Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 14.04.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-35/2008 Vorlage für den Gemeinderat am 24.04.2008 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 4. Neuaufstellung des Bebauungsplanes "SO-1" an der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortschaft Soller hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit Satzung wurde bekannt gemacht. 5. Ortsumgehung Frauwüllesheim; hier: Planfeststellungsverfahren Beschluß wurde dem Straßenbaulastträger zur Kenntnis gebracht. 6. Unterhaltung von Wirtschaftswegen hier: Antrag der BI-Fraktion vom 12.01.2008 Landwirte wurden angeschrieben. 7. Thermografie-Sonderaktion in der Gemeinde Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.12.2007 Beschluß wird beachtet. 8. Ausbau der Straße "Blumenweg" in Jakobwüllesheim als Baustraße Anliegerinformation und Ausbau sind erfolgt. 9. Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Vettweiß Die Stellungnahme wird der Kommunalaufsicht übersandt. 10. Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß vom 15.12.2006 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 14.03.2008 11. Naturschutzgebiet "Drover Heide" hier: Bioökologisches Gutachten zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems Ratsbeschluss dem Landrat – Amt für Landschaftspflege und Naturschutz – mitgeteilt. 12. Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes Mitteilung über Wahl an Erftverband. 13. Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung Wurde durch Bürgermeister Kranz vollzogen. 14. Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2008 a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan b) Ergebnis- und Finanzplanung 2009 - 2011 c) Stellenplan Die Haushaltssatzung wurde der Kommunalaufsicht angezeigt und ist bereits genehmigt.