Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg - U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg -)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
14 kB
Datum
28.09.2010
Erstellt
23.09.10, 17:55
Aktualisiert
23.09.10, 17:55
Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg
- U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg -) Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg
- U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg -)

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STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8161/2010 Fachbereich II - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Sitzungsteil Az.: 51 00 00 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss 28.09.2010 Betreff: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg - U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg - Beschlussvorschlag: Der Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Mit Schreiben vom 16.09.2010 beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Familien, Bildung und Soziales den Punkt `U 3-Betreuung in Bedburg´ auf die Tagesordnung zu setzen. Der Antrag ist diesem Schreiben in Anlage beigefügt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Beratungsverlauf der Fachausschusssitzung am 29.06.2010 zu TOP 10 [Ausbau der U 3-Betreuung, WP8-104/2010] folgender Beschluss gefasst wurde: „Da es der Verwaltung aufgrund nachträglich eingereichter Anträge in der kurzen Zeitschiene nicht möglich ist, eine seriöse, alle Facetten abdeckende Bedarfsplanung zu erstellen, sich die Anträge allesamt auf das Kindergartenjahr 2011/ 2012 beziehen, der Waldkindergarten aufgrund der ausgesprochenen Ausnahmegenehmigung für das Kindergartenjahr 2010/ 2011 drei U 3-Plätze anbieten kann und somit kein Handlungsdruck besteht, beschließt der Ausschuss für Familien, Bildung und Soziales, die Bedarfsplanung in einer Sonderausschusssitzung unmittelbar nach den Sommerferien [angedacht ist September diesen Jahres] zu beraten. ...“ In diesem Zusammenhang verweist die Verwaltung auf die nachgereichten Sitzungsunterlagen zu TOP 17 der Sitzung des Stadtrates am 06.07.2010 sowie auf die Verwaltungsvorlage zu TOP 2 der heutigen Sonderausschusssitzung [`Ausbau der U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg´, WP8-160/2010]. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 21.09.2010 ----------------------------------Kramer gesehen: Fachbereichsleiter ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-161/2010 Seite 2