Beschlusstext (durchgeführte Sanierungs, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Darstellung des vorhandenen Sanierungsbedarfs - Bericht der Verwaltung)

Stadt Jülich Jülich, 23. Mai 2016 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau am 28.04.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 6. durchgeführte Sanierungs, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Darstellung des vorhandenen Sanierungsbedarfs - Bericht der Verwaltung (Vorlagen-Nr.135/2016) Beigeordneter Schulz weist darauf hin, dass der vorliegende Bericht nur Hochbaumaßnahmen aufführt. Im Bereich des Tiefbaues seien Brücken und Instandsetzung von Kanälen, zu denen die Stadt auch verpflichtet ist, wieder Thema. Seitens des Rates sind in den letzten Jahren wesentliche Mittel in den Ausbau von Schulen und Kindergärten geflossen. Andere Sanierungsmaßnahmen wurden zurückgestellt. Es laufen Überlegungen, von welchen Gebäuden man sich trennen könne, diese müssten nicht mehr saniert werden, mit der Folge, dass die bisherigen Nutzer an anderer Stelle untergebracht werden müssen. Herr Heuter führt weiter aus, dass im Haushaltsentwurf die dringlichsten und zeitlich umsetzbaren Maßnahmen eingestellt werden sollen. Dies sind für 2016 Planungskosten Sanierung Tiefgarage und in 2017 deren Ausführung, weiter die Planungskosten Sanierung Hauptfeuerwache und Rathaus. StV Klems begrüßt es, jetzt vor den Haushaltsberatungen die anstehenden Dinge auf einen Schlag zu sehen. Anhand der Zahlen könne man auch erkennen, dass eine Beleuchtung der Radwege nur nachrangig sei. Beschluss: Ohne Abstimmung Entfällt