Mitteilungsvorlage (Einplanungsmitteilungen über Zuwendungen nach § 12 ÖPNVG NRW)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8144/2010 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 31.08.2010 Betreff: Einplanungsmitteilungen über Zuwendungen nach § 12 ÖPNVG NRW Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Einplanungsmitteilungen des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland hat den Investitionsvorhabenkatalog bis 2015 fortgeschrieben und mit Schreiben vom 15.07.2010 die Einplanungsmitteilungen für folgende Maßnahmen mitgeteilt: 1. ZOB und P+R-Anlage am Bahnhof Bedburg – OM 2009 04 362 Das Vorhaben ist mit Beschluss der Zweckverbandsversammlung ab 2010 (Beginnjahr) wie folgt im Maßnahmenkatalog aufgenommen: Gesamtausgaben von 1.666.200,00 € Zuwendungsfähige Ausgaben 1.596.200,00 €. 2. Sanierung und Umbau Bahnhof Bedburg OM: 2009 04 362 Das Vorhaben ist mit Beschluss der Zweckverbandsversammlung ab 2010 (Beginnjahr) wie folgt im Maßnahmenkatalog aufgenommen: Gesamtausgaben von 3.329.700,00 € Zuwendungsfähige Ausgaben 3.205.900,00 €. Der Fördersatz beträgt in beiden Fällen jeweils 85 %. Ein Bewilligungsantrag kann erst nach Schaffung der rechtlichen Grundlagen, wie z.B. geltendes Baurecht, gestellt werden. Dieser soll nach Abschluss aller technischen Planungen und Vorliegen der eisenbahntechnischen Genehmigung noch in diesem Jahr gestellt werden, um einen entsprechenden Förderbescheid zu erhalten. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 19. August 2010 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Gunnar Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-144/2010 Seite 2