Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 25.04.2016 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 04.05.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Bestellung des Bürgermeisters zum Standesbeamten 5. Antrag 05/2016 (B90/Die Grünen) - Einführung Intracting 6. Antrag 6/2016 (SPD) - Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich 7. Antrag 07/2016 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einbringung einer Resolution an den Innenminister des Landes NRW zur Änderung der bilanziellen Abschreibungen in der GemHVO 8. Änderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Jülich (Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Unterricht und für die sonstige Nutzung der Musikschule) 9. Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29 10. Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten 11. Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 04. Februar 2016 und 23. Februar 2017 12. Kulturprogramm 2015/2016 13. Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstr. 1", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 14. Verschiedenes -2B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses 5. Verwaltungsgliederung hier: Kurzfristige, erneute Anpassung der Dezernatsstruktur Bezug: Vorlage Nr. 40/2016 6. Rechtsstreit Grundsanierung Schulzentrum - hier: Annahme eines Vergleichsvorschlags 7. Verkauf von Grundstücken im Bereich der „Alten Fachhochschule“ an die Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich 8. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Muckel