Daten
Kommune
Jülich
Größe
104 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
28.11.16, 17:01
Aktualisiert
28.11.16, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 28.11.2016
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 08.12.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Einwohneranfragen
2.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Mitteilungen des Bürgermeisters
4.
Anfragen
5.
Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren
Hier: Ethik-Charta
6.
Wiederwahl des Beigeordneten Martin Schulz
7.
Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen
Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
8.
Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen
9.
Antrag 16/2016 (SPD) - Schaffung von bezahlbaren Eigenheimen für (junge)
Familien
10.
Antrag 17/2016 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen
Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
11.
Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied
im Umweltbeirat
12.
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs
von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen
in der Stadt Jülich am 23.02.2017
13.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes
(21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten
Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt
14.
1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für
Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung vom 21.10.2013"
15.
-24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass
von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich
(Marktstandsgebührenordnung)
16.
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -
17.
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime
der Stadt Jülich
18.
11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die
Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche
Abwasseranlage vom 19.12.2005
19.
25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
20.
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
21.
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich
22.
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer
Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage
2015
23.
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung
der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im
Ginsterweg
24.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat
mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt
NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung
25.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat
mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt
NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik
26.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat
mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt
NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
27.
Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
28.
Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG
29.
Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
30.
Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe
mbH
31.
Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
32.
Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
33.
Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm"
a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB)
b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
-334.
Einwohneranfragen
35.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.
Anfragen
4.
Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2017
5.
Stadtwerke Jülich GmbH
6.
Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
hier: Wirtschaftsplan 2017
7.
Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
hier: Veranstaltung 2017
8.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO
NRW
hier: Verkauf Altes Rathaus, Situation alte Hausmeisterwohnung und
Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016
9.
Verkauf Altes Rathaus
10.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Fuchs