Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP877/2010 Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bauausschuss 04.05.2010 Rat der Stadt Bedburg 18.05.2010 Betreff: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss der Stadt Bedburg empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, dem Abwasserbeseitungskonzept in der vorgelegten Form zuzustimmen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Bedburg, das 2005 der Bezirksregierung Köln vorgelegt worden ist, muss fortgeschrieben werden. Das fortzuschreibende Konzept muss der Verwaltungsvorschrift zur Aufstellung der Abwasserbeseitigungskonzepte gem. RdErl. des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 08.08.2008 entsprechen. Durch diese neue Verwaltungsvorschrift sind die Anforderungen an die Inhalte deutlich erhöht worden. So muss zum Beispiel ein Niederschlagswasserkonzept für die Bereiche der Trennsysteme Inhalt des ABK sein. Eine einheitliche Zeichendarstellung und ein Maßnahmenkatalog mit Kürzeln in tabellarischer Form sind nunmehr Bestandteil des ABK. Die abwasserrelevanten Maßnahmen wurden in enger Abstimmung mit dem Fachbereich III erarbeitet. Im Hinblick auf die Neuerungen wurden im Vorfeld Abstimmungsgespräche mit der Bezirksregierung und der unteren Wasserbehörde geführt. Als Anlage sind der Erläuterungsbericht, sowie die Hauptliste mit Eintragung der geplanten Kanalbaumaßnahmen beigefügt. Herr Lengnick vom Ingenieurbüro Lengnick Consultants GmbH wird in der Sitzung Erläuterungen zum ABK geben und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 23.04.2010 gesehen: ----------------------------------Naujock Fachbereichsleiter Beschlussvorlage WP8-77/2010 ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Seite 2