 11.300 0 16.222,50 0,00 -4.922,50 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 60 0 504,10 0,00 -444,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 37.884 35.360 0 50.093,35 0,00 -14.733,35 11 - Personalaufwendungen -16.736 -17.100 0 -17.708,31 0,00 608,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -44.611 -68.830 0 -83.165,44 0,00 14.335,44 14 - Bilanzielle Abschreibungen -464 -1.950 0 -865,12 0,00 -1.084,88 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -9.084 -4.170 0 -7.235,86 0,00 3.065,86 17 = Ordentliche Aufwendungen -70.894 -92.050 0 -108.974,73 0,00 16.924,73 -33.010 -56.690 0 -58.881,38 0,00 2.191,38 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -33.010 -56.690 0 -58.881,38 0,00 2.191,38 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -33.010 -56.690 0 -58.881,38 0,00 2.191,38 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -33.010 -56.690 0 -58.881,38 0,00 2.191,38 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 74 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -8.200 -2.750 0,00 0,00 -8.200,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -8.200 -2.750 0,00 0,00 -8.200,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -8.200 -2.750 0,00 0,00 -8.200,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 75 Investitionen 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 7.200 davon übertr. Erm. 2.750 Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 7.200 Anlage Seite VI 76 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Anton-Heinen-Grundschule in Kirdorf wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen(z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Grundschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 208.001 – Grundschule Kirdorf allgemein 208.002 – Grundschule Kirdorf (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Politische Ziele Anlage Seite VI 77 Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Kirdorf bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Teilergebnishaushalt 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 38.557 43.000 0 42.386,75 0,00 613,25 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16.329 20.000 0 17.527,25 0,00 2.472,75 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 50 0 400,00 0,00 -350,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 54.885 63.050 0 60.314,00 0,00 2.736,00 11 - Personalaufwendungen -15.106 -13.900 0 -14.126,01 0,00 226,01 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -66.050 -85.540 0 -74.290,83 0,00 -11.249,17 14 - Bilanzielle Abschreibungen -457 -1.860 0 -1.173,31 0,00 -686,69 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.892 -4.400 0 -9.087,25 0,00 4.687,25 17 = Ordentliche Aufwendungen -88.505 -105.700 0 -98.677,40 0,00 -7.022,60 -33.620 -42.650 0 -38.363,40 0,00 -4.286,60 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -33.620 -42.650 0 -38.363,40 0,00 -4.286,60 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -33.620 -42.650 0 -38.363,40 0,00 -4.286,60 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -33.620 -42.650 0 -38.363,40 0,00 -4.286,60 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 78 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -103 -8.300 -2.750 0,00 0,00 -8.300,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -103 -8.300 -2.750 0,00 0,00 -8.300,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -103 -8.300 -2.750 0,00 0,00 -8.300,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 79 Investitionen 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 103 Fortg. Anscatz 2009 7.300 davon übertr. Erm. 2.750 Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 7.300 Anlage Seite VI 80 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die St.-Martinus-Grundschule in Kaster wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Grundschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 209.001 – Grundschule Kaster allgemein 209.002 – Grundschule Kaster (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Kaster bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Anlage Seite VI 81 Teilergebnishaushalt 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 37.580 43.000 0 36.246,75 0,00 6.753,25 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16.781 20.000 0 20.328,26 0,00 -328,26 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 50 0 22,00 0,00 28,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 54.361 63.050 0 56.597,01 0,00 6.452,99 11 - Personalaufwendungen -14.331 -13.900 0 -14.077,90 0,00 177,90 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -77.199 -93.400 0 -89.096,59 0,00 -4.303,41 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.024 -1.200 0 -2.177,74 0,00 977,74 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7.641 -5.380 0 -6.629,15 0,00 1.249,15 17 = Ordentliche Aufwendungen -100.196 -113.880 0 -111.981,38 0,00 -1.898,62 -45.834 -50.830 0 -55.384,37 0,00 4.554,37 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -45.834 -50.830 0 -55.384,37 0,00 4.554,37 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -45.834 -50.830 0 -55.384,37 0,00 4.554,37 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -45.834 -50.830 0 -55.384,37 0,00 4.554,37 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 82 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -788 -12.650 -6.000 -2.178,51 -179,13 -10.471,49 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -788 -12.650 -6.000 -2.178,51 -179,13 -10.471,49 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -788 -12.650 -6.000 -2.178,51 -179,13 -10.471,49 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 83 Investitionen 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 788 Fortg. Anscatz 2009 11.650 davon übertr. Erm. 6.000 Jahresergebnis 2009 1.729 davon Anteil Erm.Übert. 179 Vergleich Ansatz Ergebnis 9.921 Anlage Seite VI 84 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Geschwister-Stern-Grundschule in Kirchherten wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich III. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Grundschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 210.001 – Grundschule Kirchherten allgemein 210.002 – Grundschule Kirchherten (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Kirchherten bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Anlage Seite VI 85 Teilergebnishaushalt 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 18.465 21.500 0 37.506,75 0,00 -16.006,75 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 8.834 10.000 0 8.435,00 0,00 1.565,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 50 0 0,00 0,00 50,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 27.299 31.550 0 45.941,75 0,00 -14.391,75 11 - Personalaufwendungen -13.991 -12.800 0 -12.935,72 0,00 135,72 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -63.319 -74.700 0 -75.160,48 0,00 460,48 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.123 -1.420 0 -1.135,09 0,00 -284,91 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.427 -2.930 0 -4.737,85 0,00 1.807,85 17 = Ordentliche Aufwendungen -83.859 -91.850 0 -93.969,14 0,00 2.119,14 -56.561 -60.300 0 -48.027,39 0,00 -12.272,61 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -56.561 -60.300 0 -48.027,39 0,00 -12.272,61 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -56.561 -60.300 0 -48.027,39 0,00 -12.272,61 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -56.561 -60.300 0 -48.027,39 0,00 -12.272,61 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 86 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -927 -6.735 -2.535 -1.210,58 0,00 -5.524,42 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -927 -6.735 -2.535 -1.210,58 0,00 -5.524,42 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -927 -6.735 -2.535 -1.210,58 0,00 -5.524,42 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 87 Investitionen 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 927 Fortg. Anscatz 2009 5.735 davon übertr. Erm. 2.535 Jahresergebnis 2009 499 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 5.236 Anlage Seite VI 88 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 304.001 – Grundschule Bedburg 304.002 – Turnhalle Oeppenstraße Erläuterungen Anlage Seite VI 89 Teilergebnishaushalt 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 41.212 119.819 0 40.216,15 0,00 79.602,85 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 526 0 0 139,80 0,00 -139,80 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 34.176 20 0 2.688,34 0,00 -2.668,34 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 75.914 119.839 0 43.044,29 0,00 76.794,71 11 - Personalaufwendungen -76.003 -70.900 0 -84.807,81 0,00 13.907,81 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -96.919 -180.480 0 -108.117,98 0,00 -72.362,02 14 - Bilanzielle Abschreibungen -73.929 -76.680 0 -81.579,98 0,00 4.899,98 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -14.607 -15.300 0 -14.742,16 0,00 -557,84 -261.458 -343.360 0 -289.247,93 0,00 -54.112,07 -185.544 -223.521 0 -246.203,64 0,00 22.682,64 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -185.544 -223.521 0 -246.203,64 0,00 22.682,64 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -185.544 -223.521 0 -246.203,64 0,00 22.682,64 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -185.544 -223.521 0 -246.203,64 0,00 22.682,64 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 90 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 82.000 0 0,00 0,00 82.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 82.000 0 0,00 0,00 82.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -6.642 -82.000 0 -12.600,42 -1.963,50 -69.399,58 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -11.466 -20.600 -8.700 -7.922,72 0,00 -12.677,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -18.109 -102.600 -8.700 -20.523,14 -1.963,50 -82.076,86 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -18.109 -20.600 -8.700 -20.523,14 -1.963,50 -76,86 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 91 Investitionen 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 18.109 Fortg. Anscatz 2009 9.700 davon übertr. Erm. 8.700 Jahresergebnis 2009 10.891 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis -1.191 Anlage Seite VI 92 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 305.001 – Grundschule Kirdorf 305.002 – Mehrzweckhalle Kirdorf Erläuterungen Anlage Seite VI 93 Teilergebnishaushalt 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 30.971 83.258 0 29.195,84 0,00 54.062,54 0 0 0 0,00 0,00 0,00 56 50 0 833,82 0,00 -783,82 1.881 1.500 0 1.628,12 0,00 -128,12 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.727 20 0 2.916,11 0,00 -2.896,11 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 42.635 84.828 0 34.573,89 0,00 50.254,49 11 - Personalaufwendungen -93.998 -90.800 0 -102.994,02 0,00 12.194,02 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.700 -159.660 0 -147.853,12 0,00 -11.806,88 14 - Bilanzielle Abschreibungen -62.817 -64.550 0 -61.382,91 0,00 -3.167,09 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -13.255 -14.400 0 -15.971,56 0,00 1.571,56 -253.771 -329.410 0 -328.201,61 0,00 -1.208,39 -211.136 -244.582 0 -293.627,72 0,00 49.046,10 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -211.136 -244.582 0 -293.627,72 0,00 49.046,10 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -211.136 -244.582 0 -293.627,72 0,00 49.046,10 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -211.136 -244.582 0 -293.627,72 0,00 49.046,10 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 94 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 359.734 0 0,00 0,00 359.734,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 359.734 0 0,00 0,00 359.734,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -359.734 0 -178.417,59 0,00 -181.316,41 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -7.720 -6.150 0 -939,59 0,00 -5.210,41 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -7.720 -365.884 0 -179.357,18 0,00 -186.526,82 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -7.720 -6.150 0 -179.357,18 0,00 173.207,18 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 95 Investitionen 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133390 Photovoltaik-Anlage (KoPa II) 0 118.034 0 106.692 0 11.342 M11133400 Turnhalle Kirdforf (KoPa II) 0 186.200 0 10.825 0 175.375 Z11133390 Photovoltaik-Anlage (KoPa II) 0 -118.034 0 0 0 -118.034 Z11133400 Turnhalle Kirdorf (KoPa II) 0 -186.200 0 0 0 -186.200 0 0 0 117.518 0 -117.518 7.720 3.000 0 446 0 2.554 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 96 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 306.001 – Grundschule Kaster 306.002 – Turnhalle Kaster 306.003 – OGS (ehemalige Dienstwohnung) Erläuterungen Politische Ziele Anlage Seite VI 97 Fortführung der Planung „Veranstaltungsstätte Kaster“ unter umfassender Einbindung der potentiellen Nutzer und Bürger. Vor einem Umbau müssen in einer Bürgerversammlung die Bürger zu Wort kommen und deren Anregungen bei der Planung berücksichtigt werden. Teilergebnishaushalt 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 34.616 29.915 0 34.372,66 0,00 -4.457,66 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 230 0 0 273,70 0,00 -273,70 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.363 20 0 16.978,24 0,00 -16.958,24 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 40.209 29.935 0 51.624,60 0,00 -21.689,60 11 - Personalaufwendungen -102.360 -96.800 0 -106.458,36 0,00 9.658,36 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -123.475 -112.340 0 -194.189,01 0,00 81.849,01 14 - Bilanzielle Abschreibungen -82.217 -88.740 0 -83.050,32 0,00 -5.689,68 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -19.093 -20.600 0 -18.806,40 0,00 -1.793,60 -327.146 -318.480 0 -402.504,09 0,00 84.024,09 -286.936 -288.545 0 -350.879,49 0,00 62.334,49 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -286.936 -288.545 0 -350.879,49 0,00 62.334,49 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -286.936 -288.545 0 -350.879,49 0,00 62.334,49 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -286.936 -288.545 0 -350.879,49 0,00 62.334,49 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 98 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 540.000 0 0,00 0,00 540.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 540.000 0 0,00 0,00 540.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.085 -2.308.700 -1.200 -77.424,21 0,00 -2.231.275,79 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -3.791 -5.900 0 -4.094,64 0,00 -1.805,36 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -14.876 -2.314.600 -1.200 -81.518,85 0,00 -2.233.081,15 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -14.876 -1.774.600 -1.200 -81.518,85 0,00 -1.693.081,15 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 99 Investitionen 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130140 Hochbaumaßnahmen OGS 0 1.200 1.200 0 0 1.200 M11133165 Erweiterung Turnhalle Kaster 0 1.767.500 0 2.638 0 1.764.862 M11133420 Grundschule Kaster (KoPa II) 0 540.000 0 74.786 0 465.214 Z11133420 Grundschule Kaster (KoPa II) 0 -540.000 0 0 0 -540.000 M11133155 GS Kaster 11.085 0 0 0 0 0 Summe 11.085 1.768.700 1.200 77.424 0 1.691.276 3.791 331.000 0 170.037 0 160.963 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 100 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Derzeit werden Erhebungen nach Benutzergruppen und Gruppenstärken hinsichtlich der Turnhalle vorgenommen. Kostenstellen Erläuterungen Anlage Seite VI 101 307.001 – Grundschule Kirchherten 307.002 – Mehrzweckhalle Kirchherten Teilergebnishaushalt 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14.095 188.997 0 13.996,57 0,00 175.000,43 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2.043 1.800 0 1.443,05 0,00 356,95 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.415 20 0 869,95 0,00 -849,95 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 22.552 190.817 0 16.309,57 0,00 174.507,43 11 - Personalaufwendungen -76.591 -70.200 0 -83.961,90 0,00 13.761,90 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -99.203 -269.190 0 -75.850,41 0,00 -193.339,59 14 - Bilanzielle Abschreibungen -41.268 -43.530 0 -42.025,27 0,00 -1.504,73 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.239 -10.020 0 -8.490,42 0,00 -1.529,58 -227.302 -392.940 0 -210.328,00 0,00 -182.612,00 -204.749 -202.123 0 -194.018,43 0,00 -8.104,57 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -204.749 -202.123 0 -194.018,43 0,00 -8.104,57 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.749 -202.123 0 -194.018,43 0,00 -8.104,57 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.749 -202.123 0 -194.018,43 0,00 -8.104,57 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 102 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 2.543 175.000 0 0,00 0,00 175.000,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.543 175.000 0 0,00 0,00 175.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -177.450 0 -2.308,60 0,00 -175.141,10 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.706 -7.800 0 -7.284,07 0,00 -515,93 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.706 -185.250 0 -9.592,67 0,00 -175.657,03 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -163 -10.250 0 -9.592,67 0,00 -657,03 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 103 Investitionen 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133450 Alarmierungsanlage MZH Kirchherten Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 0 2.450 0 2.309 0 141 0 2.450 0 2.309 0 141 163 5.700 0 6.341 0 -641 Anlage Seite VI 104 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch einen privaten Betreiber. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Hauptschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 211.001 – Hauptschule allgemein 211.002 – Hauptschule (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Hauptschule bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Die personelle Verstärkung des Bereichs „offene Jugendarbeit“ soll fortgeführt werden. Anlage Seite VI 105 Teilergebnishaushalt 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.095 21.100 0 57.199,74 0,00 -36.099,74 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 30 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 523 60 0 54,70 0,00 5,30 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.647 21.160 0 57.254,44 0,00 -36.094,44 11 - Personalaufwendungen -27.130 -28.000 0 -27.890,67 0,00 -109,33 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -67.318 -101.660 0 -97.399,99 0,00 -4.260,01 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.466 -4.410 0 -9.592,81 0,00 5.182,81 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -14.478 -7.160 0 -14.558,65 0,00 7.398,65 17 = Ordentliche Aufwendungen -110.392 -141.230 0 -149.442,12 0,00 8.212,12 -108.745 -120.070 0 -92.187,68 0,00 -27.882,32 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -108.745 -120.070 0 -92.187,68 0,00 -27.882,32 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -108.745 -120.070 0 -92.187,68 0,00 -27.882,32 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -108.745 -120.070 0 -92.187,68 0,00 -27.882,32 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 106 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 70.220,99 0,00 -70.220,99 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 70.220,99 0,00 -70.220,99 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -245 -7.450 -1.800 -13.326,62 0,00 5.876,62 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -245 -7.450 -1.800 -13.326,62 0,00 5.876,62 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -245 -7.450 -1.800 56.894,37 0,00 -64.344,37 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 107 Investitionen 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 245 Fortg. Anscatz 2009 5.450 davon übertr. Erm. 1.800 Jahresergebnis 2009 6.971 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 -1.521 Anlage Seite VI 108 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 308.001 – Hauptschule Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen nach den Schülerzahlen zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Bewirtsch.-Regeln Anlage Seite VI 109 Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. Teilergebnishaushalt 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 6.905 0 0 39,81 0,00 -39,81 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 377 0 0 244,05 0,00 -244,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 10 0 0,00 0,00 10,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 7.282 10 0 283,86 0,00 -273,86 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.381 -83.460 0 -73.195,01 0,00 -10.264,99 14 - Bilanzielle Abschreibungen -141.342 -139.980 0 -138.743,90 0,00 -1.236,10 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -19.796 -20.750 0 -18.955,97 0,00 -1.794,03 17 = Ordentliche Aufwendungen -222.519 -244.190 0 -230.894,88 0,00 -13.295,12 -215.237 -244.180 0 -230.611,02 0,00 -13.568,98 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -215.237 -244.180 0 -230.611,02 0,00 -13.568,98 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -215.237 -244.180 0 -230.611,02 0,00 -13.568,98 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -352.438 0 -296.610,40 0,00 -55.827,60 -215.237 -596.618 0 -527.221,42 0,00 -69.396,58 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 110 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -16.157 -15.500 -1.800 -11.706,77 -892,50 -3.793,23 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -16.157 -15.500 -1.800 -11.706,77 -892,50 -3.793,23 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -16.157 -15.500 -1.800 -11.706,77 -892,50 -3.793,23 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 111 Investitionen 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 16.157 Fortg. Anscatz 2009 12.400 davon übertr. Erm. 1.800 Jahresergebnis 2009 7.308 davon Anteil Erm.Übert. 893 Vergleich Ansatz Ergebnis 5.092 Anlage Seite VI 112 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Realschule in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch einen privaten Betreiber. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Realschüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Politische Ziele Kostenstellen 212.001 – Realschule allgemein 212.002 – Realschule (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Realschule bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Die personelle Verstärkung des Bereichs „offene Jugendarbeit“ soll fortgeführt werden. Anlage Seite VI 113 Teilergebnishaushalt 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 25.000 0 56.705,35 0,00 -31.705,35 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 5 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 460 60 0 295,98 0,00 -235,98 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 465 25.060 0 57.001,33 0,00 -31.941,33 11 - Personalaufwendungen -30.107 -20.700 0 -26.738,66 0,00 6.038,66 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -94.552 -139.380 0 -140.818,72 0,00 1.438,72 14 - Bilanzielle Abschreibungen -4.708 -5.190 0 -31.509,12 0,00 26.319,12 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.605 -8.940 0 -14.830,09 0,00 5.890,09 17 = Ordentliche Aufwendungen -139.973 -174.210 0 -213.896,59 0,00 39.686,59 -139.508 -149.150 0 -156.895,26 0,00 7.745,26 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -139.508 -149.150 0 -156.895,26 0,00 7.745,26 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.508 -149.150 0 -156.895,26 0,00 7.745,26 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.508 -149.150 0 -156.895,26 0,00 7.745,26 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 114 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -20.819 -8.150 0 -37.941,87 0,00 29.791,87 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -20.819 -8.150 0 -37.941,87 0,00 29.791,87 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -20.819 -8.150 0 -37.941,87 0,00 29.791,87 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 115 Investitionen 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 20.819 Fortg. Anscatz 2009 5.150 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 16.161 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 -11.011 Anlage Seite VI 116 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 309.001 – Realschule Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen nach den Schülerzahlen zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Bewirtsch.-Regeln Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. Anlage Seite VI 117 Teilergebnishaushalt 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 38.004 33.796 0 33.796,26 0,00 -0,26 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 395 0 0 642,75 0,00 -642,75 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 65 10 0 0,00 0,00 10,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 38.464 33.806 0 34.439,01 0,00 -633,01 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -56.415 -69.330 0 -62.632,28 0,00 -6.697,72 14 - Bilanzielle Abschreibungen -83.707 -86.850 0 -81.915,41 0,00 -4.934,59 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -23.989 -25.150 0 -24.946,76 0,00 -203,24 17 = Ordentliche Aufwendungen -164.111 -181.330 0 -169.494,45 0,00 -11.835,55 -125.647 -147.524 0 -135.055,44 0,00 -12.468,56 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -125.647 -147.524 0 -135.055,44 0,00 -12.468,56 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -125.647 -147.524 0 -135.055,44 0,00 -12.468,56 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -475.278 0 -407.126,30 0,00 -68.151,70 -125.647 -622.802 0 -542.181,74 0,00 -80.620,26 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 118 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -15.406 -13.600 -2.900 -10.924,39 0,00 -2.675,61 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -15.406 -13.600 -2.900 -10.924,39 0,00 -2.675,61 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -15.406 -13.600 -2.900 -10.924,39 0,00 -2.675,61 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 119 Investitionen 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 15.406 Fortg. Anscatz 2009 6.800 davon übertr. Erm. 2.900 Jahresergebnis 2009 8.028 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 -1.228 Anlage Seite VI 120 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für das Silverberg-Gymnasium in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch einen privaten Betreiber. Die Stadt Bedburg führt die Schülerbeförderung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durch. Im Bereich der Sachkonten und der Kennzahlen wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus, Taxi und Eltern sowie „KoopFahrten“) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Zielgruppe Gymnasiasten Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 213.001 – Gymnasium allgemein 213.002 – Gymnasium (Schulbudget) Bewirtsch.-Regeln Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung des Gymnasiums bewirtschaftet. Die ersparten Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50% der Schule zur freien Verwendung im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Politische Ziele Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Die personelle Verstärkung des Bereichs „offene Jugendarbeit“ soll fortgeführt werden. Anlage Seite VI 121 Teilergebnishaushalt 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 4.737 30.000 0 50.882,96 0,00 -20.882,96 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.700 0 0 0,00 0,00 0,00 5.113 5.150 0 5.112,90 0,00 37,10 07 + Sonstige ordentliche Erträge 365 60 0 526,10 0,00 -466,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 11.915 35.210 0 56.521,96 0,00 -21.311,96 11 - Personalaufwendungen -60.995 -62.700 0 -63.050,75 0,00 350,75 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -295.979 -360.980 0 -347.293,06 0,00 -13.686,94 14 - Bilanzielle Abschreibungen -6.942 -6.750 0 -15.224,84 0,00 8.474,84 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -21.982 -15.440 0 -29.618,17 0,00 14.178,17 17 = Ordentliche Aufwendungen -385.898 -445.870 0 -455.186,82 0,00 9.316,82 -373.982 -410.660 0 -398.664,86 0,00 -11.995,14 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -373.982 -410.660 0 -398.664,86 0,00 -11.995,14 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -373.982 -410.660 0 -398.664,86 0,00 -11.995,14 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -373.982 -410.660 0 -398.664,86 0,00 -11.995,14 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 122 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 8.435,28 0,00 -8.435,28 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 8.435,28 0,00 -8.435,28 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -10.780 -14.700 -2.000 -34.455,39 -1.046,01 19.755,39 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -10.780 -14.700 -2.000 -34.455,39 -1.046,01 19.755,39 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -10.780 -14.700 -2.000 -26.020,11 -1.046,01 11.320,11 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 123 Investitionen 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 10.780 Fortg. Anscatz 2009 10.700 davon übertr. Erm. 2.000 Jahresergebnis 2009 27.464 davon Anteil Erm.Übert. 1.046 Vergleich Ansatz Ergebnis -16.764 Anlage Seite VI 124 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich III unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 310.001 – Gymnasium 310.002 – Gymnastikhalle Eichendorffstraße 310.003 – Turnhalle Eichendorffstraße 310.004 – Dreifachhalle Schulzentrum 310.999 – Schulzentrum allgemein Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen nach den Schülerzahlen zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Bewirtsch.-Regeln Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. Politische Ziele Planung und Umsetzung des Baues der Mensa am Schulzentrum, die von der Ausgestaltung nicht nur dem reinen Aspekt der Essenausgabe gerecht wird, sondern auch als Zentrum und Treffpunkt aller Schüler des Schulzentrums dienen kann. Anlage Seite VI 125 Teilergebnishaushalt 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 821.437 882.853 0 888.841,32 0,00 -5.988,32 0 0 0 0,00 0,00 0,00 690 800 0 652,18 0,00 147,82 985 0 0 1.116,25 0,00 -1.116,25 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 291.144 10 0 10.142,35 0,00 -10.132,35 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.114.256 883.663 0 900.752,10 0,00 -17.089,10 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -133.217 -167.540 0 -211.641,32 0,00 44.101,32 14 - Bilanzielle Abschreibungen -289.435 -277.390 0 -291.907,60 0,00 14.517,60 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.081.230 -2.142.550 0 -2.211.946,01 0,00 69.396,01 17 = Ordentliche Aufwendungen -2.503.882 -2.587.480 0 -2.715.494,93 0,00 128.014,93 -1.389.627 -1.703.817 0 -1.814.742,83 0,00 110.925,83 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.389.627 -1.703.817 0 -1.814.742,83 0,00 110.925,83 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.389.627 -1.703.817 0 -1.814.742,83 0,00 110.925,83 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 1.461.619 0 1.493.747,10 0,00 -32.128,10 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -633.903 0 -790.010,40 0,00 156.107,40 -1.389.627 -876.101 0 -1.111.006,13 0,00 234.905,13 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 126 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.040 -262.000 -2.000 -37.266,23 -2.409,49 -224.733,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -9.068 -42.250 -8.400 -50.042,92 0,00 7.792,92 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -11.108 -304.250 -10.400 -87.309,15 -2.409,49 -216.940,85 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -11.108 -304.250 -10.400 -87.309,15 -2.409,49 -216.940,85 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -371.450 -390.000 0 -388.673,65 0,00 -1.326,35 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -371.450 -390.000 0 -388.673,65 0,00 -1.326,35 Anlage Seite VI 127 Investitionen 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M21730001 Bau einer Mensa am Schulzentrum 0 M21738100 Einrichtung der Mensa Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 260.000 0 32.493 0 227.507 0 20.000 0 29.069 0 -9.069 0 280.000 0 61.562 0 218.438 11.108 14.400 10.400 15.650 2.409 -1.250 Anlage Seite VI 128 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Zusammen mit der Gemeinde Elsdorf ist die Stadt Bedburg Träger einer Förderschule für lernbehinderte Kinder in Elsdorf. Die Stadt Bedburg trägt die anteiligen Aufwendungen über die Verbandsumlage. Zielgruppe Schüler mit besonderem Förderbedarf Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 214.001 – Förderschule Elsdorf Anlage Seite VI 129 Teilergebnishaushalt 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -213.270 -250.000 0 -224.685,00 0,00 -25.315,00 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 130 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 131 Produktbeschreibung 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen sowie für die Trägerschaft der Förderschule Bedburg/Elsdorf werden die zentral im Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer bestimmten Schule zuzuordnen sind, in diesem Produkt zusammengefasst (Schulverwaltung, Schulentwicklungsplanung etc.). Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 216.001 – Sonstige schulische Aufgaben Bewirtsch.-Regeln Die Zuweisungen des Landes (4141000) sind zweckgebunden für Aufwendungen für Aus- und Fortbildung (5411100). Anlage Seite VI 132 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10.170 4.000 0 8.445,00 0,00 -4.445,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.500 0 0 500,00 0,00 -500,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.520 0 0 4.503,00 0,00 -4.503,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 25.190 4.000 0 13.448,00 0,00 -9.448,00 11 - Personalaufwendungen -67.039 -63.500 0 -69.875,17 0,00 6.375,17 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -51.855 -31.000 0 -24.704,40 0,00 -6.295,60 14 - Bilanzielle Abschreibungen -277 -280 0 -277,45 0,00 -2,55 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -8.924 -4.450 0 -8.682,43 0,00 4.232,43 -128.096 -99.230 0 -103.539,45 0,00 4.309,45 -102.906 -95.230 0 -90.091,45 0,00 -5.138,55 69 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 69 0 0 0,00 0,00 0,00 -102.837 -95.230 0 -90.091,45 0,00 -5.138,55 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -102.837 -95.230 0 -90.091,45 0,00 -5.138,55 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -21.870 0 -41.301,14 0,00 19.431,14 -102.837 -117.100 0 -131.392,59 0,00 14.292,59 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 133 Teilfinanzhaushalt 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -2.000 0 0,00 0,00 -2.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -2.000 0 0,00 0,00 -2.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -2.000 0 0,00 0,00 -2.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 134 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 135 Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 2.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 2.000 Produktbeschreibung 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Hermann Jürgen Schmitz Die Volkshochschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf und den Städten Bergheim und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen und somit aus dem Budget des Fachbereiches III) belastet. Die Verbandsumlage errechnet sich einwohnerbezogen. Die Jugendmusikschule wird in Kooperation mit der Gemeinde Elsdorf sowie den Städten Bergheim, Pulheim und Kerpen unterhalten. Das Angebot umfasst die musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung. Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 217.001 – Volkshochschule 217.002 – Jugendmusikschule Anlage Seite VI 136 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -139.458 -149.000 0 -146.445,05 0,00 -2.554,95 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 137 Teilfinanzhaushalt 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 138 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 139 Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 1.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 1.000 Produktbeschreibung 04.281.218 Kulturveranstaltungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Hermann Jürgen Schmitz Die Stadt übernimmt teilweise die Koordination von Veranstaltungen und organisiert eigene Veranstaltungen. Weiterhin organisiert der Fachbereich II den Druck des Veranstaltungskalenders. Die Stadt fördert kulturelle Initiativen durch Zuschüsse an Vereine und Institutionen. Die Verteilung erfolgt nach den Kulturförderungsrichtlinien. Zielgruppe Kulturell interessierte Bürger/innen und Besucher, Vereinsmitglieder Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Politische Ziele Verwaltungsseitig ist ein Konzept zu erstellen, eine „Bedburg-Card“ einzuführen. Hierin sind die möglichen Einsatzfelder mit den jeweils anfallenden Aufwendungen/Mindererträgen zu benennen. Die Richtlinien für die Zuschussgewährung werden vom Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales festgelegt. Zeitnahe Unterstützung der Vereine in Kirch-/Grottenherten bei der Suche bzw. Anpachtung einer Wagenbauhalle für den größten und überregional bekannten Karnevalsumzug in Analogie zu anderen Vereinen. Kostenstellen 218.001 – Kulturveranstaltungen u.ä. 218.002 – Förderung von Vereinen Erläuterungen Nach Erarbeitung des Konzeptes sind Mittel im Haushaltsplan 2009 bereitszustellen bzw. anzupassen (bei Mindererträgen). Anlage Seite VI 140 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 04.281.218 Kulturveranstaltungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 100 0 0,00 0,00 100,00 14.377 500 0 15.325,48 0,00 -14.825,48 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 8.953,60 0,00 -8.953,60 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 14.377 600 0 24.279,08 0,00 -23.679,08 11 - Personalaufwendungen -27.563 -28.000 0 -52.511,02 0,00 24.511,02 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.352 -26.600 0 -80.015,89 0,00 53.415,89 14 - Bilanzielle Abschreibungen -504,48 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) -606 -1.110 0 -605,52 0,00 -9.651 -8.300 0 -9.177,00 0,00 877,00 -120 -100 0 -6.139,83 0,00 6.039,83 -80.292 -64.110 0 -148.449,26 0,00 84.339,26 -65.915 -63.510 0 -124.170,18 0,00 60.660,18 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -65.915 -63.510 0 -124.170,18 0,00 60.660,18 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -65.915 -63.510 0 -124.170,18 0,00 60.660,18 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -2.690 0 -3.674,96 0,00 984,96 -65.915 -66.200 0 -127.845,14 0,00 61.645,14 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 141 Teilfinanzhaushalt 04.281.218 Kulturveranstaltungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -500 0 0,00 0,00 -500,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0,00 0,00 -500,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -500 0 0,00 0,00 -500,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 142 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Christoph Schmitz Kurzbeschreibung Bedürftigen Personen, die arbeitsunfähig sind, wird Hilfe nach dem SGB XII gewährt. Die Gewährung der Leistungen wird in einem „Sonderhaushalt Sozialhilfe“ geführt, die mit dem RheinErft-Kreis abgerechnet werden. Auftragsgrundlage 12. Buch Sozialgesetzbuch (SGB) Zielgruppe Hilfebedürftige Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 219.001 – Grundversorgung u. Leistung n.d. 12. Buch Sozialgesetzbuch Anlage Seite VI 143 Teilergebnishaushalt 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 267 50 0 0,00 0,00 50,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 267 50 0 0,00 0,00 50,00 11 - Personalaufwendungen -91.412 -83.600 0 -87.932,56 0,00 4.332,56 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.161 -3.000 0 -3.024,20 0,00 24,20 17 = Ordentliche Aufwendungen -93.573 -86.600 0 -90.956,76 0,00 4.356,76 -93.306 -86.550 0 -90.956,76 0,00 4.406,76 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -93.306 -86.550 0 -90.956,76 0,00 4.406,76 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -93.306 -86.550 0 -90.956,76 0,00 4.406,76 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -28.790 0 -38.444,88 0,00 9.654,88 -93.306 -115.340 0 -129.401,64 0,00 14.061,64 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 144 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 145 Produktbeschreibung 05.312.220 Grundsicherung nach dem SGB II Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Klaus Brunken Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen des SGB II. Die eingerichtete Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE), Geschäftsstelle Bedburg ist u.a. mit Bediensteten der Stadt Bedburg besetzt. Der Personalaufwand belastet weiterhin zunächst den städtischen Haushaltsplan. Von der Agentur für Arbeit werden die Personal- und Sachaufwendungen nach pauschalen Sätzen erstattet. Die Aufwendungen gemäß SGB II werden bereits seit 2007 wieder über die allgem. Kreisumlage abgerechnet. Auftragsgrundlage Zweites Buch Sozialgesetzbuch Zielgruppe Bedürftige Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 220.001 – Grundsicherungsleistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch Anlage Seite VI 146 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 05.312.220 Grundsicherung nach dem SGB II Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 423.504 487.000 0 367.261,53 0,00 119.738,47 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 423.504 487.000 0 367.261,53 0,00 119.738,47 11 - Personalaufwendungen -313.541 -364.400 0 -334.824,41 0,00 -29.575,59 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -472 -800 0 -38,70 0,00 -761,30 17 = Ordentliche Aufwendungen -314.013 -365.200 0 -334.863,11 0,00 -30.336,89 109.491 121.800 0 32.398,42 0,00 89.401,58 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 109.491 121.800 0 32.398,42 0,00 89.401,58 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 109.491 121.800 0 32.398,42 0,00 89.401,58 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -43.490 0 -43.051,75 0,00 -438,25 109.491 78.310 0 -10.653,33 0,00 88.963,33 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 147 Teilfinanzhaushalt 05.312.220 Grundsicherung nach dem SGB II Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 148 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Christoph Schmitz Kurzbeschreibung Gewährung von Geldleistungen an Ausländer, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben. Auftragsgrundlage Asylbewerberleistungsgesetz Zielgruppe Asylbewerber Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 221.001 – Leistungen für Asylbewerber Anlage Seite VI 149 welche Ansprüche nach dem Teilergebnishaushalt 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 68.897 50.000 0 44.569,85 0,00 5.430,15 903 800 0 693,88 0,00 106,12 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 69.800 50.800 0 45.263,73 0,00 5.536,27 11 - Personalaufwendungen -6.189 -6.300 0 -6.500,95 0,00 200,95 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.659 -15.000 0 -1.586,01 0,00 -13.413,99 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -103.272 -130.000 0 -86.535,24 0,00 -43.464,76 0 -500 0 0,00 0,00 -500,00 -111.120 -151.800 0 -94.622,20 0,00 -57.177,80 -41.320 -101.000 0 -49.358,47 0,00 -51.641,53 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -41.320 -101.000 0 -49.358,47 0,00 -51.641,53 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -41.320 -101.000 0 -49.358,47 0,00 -51.641,53 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -2.170 0 -2.842,27 0,00 672,27 -41.320 -103.170 0 -52.200,74 0,00 -50.969,26 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 150 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 151 Produktbeschreibung 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die „Wohngebäude“ werden unterschiedlichen Personenkreisen zur Verfügung gestellt. Die einzelnen Gebäude und deren Nutzung sind der Rubrik „Kostenstellen“ zu entnehmen. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Umgehender Verkauf der Gebäude Kolpingstraße 48 und 49 und Heinsberger Straße. Einschaltung externer Makler bzw. konkrete Prüfung der städtebaulichen Relevanz einer Niederlegung der Gebäude Kolpingstraße zur Verbesserung der Verkehrssituation. Zweimal jährlich erfolgt eine Berichterstattung hinsichtlich der Vermarktung städtischer Wohngebäude an den zuständigen Ausschuss. Kostenstellen 311.001 – Gommershovener Weg (Asylbewerberwohnheim) 311.002 – Pannengasse (Asylbewerberwohnheim) 311.003 – Heinsberger Straße (Asylbewerberwohnheim) 311.004 – Kolpingstraße 48 (Aussiedlerwohnheim) 311.005 – Kolpingstraße 49 (Aussiedlerwohnheim) 311.006 – Kurt-Schumacher-Straße (Obdachlosenunterkunft) Erläuterungen Der Fachbereich II ist grundsätzlich für die Belange der Asylbewerber, Aussiedler und Wohnungslosen zuständig. Daher sind die entsprechenden Nettoaufwendungen auf Produkt 05.315.222 zu verrechnen. Anlage Seite VI 152 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 30.430 7.080 0 29.413,06 0,00 -22.333,06 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.656 0 0 45.927,78 0,00 -45.927,78 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 35.086 7.080 0 75.340,84 0,00 -68.260,84 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -43.959 -64.400 0 -40.821,69 0,00 -23.578,31 14 - Bilanzielle Abschreibungen -21.895 -13.530 0 -20.876,64 0,00 7.346,64 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -36.444 -35.200 0 -36.660,99 0,00 1.460,99 17 = Ordentliche Aufwendungen -102.298 -113.130 0 -98.359,32 0,00 -14.770,68 -67.212 -106.050 0 -23.018,48 0,00 -83.031,52 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -67.212 -106.050 0 -23.018,48 0,00 -83.031,52 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -67.212 -106.050 0 -23.018,48 0,00 -83.031,52 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -67.212 -106.050 0 -23.018,48 0,00 -83.031,52 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 153 Teilfinanzhaushalt 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 60.000,00 0,00 -60.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 60.000,00 0,00 -60.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.017 -6.500 0 -529,12 0,00 -5.970,88 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.017 -6.500 0 -529,12 0,00 -5.970,88 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.017 -6.500 0 59.470,88 0,00 -65.970,88 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 154 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze Z31100301 Verkauf Heinsberger Straße 24 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 155 0 0 0 -60.000 0 60.000 0 0 0 -60.000 0 60.000 1.017 1.000 0 0 0 1.000 Produktbeschreibung 05.315.222 Soziale Einrichtungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Heinz Hamacher Unterstützung von Einrichtungen, die Senioren und behinderte Menschen pflegen und fördern. Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich III (Facility-Management). Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Aussiedlern erfolgt durch den Fachbereich III (Facility-Management). Zielgruppe Senioren und behinderte Einrichtungen, Vereine Menschen, Wohnungslose, Aussiedler, Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 222.001 – Soziale Einrichtungen für Asylbewerber 222.002 – Soziale Einrichtungen für Aussiedler 222.003 – Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 222.004 – Unterstützung von Senioren und behinderten Menschen 222.005 – Sonstige Unterstützung sozialer Einrichtungen Asylbewerber, Anlage Seite Soziale VI 156 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 05.315.222 Soziale Einrichtungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 5.646 5.000 0 3.700,15 0,00 1.299,85 0 0 0 0,00 0,00 0,00 58.711 32.000 0 69.961,36 0,00 -37.961,36 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 64.357 37.000 0 73.661,51 0,00 -36.661,51 11 - Personalaufwendungen -23.917 -45.300 0 -45.568,77 0,00 268,77 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -41 0 0 -246,00 0,00 246,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 17 18 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -6.989 -11.500 0 -9.777,81 0,00 -1.722,19 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.551 -500 0 -22,14 0,00 -477,86 = Ordentliche Aufwendungen -41.498 -57.300 0 -55.614,72 0,00 -1.685,28 22.859 -20.300 0 18.046,79 0,00 -38.346,79 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 22.859 -20.300 0 18.046,79 0,00 -38.346,79 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22.859 -20.300 0 18.046,79 0,00 -38.346,79 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -11.160 0 -14.309,80 0,00 3.149,80 22.859 -31.460 0 3.736,99 0,00 -35.196,99 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 157 Teilfinanzhaushalt 05.315.222 Soziale Einrichtungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 158 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Die Plätze in Kindertageseinrichtungen werden von freien Trägern (Kirchen, AWO, Privatinitiativen) bereitgestellt. Die Stadt Bedburg beteíligt sich über Zuschussgewährungen an den Betriebskosten. Zielgruppe Kinder mit Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz Kostenstellen 223.001 – KiTA der Katholischen Kirche 223.002 – KiTA der AWO 223.003 – KiTA der evangelischen Kirche 223.004 – KiTA von Initiativen 223.999 – Kindertageseinrichtungen allgemein Politische Ziele Beitragsfreistellung des letzten Kindergartenjahres. Einführung eines kontrollierten Anmeldeverfahrens für Kindergärten (Konzept Anmeldescheine in Anlehnung an die Praxis zur Schulanmeldung). Überprüfung einer weiteren Beitragsfreistellung des Kindergartens im 2. Halbjahr 2009. Stufenweise Annäherung an völlige Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich sowie im Bereich schulischer Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren. Anlage Seite VI 159 Teilergebnishaushalt 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 3.871,94 0,00 -3.871,94 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 3.871,94 0,00 -3.871,94 11 - Personalaufwendungen -3.554 -5.500 0 -5.759,77 0,00 259,77 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -64.038 -36.000 -36.000 -189.211,59 -20.867,59 153.211,59 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -250.527 -553.900 -14.500 -303.737,05 -302,98 -250.162,95 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -318.119 -595.400 -50.500 -498.708,41 -21.170,57 -96.691,59 -318.119 -595.400 -50.500 -494.836,47 -21.170,57 -100.563,53 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -318.119 -595.400 -50.500 -494.836,47 -21.170,57 -100.563,53 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -318.119 -595.400 -50.500 -494.836,47 -21.170,57 -100.563,53 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.890 0 -2.518,22 0,00 628,22 -318.119 -597.290 -50.500 -497.354,69 -21.170,57 -99.935,31 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 160 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 161 Produktbeschreibung 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die im Eigentum der Stadt Bedburg befindlichen Gebäude werden vom Fachbereich III verwaltet. In den „Alten Schulen“ Lipp und Kirchtroisdorf sind zur Zeit Kindergärten untergebracht. Eine Weiterverrechnung erfolgt hier teilweise. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Die Gebäude für Kinder und Jugendliche werden auch zukünftig betrieben. Alte Schule Kirchtroisdorf Das Gebäude ist voraussichtlich zukünftig einem anderen Produkt zuzuordnen, da die Nutzung als Kindergarten entfällt. Kostenstellen 312.001 – Alte Schule Lipp 312.002 – Alte Schule Kirchtroisdorf 312.003 – Kindergarten Rath Erläuterungen Der Nettoaufwand ist auf das Produkt 06.365.223 - Kindertagesstätten Kath. Kirche - weiter zu verrechnen. Anlage Seite VI 162 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 19.986 19.982 0 19.981,56 0,00 0,44 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13.646 16.500 0 4.565,80 0,00 11.934,20 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.249 10 0 5.051,10 0,00 -5.041,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 35.881 36.492 0 29.598,46 0,00 6.893,54 11 - Personalaufwendungen -3.369 -3.400 0 -3.491,10 0,00 91,10 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.993 -37.510 0 -65.758,89 0,00 28.248,89 14 - Bilanzielle Abschreibungen -33.778 -33.770 0 -33.775,75 0,00 5,75 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -1.382,29 0,00 1.382,29 17 = Ordentliche Aufwendungen -67.140 -74.680 0 -104.408,03 0,00 29.728,03 -31.259 -38.188 0 -74.809,57 0,00 36.621,57 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -31.259 -38.188 0 -74.809,57 0,00 36.621,57 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -31.259 -38.188 0 -74.809,57 0,00 36.621,57 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -31.259 -38.188 0 -74.809,57 0,00 36.621,57 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 163 Teilfinanzhaushalt 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 452.995 0 0,00 0,00 452.994,50 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 452.995 0 0,00 0,00 452.994,50 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -25.000 0 0,00 0,00 -25.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -452.995 0 0,00 0,00 -452.994,50 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -477.995 0 0,00 0,00 -477.994,50 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -25.000 0 0,00 0,00 -25.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 164 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133440 Alte Schule Kirchtroisdorf (KoPa II) 0 452.995 0 -343 0 453.338 M36530001 Umbau Alte Schule Kirchtroisdorf 0 25.000 0 50 0 24.950 Z11133440 Alte Schule Kirchtroisdorf (KoPa II) 0 -452.995 0 0 0 -452.995 Summe 0 25.000 0 -293 0 25.293 Anlage Seite VI 165 Produktbeschreibung 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Sandra Dolfen Kurzbeschreibung Bedarfsplanung und Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze. Die Unterhaltung erfolgt überwiegend durch den Bauhof. Zielgruppe Kinder und Jugendliche, Familien Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Die Attraktivität der Hauptspielplätze ist regelmäßig zu prüfen und zu erhalten. Kostenstellen 115.001 – Kinderspielplätze Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes sind über interne Leistungsverrechnungen einzubuchen. Kennzahl Anzahl Anzahl Kinderspielplätze 33 Anlage Seite VI 166 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.262 0 0 114,06 0,00 -114,06 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 450,00 0,00 -450,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 4.396 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 5.658 0 0 564,06 0,00 -564,06 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.534 -12.620 0 -17.551,24 0,00 4.931,24 14 - Bilanzielle Abschreibungen -15.704 -18.150 0 -18.182,58 0,00 32,58 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -461 -600 0 -255,65 0,00 -344,35 17 = Ordentliche Aufwendungen -25.698 -31.370 0 -35.989,47 0,00 4.619,47 -20.041 -31.370 0 -35.425,41 0,00 4.055,41 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -20.041 -31.370 0 -35.425,41 0,00 4.055,41 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -20.041 -31.370 0 -35.425,41 0,00 4.055,41 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -117.376 0 -101.842,23 0,00 -15.533,77 -20.041 -148.746 0 -137.267,64 0,00 -11.478,36 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 167 Teilfinanzhaushalt 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -9.241,28 -9.241,28 9.241,28 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -32.051 -51.200 -9.200 -32.895,32 0,00 -18.304,68 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -32.051 -51.200 -9.200 -42.136,60 -9.241,28 -9.063,40 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -32.051 -51.200 -9.200 -42.136,60 -9.241,28 -9.063,40 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 168 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 169 Ergebnis Vorjahr -32.051 Fortg. Anscatz 2009 49.200 davon übertr. Erm. 9.200 Jahresergebnis 2009 39.837 davon Anteil Erm.Übert. 9.241 Vergleich Ansatz Ergebnis 9.363 Produktbeschreibung 06.366.224 Jugendzentren Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg unterstützt freie Träger (Caritas, Kirchen) bezüglich der freizeitorientierten und sozialpädagogischen Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Sie dienen zur Unterstützung und Förderung von Schülern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Zielgruppe Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Politische Ziele Dauerhafte Sicherstellung eines flächendeckenden, qualitativ hochwertigen, `benutzerorientierten´ Angebots. Kostenstellen 224.001 – Jugendzentren der Caritas 224.002 – Jugendzentren der Kath. Kirche 224.999 – Jugendzentren allgemein Anlage Seite VI 170 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 06.366.224 Jugendzentren Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -3.554 -5.500 0 -5.759,77 0,00 259,77 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -235 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -236.910 -265.000 0 -194.583,32 0,00 -70.416,68 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -240.699 -270.500 0 -200.343,09 0,00 -70.156,91 -240.699 -270.500 0 -200.343,09 0,00 -70.156,91 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -240.699 -270.500 0 -200.343,09 0,00 -70.156,91 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -240.699 -270.500 0 -200.343,09 0,00 -70.156,91 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.890 0 -2.518,22 0,00 628,22 -240.699 -272.390 0 -202.861,31 0,00 -69.528,69 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 171 Teilfinanzhaushalt 06.366.224 Jugendzentren Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 172 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Der Rhein-Erft-Kreis nimmt die Aufgabe des Jugendamtes der kleinen kreisangehörigen Kommunen Bedburg und Elsdorf wahr. Über eine differenzierte Jugendamtsumlage werden die Aufwendungen dem Rhein-Erft-Kreis erstattet. Zielgruppe Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 225.001 – Sonstige Jugendarbeit Politische Ziele Antrag auf zeitnahe/sofortige Übernahme des Jugendamtes vom Rhein-Erft-Kreis. Anlage Seite VI 173 Teilergebnishaushalt 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 2.500 0 0 0,00 0,00 0,00 403.727 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 406.227 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -15.100 -24.500 0 -25.379,16 0,00 879,16 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -4.280.403 -4.463.000 0 -4.489.288,00 0,00 26.288,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -4.295.503 -4.487.500 0 -4.514.667,16 0,00 27.167,16 -3.889.276 -4.487.500 0 -4.514.667,16 0,00 27.167,16 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -3.889.276 -4.487.500 0 -4.514.667,16 0,00 27.167,16 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -3.889.276 -4.487.500 0 -4.514.667,16 0,00 27.167,16 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -8.440 0 -11.095,98 0,00 2.655,98 -3.889.276 -4.495.940 0 -4.525.763,14 0,00 29.823,14 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 174 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 175 Produktbeschreibung 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Die im Eigentum der Stadt Bedburg befindlichen Gebäude werden vom Fachbereich III verwaltet. Zielgruppe Kinder und Jugendliche Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Die Gebäude für Kinder und Jugendliche werden auch zukünftig betrieben. Kostenstellen 313.001 – Jugendzentrum Burgundische Straße Erläuterungen Der Nettoaufwand ist auf das Produkt - 06.366.224 - Jugendzentrum Caritas weiter zu verrechnen. Anlage Seite VI 176 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 6.431 6.431 0 6.430,88 0,00 0,12 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.947 10 0 2.903,06 0,00 -2.893,06 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 19.378 6.441 0 9.333,94 0,00 -2.892,94 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -36.000 -34.220 0 -31.668,16 0,00 -2.551,84 14 - Bilanzielle Abschreibungen -12.610 -12.910 0 -12.609,57 0,00 -300,43 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -48.610 -47.130 0 -44.277,73 0,00 -2.852,27 -29.232 -40.689 0 -34.943,79 0,00 -5.745,21 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -29.232 -40.689 0 -34.943,79 0,00 -5.745,21 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -29.232 -40.689 0 -34.943,79 0,00 -5.745,21 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -29.232 -40.689 0 -34.943,79 0,00 -5.745,21 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 177 Teilfinanzhaushalt 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -2.300 0 0,00 0,00 -2.300,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -2.300 0 0,00 0,00 -2.300,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -2.300 0 0,00 0,00 -2.300,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 178 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 179 Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 2.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 7.037 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 -5.037 Produktbeschreibung 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und -vereinen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Aufgrund von Richtlinien werden die Sportvereine u.a. durch Zuschüsse gefördert. Auftragsgrundlage Rat- und Ausschussbeschlüsse Zielgruppe Sportvereine Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 226.001 – Förderung von Verbänden und Vereinen Anlage Seite VI 180 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und -vereinen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -6.756 -4.900 0 -5.164,02 0,00 264,02 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -15.498 -15.700 0 -7.737,05 0,00 -7.962,95 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -7.939 -8.000 0 -7.910,86 0,00 -89,14 -425 -430 0 -425,00 0,00 -5,00 -30.618 -29.030 0 -21.236,93 0,00 -7.793,07 -30.618 -29.030 0 -21.236,93 0,00 -7.793,07 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -30.618 -29.030 0 -21.236,93 0,00 -7.793,07 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -30.618 -29.030 0 -21.236,93 0,00 -7.793,07 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -1.690 0 -2.257,75 0,00 567,75 -30.618 -30.720 0 -23.494,68 0,00 -7.225,32 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 181 Teilfinanzhaushalt 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und -vereinen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 182 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Stefan Lukas Kurzbeschreibung Die Stadt stellt der Bevölkerung insbesondere über die Vereine zur sportlichen Betätigung Sportplätze zur Verfügung, die überwiegend durch die Stadt selbst betrieben werden. Im einzelnen wird geleistet: - Koordination von Sportstättenpflegemaßnahmen - Beschaffung, Unterhaltung und Verwaltung des beweglichen Inventars. Die städtische Pflege der Sportanlagen wird durch den Bauhof vorgenommen. Die Pflegeleistungen des Bauhofes werden entsprechend der Stundenanzahl verrechnet. Der Pflegeaufwand der Rasenplätze ist deutlich höher als der Aufwand für die Tennenplätze. Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Eine Vermarktung des Sportplatzes Lipp soll erst nach Vorlage und Beratung des Sportstättenbedarfsplanes vorgenommen werden. Den derzeit dort trainierenden Vereinen sind Alternativen zu bieten. Nach Umwandlung des Tennenplatzes an der Burgundischen Straße in einen Kunstrasenplatz im Jahr 2009 schließt sich eine Erfahrungsphase von einem Jahr an. In dieser Erfahrungsphase ist ein Nutzungskonzept der Sportplätze (wer nutzt wann mit wie viel Personen) zu erstellen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Nutzungsanalyse und ggf. positiver Beurteilung des Kunstrasenplatzes werden im Haushaltsplan des Jahres 2010 die Umwandlung der übrigen Tennenplätze in Kunstrasenplätze in den einzelnen Finanzplanungsjahren eingestellt. Kostenstellen 105.001 – Sportzentrum Bedburg-West (Tennen- und Rasenplatz) 105.002 – Sportanlage Burgundische Straße (Tennen- und Rasenplatz) 105.003 – Sportplatz „Am Tiergarten“ (Rasenplatz) 105.004 – Sportplatz Kirdorf (Tennenplatz) 105.005 – Sportanlage Kirchherten (Tennen- und Rasenplatz) 105.006 – Sportplatz Kirchtroisdorf (Rasenplatz) 105.007 – Sportplatz Lipp (Tennenplatz) 105.008 – Sportplatz Rath (Tennenplatz) 105.999 – Sportplätze allgemein (Vorkostenstelle) Bewirtsch.-Regeln Die Mittel der Sportpauschale sind entsprechend der im Bescheid angegebenen Verwendungszwecke einzusetzen. Werden die Mittel der Sportpauschale nicht in vollem Umfang zweckentsprechend eingesetzt, sind diese anzusparen und in einem Folgejahr zu verwenden. Die in den letzten Jahren angesparten Mittel sowie die Sportpauschale 2009 werden für die Umwandlung des Tennenplatzes Kaster in einen Kunstrasenplatz verwendet. Anlage Seite VI 183 Teilergebnishaushalt 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.193 13.000 0 3.950,08 0,00 9.049,92 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 358 0 0 2.207,87 0,00 -2.207,87 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.551 13.000 0 6.157,95 0,00 6.842,05 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.182 -31.350 0 -24.822,70 0,00 -6.527,30 14 - Bilanzielle Abschreibungen -30.380 -191.110 0 -13.080,48 0,00 -178.029,52 15 - Transferaufwendungen -6.885 -6.600 0 -6.899,72 0,00 299,72 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -890 0 -191.593,00 0,00 190.703,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -90.447 -229.950 0 -236.395,90 0,00 6.445,90 -88.896 -216.950 0 -230.237,95 0,00 13.287,95 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -88.896 -216.950 0 -230.237,95 0,00 13.287,95 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -88.896 -216.950 0 -230.237,95 0,00 13.287,95 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -52.379 0 -54.732,87 0,00 2.353,87 -88.896 -269.329 0 -284.970,82 0,00 15.641,82 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 184 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 67.154 67.000 0 67.088,00 0,00 -88,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 67.154 67.000 0 67.088,00 0,00 -88,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -24.234 -659.100 -39.100 -29.818,31 -29.818,31 -629.281,69 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -26.318 -13.400 -1.300 -753.261,04 0,00 739.861,04 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -50.553 -672.500 -40.400 -783.079,35 -29.818,31 110.579,35 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 16.601 -605.500 -40.400 -715.991,35 -29.818,31 110.491,35 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 185 Investitionen 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M42410020 Zaunanlagen Sportplätze -24.234 30.000 0 1.000 0 29.000 M42410030 Bau eines Kunstrasenplatzes in Kaster 0 590.000 0 742.462 0 -152.462 M42410040 Flutlichtanlage Sportplatz Am Tiergarten 0 29.100 29.100 29.818 29.818 -718 Z42410010 Sportpauschale 67.153 -67.000 0 -67.088 0 88 Summe 42.388 582.100 29.100 706.193 29.818 -124.093 -26.318 21.300 11.300 8.579 0 12.721 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 186 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Die Unterhaltung der Gebäude auf Sportanlagen fällt in die Zuständigkeit des Fachbereich III. Die Unterhaltung der Sportanlagen fällt generell in die Zuständigkeit des Fachbereichs I. Der Nettoaufwand wird daher auf Produkt 08.424.105 - Unterhaltung der Sportplätze - verrechnet. Zielgruppe Sporttreibende Bevölkerung, Vereinsmitglieder Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 314.001 – Sportzentrum Bedburg-West 314.002 – Sportlerheim Kirdorf 314.003 – Umkleiden Burgundische Straße, Kaster 314.004 – Toilettenanlage Lipp 314.005 – Sportlerheim Rath 314.006 – Umkleide Kirchtroisdorf (Mietobjekt) 314.007 – Toilettenanlage Kirchtroisdorf 314.008 – Sportlerheim Kaster (Epprather Alm) 314.009 – Sonstige Gebäude auf Sportplätzen 314.010 – Wohnung Sportzentrum Bedburg-West 314.011 – Sportlerheim Sportzentrum Bedburg-West 314.012 – Grillhütte Kirchherten 314.013 – Gebäude Am Tiergarten Kaster Politische Ziele Umgehende Hilfe für den SV Kaster bei der Errichtung einer Sanitäranlage. Hierzu sollen 10.000 € in den Haushalt eingestellt werden. Der Ansatz ist mit einem Sperrvermerk zu versehen. Auswertung und Umsetzung des Sportstättenbedarfsplanes (insbesondere Fläche alter Sportplatz Lipp). Anlage Seite VI 187 Teilergebnishaushalt 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14.482 13.033 0 14.481,89 0,00 -1.448,89 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 6.909 6.640 0 6.528,82 0,00 111,18 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.205 20 0 3.991,23 0,00 -3.971,23 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 25.595 19.693 0 25.001,94 0,00 -5.308,94 11 - Personalaufwendungen -4.268 -4.400 0 -4.421,63 0,00 21,63 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -44.104 -64.810 0 -80.494,09 0,00 15.684,09 14 - Bilanzielle Abschreibungen -25.597 -29.060 0 -25.596,86 0,00 -3.463,14 15 - Transferaufwendungen -1.504 -10.000 0 -12.485,58 0,00 2.485,58 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.765 -6.150 0 -3.099,09 0,00 -3.050,91 17 = Ordentliche Aufwendungen -81.238 -114.420 0 -126.097,25 0,00 11.677,25 -55.643 -94.727 0 -101.095,31 0,00 6.368,31 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -55.643 -94.727 0 -101.095,31 0,00 6.368,31 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -55.643 -94.727 0 -101.095,31 0,00 6.368,31 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -55.643 -94.727 0 -101.095,31 0,00 6.368,31 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 188 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -3.400 0 0,00 0,00 -3.400,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -8.175 -1.825 -1.825 -1.825,00 -1.825,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8.175 -5.225 -1.825 -1.825,00 -1.825,00 -3.400,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -8.175 -5.225 -1.825 -1.825,00 -1.825,00 -3.400,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 189 Investitionen 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 8.175 Fortg. Anscatz 2009 3.825 davon übertr. Erm. 1.825 Jahresergebnis 2009 1.825 davon Anteil Erm.Übert. 1.825 Vergleich Ansatz Ergebnis 2.000 Anlage Seite VI 190 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Für den Betrieb der Bäder ist generell der Fachbereich III zuständig. Die Stadt Bedburg betreibt ein Freibad, das saisonbedingt geöffnet ist. Die angesetzten Beträge beziehen sich auf den Betrieb des Freibades. Zielgruppe Schüler, Vereine, Badbesucher Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Freibad Die Entwicklung im Freibad wird zunächst abgewartet und erst bei dringendem Handlungsbedarf zur Entscheidung in den politischen Gremien gebracht. Die Sanierungskosten sowie die Aufwendungen für einen dauerhaften Betrieb des Freibades sind anhand eines theoretischen Szenarios zu ermitteln. Regelmäßige Überprüfung des Freibades und Maßnahmen zum dauerhaften Erhalt. Kiosk Freibad Es ist zu prüfen, ob der Kiosk am Freibad nicht zu besseren Konditionen zu verpachten ist. Ganzjahresbad Das Vereinsschwimmen ist im Ganzjahresbad sicherzustellen. Kostenstellen 315.001 – Ganzjahresbad 315.002 – Freibad 315.901 – Kiosk Freibad Erläuterungen Die Personalaufwendungen des Bäderpersonals werden zu 55% den Produkten der Bäder zugeordnet. Außerhalb der Freibadsaison wird das Personal im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs III bzw. zur Urlaubs-/Krankheitsvertretung eingesetzt. Das Freibad ist ab 2009 nahezu vollständig abgeschrieben. Aufgrund dessen sinken die Aufwendungen. Der Betrieb des städtischen Freibades wurde im kompletten Finanzplanungszeitraum einkalkuliert. Bedingt durch die Berücksichtigung des Betriebs eines Ganzjahresbades durch ein privates Unternehmen steigen ab 2010 die Erträge und Aufwendungen. Anlage Seite VI 191 Teilergebnishaushalt 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 44.120 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 57.952 75.000 0 62.228,74 0,00 12.771,26 2.621 2.500 0 4.428,67 0,00 -1.928,67 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 233.244 10 0 133.983,32 0,00 -133.973,32 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 337.937 77.510 0 200.640,73 0,00 -123.130,73 11 - Personalaufwendungen -138.380 -149.900 0 -149.019,69 0,00 -880,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -144.068 -158.200 0 -125.592,13 0,00 -32.607,87 14 - Bilanzielle Abschreibungen -118.979 -6.500 0 -12.035,35 0,00 5.535,35 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -7.196 -5.800 0 -15.687,25 0,00 9.887,25 -408.622 -320.400 0 -302.334,42 0,00 -18.065,58 -70.685 -242.890 0 -101.693,69 0,00 -141.196,31 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -70.685 -242.890 0 -101.693,69 0,00 -141.196,31 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -70.685 -242.890 0 -101.693,69 0,00 -141.196,31 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -70.685 -242.890 0 -101.693,69 0,00 -141.196,31 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 192 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -65.000 0 -6.783,00 0,00 -58.217,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -88.351 -15.800 -15.800 -3.762,92 -3.436,13 -12.037,08 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -5.450 -17.900 0 -3.534,86 0,00 -14.365,14 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -93.801 -98.700 -15.800 -14.080,78 -3.436,13 -84.619,22 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -93.801 -98.700 -15.800 -14.080,78 -3.436,13 -84.619,22 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 193 Investitionen 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130050 Bäderkonzept M42431501 Aktivierbare Kosten Bad Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 88.351 15.800 15.800 3.436 3.436 12.364 0 65.000 0 327 0 64.673 88.351 80.800 15.800 3.763 3.436 77.037 5.450 14.400 0 12.306 0 2.094 Anlage Seite VI 194 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Udo Schmitz Kurzbeschreibung Die Produktgruppe umfasst alle Planungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungspläne und der sonstigen Satzungen: - Erstellung, Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Erstellung, Änderung und Fortschreibung der Bebauungspläne - Erstellung städtebaulicher Rahmenpläne - Gutachten - Planungs- und Gestaltungsberatung bei städtebaulichen Umgestaltungen Auftragsgrundlage Baugesetzbuch Zielgruppe Bürger/innen, Gewerbe- und Industriebetriebe, Vorhabenträger Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Verstärkung der Fremdvergabe für Bebauungspläne zur Verkürzung der Bearbeitungszeiten. Vergabe des Planungsauftrages für den Bebauungsplan „Realisierungswettbewerb Kaster“ an den Preisträger zur zeitnahen Fortentwicklung des Siegerkonzeptes. Fortsetzung der aktiven Baulandbeschaffung zur Bedarfsdeckung in allen Ortsteilen. Fortentwicklung der Personalstruktur in Abstimmung mit der Fachbereichsleitung unter Berücksichtigung des Bedarfs eines neuen Stadtplaners. Die langfristige Auswirkung der Übernahme der Bauaufsicht ist hierbei zu berücksichtigen. Die Stelle soll im Stellenplan ausgewiesen werden. Fortführung der Umsetzung der Rahmenpläne Kaster und Bedburg. Kostenstellen 106.001 – Räumliche Planung und Entwicklung Erläuterungen Ein Teilansatz von 120.000 € bezieht sich auf folgende Maßnahmen: - Rahmenplan Bedburg 55.000,00 € - Regionale 2010 30.000,00 € - Bauleitplanung Bebauungsplan 33 30.000,00 € - Bauleitplanung Bebauungsplan 39 a 20.000,00 € - Bauleitplanung FNP 44. Änderung 10.000,00 € - Bauleitplanung Lärmminderungsplan 6.000,00 € Bewirtsch.-Regeln Anlage Seite VI 195 Teilergebnishaushalt 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 18.000,00 0,00 -18.000,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 6.987 5.000 0 5.807,05 0,00 -807,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 925,22 0,00 -925,22 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 6.987 5.000 0 24.732,27 0,00 -19.732,27 11 - Personalaufwendungen -54.877 -53.700 0 -57.400,54 0,00 3.700,54 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -392 -2.000 0 -46,96 0,00 -1.953,04 14 - Bilanzielle Abschreibungen -348 -350 0 -348,00 0,00 -2,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -155.399 -189.500 0 -112.588,54 0,00 -76.911,46 17 = Ordentliche Aufwendungen -211.017 -245.550 0 -170.384,04 0,00 -75.165,96 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -204.029 -240.550 0 -145.651,77 0,00 -94.898,23 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 196 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -40.000 0 0,00 0,00 -40.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 197 Investitionen 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M54110445 Modernisierung Bahnhof 0 40.000 0 0 0 40.000 Summe 0 40.000 0 0 0 40.000 Anlage Seite VI 198 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Claudia Jung Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist als kleine kreisangehörige Stadt keine „Untere Bauaufsichtsbehörde. Auftragsgrundlage Baugesetzbuch, Bauordnung Zielgruppe Bauherren, Architekten Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Kostenstellen 107.001 – Bau- und Grundstücksordnung Politische Ziele Antrag zur zeitnahen/sofortigen Übernahme der Bauaufsicht vom Rhein-Erft-Kreis. Anlage Seite VI 199 Teilergebnishaushalt 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15.000 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 15.000 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -81.334 -67.100 0 -71.174,76 0,00 4.074,76 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -500 0 0,00 0,00 -500,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -81.334 -67.600 0 -71.174,76 0,00 3.574,76 -66.334 -67.600 0 -71.174,76 0,00 3.574,76 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -66.334 -67.600 0 -71.174,76 0,00 3.574,76 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -66.334 -67.600 0 -71.174,76 0,00 3.574,76 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -66.334 -67.600 0 -71.174,76 0,00 3.574,76 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 200 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 201 Produktbeschreibung 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Heinz Hamacher Kurzbeschreibung Bearbeitung von Wohngeldanträgen, Unterstützungen bei Wohnungssuchen (insbesondere im sozialen Wohnungsbau), Mietspiegel. Bei Wohngeld handelt es sich um die Gewährung von Landesmitteln an den jeweils berechtigten Personenkreis. Die Mittel werden als durchlaufende Posten entsprechend § 16 GemHVO nicht im Haushaltsplan veranschlagt. Auftragsgrundlage WoGG Zielgruppe Berechtigte gemäß WoGG, Wohnungssuchende, Einwohner Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 227.001 – Subjektbez. Förderung von Wohnraum Anlage Seite VI 202 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 411 400 0 167,25 0,00 232,75 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 88 0 0 123,50 0,00 -123,50 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 499 400 0 290,75 0,00 109,25 11 - Personalaufwendungen -50.957 -29.600 0 -32.305,32 0,00 2.705,32 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -500 0 0,00 0,00 -500,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -604 -150 0 -547,88 0,00 397,88 17 = Ordentliche Aufwendungen -51.562 -30.250 0 -32.853,20 0,00 2.603,20 -51.063 -29.850 0 -32.562,45 0,00 2.712,45 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -51.063 -29.850 0 -32.562,45 0,00 2.712,45 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -51.063 -29.850 0 -32.562,45 0,00 2.712,45 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -4.860 0 -7.263,58 0,00 2.403,58 -51.063 -34.710 0 -39.826,03 0,00 5.116,03 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 203 Teilfinanzhaushalt 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 204 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Margarete Brückner Kurzbeschreibung Denkmalschutz und -pflege Bearbeitung von Anträgen zu Bauvorhaben an denkmalgeschützten Gebäuden. Denkmalpflegerische Begleitung von Baumaßnahmen an Denkmälern. Gewährung von Zuschüssen. - Beratung privater Denkmaleigentümer - Genehmigungen nach § 9 Denkmalschutzgesetz - Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen - steuerliche Bescheinigungen für Baumaßnahmen an Denkmälern - Denkmalurkunden - Organisation des „Tags des Denkmals“ - Mitwirkung an Eintragungsverfahren für Baudenkmäler - Pflege städtischer Denkmäler Auftragsgrundlage Denkmalschutzgesetz Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Städtische Denkmäler (nicht Gebäude) sind nur bei äußerster Dringlichkeit instand zusetzen. Im Haushaltsplan 2009 werden vorsorglich 20.000 € für die Unterhaltung der Denkmäler eingestellt. Die Liste zur Unterhaltung der städtischen Denkmäler wird regelmäßig fortgeschrieben. Kostenstellen 108.001 – Denkmalschutz und -pflege Erläuterungen Die unbedingt erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern, die vom Land mit 50 % bezuschusst werden, wurden bisher im Ergebnishaushalt unter dem Aufwandskonto 5211000 eingeplant. Die zur Restauration anstehenden Denkmäler (i.d.R. Kreuzwegstationen) sind bilanziell bisher nur mit Erinnerungswerten in die Bilanz eingestellt. Aufgrund der Restaurierungen werden die damit verbundenen Kosten als Herstellungskosten aktiviert. Anlage Seite VI 205 Teilergebnishaushalt 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 500 500 0 0,00 0,00 500,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 2.536,19 0,00 -2.536,19 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 500 500 0 2.536,19 0,00 -2.036,19 11 - Personalaufwendungen -10.159 -10.400 0 -10.707,22 0,00 307,22 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -662 -660 0 -732,30 0,00 72,30 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 -1.060 0 0,00 0,00 -1.060,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -160 -800 0 -92,60 0,00 -707,40 17 = Ordentliche Aufwendungen -10.980 -12.920 0 -11.532,12 0,00 -1.387,88 -10.480 -12.420 0 -8.995,93 0,00 -3.424,07 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -10.480 -12.420 0 -8.995,93 0,00 -3.424,07 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.480 -12.420 0 -8.995,93 0,00 -3.424,07 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -7.786 0 -4.681,29 0,00 -3.104,71 -10.480 -20.206 0 -13.677,22 0,00 -6.528,78 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 206 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 10.000 0 0,00 0,00 10.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10.000 0 0,00 0,00 10.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.464 0 0 -3.593,80 0,00 3.593,80 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -20.000 0 0,00 0,00 -20.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -29.464 -20.000 0 -3.593,80 0,00 -16.406,20 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -29.464 -10.000 0 -3.593,80 0,00 -6.406,20 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 207 Investitionen 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 29.464 Fortg. Anscatz 2009 10.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 3.594 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 6.406 Anlage Seite VI 208 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Eine Vielzahl der städtischen Gebäude sind „Denkmalgeschützte Gebäude“. Die einzelnen Gebäude und deren Nutzung sind der Rubrik „Kostenstellen“ zu entnehmen. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Schlossgärtnerei Entwicklung eines Gestaltungskonzeptes zur Einbindung der „Schlossgärtnerei“ in den Schlosspark als zentrale Erholungsstätte im Zentrum - Rahmenplanung Bedburg. Kostenstellen 316.001 – Historische Gebäude 316.002 – Kapellen 316.003 – Schlossgärtnerei Anlage Seite VI 209 Teilergebnishaushalt 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 585 585 0 584,79 0,00 0,21 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 449 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 17 0 0 14,51 0,00 -14,51 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.051 585 0 599,30 0,00 -14,30 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.101 -4.580 0 -7.110,71 0,00 2.530,71 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.390 -1.390 0 -1.389,65 0,00 -0,35 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.490 -5.970 0 -8.500,36 0,00 2.530,36 -2.440 -5.385 0 -7.901,06 0,00 2.516,06 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -2.440 -5.385 0 -7.901,06 0,00 2.516,06 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.440 -5.385 0 -7.901,06 0,00 2.516,06 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 -3.518,54 0,00 3.518,54 -2.440 -5.385 0 -11.419,60 0,00 6.034,60 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 210 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 211 Produktbeschreibung 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Sandra Spohr Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich inkl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Gebührenkalkulation, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Um wilde Müllablagerungen und die Entleerung der Straßenpapierkörbe kümmert sich der städtische Bauhof. Auftragsgrundlage Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Zielgruppe Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Politische Ziele Es ist zu prüfen, ob eine Kooperation mit der Landwirtschaft zur Bekämpfung des Wilden Mülls umsetzbar ist. Ziel ist, eine Kosteneinsparung zu erreichen. Kostenstellen 413.001 – Abfallbeseitigung Restmüll 413.002 – Abfallbeseitigung Bioabfall 413.003 – Abfallbeseitigung Grünabfall 413.004 – Abfallbeseitigung Haushaltsgroßgeräte 413.005 – Abfallbeseitigung Sperrgut 413.006 – Abfallbeseitigung Papierabfall 413.007 – Abfallbeseitigung Schadstoffe 413.008 – Abfallbeseitigung Wilder Müll 413.999 – Abfallbeseitigung allgemein Erläuterungen Die Aufwendungen des städtischen Bauhofs für die Abfallbeseitigung (Wilder Müll und Entleerung von Straßenpapierkörben) wurden aufgrund des Stundenaufkommens aus 2007 planerisch verrechnet. Anlage Seite VI 212 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 10.900 0 0,00 0,00 10.900,00 112.220 0 0 0,00 0,00 0,00 1.893.033 1.740.700 0 1.731.424,95 0,00 9.275,05 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12.646 100.000 0 47.468,17 0,00 52.531,83 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.017.899 1.851.600 0 1.778.893,12 0,00 72.706,88 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.780.116 -1.688.200 0 -1.693.380,71 0,00 5.180,71 14 - Bilanzielle Abschreibungen -4.340 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.326 0 0 -13.876,46 0,00 13.876,46 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.789.781 -1.688.200 0 -1.707.257,17 0,00 19.057,17 228.117 163.400 0 71.635,95 0,00 91.764,05 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 228.117 163.400 0 71.635,95 0,00 91.764,05 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 228.117 163.400 0 71.635,95 0,00 91.764,05 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -90.039 0 -76.821,49 0,00 -13.217,51 228.117 73.361 0 -5.185,54 0,00 78.546,54 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 213 Teilfinanzhaushalt 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 -177,01 0,00 177,01 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -177,01 0,00 177,01 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 -177,01 0,00 177,01 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 214 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Jürgen Schorn Kurzbeschreibung Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen für den Abwassertransport. Auftragsgrundlage Landeswassergesetz, Kommunalabgabengesetz Zielgruppe Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Auflistung der SüwV-Kan-Sanierungsmaßnahmen und des Abwasserbeseitigungskonzeptes für Bedburg nach zeitlicher Abfolge einmal jährlich. Kostenstellen 109.001 – Abwasserbeseitigung Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes für die Abwasserbeseitigung wurden planerisch verrechnet. Weitere Leistungen der „Querschnittsabteilungen“ wurden noch nicht verrechnet. Die Generalentwässerungspläne sollen im Jahre 2009 überarbeitet werden. Anlage Seite VI 215 Teilergebnishaushalt 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 336.755 335.000 0 337.976,32 0,00 -2.976,32 0 0 0 0,00 0,00 0,00 4.797.199 4.745.900 0 4.720.629,21 0,00 25.270,79 24.505 0 0 -1.894,15 0,00 1.894,15 34.000 33.000 0 34.850,00 0,00 -1.850,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.517 0 0 210.187,96 0,00 -210.187,96 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 5.211.976 5.113.900 0 5.301.749,34 0,00 -187.849,34 11 - Personalaufwendungen -82.284 -82.500 0 -84.416,98 0,00 1.916,98 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -247.509 -173.150 0 -402.409,56 0,00 229.259,56 14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.990,67 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) -966.867 -972.000 0 -975.990,67 0,00 -3.105.995 -3.047.000 0 -3.047.470,40 0,00 470,40 -83.672 -145.300 -61.000 -56.198,03 -19.991,10 -89.101,97 -4.486.327 -4.419.950 -61.000 -4.566.485,64 -19.991,10 146.535,64 725.649 693.950 -61.000 735.263,70 -19.991,10 -41.313,70 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 725.649 693.950 -61.000 735.263,70 -19.991,10 -41.313,70 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 725.649 693.950 -61.000 735.263,70 -19.991,10 -41.313,70 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 687.000 0 0,00 0,00 687.000,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -61.548 0 -50.730,19 0,00 -10.817,81 725.649 1.319.402 -61.000 684.533,51 -19.991,10 634.868,49 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 216 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 84.042 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 1.616 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 85.659 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -182.866 -677.500 -110.000 -80.820,98 0,00 -596.679,02 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.696 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -184.561 -677.500 -110.000 -80.820,98 0,00 -596.679,02 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -98.903 -677.500 -110.000 -80.820,98 0,00 -596.679,02 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 217 Investitionen 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M53810020 Nebensammler Matthias-Lammet-Straße 0 40.000 0 0 0 40.000 M53810070 Technische Ausrüstung Pumpstationen 0 35.000 20.000 0 0 35.000 M53810090 Kanalsanierungen 59.693 100.000 0 0 0 100.000 M53810110 Kanalbau Nachtigallengelände 12.589 0 0 0 M53810130 Kanalbau Meftlergasse 34.000 0 64.435 0 -64.435 M53810140 Kanalbau „Kasterer Acker“ 62.790 340.000 90.000 5.850 0 334.150 M53810150 Kanalisierung GottliebDaimler-Straße 0 40.000 0 0 0 40.000 M53810160 Kanalisierung Weidgasse 0 60.000 0 1.964 0 58.036 M53810430 Kanalisierung ehem. Hallenbadgelände 0 42.500 0 0 0 42.500 0 0 0 Z53810110 Zuschuss von Privaten Kanalsanierung -84.042 R53538001 Kanalsanierung Kirch/Kleintroisdorf 0 115.000 0 117.110 0 -2.110 R53538002 Kanalsanierung Pütz 0 15.000 0 0 0 15.000 R53810001 Kanalsanierung Rath 0 10.000 0 0 0 10.000 R53810002 Kanalsanierung Grottenherten 0 80.000 0 0 0 80.000 R53810003 Kanalsanierung Weiler Hohenholz 0 10.000 0 0 0 10.000 Summe 85.030 887.500 110.000 189.358 0 698.142 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 13.874 20.000 0 8.572 0 11.428 Anlage Seite VI 218 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Herbert Wahner Kurzbeschreibung Betrieb, Unterhaltung, Sanierung, Bau und Erweiterung des städtischen Straßennetzes einschließlich der dazugehörigen Verkehrsanlagen, der Wirtschaftswege und der Parkplatzanlagen sowie der Straßenbeleuchtung. Im Rahmen des Baus bzw. der Sanierung von Straßen erfolgt die Erhebung der Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetzes. Zielgruppe Teilnehmer am Straßenverkehr, Anlieger, Einwohner Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Kostenstellen 110.001 – Öffentliche Verkehrsflächen 110.002 – Parkplätze 110.003 – Wirtschaftswege 110.004 – Straßenbeleuchtung Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes für die öffentlichen Verkehrsflächen wurden verrechnet. Die als Investitionszuweisungen veranschlagten Mittel zum Bau der Kreisel an der L213, der K36 und an der Erkelenzer Straße sowie die Lärmschutzmaßnahmen am Kasterer Acker werden über den Aufwand für die Auflösung von aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (Kontenklasse 54) über die Nutzungsdauer „abgeschrieben“. Politische Ziele Anlage Seite VI 219 Es werden 20.000 € für Planungskosten hinsichtlich der Verkehrsentlastung Millendorf in den Haushalt eingestellt. Teilergebnishaushalt 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.147.043 628.667 0 623.484,94 0,00 5.182,06 0 0 0 0,00 0,00 0,00 294.858 286.000 0 271.027,64 0,00 14.972,36 23.044 48.100 0 17,90 0,00 48.082,10 1.281 1.600 0 5.280,72 0,00 -3.680,72 07 + Sonstige ordentliche Erträge 36.720 2.100 0 281.519,46 0,00 -279.419,46 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.502.945 966.467 0 1.181.330,66 0,00 -214.863,66 11 - Personalaufwendungen -55.194 -43.700 0 -43.238,75 0,00 -461,25 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -428.558 -760.350 0 -542.560,66 0,00 -217.789,34 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.347.964 -1.422.310 0 -1.392.720,47 0,00 -29.589,53 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -151.908 -34.300 0 -4.426,20 0,00 -29.873,80 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.983.623 -2.260.660 0 -1.982.946,08 0,00 -277.713,92 -480.677 -1.294.193 0 -801.615,42 0,00 -492.577,58 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -480.677 -1.294.193 0 -801.615,42 0,00 -492.577,58 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -480.677 -1.294.193 0 -801.615,42 0,00 -492.577,58 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -848.153 0 -180.618,46 0,00 -667.534,54 -480.677 -2.142.346 0 -982.233,88 0,00 -1.160.112,12 Anlage Seite VI 220 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 690.000 50.000 0 103.400,00 0,00 -53.400,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 124.713 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 113.000 0 6.723,28 0,00 106.276,72 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 814.713 163.000 0 110.123,28 0,00 52.876,72 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -558.222 -1.842.099 -300.400 -1.424.092,28 -145.442,91 -418.006,98 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -14.854 -88.000 0 -15.412,63 0,00 -72.587,37 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -1.087.301 -50.000 0,00 0,00 -1.087.300,74 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -573.077 -3.017.400 -350.400 -1.439.504,91 -145.442,91 -1.577.895,09 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 241.636 -2.854.400 -350.400 -1.329.381,63 -145.442,91 -1.525.018,37 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 221 Investitionen 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M54110010 Ausbau Nepomuckstr. 4.565 M54110020 Auf dem Mertesberg 220.433 5.291 -5.291 M54110050 Erneuerung Agathastraße 201.112 44.247 -44.247 M54110100 Erneuerung KarlGatzen-Straße 5.377 M54110110 Ausbau Plangebiet Nr. 43/Bedburg M54110150 Bahnübergang Erkelenzer Straße 20.000 6.200 13.100 20.000 13.100 83 M54110210 Matthias-LammetStraße 50.000 M54110240 Schaltschränke 13.000 3.000 2.893 15.954 91.000 41.000 8.173 M54110280 Meftlergasse 11.152 128.300 128.300 142.467 M54110300 Kasterer Straße 80.793 650.000 35.000 327.900 M54110250 Austausch von Staßenlaternen M54110350 Lärmschutzmaßnahmen „Kasterer Acker“ 1.146 M54110360 Kreisverkehr K36 M54110370 Parkplatz „Kasterer Acker“ 11.018 83 13.017 50.000 2.893 10.107 82.827 142.467 -14.167 322.100 455.492 50.000 370.475 85.017 630.000 80.000 124.630 505.370 M54110380 Bau eines Kreisels an der L116 419.707 391.224 28.483 M54110390 Straßenausbau Weidgasse 140.000 530 139.470 M54110400 Straßenendausbau Gottlieb-Daimler-Straße 90.000 90.000 174.801 174.801 M54110430 Erschließung ehem Hallenbadgelände 28.000 28.000 M54110440 Verbesserung der Verkehrssituation Millendorf 20.000 M54110420 Kreisverkehr Erkelenzer Straße / Neusser Straße Z54110030 Erschließungsbeitrag Oberweg -7.745 Z54110150 Erschließungsbeitrag Meftlergasse -48.903 Z54110180 Erschließungsbeitrag Max-Planck-Str. -34.254 Z54110190 Querspange -690.000 Summe -223.152 2.923.400 -18.484 6.000 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 9.461 10.540 -103.400 350.400 1.323.973 -499 103.400 145.443 1.599.427 6.499 Anlage Seite VI 222 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Angelika Metzmacher Kurzbeschreibung Durchführung der Verkehrssicherung, Verkehrsplanung, Verkehrslenkung Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Zur Verkehrsentlastung von Millendorf werden die Überlegungen aus dem Verkehrsentwicklungsplan wieder aufgegriffen, einen Anschluss der Millendorfer Straße an die L279 zu planen. Hierzu beginnt die Verwaltung mit den Planungen und stellt diese im Fachausschuss vor. Von einer Veranschlagung von Mitteln wird zunächst abgesehen. Kostenstellen 111.001 – Verkehrssicherung und -planung Anlage Seite VI 223 Teilergebnishaushalt 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 9.034 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.620 0 0 0,00 0,00 0,00 1.792 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 613 500 0 228,88 0,00 271,12 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 13.059 500 0 228,88 0,00 271,12 11 - Personalaufwendungen -10.342 -10.000 0 -12.773,39 0,00 2.773,39 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.414 -10.530 0 -20.054,88 0,00 9.524,88 14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.302 -11.270 0 -12.863,51 0,00 1.593,51 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -199 -70 0 -817,61 0,00 747,61 17 = Ordentliche Aufwendungen -27.256 -31.870 0 -46.509,39 0,00 14.639,39 -14.196 -31.370 0 -46.280,51 0,00 14.910,51 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -14.196 -31.370 0 -46.280,51 0,00 14.910,51 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -14.196 -31.370 0 -46.280,51 0,00 14.910,51 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -42.438 0 -30.214,43 0,00 -12.223,57 -14.196 -73.808 0 -76.494,94 0,00 2.686,94 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 224 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -15.131 -11.000 0 -12.179,39 0,00 1.179,39 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -15.131 -11.000 0 -12.179,39 0,00 1.179,39 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -15.131 -11.000 0 -12.179,39 0,00 1.179,39 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 225 Investitionen 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 15.131 Fortg. Anscatz 2009 11.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 12.180 davon Anteil Erm.Übert. -11.000 Vergleich Ansatz Ergebnis 1.180 Anlage Seite VI 226 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Wilfried Naujock Kurzbeschreibung Die Straßenreinigung ist durch Satzung teilweise auf die Anlieger übertragen. Dem Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung wird die jährliche Abrechnung des Rhein-Erft-Kreises vorgelegt. Der Winterdienst wird überwiegend durch den städtischen Bauhof durchgeführt. Die Heranziehung zu Gebühren erfolgt durch die städtische Steuerabteilung. Auftragsgrundlage Straßenreinigungsgesetz, Straßenreinigungssatzung Zielgruppe Anlieger, Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Es soll keine Verkleinerung der Streubezirke vorgenommen werden. Kostenstellen 112.001 – Straßenreinigung 112.002 – Winterdienst 112.999 – Straßenreinigung/Winterdienst allgemein Anlage Seite VI 227 Teilergebnishaushalt 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 4.523,49 0,00 -4.523,49 0 0 0 0,00 0,00 0,00 119.421 103.000 0 126.465,50 0,00 -23.465,50 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 119.421 103.000 0 130.988,99 0,00 -27.988,99 11 - Personalaufwendungen -13.548 -13.000 0 -15.379,82 0,00 2.379,82 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -66.070 -77.500 0 -90.539,12 0,00 13.039,12 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.009 -40 0 -6.867,88 0,00 6.827,88 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -28,32 0,00 28,32 17 = Ordentliche Aufwendungen -81.627 -90.540 0 -112.815,14 0,00 22.275,14 37.794 12.460 0 18.173,85 0,00 -5.713,85 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 37.794 12.460 0 18.173,85 0,00 -5.713,85 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 37.794 12.460 0 18.173,85 0,00 -5.713,85 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -125.954 0 -228.714,30 0,00 102.760,30 37.794 -113.494 0 -210.540,45 0,00 97.046,45 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 228 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.687 -85.000 -70.000 -23.433,72 -23.433,72 -61.566,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.687 -85.000 -70.000 -23.433,72 -23.433,72 -61.566,28 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -2.687 -85.000 -70.000 -23.433,72 -23.433,72 -61.566,28 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 229 Investitionen 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M54519010 Nachlaufstreugerät 0 45.000 45.000 18 18 44.982 M54519020 Anschaffung Aufsatzstreuer 0 25.000 25.000 23.416 23.416 1.584 M54519040 Aufsatzstreugerät 0 15.000 0 0 0 15.000 0 85.000 70.000 23.434 23.434 61.566 2.687 0 0 0 0 0 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 230 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Wilfried Naujock Kurzbeschreibung Die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs wird durch die REVG vorgenommen. Die hierfür anfallenden Aufwendungen werden über eine differenzierte Kreisumlage abgewickelt. Zielgruppe Einwohner, Besucher, Fahrgäste, Schüler, Pendler Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Die wirtschaftliche Situation ist durch die Vermarktung der Wartehäuschen (Werbeeinnahmen etc.) zu verbessern. Kostenstellen 113.001 – ÖPNV Anlage Seite VI 231 Teilergebnishaushalt 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 40,00 0,00 -40,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 40,00 0,00 -40,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.508 -2.500 0 0,00 0,00 -2.500,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 -850 0 -182,91 0,00 -667,09 -252.767 -218.000 0 -158.687,00 0,00 -59.313,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -258.275 -221.350 0 -158.869,91 0,00 -62.480,09 -258.275 -221.350 0 -158.829,91 0,00 -62.520,09 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -258.275 -221.350 0 -158.829,91 0,00 -62.520,09 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -258.275 -221.350 0 -158.829,91 0,00 -62.520,09 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -956 0 -195,47 0,00 -760,53 -258.275 -222.306 0 -159.025,38 0,00 -63.280,62 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 232 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -5.000 0 -3.658,14 0,00 -1.341,86 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -5.000 0 -3.658,14 0,00 -1.341,86 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -5.000 0 -3.658,14 0,00 -1.341,86 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 233 Investitionen 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 5.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 3.658 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 1.342 Anlage Seite VI 234 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Herbert Wahner Kurzbeschreibung Die städtischen Grünflächen und Parkanlagen dienen der Naherholung der Bevölkerung. Mit der Grünflächenunterhaltung ist überwiegend der Bauhof beauftragt. Unterhaltung der fließenden Gewässer Alte Betonstraße Rath bis Rather Mühle Totengraben von Kläranlage bis Nord-Südbahn und dahinter bis Landstraße Richtung Rheidt, Südumgehung Schlossparkplatz bis Kreisel Graben Schirkenhof Friedhof Broich Titzer Graben (Breite Straße/Dr.-Hubert-Lesaar-Straße, Weigasse, Am Harffer Kreuz, Zaushüll, Am Bahndamm, Rübenbusch, Butterstraße bis Kläranlage) Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Ausweitung der Beetpatenschaften. Unterstützung der Bürger bei der Entsorgung des öffentlichen Grünschnitts bei Übernahme einer Patenschaft. Kostenstellen 114.001 – Park- und sonstige Grünflächen 114.003 – Wasserflächen 114.004 – Wald- und Forstwirtschaft 114.999 – Grünflächen allgemein Erläuterungen Erstmals wurden planerisch die Aufwendungen des Bauhofes (Maßstab: Stundenaufzeichnungen 2007) verrechnet. Anlage Seite VI 235 Teilergebnishaushalt 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 358 24.000 0 0,00 0,00 24.000,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 3.210,00 0,00 -3.210,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 288 100 0 10.063,52 0,00 -9.963,52 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 645 24.100 0 13.273,52 0,00 10.826,48 11 - Personalaufwendungen -15.408 -30.200 0 -16.564,09 0,00 -13.635,91 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -114.922 -138.500 0 -160.357,16 0,00 21.857,16 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) -6.105 -37.150 0 -15.430,92 0,00 -21.719,08 -319.577 -322.000 0 -327.417,93 0,00 5.417,93 -8.061 -8.100 0 -8.114,70 0,00 14,70 -464.072 -535.950 0 -527.884,80 0,00 -8.065,20 -463.426 -511.850 0 -514.611,28 0,00 2.761,28 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -463.426 -511.850 0 -514.611,28 0,00 2.761,28 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -463.426 -511.850 0 -514.611,28 0,00 2.761,28 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -748.964 0 -752.483,63 0,00 3.519,63 -463.426 -1.260.814 0 -1.267.094,91 0,00 6.280,91 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 236 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 24.000 0 0,00 0,00 24.000,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 24.000 0 0,00 0,00 24.000,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -4.665 -50.000 -15.000 -19.596,96 -11.147,97 -30.403,04 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -4.665 -50.000 -15.000 -19.596,96 -11.147,97 -30.403,04 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -4.665 -26.000 -15.000 -19.596,96 -11.147,97 -6.403,04 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 237 Investitionen 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 4.665 Fortg. Anscatz 2009 15.000 davon übertr. Erm. 15.000 Jahresergebnis 2009 11.148 davon Anteil Erm.Übert. 11.148 Vergleich Ansatz Ergebnis 3.852 Anlage Seite VI 238 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Stefan Lukas Kurzbeschreibung Unterhaltung der Friedhöfe Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Die Flächen sind an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Über die Möglichkeiten der Umnutzung der Flächen ist dem zuständigen Fachausschuss ein Konzept zur Entscheidung vorzulegen. Kostenstellen 116.001 – Unterhaltung der Friedhöfe 116.002 – Ehrenfriedhöfe 116.003 – Judenfriedhöfe 116.004 – Einebnungen 116.999 – Friedhöfe allgemein Erläuterungen Die für die Friedhofsunterhaltung anfallenden Personalaufwendungen werden bei Produkt 01.111.102 - Bauhof - verbucht. Über interne Leistungsverrechnungen werden diese zukünftig verursachungsgerecht hier eingestellt. Federführend für die gebührentechnische Abwicklung im Bereich des Bestattungswesens ist der Fachbereich II (siehe Produkt 13.553.228). Anlage Seite VI 239 Teilergebnishaushalt 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 9.800 0 0 8.602,82 0,00 -8.602,82 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5 100 0 8,60 0,00 91,40 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 9.805 100 0 8.611,42 0,00 -8.511,42 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -63.931 -62.000 0 -52.248,76 0,00 -9.751,24 14 - Bilanzielle Abschreibungen -17.424 -8.830 0 -10.621,40 0,00 1.791,40 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -8.843 -7.450 0 -2.659,17 0,00 -4.790,83 17 = Ordentliche Aufwendungen -90.197 -78.280 0 -65.529,33 0,00 -12.750,67 -80.392 -78.180 0 -56.917,91 0,00 -21.262,09 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -80.392 -78.180 0 -56.917,91 0,00 -21.262,09 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -80.392 -78.180 0 -56.917,91 0,00 -21.262,09 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -295.543 0 -274.837,18 0,00 -20.705,82 -80.392 -373.723 0 -331.755,09 0,00 -41.967,91 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 240 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -3.492,77 0,00 3.492,77 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -18.000 0 -4.249,72 0,00 -13.750,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -18.000 0 -7.742,49 0,00 -10.257,51 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -18.000 0 -7.742,49 0,00 -10.257,51 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 241 Investitionen 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 18.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 7.533 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 0 10.467 Anlage Seite VI 242 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Ursula Sommerfeld Kurzbeschreibung Das Bestattungswesen ist im Rahmen der Daseinsvorsorge Aufgabe der Stadt. Mit der Unterhaltung der Friedhöfe und den notwendigen manuellen Tätigkeiten der Beerdigungen und sonstigen Aufgaben ist der Bauhof betraut. Die Unterhaltung der Friedhofshallen übernimmt der Fachbereich III. Auftragsgrundlage Friedhofssatzung Zielgruppe Angehörige Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Kostenstellen 228.001 – Nutzung Friedhofseinrichtungen 228.002 – Grabanfertigung 228.003 – Einebnungen 228.004 – Umbettungen 228.005 – Grabmale 228.006 – Grabnutzungen 228.999 – Bestattunggswesen allgemein Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes wurden verrechnet. Nicht verrechnet wurden bislang die Unterhaltung der Friedhöfe (FB I). Auf der Produktgruppenebene ist dies allerdings ablesbar. Bewirtsch.-Regeln Die Benutzungsgebühren für die Nutzungen der Grabstätten sind jährlich abzugrenzen (Passive Rechnungsabgrenzungsposten). Anlage Seite VI 243 Teilergebnishaushalt 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 8.197 6.800 0 0,00 0,00 6.800,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 341.159 416.100 0 346.577,87 0,00 69.522,13 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 123 100 0 346,75 0,00 -246,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 349.479 423.000 0 346.924,62 0,00 76.075,38 11 - Personalaufwendungen -34.614 -34.600 0 -34.322,65 0,00 -277,35 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -196 -400 0 -21.607,92 0,00 21.207,92 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -200 0 -2.036,50 0,00 1.836,50 17 = Ordentliche Aufwendungen -34.810 -35.200 0 -57.967,07 0,00 22.767,07 314.669 387.800 0 288.957,55 0,00 98.842,45 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 314.669 387.800 0 288.957,55 0,00 98.842,45 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 314.669 387.800 0 288.957,55 0,00 98.842,45 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -75.128 0 -67.047,76 0,00 -8.080,24 314.669 312.672 0 221.909,79 0,00 90.762,21 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 244 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 245 Produktbeschreibung 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Kurzbeschreibung Es werden 9 Leichen- und Aufbahrungshallen vom Fachbereich III unterhalten und betrieben. Für das Bestattungswesen ist der Fachbereich II zuständig, der auch die Gebühren für die Nutzung der Hallen erhebt. Die Leichen- und Aufbahrungshallen sind so zu unterhalten, dass sie jederzeit betriebsbereit sind. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Kostenstellen 317.001 – Friedhof Kölner Straße 317.002 – Friedhof Broich 317.003 – Friedhof Bedburg-West 317.004 – Friedhof Kirdorf 317.005 – Friedhof Kaster 317.006 – Friedhof Königshoven 317.007 – Friedhof Kirchherten 317.008 – Friedhof Kirchtroisdorf 317.009 – Friedhof Rath 317.010 – Friedhof Lipp Erläuterungen Der Nettoaufwand ist daher auf Produkt 13.553.228 - Bestattungswesen - zu verrechnen. Anlage Seite VI 246 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 1.458 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 2.187,22 0,00 -2.187,22 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.413 0 0 494,86 0,00 -494,86 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.871 0 0 2.682,08 0,00 -2.682,08 11 - Personalaufwendungen -11.353 -11.600 0 -11.737,42 0,00 137,42 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.368 -31.870 0 -16.389,30 0,00 -15.480,70 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.388 -8.940 0 -8.930,71 0,00 -9,29 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -7.300 0 -7.602,98 0,00 302,98 17 = Ordentliche Aufwendungen -33.109 -59.710 0 -44.660,41 0,00 -15.049,59 -30.238 -59.710 0 -41.978,33 0,00 -17.731,67 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -30.238 -59.710 0 -41.978,33 0,00 -17.731,67 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -30.238 -59.710 0 -41.978,33 0,00 -17.731,67 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -30.238 -59.710 0 -41.978,33 0,00 -17.731,67 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 247 Teilfinanzhaushalt 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.458 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.458 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.458 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 248 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 249 Ergebnis Vorjahr 1.458 Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. 0 Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 0 Produktbeschreibung 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Herbert Wahner Kurzbeschreibung Schutz der Umwelt und der Natur Auftragsgrundlage Baumschutzsatzung, Wasserrecht Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Kostenstellen 117.001 – Umweltschutzmaßnahmen Anlage Seite VI 250 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 251 Teilfinanzhaushalt 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 252 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Verantwortliche Person(en): Andrea Fuß Kurzbeschreibung Der Fachbereich I ist im Rahmen der Wirtschaftsförderung Anlaufstelle für Gewerbetreibende in allen Belangen der Betriebsansiedlung und -erweiterung etc. Zielgruppe Gewerbebetriebe Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Politische Ziele Regelmäßige Berichterstattung über geplante und durchgeführte Maßnahmen. Abstimmung der Unternehmertage auf die besonderen Belange der beteiligten Unternehmen bei der Terminierung und Durchführung. Strukturierung in Abstimmung mit dem Bereich Stadtmarketing, Kultur und Tourismus in Form eines „runden Tisches“. Durch organisatorische Maßnahmen soll eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht werden. Das Ergebnis der Wirtschaftsförderung wird am Aufwand für die Wirtschaftsförderung je geschaffenem Arbeitsplatz bzw. je angesiedeltem Betrieb gemessen. Ein Ergebnisbericht ist dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. Kostenstellen 118.001 – Wirtschaftsförderung Erläuterungen Es ist beabsichtigt, im Bereich der Wirtschaftsförderung offensiv weiter zu arbeiten. Darüber hinaus wird ein verstärkter Kontakt mit besehenden Unternehmen angestrebt, um rechtzeitig auf Bedürfnisse und Wünsche reagieren zu können. Durch die verstärkte Teilnahme an Messen und Ausstellungen, sowie im Bereich des Marketings, soll der Standort Bedburg über die Grenzen hinaus präsentiert werden. Dies bedingt eine dementsprechende finanzielle Ausstattung, die bei der Ansatzkalkulation ihren Niederschlag findet. Für die Umsetzung der Zielvorgaben werden keine zusätzlichen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Anlage Seite VI 253 Teilergebnishaushalt 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 50 0 0,00 0,00 50,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 12,30 0,00 -12,30 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 50 0 12,30 0,00 37,70 11 - Personalaufwendungen -47.525 -48.800 0 -37.725,01 0,00 -11.074,99 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.453 -3.300 0 -1.253,71 0,00 -2.046,29 14 - Bilanzielle Abschreibungen -382 -1.390 0 -832,17 0,00 -557,83 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -53.352 -57.800 0 -33.202,11 0,00 -24.597,89 17 = Ordentliche Aufwendungen -102.713 -111.290 0 -73.013,00 0,00 -38.277,00 -102.713 -111.240 0 -73.000,70 0,00 -38.239,30 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -102.713 -111.240 0 -73.000,70 0,00 -38.239,30 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -102.713 -111.240 0 -73.000,70 0,00 -38.239,30 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -18.439 0 -24.696,95 0,00 6.257,95 -102.713 -129.679 0 -97.697,65 0,00 -31.981,35 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 254 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -7.000 0 -643,03 0,00 -6.356,97 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -7.000 0 -643,03 0,00 -6.356,97 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -7.000 0 -643,03 0,00 -6.356,97 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 255 Investitionen 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr 0 Fortg. Anscatz 2009 6.000 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 0 davon Anteil Erm.Übert. 0 Vergleich Ansatz Ergebnis 0 6.000 Anlage Seite VI 256 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Sibille Brabender-Lipej Kurzbeschreibung Der Aufgabenbereich Stadtmarketing ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sogenannter „Weicher Standortfaktoren“. Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Politische Ziele Durch organisatorische Maßnahmen soll eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht werden. Bewirtsch.-Regeln Die angesetzten Aufwendungen für „sonstige Dienstleistungen“ (Sachkonto 5291000) aus dem Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 18.000 € wurden für das Haushaltsjahr 2009 neu veranschlagt. Kostenstellen 506.001 – Stadt- und Standortmarketing Anlage Seite VI 257 Teilergebnishaushalt 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -18.000 0 0,00 0,00 -18.000,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen -270 0 0 -270,00 0,00 270,00 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.937 -5.000 0 -3.266,67 0,00 -1.733,33 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.207 -23.000 0 -3.536,67 0,00 -19.463,33 -5.207 -23.000 0 -3.536,67 0,00 -19.463,33 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -5.207 -23.000 0 -3.536,67 0,00 -19.463,33 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.207 -23.000 0 -3.536,67 0,00 -19.463,33 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.207 -23.000 0 -3.536,67 0,00 -19.463,33 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 258 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 259 Produktbeschreibung 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB III - Facility-Management Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en): Thomas Leveringhaus Eine Vielzahl der städtischen Gebäude sind „mischgenutzt“. D.h. man kann die Gebäude nicht einem Produkt konkret zuordnen, da in einem Gebäude verschiedenartige Nutzungen stattfinden bzw. angeboten werden. Unterhaltung und Vermietung des Gründerzentrums. In den „Alten Schulen“ sind Wohnungen, Vereins- und sonstige Räume untergebracht. Politisches Gremium Ausschuss für Hochbau u. Bewirtschaftung städt. Einrichtungen, Rat Politische Ziele Gründerzentrum Mindestens zweimal jährlich ist über die Mietentwicklung im Gründerzentrum dem zuständigen Ausschuss zu berichten. Alte Schule Kirdorf Professionelle Vermarktung von Immobilien (insbesondere der alten Schule Kirdorf) Kostenstellen 318.001 – Bürgerhalle Königshoven 318.002 – Multihalle Kaster 318.003 – Schloss Bedburg 318.004 – Turnhalle Rath 318.005 – Wiesenstraße 318.006 – Lindenstraße 34 318.007 – Hauptstraße 24 318.008 – Alte Schule Kirdorf 318.009 – Alte Schüle Pütz 318.010 – Gebäude Lindenstraße 4 (ehemaliges Toom-Gebäude) 318.011 – Dienstwohnung Erftstraße 15 318.012 – Feuerwehrgerätehaus Bedburg (alt) 318.013 – Bewirtschaftung Gebäude Gründerzentrum 318.014 – Herderstraße (sozialer Wohnungsbau) 318.015 – Butterstraße (sozialer Wohnungsbau) Erläuterungen Die Bürgerhalle Königshoven, die Multihalle Kaster und die Turnhalle Rath werden für unterschiedliche Zwecke genutzt (z.B. Schulsport, Vereinssport Veranstaltungen). Das Schloss dient privaten und öffentlichen Veranstaltungen, Trauungen. Für den Verkauf des Gebäudes Lindenstraße 4 sowie für den Verkauf der alten Schule Kirdorf wurden Erlöse eingestellt. Anlage Seite VI 260 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 43.911 36.781 0 128.787,81 0,00 -92.006,81 0 0 0 0,00 0,00 0,00 195 0 0 6.403,49 0,00 -6.403,49 295.731 251.440 0 464.271,11 0,00 -212.831,11 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 427.040 202.040 0 81.301,24 0,00 120.738,76 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 766.877 490.261 0 680.763,65 0,00 -190.502,65 11 - Personalaufwendungen -3.348 -3.400 0 -3.458,75 0,00 58,75 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -627.474 -460.010 0 -533.097,03 0,00 73.087,03 14 - Bilanzielle Abschreibungen -158.525 -177.170 0 -266.261,34 0,00 89.091,34 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -316.143 -341.000 0 -163.648,38 0,00 -177.351,62 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.105.490 -981.580 0 -966.465,50 0,00 -15.114,50 -338.614 -491.319 0 -285.701,85 0,00 -205.617,15 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -338.614 -491.319 0 -285.701,85 0,00 -205.617,15 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -338.614 -491.319 0 -285.701,85 0,00 -205.617,15 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -338.614 -491.319 0 -285.701,85 0,00 -205.617,15 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 261 Teilfinanzhaushalt 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 7.030 0 6.403,49 0,00 626,84 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 3.200.000 0 0,00 0,00 3.200.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 3.207.030 0 6.403,49 0,00 3.200.626,84 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -745.030 -35.000 -132.492,90 -39.546,81 -612.537,43 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -64.691 -10.200 0 -7.012,31 0,00 -3.187,69 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -394.781 -9.800 -9.800 -9.071,43 0,00 -728,57 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -459.473 -765.030 -44.800 -148.576,64 -39.546,81 -616.453,69 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -459.473 2.442.000 -44.800 -142.173,15 -39.546,81 2.584.173,15 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 262 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Investitionen 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130200 Investitionszuschuss Schloss Bedburg 394.781 9.800 9.800 17.523 1.533 -7.723 M11133100 Erwerb Lindenstraße 4 0 35.000 35.000 84.020 38.013 -49.020 M33318016 Lagerhalle AdolfSilverberg-Straße 0 7.030 0 0 0 7.030 M57330010 Erwerb von bebauten Grundstücken 0 650.000 0 0 0 650.000 Z31830008 Verkauf Alte Schule Kirdorf 0 -108.000 0 0 0 -108.000 Z33318016 Lagerhalle AdolfSilverberg-Straße 0 -7.030 0 -6.403 0 -627 Z57330010 Verkauf Lindenstraße 4 0 -3.110.000 0 0 0 -3.110.000 394.781 -2.523.200 44.800 95.139 39.547 -2.618.339 64.691 102.000 31.500 2.692 0 99.308 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Anlage Seite VI 263 Produktbeschreibung 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Herbert Baum Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Gesellschaften beteiligt: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Kostenstellen 414.001 – Beteiligungen Anlage Seite VI 264 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 50 0 0,00 0,00 50,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge -1.103 5.450 0 0,00 0,00 5.450,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge -1.103 5.500 0 0,00 0,00 5.500,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.124 -10.150 0 0,00 0,00 -10.150,00 -713 -100 0 0,00 0,00 -100,00 -10.837 -10.250 0 0,00 0,00 -10.250,00 -11.940 -4.750 0 0,00 0,00 -4.750,00 12.724 0 0 16.719,74 0,00 -16.719,74 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12.724 0 0 16.719,74 0,00 -16.719,74 784 -4.750 0 16.719,74 0,00 -21.469,74 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 784 -4.750 0 16.719,74 0,00 -21.469,74 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 784 -4.750 0 16.719,74 0,00 -21.469,74 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 265 Teilfinanzhaushalt 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 9.711 16.150 0 0,00 0,00 16.150,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 9.711 16.150 0 0,00 0,00 16.150,00 Anlage Seite VI 266 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 15.575.507 Tourismus Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Verantwortliche Person(en): Robert Heinen Kurzbeschreibung Der Aufgabenbereich Tourismus ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sogenannter „Weicher Standortfaktoren. Zielgruppe Einwohner, Besucher Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Politische Ziele Durch organisatorische Maßnahmen soll eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht werden. Kostenstellen 507.001 – Tourismus Anlage Seite VI 267 Teilergebnishaushalt 15.575.507 Tourismus Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 189,30 0,00 -189,30 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 0 0 9,95 0,00 -9,95 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 20 0 0 199,25 0,00 -199,25 11 - Personalaufwendungen -5.046 -10.500 0 -11.536,64 0,00 1.036,64 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.105 -2.500 0 -2.426,20 0,00 -73,80 14 - Bilanzielle Abschreibungen -228 -1.850 0 -475,20 0,00 -1.374,80 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -705 -1.000 0 -450,47 0,00 -549,53 17 = Ordentliche Aufwendungen -9.084 -15.850 0 -14.888,51 0,00 -961,49 -9.064 -15.850 0 -14.689,26 0,00 -1.160,74 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -9.064 -15.850 0 -14.689,26 0,00 -1.160,74 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.064 -15.850 0 -14.689,26 0,00 -1.160,74 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 -760 0 -1.218,39 0,00 458,39 -9.064 -16.610 0 -15.907,65 0,00 -702,35 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 268 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 15.575.507 Tourismus Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -3.446,10 0,00 3.446,10 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.742 -11.500 0 0,00 0,00 -11.500,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.742 -11.500 0 -3.446,10 0,00 -8.053,90 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -2.742 -11.500 0 -3.446,10 0,00 -8.053,90 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 269 Investitionen 15.575.507 Tourismus Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Ergebnis Vorjahr -2.742 Fortg. Anscatz 2009 11.500 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 3.446 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 8.054 Anlage Seite VI 270 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen. Auftragsgrundlage Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Politische Ziele Der Rat stellt mit Nachdruck seine Absicht fest, für den Fall einer Verbesserung der städtischen Haushaltslage, beispielsweise durch nicht absehbare und nicht eingeplante Mehrerträge oder durch zur Zeit noch nicht erkennbare Möglichkeiten zur Reduzierung der Aufwendungen unverzüglich eine Rücknahme der aktuellen Steuermehrbelastung in dem Maße wieder vorzunehmen, in dem die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen nachhaltig übersteigen. Reduzierunhg der Grundsteuer B um 15 Prozent-Punkte. Kreis- und Landschaftsverbandsumlage Der Landschaftsverband Rheinland und der Rhein-Erft-Kreis sind anzuhalten, deutliche Senkungen der jeweiligen Umlagen zur Entlastung aller kreisangehörigen Kommunen vorzunehmen. Kostenstellen 415.001 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen Erläuterungen Grundlage für die Haushaltsansätze sind folgende Hebesätze:: - 300 v.H. bei der Grundsteuer A - 435 v.H. bei der Grundsteuer B - 460 v.H. bei der Gewerbesteuer Die Berechnungen für die Planjahre erfolgten grundsätzlich auf der Basis der derzeit veranlagten Messbeträge und der o.g. Hebesätze. Der Gewerbesteueransatz erfolgte fast ausschließlich auf der Grundlage der derzeit veranlagten Vorauszahlungen. Die Planung der Schlüsselzuweisungen erfolgt auf der Grundlage der Anfang November vom LDS vorgenommenen 1. Proberechnung des LDS. Die Sockelkreisumlage wurde bezogen auf das Haushaltsjahr 2009 auf der Grundlage des im Doppelhaushalt (2007, 2008) des Rhein-Erft-Kreises festgesetzten Umlagesatzes von 42,37 v.H. angesetzt. Die Berechnung der Kreisumlage für die Folgejahre erfolgte auf der Grundlage des für 2009 angesetzten Betrages zzgl. eines jährlichen Anstiegs von 1% (nicht Umlagesatz). Die Bemessung des Anteils an der Einkommensteuer erfolgte auf der Grundlage der Ergebnisse der Orientierungsdaten. Aufgrund der derzeit unsicheren konjunkturellen Entwicklung wurden die für das Jahr 2009 genannten Anstiege nicht in voller Höhe eingerechnet. Anlage Seite VI 271 Teilergebnishaushalt 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 20.109.893 18.910.000 0 20.824.607,64 0,00 -1.914.607,64 2.006.716 8.681.000 0 8.231.202,04 0,00 449.797,96 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.201.479 1.000.000 0 908.248,35 0,00 91.751,65 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 23.318.088 28.591.000 0 29.964.058,03 0,00 -1.373.058,03 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen -11.340.051 -11.426.000 0 -11.690.419,97 0,00 264.419,97 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -225.209 0 0 -40.825,28 0,00 40.825,28 17 = Ordentliche Aufwendungen -11.565.261 -11.426.000 0 -11.731.245,25 0,00 305.245,25 11.752.828 17.165.000 0 18.232.812,78 0,00 -1.067.812,78 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -4.912 -50.000 0 -55.997,03 0,00 5.997,03 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -4.912 -50.000 0 -55.997,03 0,00 5.997,03 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 11.747.916 17.115.000 0 18.176.815,75 0,00 -1.061.815,75 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11.747.916 17.115.000 0 18.176.815,75 0,00 -1.061.815,75 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11.747.916 17.115.000 0 18.176.815,75 0,00 -1.061.815,75 Anlage Seite VI 272 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 824.533 745.000 0 746.844,82 0,00 -1.844,82 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 824.533 745.000 0 746.844,82 0,00 -1.844,82 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 824.533 745.000 0 746.844,82 0,00 -1.844,82 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Anlage Seite VI 273 Investitionen 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Anscatz 2009 davon übertr. Erm. Jahresergebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze Z61140001 Investitionspauschale -824.533 -745.000 0 -746.845 0 1.845 Summe -824.533 -745.000 0 -746.845 0 1.845 Anlage Seite VI 274 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Produktbeschreibung 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz, Haushaltssatzung Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Kostenstellen 416.001 – Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterungen Im nächsten Jahr läuft die Zinsbindung eines Darlehens aus. Aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktlage wurden hier Anstiege eingerechnet. Die Verwaltung ist aber bestrebt, durch Derivate o.ä. Optimierungen zu erreichen. Die Investitionspauschale wurde entsprechend der 1. Proberechnung für das Jahr 2009 veranschlagt. Bei der Fortschreibung der einzelnen Ansätze wurden grundsätzlich die Orientierungsdaten des Innenministers zugrunde gelegt. Die Finanzerträge resultieren aus derivativen Zinssicherungsgeschäften. Bewirtschaftungsregeln Anlage Seite VI 275 Die allgemeine Investitionspauschale wird konkret verschiedenen Wirtschaftsgütern zugeordnet. Diese werden sich zukünftig ertragsmäßig in den jeweiligen Fachbudgets auswirken. Aus pragmatischen Gründen wurde die voraussichtliche ertragswirksame Auflösung vollständig in diesem Teilplan abgebildet. Teilergebnishaushalt 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 3.178 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 3.178 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 -4.869,23 0,00 4.869,23 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -6.043,65 0,00 6.043,65 17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -10.912,88 0,00 10.912,88 3.178 0 0 -10.912,88 0,00 10.912,88 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 44.674 380.000 0 109.564,05 0,00 270.435,95 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -693.397 -1.385.500 0 -834.212,29 0,00 -551.287,71 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -648.724 -1.005.500 0 -724.648,24 0,00 -280.851,76 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -645.546 -1.005.500 0 -735.561,12 0,00 -269.938,88 19 + Finanzerträge 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -645.546 -1.005.500 0 -735.561,12 0,00 -269.938,88 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -645.546 -1.005.500 0 -735.561,12 0,00 -269.938,88 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Anlage Seite VI 276 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilfinanzhaushalt 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -7.532,71 0,00 7.532,71 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -7.532,71 0,00 7.532,71 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 -7.532,71 0,00 7.532,71 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 6.000.000 3.461.000 0 11.927.120,86 0,00 -3.466.120,86 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -873.576 -827.000 0 -7.748.648,01 0,00 6.921.648,01 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 5.126.424 2.634.000 0 -4.178.472,85 0,00 3.455.527,15 Anlage Seite VI 277 Produktbeschreibung 17.710.229 Stiftungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Verantwortliche Person(en): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die Stadtkasse. Vermögen Stiftung Silverberg 185.827,49 € Vermögen Stiftung Rheinbraun 121.029,11 € Auftragsgrundlage Satzungen Zielgruppe Bedürftige Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit, Soziales; Rat Politische Ziele Verwendung der Zinseinkünfte für soziale Zwecke, für die regelmäßig keine anderen Mittel und/oder Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen. Kostenstellen 229.001 – Stiftung Silverberg 229.002 – Stiftung Rheinbraun Bewirtsch.-Regeln Die Erträge aus der Bewirtschaftung der Stiftungsmittel sind entsprechend des Stifterwillens zweckgebunden. Anlage Seite VI 278 Stadt Bedburg Jahresabschluss 2009 Teilergebnishaushalt 17.710.229 Stiftungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 -10.509 -12.800 0 -10.371,21 0,00 -2.428,79 10.509 12.800 0 10.371,21 0,00 2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 10.509 12.800 0 10.371,21 0,00 2.428,79 0 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0,00 0,00 0,00 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) VI 279 Teilfinanzhaushalt 17.710.229 Stiftungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Forgesch riebener Ansatz 2009 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2009 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit rn 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 280 Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2002 1. Geltungsbereich 7. Weitergabe einer beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers (1) Die Auftragsbedingungen gelten für die Verträge zwischen Wirtschaftsprüfern oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (im nachstehenden zusammenfassend „Wirtschaftsprüfer“ genannt) und ihren Auftraggebern über Prüfungen, Beratungen und sonstige Aufträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. (1) Die Weitergabe beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers (Berichte, Gutachten und dgl.) an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung des Wirtschaftsprüfers, soweit sich nicht bereits aus dem Auftragsinhalt die Einwilligung zur Weitergabe an einen bestimmten Dritten ergibt. (2) Werden im Einzelfall ausnahmsweise vertragliche Beziehungen auch zwischen dem Wirtschaftsprüfer und anderen Personen als dem Auftraggeber begründet, so gelten auch gegenüber solchen Dritten die Bestimmungen der nachstehenden Nr. 9. 2. Umfang und Ausführung des Auftrages (1) Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berufsausübung ausgeführt. Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages sachverständiger Personen zu bedienen. Alle Rechte vorbehalten. Ohne Genehmigung des Verlages ist es nicht gestattet, die Vordrucke ganz oder teilweise nachzudrucken bzw. auf fotomechanischem oder elektronischem Wege zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. © IDW Verlag GmbH . Tersteegenstraße 14 . 40474 Düsseldorf (2) Die Berücksichtigung ausländischen Rechts bedarf – außer bei betriebswirtschaftlichen Prüfungen – der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. (3) Der Auftrag erstreckt sich, soweit er nicht darauf gerichtet ist, nicht auf die Prüfung der Frage, ob die Vorschriften des Steuerrechts oder Sondervorschriften, wie z. B. die Vorschriften des Preis-, Wettbewerbsbeschränkungsund Bewirtschaftungsrechts beachtet sind; das gleiche gilt für die Feststellung, ob Subventionen, Zulagen oder sonstige Vergünstigungen in Anspruch genommen werden können. Die Ausführung eines Auftrages umfaßt nur dann Prüfungshandlungen, die gezielt auf die Aufdeckung von Buchfälschungen und sonstigen Unregelmäßigkeiten gerichtet sind, wenn sich bei der Durchführung von Prüfungen dazu ein Anlaß ergibt oder dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. (4) Ändert sich die Rechtslage nach Abgabe der abschließenden beruflichen Äußerung, so ist der Wirtschaftsprüfer nicht verpflichtet, den Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgerungen hinzuweisen. Gegenüber einem Dritten haftet der Wirtschaftsprüfer (im Rahmen von Nr. 9) nur, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 gegeben sind. (2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers zu Werbezwecken ist unzulässig; ein Verstoß berechtigt den Wirtschaftsprüfer zur fristlosen Kündigung aller noch nicht durchgeführten Aufträge des Auftraggebers. 8. Mängelbeseitigung (1) Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung durch den Wirtschaftsprüfer. Nur bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann er auch Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen; ist der Auftrag von einem Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt worden, so kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrages nur verlangen, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung für ihn ohne Interesse ist. Soweit darüber hinaus Schadensersatzansprüche bestehen, gilt Nr. 9. (2) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muß vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Ansprüche nach Abs. 1, die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. (3) Offenbare Unrichtigkeiten, wie z. B. Schreibfehler, Rechenfehler und formelle Mängel, die in einer beruflichen Äußerung (Bericht, Gutachten und dgl.) des Wirtschaftsprüfers enthalten sind, können jederzeit vom Wirtschaftsprüfer auch Dritten gegenüber berichtigt werden. Unrichtigkeiten, die geeignet sind, in der beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers enthaltene Ergebnisse in Frage zu stellen, berechtigen diesen, die Äußerung auch Dritten gegenüber zurückzunehmen. In den vorgenannten Fällen ist der Auftraggeber vom Wirtschaftsprüfer tunlichst vorher zu hören. 3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers (1) Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, daß dem Wirtschaftsprüfer auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Wirtschaftsprüfers bekannt werden. (2) Auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers hat der Auftraggeber die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und der gegebenen Auskünfte und Erklärungen in einer vom Wirtschaftsprüfer formulierten schriftlichen Erklärung zu bestätigen. 4. Sicherung der Unabhängigkeit Der Auftraggeber steht dafür ein, daß alles unterlassen wird, was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter des Wirtschaftsprüfers gefährden könnte. Dies gilt insbesondere für Angebote auf Anstellung und für Angebote, Aufträge auf eigene Rechnung zu übernehmen. 5. Berichterstattung und mündliche Auskünfte Hat der Wirtschaftsprüfer die Ergebnisse seiner Tätigkeit schriftlich darzustellen, so ist nur die schriftliche Darstellung maßgebend. Bei Prüfungsaufträgen wird der Bericht, soweit nichts anderes vereinbart ist, schriftlich erstattet. Mündliche Erklärungen und Auskünfte von Mitarbeitern des Wirtschaftsprüfers außerhalb des erteilten Auftrages sind stets unverbindlich. 6. Schutz des geistigen Eigentums des Wirtschaftsprüfers Der Auftraggeber steht dafür ein, daß die im Rahmen des Auftrages vom Wirtschaftsprüfer gefertigten Gutachten, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen, insbesondere Massen- und Kostenberechnungen, nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Anlage VII Seite 1 9. Haftung (1) Für gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen gilt die Haftungsbeschränkung des § 323 Abs. 2 HGB. (2) Haftung bei Fahrlässigkeit, Einzelner Schadensfall Falls weder Abs. 1 eingreift noch eine Regelung im Einzelfall besteht, ist die Haftung des Wirtschaftsprüfers für Schadensersatzansprüche jeder Art, mit Ausnahme von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem fahrlässig verursachten einzelnen Schadensfall gem. § 54 a Abs. 1 Nr. 2 WPO auf 4 Mio. € beschränkt; dies gilt auch dann, wenn eine Haftung gegenüber einer anderen Person als dem Auftraggeber begründet sein sollte. Ein einzelner Schadensfall ist auch bezüglich eines aus mehreren Pflichtverletzungen stammenden einheitlichen Schadens gegeben. Der einzelne Schadensfall umfaßt sämtliche Folgen einer Pflichtverletzung ohne Rücksicht darauf, ob Schäden in einem oder in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren entstanden sind. Dabei gilt mehrfaches auf gleicher oder gleichartiger Fehlerquelle beruhendes Tun oder Unterlassen als einheitliche Pflichtverletzung, wenn die betreffenden Angelegenheiten miteinander in rechtlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang stehen. In diesem Fall kann der Wirtschaftsprüfer nur bis zur Höhe von 5 Mio. € in Anspruch genommen werden. Die Begrenzung auf das Fünffache der Mindestversicherungssumme gilt nicht bei gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtprüfungen. (3) Ausschlußfristen Ein Schadensersatzanspruch kann nur innerhalb einer Ausschlußfrist von einem Jahr geltend gemacht werden, nachdem der Anspruchsberechtigte von dem Schaden und von dem anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von 5 Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis. Der Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von sechs Monaten seit der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht, die Einrede der Verjährung geltend zu machen, bleibt unberührt. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch bei gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen mit gesetzlicher Haftungsbeschränkung. 52001 KND 1/2002 Lizenziert für BDO, Vertrag-Nr. 1602/0110/a/ff 10. Ergänzende Bestimmungen für Prüfungsaufträge (1) Eine nachträgliche Änderung oder Kürzung des durch den Wirtschaftsprüfer geprüften und mit einem Bestätigungsvermerk versehenen Abschlusses oder Lageberichts bedarf, auch wenn eine Veröffentlichung nicht stattfindet, der schriftlichen Einwilligung des Wirtschaftsprüfers. Hat der Wirtschaftsprüfer einen Bestätigungsvermerk nicht erteilt, so ist ein Hinweis auf die durch den Wirtschaftsprüfer durchgeführte Prüfung im Lagebericht oder an anderer für die Öffentlichkeit bestimmter Stelle nur mit schriftlicher Einwilligung des Wirtschaftsprüfers und mit dem von ihm genehmigten Wortlaut zulässig. (2) Widerruft der Wirtschaftsprüfer den Bestätigungsvermerk, so darf der Bestätigungsvermerk nicht weiterverwendet werden. Hat der Auftraggeber den Bestätigungsvermerk bereits verwendet, so hat er auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers den Widerruf bekanntzugeben. (6) Soweit auch die Ausarbeitung der Umsatzsteuerjahreserklärung als zusätzliche Tätigkeit übernommen wird, gehört dazu nicht die Überprüfung etwaiger besonderer buchmäßiger Voraussetzungen sowie die Frage, ob alle in Betracht kommenden umsatzsteuerrechtlichen Vergünstigungen wahrgenommen worden sind. Eine Gewähr für die vollständige Erfassung der Unterlagen zur Geltendmachung des Vorsteuerabzuges wird nicht übernommen. 12. Schweigepflicht gegenüber Dritten, Datenschutz (3) Der Auftraggeber hat Anspruch auf fünf Berichtsausfertigungen. Weitere Ausfertigungen werden besonders in Rechnung gestellt. (1) Der Wirtschaftsprüfer ist nach Maßgabe der Gesetze verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, daß der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet. 11. Ergänzende Bestimmungen für Hilfeleistung in Steuersachen (2) Der Wirtschaftsprüfer darf Berichte, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen über die Ergebnisse seiner Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen. (1) Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sowohl bei der Beratung in steuerlichen Einzelfragen als auch im Falle der Dauerberatung die vom Auftraggeber genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben, als richtig und vollständig zugrunde zu legen; dies gilt auch für Buchführungsaufträge. Er hat jedoch den Auftraggeber auf von ihm festgestellte Unrichtigkeiten hinzuweisen. (2) Der Steuerberatungsauftrag umfaßt nicht die zur Wahrung von Fristen erforderlichen Handlungen, es sei denn, daß der Wirtschaftsprüfer hierzu ausdrücklich den Auftrag übernommen hat. In diesem Falle hat der Auftraggeber dem Wirtschaftsprüfer alle für die Wahrung von Fristen wesentlichen Unterlagen, insbesondere Steuerbescheide, so rechtzeitig vorzulegen, daß dem Wirtschaftsprüfer eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. (3) Mangels einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung umfaßt die laufende Steuerberatung folgende, in die Vertragsdauer fallenden Tätigkeiten: a) Ausarbeitung der Jahressteuererklärungen für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer sowie der Vermögensteuererklärungen, und zwar auf Grund der vom Auftraggeber vorzulegenden Jahresabschlüsse und sonstiger, für die Besteuerung erforderlicher Aufstellungen und Nachweise b) Nachprüfung von Steuerbescheiden zu den unter a) genannten Steuern c) Verhandlungen mit den Finanzbehörden im Zusammenhang mit den unter a) und b) genannten Erklärungen und Bescheiden d) Mitwirkung bei Betriebsprüfungen und Auswertung der Ergebnisse von Betriebsprüfungen hinsichtlich der unter a) genannten Steuern e) Mitwirkung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren hinsichtlich der unter a) genannten Steuern. Der Wirtschaftsprüfer berücksichtigt bei den vorgenannten Aufgaben die wesentliche veröffentlichte Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung. (4) Erhält der Wirtschaftsprüfer für die laufende Steuerberatung ein Pauschalhonorar, so sind mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen die unter Abs. 3 d) und e) genannten Tätigkeiten gesondert zu honorieren. (5) Die Bearbeitung besonderer Einzelfragen der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Einheitsbewertung und Vermögensteuer sowie aller Fragen der Umsatzsteuer, Lohnsteuer, sonstigen Steuern und Abgaben erfolgt auf Grund eines besonderen Auftrages. Dies gilt auch für a) die Bearbeitung einmalig anfallender Steuerangelegenheiten, z. B. auf dem Gebiet der Erbschaftsteuer, Kapitalverkehrsteuer, Grunderwerbsteuer, b) die Mitwirkung und Vertretung in Verfahren vor den Gerichten der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Steuerstrafsachen und c) die beratende und gutachtliche Tätigkeit im Zusammenhang mit Umwandlung, Verschmelzung, Kapitalerhöhung und -herabsetzung, Sanierung, Eintritt und Ausscheiden eines Gesellschafters, Betriebsveräußerung, Liquidation und dergleichen. (3) Der Wirtschaftsprüfer ist befugt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftraggebers zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. 13. Annahmeverzug und unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der vom Wirtschaftsprüfer angebotenen Leistung in Verzug oder unterläßt der Auftraggeber eine ihm nach Nr. 3 oder sonstwie obliegende Mitwirkung, so ist der Wirtschaftsprüfer zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Unberührt bleibt der Anspruch des Wirtschaftsprüfers auf Ersatz der ihm durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Wirtschaftsprüfer von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht. 14. Vergütung (1) Der Wirtschaftsprüfer hat neben seiner Gebühren- oder Honorarforderung Anspruch auf Erstattung seiner Auslagen; die Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatz verlangen und die Auslieferung seiner Leistung von der vollen Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. Mehrere Auftraggeber haften als Gesamtschuldner. (2) Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Wirtschaftsprüfers auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 15. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen (1) Der Wirtschaftsprüfer bewahrt die im Zusammenhang mit der Erledigung eines Auftrages ihm übergebenen und von ihm selbst angefertigten Unterlagen sowie den über den Auftrag geführten Schriftwechsel zehn Jahre auf. (2) Nach Befriedigung seiner Ansprüche aus dem Auftrag hat der Wirtschaftsprüfer auf Verlangen des Auftraggebers alle Unterlagen herauszugeben, die er aus Anlaß seiner Tätigkeit für den Auftrag von diesem oder für diesen erhalten hat. Dies gilt jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen dem Wirtschaftsprüfer und seinem Auftraggeber und für die Schriftstücke, die dieser bereits in Urschrift oder Abschrift besitzt. Der Wirtschaftsprüfer kann von Unterlagen, die er an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Fotokopien anfertigen und zurückbehalten. 16. Anzuwendendes Recht Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht. Anlage VII Seite 2 Lizenziert für BDO, Vertrag-Nr. 1602/0110/a/ff SONDERBEDINGUNGEN FÜR DIE ERHÖHUNG DER HAFTUNG IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN AUFTRAGSBEDINGUNGEN VOM 1. JANUAR 2002 An die Stelle der in Nr. 9 Abs. 2 der beiliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen genannten Beträge von EUR 4 Mio. bzw. EUR 5 Mio. tritt einheitlich der Betrag von EUR 5 Mio. Falls nach Auffassung des Auftraggebers das voraussehbare Vertragsrisiko EUR 5 Mio. nicht unerheblich übersteigt, ist die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft auf Verlangen des Auftraggebers bereit, bei Möglichkeit einer Höherversicherung bei einem deutschen Berufshaftpflichtversicherer dem Auftraggeber eine entsprechend höhere Haftungssumme anzubieten, wobei über einen dadurch entstehenden Prämienmehraufwand noch eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu treffen wäre. Die vorstehenden Regelungen finden keine Anwendung, soweit für eine berufliche Leistung, insbesondere bei einer gesetzlichen Prüfung, eine höhere oder niedrigere Haftungssumme gesetzlich bestimmt ist. Hier muss es bei der gesetzlichen Haftungsregelung bleiben. Bei Zusammentreffen mehrerer Schadensursachen haftet die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Rahmen der erhöhten Haftungssumme nur in dem Maße, in dem ein Verschulden ihrerseits oder ihrer Mitarbeiter im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat; dies gilt insbesondere in jedem Falle der gemeinschaftlichen Auftragsdurchführung mit anderen Berufsangehörigen. Wird im Einvernehmen mit dem Auftraggeber zur Auftragsdurchführung ein Dritter eingeschaltet, so haftet die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nur für ein Verschulden bei der Auswahl des Dritten. BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Anlage Seite VII 3 BDO