Info GB (Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach GVFG hier: Ergebniss der Sitzung des Regionalrates vom 25.02.2005)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: Info 26/2005 28.02.2005 Az.: 66 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 09.03.2005 Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach GVFG hier: Ergebniss der Sitzung des Regionalrates vom 25.02.2005 Zur Fortschreibung des Förderprogramms zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wurde von der Verwaltung in Anlehnung an das Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen ein Vorschlag zu den Beginnjahren erarbeitet und der Bewilligungsbehörde vorgelegt. Im Einplanungsgespräch am 18.11.2004 bei der Bezirksregierung Köln wurden die von der Verwaltung vorgeschlagenen Straßenbaumaßnahmen und Beginnjahre besprochen. Das Gesprächsergebnis kann der beigefügten Liste entnommen werden. Auf dieser Grundlage wurde ein Vorschlag seitens der Bezirksregierung erarbeitet. Dieser wird dem Regionalrat für das Jahr 2005 zum Beschluss und für die Jahre 2006-2009 zur Kenntnis vorgelegt. Die regionale Vorschlagsliste für das Programmjahr 2005 und der Sachstandsbericht der Jahre 2006-2009 war Inhalt der Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates am 25.02.2005. Der Inhalt dieser Liste ist in der Anlage dargestellt. Erst nach der Beschlussfassung wird die Vorschlagsliste seitens des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung (MVEL) zu einem landesweiten Förderprogramm zusammengestellt und dem Landtag zugeleitet. Die endgültige Festsetzung der bewilligten Beginnjahre erfolgt gegenüber den Maßnahmenträgern mittels den Einplanungsbescheiden. Der erarbeitete Vorschlag der Fachabteilung und das Gesprächsergebnisses vom 18.11.2004 lehnen sich an das Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen an. Durch Änderungen im Beschlussvorschlag des Regionalrates gegenüber dem Ergebnis des Einplanungsgespräches entsprechen die geänderte Beginnjahre und der sich daraus ergebende Mittelabfluss nicht mehr dem Investitionsplan des Kreises Euskirchen. I. V. gez. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)