Vorlage (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 08.05.2007 Fachbereich: III Az.: 60 Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-8/2007 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 31.05.2007 Gemeinderat am 14.06.2007 - öffentlich - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien Begründung: Der Antrag der CDU Fraktion ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung teilt uneingeschränkt die Auffassung, dass bei der Steigerung der Energieeffizienz und dem Einsatz von regenerativen Energien den Kommunen eine besondere Verantwortung obliegt. Vor diesem Hintergrund sind bereits bis zum Jahr 2000 sehr umfangreiche Maßnahmen in den gemeindlichen Gebäuden mit Hilfe des PROKOM Projektes umgesetzt worden. Zur Erinnerung sei die beigefügte Auflistung beigefügt. Insgesamt wurden 36 Maßnahmen mit einem Gesamtaufwand von nahezu 600.000 € umgesetzt. Dabei wurde Endenergie in Höhe von 399.000 kWh/Jahr, Primärenergie von 600.000 kWh/Jahr und CO 2 in Höhe von 146.000 kg/Jahr eingespart. Von den Maßnahmen waren Rathaus, Schulen, Kindergärten Bürgerhäuser, Sporthallen und Sportheime betroffen. Weitere verbessernde Maßnahmen an den Kindergärten in Disternich und Froitzheim sind auf den Weg gebracht. Aktuell befinden wir uns in der Diskussion um die Verbesserung der Situation am Schulzentrum in Vettweiß. Mit dieser kurzen Auflistung soll lediglich dokumentiert werden, dass das berechtigte Antragsbegehren sich bereits in einem dauerhaften Prozess befindet, der natürlich durch vorhandene oder auch besser nicht vorhandene Ressourcen sowohl im finanziellen als auch personellen Bereich gewissen Restriktionen unterliegt. Die Einführung von NKF setzt uns zukünftig in die Lage noch besser den Energieverbrauch in den einzelnen Objekten zu betrachten. Aufgrund von Kennzahlen werden sicherlich weitere Schwachstellen aufgezeigt, die dann Ziel orientiert immer vor dem Hintergrund einer Kosten- und Nutzenanalyse abgearbeitet werden können. Will heißen der Betrachtungszeitraum der Objekte braucht seine Zeit, sofern nicht objektiv erkennbare Dinge bereits jetzt Veranlassung zum Handeln geben. (siehe Kindergärten in Disternich und Froitzheim) Das der EU Strukturfonds in der Finanzierung der Maßnahmen Hilfestellung geben kann, wage ich zu bezweifeln. Zur Finanzierung von Energie sparenden Maßnahmen gibt es bekanntlich verbilligte Darlehen, die eigens hierfür aufgelegt wurden. Vorschlag der Verwaltung: Sobald die Erkenntnisse des NKF vorliegen, wird eine Liste aller Objekte erstellt und versucht bisherige Erkenntnisse über den Energie Verbrauch Objekt bezogen darzustellen. Das Thema Biomassennutzung befindet sich in der Diskussion und wird weiter nachhaltig verfolgt. Das Thema Solarstrom ist im Rahmen der Diskussion um die Heizung des Schulzentrums kurz angerissen worden. Eine Ausweitung des Gutachtens könnte in diesem Thema zur weiteren Entscheidungsfindung dienlich sein. Zum Thema Bauleitplanung/Energieoptimierung bedarf es in der Tat einer ausgiebigen Diskussion, die man an konkreten Bauleitplanverfahren führen sollte. Das Thema wurde auch bereits mit der GWS am Beispiel Tannenweg diskutiert. Bauwillige mit konkreten Vorgaben durch Festsetzungen im Bebauungsplan in ihren Entscheidungsmöglichkeiten einzuschränken, halte ich für problematisch. Man sollte vielmehr in einem Kriterienkatalog die Möglichkeiten von energiesparenden Maßnahmen, von Solarenergie etc. aufzeigen und natürlich in den Festsetzungen die Möglichkeit offen lassen seine Dachfirst so zu wählen, dass man entsprechende Solaranlagen auch sinnvoll umsetzen kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt den Antrag der CDU und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird nach Vorlage der Erkenntnisse aus dem NKF eine Liste aller Objekte mit entsprechendem Energieverbrauch erstellen. Hieraus ergibt sich das weitere Vorgehen. Das Thema Biomasse wird weiter verfolgt. Die Einrichtung von Solarstromanlagen soll am Beispiel des Schulzentrums näher durch IFAS untersucht werden, auch als Grundlage für andere Objekte. Festsetzungen in Bebauungsplänen sollen am jeweils konkreten Bebauungsplan diskutiert werden. Auswirkungen auf den Haushalt: Zurzeit nicht absehbar