Beschlussvorlage (Beratung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8216/2010 Fachbereich I - Personal, Organisation und Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Haupt- und Finanzausschuss 30.11.2010 Betreff: Beratung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die neu gefasste Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg zu beschließen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Durch die sich ändernden Gebührensätze aufgrund Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 ergibt sich ein Änderungsbedarf der Friedhofsgebührensatzung. Da auch hinsichtlich der Formulierungen zur Gebührenpflicht Anpassungsbedarf besteht, wird die Satzung neu gefasst. Der Entwurf der Satzung sowie der Gebührentarif sind als Anlagen beigefügt. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 26.11.2010 ----------------------------------Eßer ----------------------------------Baum ----------------------------------Koerdt Fachbereichsleiter Stadtkämmerer Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-216/2010 Seite 2