Beschlusstext (Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Überprüfung der städtischen Radwege Bezug: Vorlagen Nr. 415/2014 und 408/2015)

Stadt Jülich Jülich, 6. Januar 2017 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau am 17.11.2016 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 6. Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Überprüfung der städtischen Radwege Bezug: Vorlagen Nr. 415/2014 und 408/2015 (Vorlagen-Nr.309/2016) StV. Gruben plädiert dafür, dass der Schutzstreifen an der Neusser Str. nicht eingerichtet wird, da er an dieser Stelle für das kurze Stück nicht sinnvoll sei. Das Geld könne man sparen. Nach kurzer Diskussion nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis und Ausschussvorsitzender Frey formuliert folgenden Beschlussentwurf. Beschluss: Mehrheitlich dafür Der Ausschuss äußert Bedenken und beschließt, die Maßnahme zum Anbringen von Schutzstreifen im Bereich Neusser Straße nicht umzusetzen. Zudem soll auch das Programm „Klimaschutz im Radverkehr“ abgewartet werden.