Vorlage (Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsvertreterin Birgit Kühn)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 18.08.2008 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-92/2008 Vorlage für den Gemeinderat am 28.08.2008 - öffentlich - Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsvertreterin Birgit Kühn Begründung: Die Ratsvertreter werden durch den Bürgermeister in ihr Amt eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die folgende Formel wird empfohlen: „Ich verpflichte mich, das ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werden.“ Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift ausgefertigt, die vom verpflichteten Ratsmitglied und vom Bürgermeister unterzeichnet wird.