Vorlage (Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 21.11.2007 Fachbereich: III Az.: 66 Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-87/2007 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 27.11.2007 Gemeinderat am 13.12.2007 - öffentlich - Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß Begründung: Mit Schreiben vom 15.11.2007 reicht Herr Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß einen Antrag an den Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß –Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung ein. Der Antrag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Stellungnahme der Verwaltung: Bereits vor der Ausbaumaßnahme hat Herr Rott einen in der Sache gleichlautenden Antrag gestellt. Dieser wurde auch in der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Drover Straße am 04.11.2002 zur Kenntnis gebracht und vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 14.11.2002 behandelt. In der Vorlage wurde ausgeführt, dass Entwässerungsproblem und Parkprobleme diskutiert wurden, wobei man letztendlich davon Abstand nahm den Hangbereich für Parkplätze umzubauen. Der Gemeinderat hat dann einstimmig beschlossen am Ausbaukonzept grundsätzlich festzuhalten. Die Maßnahme ist zwischenzeitlich beendet und abgerechnet. Die Beitragsbescheide werden in Kürze versandt, so dass die Maßnahme als abgeschlossen betrachtet werden sollte. Beschlussvorschlag: Dem Antrag des Herrn Karl-Josef Rott wird nicht entsprochen. Auswirkungen auf den Haushalt: