Daten
Kommune
Bedburg
Größe
14 kB
Datum
28.09.2010
Erstellt
23.09.10, 17:55
Aktualisiert
23.09.10, 17:55
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP8161/2010
Fachbereich II - Ordnung, Bildung,
Jugend und Soziales
Sitzungsteil
Az.: 51 00 00
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
28.09.2010
Betreff:
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg
- U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg -
Beschlussvorschlag:
Der Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Mit Schreiben vom 16.09.2010 beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg zur nächsten
Sitzung des Ausschusses für Familien, Bildung und Soziales den Punkt `U 3-Betreuung in
Bedburg´ auf die Tagesordnung zu setzen. Der Antrag ist diesem Schreiben in Anlage beigefügt.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Beratungsverlauf der Fachausschusssitzung am
29.06.2010 zu TOP 10 [Ausbau der U 3-Betreuung, WP8-104/2010] folgender Beschluss gefasst
wurde:
„Da es der Verwaltung aufgrund nachträglich eingereichter Anträge in der kurzen
Zeitschiene nicht möglich ist, eine seriöse, alle Facetten abdeckende Bedarfsplanung
zu erstellen, sich die Anträge allesamt auf das Kindergartenjahr 2011/ 2012 beziehen,
der Waldkindergarten aufgrund der ausgesprochenen Ausnahmegenehmigung für das
Kindergartenjahr 2010/ 2011 drei U 3-Plätze anbieten kann und somit kein
Handlungsdruck besteht, beschließt der Ausschuss für Familien, Bildung und
Soziales, die Bedarfsplanung in einer Sonderausschusssitzung unmittelbar nach den
Sommerferien [angedacht ist September diesen Jahres] zu beraten. ...“
In diesem Zusammenhang verweist die Verwaltung auf die nachgereichten Sitzungsunterlagen zu
TOP 17 der Sitzung des Stadtrates am 06.07.2010 sowie auf die Verwaltungsvorlage zu TOP 2
der heutigen Sonderausschusssitzung [`Ausbau der U 3-Betreuung im Stadtgebiet Bedburg´,
WP8-160/2010].
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 21.09.2010
----------------------------------Kramer
gesehen:
Fachbereichsleiter
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-161/2010
Seite 2