Beschlussvorlage (Straßenbenennung im Ortsteil Kaster Hier: Erschließungsanlage (Stichweg) an der „St.-Rochus-Straße“)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8149/2010 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Stadtentwicklungsausschuss 14.09.2010 Betreff: Straßenbenennung im Ortsteil Kaster Hier: Erschließungsanlage (Stichweg) an der „St.-Rochus-Straße“ Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, zur Sicherung und Herstellung der Erschließung, die durch den Bebauungsplan Nr. 14/Kaster, 2. vereinfachte Änderung planungsrechtlich festgesetzte Straßenverkerhsfläche, einen eigenen Straßennamen zu geben. Ferner wird beschlossen, dem Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 5, Nr. 1866 sowie dem parallel hierzu laufendem südlichen Bereich des Grundstücks (derzeit Fuß- und Radweg) Gemarkung Kaster, Flur 5, Flurstück 1249 den Straßennamen „Eisvogelweg“ zu verleihen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Bebauungsplan Nr. 14/Kaster, 2. Änderung ist seit dem 11.07.2006 rechtskräfitg. Mit diesem Bebauungsplan wurde im Wesentlichen beschlossen, eine zusätzliches Baufenster im rückwärtigen Bereiches des Objektes „Albert-Schlangen-Straße 25“ auszuweisen. Mit städtebaulichem Vertrag gem. § 11 BauGB vom 21.04.2006 wurde zwischen dem Antragsteller und der Stadt Bedburg u.a. zu Erschließungszwecken vereinbart, eine Teilfläche aus dem privaten Eigentum des Antragstellers kostenfrei in das Eigentum der Stadt Bedburg zu übertragen und kostenfrei für die Stadt als geeignete Erschließungsanlage (‚Straße’) auszubauen. Hierdurch wird die Erschließung des neu entstandenen Grundstückes gesichert. Diese Erschließungsanlage ist nunmehr Gegenstand dieser Beratung. Aufgrund der bestehenden gegenläufigen Hausnummerierung auf der „St.-Rochus-Straße“ sowie zur Dokumentation, dass die Erschließung nicht unmittelbar über die „St.-Rochus-Straße“ sondern über eine eigene, wenn auch kurze, Erschließungsanlage erfolgt, schlägt die Verwaltung vor, dieser selbständigen Erschließungsanlagen einen eigenen Straßennamen zu vergeben. Dabei nimmt die Verwaltung die Anregung des Antragstellers auf und schlägt vor, diese Straße „Eisvogelweg“ zu nennen. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein x Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 31.08.2010 ----------------------------------(Stefan Lukas) Sachbearbeiter Beschlussvorlage WP8-149/2010 ----------------------------------(Jürgen Schmeier) Fachbereichsleiter ----------------------------------(Gunnar Koerdt) Bürgermeister Seite 2