Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 08.09.2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 28. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, dem 16.09.2009, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Delegation von Zuständigkeiten auf den Rechnungsprüfungsausschuss 3. Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung des ÖPNV in der Gemeinde Kreuzau; hier:Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 28. Sitzung des Bauausschusses vom 01.09.2009, und zwar: 4.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage 4.2 Bebauungsplan Nr. E 24, Ortsteil Kreuzau, "Grundschulerweiterung"; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 9. Änderung, "Ecke Bildergarten/Maubacher Straße; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.4 Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, „Schafsbenden“, 1. Änderung; hier:a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 5, Ortsteil Stockheim, 1. Änderung, "Mönchweg"; hier:Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage 4.6 Genehmigungsantrag gem. § 16 BImSchG der Firma Metsä Tissue GmbH, Werk Kreuzau, auf Kapazitätserweiterung; hier: Hierzu gestellte Anträge der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 05.08.2009 -24.7 Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder; hier:Festlegung einer ersten Maßnahmenliste 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Sozialausschusses vom 02.09.2009 und zwar: 5.1 Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Schulausschusses vom 08.09.2009, und zwar: 6.1 Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2009 6.2 Ausstattung und Ausgestaltung verschiedener Räume des Gymnasiums und des Schulhofes im Zusammenhang mit der „Pädagogischen Übermittagsbetreuung“ ab dem Schuljahr 2009/2010 6.3 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010 7. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 16.09.2009, und zwar: 7.1 Bürgerbeschwerden über Geruchsbelästigungen durch die Firma Niederauer Mühle 8. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 9. Mitteilungen 10. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister