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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
104 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
28.11.16, 17:01
Aktualisiert
28.11.16, 17:01
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Inhalt der Datei

52428 Jülich, 28.11.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 08.12.2016, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen 5. Initiative Sorgekultur von Bürgern für Bürger in Stadt und Kreis Düren Hier: Ethik-Charta 6. Wiederwahl des Beigeordneten Martin Schulz 7. Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau 8. Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen 9. Antrag 16/2016 (SPD) - Schaffung von bezahlbaren Eigenheimen für (junge) Familien 10. Antrag 17/2016 (SPD) - Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich 11. Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat 12. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017 13. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt 14. 1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung vom 21.10.2013" 15. -24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung) 16. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif - 17. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich 18. 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 19. 25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 20. 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 21. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich 22. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015 23. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg 24. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung 25. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik 26. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 27. Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 28. Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG 29. Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 30. Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH 31. Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 32. Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 33. Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB -334. Einwohneranfragen 35. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Wirtschaftsplan 2017 5. Stadtwerke Jülich GmbH 6. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2017 7. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Veranstaltung 2017 8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Verkauf Altes Rathaus, Situation alte Hausmeisterwohnung und Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 9. Verkauf Altes Rathaus 10. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs