Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 01.12.2009 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-156/2009 Vorlage für den Gemeinderat am 10.12.2009 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Neue Vereinbarung über Gegenstand und Förderung der offenen Jugendarbeit im Kreis Düren Vereinbarung wurde geschlossen. 4. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung Offenlage wurde durchgeführt. 5. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zwischen K 28 / Waldweg / Tannenweg in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage sowie Satzungsbeschluss Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht. 6. Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 100.522.001.000 Sachkonto 5318000 Wohnungsbauförderung-, bereitgestellte Mittel 21.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereit gestellt. 7. Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei Ansiedlung von gewerblichen Tierhaltungsbetrieben hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2009 Gesetzgeber wird entsprechend angeschrieben. 9. Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung Mittel wurden in der Nachtragssatzung bereit gestellt. 10. Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2009 Die Nachtragssatzung ist inzwischen in Kraft getreten. 11. Finanzierung notwendiger Maßnahmen zur U3-Betreuung in den Kindergärten der AWO Beschluss wird beachtet.