Vorlage (Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 31.07.2008 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-83/2008 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 12.08.2008 Gemeinderat am 28.08.2008 - öffentlich - Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß Begründung: Der Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß hat in seiner Sitzung am 19.06.2008 einstimmig beschlossen die Planentwürfe den betroffenen Bürgern in einer Bürgerversammlung vorzustellen und sofern diese dort akzeptiert werden die Ausschreibung vorzubereiten. Die Einwohnerversammlung fand am 09.07.2008 um 17.30 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß statt, an der auch Vertreter des Fachausschusses teilnahmen. Bei der Bürgerversammlung wurden ausgiebig auch Detailfragen der Straßengestaltung diskutiert, so dass als Fazit festzuhalten war, dass der Ausbau der Straße „Waldweg“ von den Anwohnern gewünscht wird. Aufgrund der Beschlusslage wurde das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen gebeten die Ausschreibung vorzubereiten. Für die Verwaltung überraschend gingen dann am 22.07.2008, 14 Schreiben von Anliegern der Straße „Waldweg“ ein, die sich nun doch gegen den Ausbau der Straße aussprechen. Diese sind aus dem als Anlage beigefügten Lageplan ersichtlich. Das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen wurde daraufhin gebeten die Vorbereitung der Ausschreibung, soweit noch nicht erfolgt, zurückzustellen. Für die Verwaltung bleibt festzustellen, dass anders als die Straßen „Jagdrain und Jägerpfad“ sich die Straße „Waldweg“ in einem sehr schlechten Zustand befindet, der mit entsprechend hohem Unterhaltungsaufwand einhergeht. Die Ausbaumaßnahme ist bereits auf Wunsch der Anlieger mehrfach verschoben worden, mit dem Ergebnis, dass der Straßenzustand sich kontinuierlich weiter verschlechtert hat. Der jetzige Zustand lässt aus Sicht der Verwaltung eine weitere Verzögerung nicht zu. Aufgrund der Tatsache, dass die Ausschreibung nun frühestens Ende August erfolgen kann, könnte man sich höchstens darauf verständigen, dass die Maßnahme sich in das nächste Jahr hineinzieht und die Abrechnung auch erst 2009 erfolgt. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Straßenzustandes die Ausschreibung für die Ausbaumaßnahme „Waldweg“ durchzuführen und im Anschluss den Auftrag zu vergeben. Die Abrechnung erfolgt im Jahr 2009. Auswirkungen auf den Haushalt: