Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 25.06.2015 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 25.06.2015, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 25.09.2014) 5. Antrag 09/2015 (UWG JÜL) - Apotheken-Notdienst 6. Antrag 11/2015 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen 7. Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH 8. Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden / hier: Entsendung eines neuen Mitglieds in den Städte- und Gemeindebund 9. Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1.) Nachbesetzung aufgrund einer Mandatsniederlegung 2.) jährlicher Wechsel eines Sitzes im Integrationsrat unter den Fraktionen gemäß Ratsbeschluss vom 25.06.2014 10. Umbesetzung im Wahlausschuss anlässlich der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 13.09.2015 11. Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren 11.1 Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren 12. Mängelmelder 13. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters 14. Einbringung des Jahresabschlusses 2013 15. Zurückweisung der Einwendung gegen den Haushalt 2015 16. -2Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 16.1 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 17. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015 17.1 Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015 18. Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich 18.1 Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich 18.2 Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich 19. Statusbericht zum Programm Jülich 2020 20. Demographiebericht der Stadt Jülich hier: 2. Fortschreibung 21. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 22. Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 23. Bebauungsplan Nr. 79 „Königskamp II“, 6. Änderung a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Äuslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 24. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten 5. Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Jülich GmbH 6. Tausch von Flächen für eine Golfplatzanlage 7. Anmietung von Wohnungen für Asylbewerber hier: ehemaliges Kreiswehrersatzamt 7.1 Anmietung von Wohnungen für Asylbewerber hier: ehemaliges Kreiswehrersatzamt 7.2 Anmietung von Wohnungen für Asylbewerber hier: ehemaliges Kreiswehrersatzamt 8. Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung 8.1 Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Altes Rathaus 9. Verschiedenes Der Bürgermeister -3Stommel