Beschlussvorlage (Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2009)

Sitzungsvorlage Nr.: 259/2008 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Kultur, Sport, Städtepartnerschaften Vorlage für Kultur- und Partnerschaftsausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2009 Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 05.11.2008 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 259/2008 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Harald Albert 05.11.2008 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Kultur- und Partnerschaftsausschuss Betreff: Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2009 Beschlussentwurf: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt, von den im Haushalt 2008 vorgesehenen Mittel für die Karnevalssession 2009 folgende Zuschüsse auszuzahlen: 4.500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für die Verpflichtung von Musikeinheiten für den Karnevalssonntagszug 2009 in Wesseling, für das Festkomitee für die Kosten der DRK-Betreuung bei der Seniorensitzung und dem Sonntagszug 2009, für das Festkomitee für die Verpflichtung und Versorgung des Ordnungspersonals für den Sonntagszug 2009, für die GroWeKa zur Durchführung des Kinderzuges, für die Durchführung des Karnevalszuges 2009 in Berzdorf und für die Durchführung des Karnevalszuges 2009 in Urfeld. Die Zuschüsse für den Karnevalszug in Urfeld werden an den Ortsausschuss Urfeld e.V. und für den Karnevalszug in Berzdorf an die Dorfgemeinschaft Berzdorf e.V. ausgezahlt. Den beiden Vereinen obliegt die Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwendung. Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt nach Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise für die im letzten Jahr gewährten Mittel durch die Verwaltung. Des Weiteren beschließt der Ausschuss, der Verwaltung, pro Wesselinger Musikverein zusätzlich 100,00 € (insgesamt 500,00 €) zur Verbesserung der Musik bei „repräsentativen“ Karnevalsveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird beschlossen für die Durchführung der Umzüge 2009 folgende zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Musik zur Verfügung zu stellen: 1.000,00 € 1.000,00 € 500,00 € 500,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für den Karnevalssonntagszug für die GroWeKa für die Durchführung des Kinderzuges für den Karnevalszug in Berzdorf für den Karnevalszug in Urfeld. Sachdarstellung: 1. Problem Im Haushalt der Stadt Wesseling für 2008 stehen beim Produktsachkonto 040 281 000 10000 5318005 -Zuschüsse Volksfeste- 15.000 € für die Karnevalssession 2009 zur Verfügung. Die Mindestausstattung in Höhe von 4.000 € wurde durch Leitentscheidungen des Rates um 8.000 € zur Förderung des Karnevals und um zusätzlich 3.000,00 € zur Verbesserung des Musikangebotes in den Karnevalsumzügen erhöht. Im Vorjahr hat der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschlossen, die im Haushalt 2007 vorgesehenen Mittel für die Karnevalssession 2008 wie folgt zu auszuzahlen: 4.500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für die Verpflichtung von Musikeinheiten für den Karnevalssonntagszug 2008 in Wesseling, für das Festkomitee für die Kosten der DRK-Betreuung bei der Seniorensitzung und dem Sonntagszug 2008, für das Festkomitee für die Verpflichtung und Versorgung des Ordnungspersonals für den Sonntagszug 2008, für die GroWeKa zur Durchführung des Kinderzuges, für die Durchführung des Karnevalszuges 2008 in Berzdorf und für die Durchführung des Karnevalszuges 2008 in Urfeld. Der Zuschuss für den Karnevalszug in Urfeld wurde an den Ortsausschuss Urfeld e.V. und für den Karnevalszug in Berzdorf an die Dorfgemeinschaft Berzdorf e.V. ausgezahlt. Den beiden Vereinen oblag die Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwendung. Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgte nach Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise für die im letzten Jahr gewährten Mittel durch die Verwaltung. Des Weiteren beschloss der Ausschuss, der Verwaltung, pro Wesselinger Musikverein zusätzlich 100,00 € (insgesamt 500,00 €) zur Verbesserung der Musik bei „repräsentativen“ Karnevalsveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Ferner wurde zusätzlich im Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschlossen, einmalig für die Durchführung der Umzüge 2008 folgende zusätzliche Mittel aus der Budgetaufstockung Kultur zur Verbesserung der Musik zur Verfügung zu stellen: 1.000,00 € 1.000,00 € 500,00 € 500,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für den Karnevalssonntagszug für die GroWeKa für die Durchführung des Kinderzuges für den Karnevalszug in Berzdorf für den Karnevalszug in Urfeld. Auf der Grundlage dieser Entscheidungen wurden von der Verwaltung die Zuschüsse entsprechend für die Karnevalssession 2008 ausgezahlt. 2. Lösung Die Verwaltung schlägt vor, nach dem im Vorjahr verwendeten Verteilungsschlüssel die Zuschüsse auch in diesem Jahr für die Karnevalssession 2009 zu gewähren. 3. Alternativen Werden nicht vorgeschlagen. 4. Finanzielle Auswirkungen Wie zuvor dargestellt stehen entsprechende Haushaltsmittel im Haushalt 2008 beim Produktsachkonto 040 281 000 10000 5318005 -Zuschüsse Volksfeste- für die Karnevalssession 2009 zur Verfügung