Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-34/2011 2. Ergänzung)

Textliche Änderungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Grüner Teil, Seite 7 Politisches Ziel: Bis zur Aufstellung der nächsten Haushaltssatzung ist ein Leitbild für eine generationengerechte Zukunft zu erarbeiten. Blauer Teil, Seite 9 Politisches Ziel: Ausbildung Aufgrund der defizitären Haushaltslage und des fehlenden Bedarfs wird die Ausbildung von Nachwuchskräften im Jahr 2011 ausgesetzt. Im Herbst dieses Jahres wird vom Haupt- und Finanzausschuss entschieden, ob im Jahre 2012 neue Nachwuchskräfte eingestellt werden sollen. Blauer Teil, Seite 23 Erläuterungen: die dort angegebenen Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer sind ab dem Jahr 2012 mit 475 v.H. anzugeben. Gelber Teil, Seiten 49 bis 73 Politisches Ziel: Die rückläufige Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Gelber Teil, Seite 35 Politisches Ziel: Es werden insgesamt 20.000 € einmalig im Jahr 2011 für beantragte Vereinszuschüsse bereitgestellt. Rosa Teil, Seite 9 Politisches Ziel: Die Auslastungsgrad der städtischen Sporthallen soll hinsichtlich der Vereinsnutzung um 25% reduziert werden. Der Gebäudebestand ist zu optimieren. Es gibt keine Bestandsgarantie für Gebäude. essu780 / H:\GB 2\01111402 - Finanzen\Finanzmanagement allgemein\Haushaltsplanung\Haushaltsplanung 2011\Haushalt Beschluss Rat\Textliche Änderungen Haushalt.doc Rosa Teil, Seite 75 Politisches Ziel: Folgender Text wird ersatzlos gestrichen: „Eine Stilllegung der Bürgerhalle ist aufgrund der vorhandenen Schulnutzung und aufgrund der Erfordernisse gemäß Sportstättenbedarfsplan derzeit nicht möglich. Hier soll u.U. eine Sanierung des Hallenbodens aus eventuell verbleibenden Mitteln des Konjunkturpaketes erfolgen. Die Heizung wurde in 2011 erneuert. Eine weitere Unterhaltungsmaßnahme für die Bürgerhalle (Erneuerung der Lüftungsanlage) wird zurückgestellt. Die Maßnahme wäre nicht aktivierbar. Der Umbau des Schießstandes in der Bürgerhalle Königshoven wird nicht durchgeführt. Ein Umbau wäre nicht aktivierbar.“ Rosa Teil, Seite 105 Politisches Ziel: Der Text zum Umbau des Eselsmarktes wird wie folgt geändert: „Im Haushaltsplan 2011 werden insgesamt 200.000 € zur Sanierung des Eselsmarktes in Blerichen (nicht aktivierbar) und dem damit verbundenen aktivierbaren Sanierung eines Teils der Kolpingstraße (Verlängerung der Nutzungsdauer) veranschlagt. Die Mittel werden allerdings zunächst gesperrt (siehe § 9 der Haushaltssatzung).“ Politisches Ziel: Die bereitgestellten Mittel für die Erweiterung des Parkplatzes in der St.-Rochus-Straße werden zunächst gesperrt (siehe § 9 der Haushaltssatzung). essu780 / H:\GB 2\01111402 - Finanzen\Finanzmanagement allgemein\Haushaltsplanung\Haushaltsplanung 2011\Haushalt Beschluss Rat\Textliche Änderungen Haushalt.doc