Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 30.11.2007 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-94/2007 Vorlage für den Gemeinderat am 13.12.2007 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Festlegung im Bereich der Grundschulen nach Auflösung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahr 2008/2009 Die Schulen wurden informiert. 4. Beitragsrechtliche Einstufung Beschluss wird beachtet. 5. Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Satzung wird bekannt gemacht. 6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Jakobwüllesheim "Ja-2" zwischen "Vettweißer Straße" und "Blumenweg" in der Ortschaft Jakobwüllesheim hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Satzungsbeschluss Satzung wird bekannt gemacht. 8. Bewirtschaftung der Haushaltsstelle 1.771.5500 -Unterhaltung von FahrzeugenAnsatz 38.000 €; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 9. Bewirtschaftung der Haushaltsstelle 1.771.5200 -Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände-, Ansatz 15.000 €; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 10. Überplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 1.670.5100 und 1.670.6380 Mittel wurden bereitgestellt. 12. Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung Satzungen werden im Amtsblatt Nr.12 bekannt gemacht. 13. Erschließung des Verbrauchermarktes Vettweiß Fußläufige Verbindung zur Schule wird nicht hergestellt.